NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.4/2014-09-28 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

14 Akkreditierte.

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 14:31 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl der Protokollführung

Roland John wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Protokollant gewählt.

TOP 2.2 Wahl der Versammlungsleitung

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Versammlungsleiter gewählt.

TOP 2.3 Wahl Wahlleiter

Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Wahlleiter gewählt.

TOP 2.4 Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 3 Entlastung des alten Vorstands

TOP 3.1 Bericht des Vorstands

Jens Heitmann verliest den gemeinsamen Bericht des Vorstands.

TOP 3.2 Bericht des Schatzmeisters

Roland John berichtet über die Finanzsituation.

TOP 3.3 Bericht Rechnungsprüfer

Die Rechnungsprüfer sind nicht anwesend, der unterschriebene Bericht wird verlesen.

TOP 3.4 Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wird einstimmig bei mehreren Enthaltungen entlastet.

TOP 4 Wahl des neuen Vorstands

15:00Uhr, Versammlungsleitung wird an Wahlleiter Christoph Grenz übergeben.

Als Wahlhelfer stellen sich William und Franz zur Verfügung. Es gibt keine Einsprüche.

TOP 4.1 Wahl 1. Vorsitzender

Es sind jetzt 15 Akkreditierte

Als Kandidaten für den 1. Vorsitzenden stellen sich Klaus Benndorf und Michael Wisniewski zur Verfügung.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.

Klaus stellt sich vor: Er will unsere politischen Themen offensiver nach außen tragen.

Michael stellt sich vor: Mitglieder müssen stärker aktiviert und zu Mitarbeit motiviert werden

Christoph erklärt das Wahlverfahren (Zustimmungswahl, 1 Kreuz pro Kandidat möglich) und eröffnet den Wahlgang Nachdem alle Stimmzettel abgegeben wurden, wird der Wahlgang geschlossen.

Ergebnis: Klaus 80%(12), Michael 26,7%(4) Klaus ist zum 1. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 4.2 Wahl 2. Vorsitzender

Als Kandidat stellt sich Michael zur Verfügung. Er verzichtet auf erneute Vorstellung.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste und erklärt das Wahlverfahren (ja, nein, Enthaltung). Wahlgang wird eröffnet und nach Abgabe aller Stimmzettel geschlossen.

Ergebnis: 14 ja, 0 nein, 0 enthalten Michael ist zum 2. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 4.3 Wahl Schatzmeister

Als Kandidaten stehen Rainer Sonnabend und Roland John zur Verfügung.

Kandidatenliste wird geschlossen

Roland stellt sich vor: Amtsinhaber, verspricht zukünftig eine zeitnahe Bearbeitung von Rechnungen. Rainer stellt sich vor: 2010 zurückgetreten wegen Problemen im KV, jedoch Erfahrung als Schatzmeister bei anderen Vereinen.

Christoph erklärt das Wahlverfahren (Zustimmungswahl, 1 Kreuz pro Kandidat möglich) und eröffnet den Wahlgang Nachdem alle Stimmzettel abgegeben wurden, wird der Wahlgang geschlossen.

Ergebnis: Roland 8 (53,3%), Rainer 11 (73,3%) Somit ist Rainer Sonnabend zum Schatzmeister gewählt, er nimmt die Wahl an.

TOP 4.4 Wahl Beisitzer

Es sind jetzt 16 Akkreditierte.

Es werden 2 bis 4 Beisitzer gewählt.

Als Kandidaten stehen zur Verfügung: Roland John, Bernhard Smolarz, Jens Heitmann, Martin Knoop Nach mehrmaligem Aufruf nach weiteren Kandidaten wird die Liste geschlossen.

Die Kandidaten stellen sich vor, Martin zieht seine Kandidatur zurück. Somit wählbar: Roland John, Bernhard Smolarz, Jens Heitmann

Christoph erklärt das Wahlverfahren (Zustimmungswahl, 1 Kreuz pro Kandidat möglich) und eröffnet den Wahlgang Nachdem alle Stimmzettel abgegeben wurden, wird der Wahlgang geschlossen.

Ergebnis: Jens 14 (87,5%), Roland 15 (93,8%), Bernhard 14 (87,5%) Alle 3 sind gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 5 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

Fachsprecherin für Inklusionspolitik: Jenny Wilhelm Da Jenny derzeit nicht in Bonn ist, kann sie die Aufgaben nicht wahrnehmen.

Es wird abgestimmt ob Jenny als Fachsprecherin bestätigt werden soll: 6 ja, 6 nein, 4 enthalten. Somit ist Jenny nicht bestätigt.

Bei den anderen Fachsprechern gibt es keine Veränderungen, somit sollen alle gemeinsam bestätigt werden.

Pressesprecher: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21: Jens Heitmann Fachsprecher für Familienpolitik: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Sicherheitspolitik: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Bauen und Planung: Klaus Die Fachsprecher wurden einstimmig bestätigt.

Neue Fachsprecher werden gewählt:

Jens Heitmann stellt sich als "Fachsprecher für Inklusionspolitik" zur Verfügung und möchte den Titel in "Fachsprecher für Inklusion und Behinderung" abändern. Ein entsprechendes Meinungsbild wird eingeholt und negativ beschieden. Somit keine Änderung des Titels.

Jens wird einstimmig zum Fachsprecher bestimmt.

Martin Knoop stellt sich als "Fachsprecher für Kommunalpolitik" zur Verfügung um seine Sprecherrolle des AK Kommunalpolitik Bonn zu unterstützen. Martin wird einstimmig zum Fachsprecher bestimmt.

Valentin Brückel stellt sich als "Fachsprecher für Verkehrspolitik" zur Verfügung. Bei einer Gegenstimme zum Fachsprecher bestimmt

Felix Kopinski stellt sich als "Fachsprecher für fiktive Austrittswellen" zur Verfügung. Es gibt eine Diskussion inwieweit dies notwendig ist.

Es wird abgestimmt ab ein solcher Fachsprecher eingeführt werden soll: 3 ja, 6 enthalten, 4 nein, somit gibt es keinen entsprechenden Fachsprecher.

TOP 6 Anträge

Beschluss - #2014-09-28.01 / Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten

Einstellungsdatum: 28. September 2014
Antragsteller: Martin Knoop

Antrag:

Der KPT möge beschliessen:

Der Vorstand der Bonner Piraten wird beauftragt, rechtzeitig alle nötigen Vorbereitungen zu treffen, um im Februar 2015 die Aufstellung eines Kandidaten der Piratenpartei bzw. Unterstützung eines anderen Kandidaten für die nächste Bonner Bürgermeisterwahl im Sommer 2015 zu ermöglichen.

Begründung:

Die Bonner Bürgermeisterwahl 2015 bietet eine gute Chance Inhalte und Ansätze der Bonner Piraten in der Öffentlichkeit darzustellen. Dies kann nur mit der Aufstellung eines eigenen Kandidaten gelingen.

Diskussion:

Nach kurzer Debatte ändert Martin seinen Antrag.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 16
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

TOP 7 Sonstiges

17:30Uhr nur noch 14 Akkreditierte

Themenabende

Martin regt Themenabende an, die auch über Kommunalpolitik und Cryptoparties hinausgehen.

Jens regt an, hierfür auch mehr auf die anderen Organisationen in Bonn zuzugehen und zu vernetzen.

Klaus: Mehr Vernetzung mit Piraten Köln / Rhein-Sieg

weitere Anregungen:

• passend zu Veranstaltungen der Ratspiraten anbieten
• interne Themen besser diskutieren

Jugendarbeit

Studenten und junge Politikinteressierte müssen besser angesprochen und eingebunden werden. Hochschulgruppe soll stärker unterstützt werden. Junge Piraten sind in Bonn nicht bekannt.

Ratsarbeit

Ratspiraten stellen Personal ein: Programmierer und juristische Unterstützung noch gesucht.

Durch die personelle Unterstützung wird bessere Kommunikationsstruktur und deutliche Entlastung der Ratspiraten erwartet.

TOP 8 Termine

Erste Sitzung des neuen Vorstands wird noch abgestimmt. 29.09.2014 18:00 AK Kombo 30.09.2014 17:30 Demo zivile Uni Bonn 30.09.2014 18:00 Ratssitzung 01.10.2014 19:00 Crypto-Party 13.09.2015 Bürgermeisterwahl

TOP 9 Schließung der Sitzung

Michael schließt die Sitzung um 17:53 Uhr.

Da die Tagesordnung komplett abgearbeitet wurde, findet am Mittwoch kein weiterer KPT statt.