NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2025-11-10 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Christoph, Bernhard, Jens

Entschuldigt: –

Unentschuldigt: –

0 Gäste

Christoph eröffnet die Sitzung um 19:56 Uhr

Sitzungsleitung übernimmt Bernhard, einstimmig angenommen

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig angenommen

Tagesordnung: ohne Änderung einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 10.11.2025 #1: Unterstüzung Kundgebung gegen Streichung von Pflegegrad 1 am 9.10.

Gestellt am:

06.10.2025

Deadline:

07.10.2025 23:59

Antragsteller:

Christoph

Antragstext:

Der Vorstand der Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg möge beschließen,
Die Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg unterstützt die Kundgebung am 09. Oktober in Bonn gegen eine Streichung von Pflegegrad 1 und ruft zur Teilnahme auf.

Begründung:

Das Thema der Kundgebung ist unterstützenswert und deckt sich thematisch mit Beschlüssen der Piratenpartei. Ein Organisator ist zudem Pirat.

1. : Jens, Bernhard, Christoph
2. :
3. :
4. Nicht abgestimmt:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

einstimmig bestätigt.

Berichte

Bundesparteitag 2025.3

Christoph berichtet:

• die Versammlung lief vom 27.09. 12:15 Uhr bis 28.09. 2025 15:05 Uhr in Saarbrücken
• Der 18. BuVo wurde einstimmig entlastet.
• Der 16. BuVo wurde nachträglich entlastet.
• Neuer BuVo gewählt: Lilia Kayra Kuyumcu, Dennis Klüver, Jutta Dietrich, Babak Tubis, Wolf Vincent Lübcke, Nick Neumann und Karsten Wehner.
• zwischendurch wurde auf Agitatorrr, chat-kontrolle.eu, cumex-shredder.de, die PPI und die AG Energiepolitik hingewiesen und es gab Gastreden der tschechischen Piraten.
• UU-Sammlung für die kommenden LTWs war kurz Thema. Da gab es den Aufruf an alle zu helfen, auch aus der Ferne und über Social Media.
• die Satzung wurde geändert:
  • Der BPT entscheidet jetzt bei der Wahl über die Amtszeit des nächsten BuVo (bis max. 27 Monate).
  • SÄAs sind jetzt auch bei Online-BPTs möglich.
  • ansonsten kleinere Satzungskorrekturen und -anpassungen zu BPTs, BuVo-Sitzungseinladungen und der BuVo-Handlungsfähigkeit.
• ein SÄA, festzuschreiben, dass bei handlungsunfähigen Untergliederungen, der nächsthöhere handlungsfähige Vorstand die Geschäftsführung übernimmt, wurde abgelehnt.
• Das Grundsatzprogramm wurde im Themenbereich Außenpolitik überarbeitet.
• Ein sonstiger Antrag, die Nutzung von KI-generierten Inhalten in der Außenkommunikation durch Parteigliederungen grundsätzlich zu verbieten, wurde abgelehnt.
  • Dabei wurde darauf hingewiesen, dass es einen BuVo-Beschluss gibt, der Kennzeichnung KI-generierter Werke vorschreibt.
• Es wurden Positionspapiere zu Wohnungsbau, KI und der Energiewende beschlossen.

Finanzen

Jens berichtet:

• Kontostand: 8.686,17 € Stand Oktober

Zukunft Webhosting des ehem. KV Rhein-Sieg

Bernhard berichtet:

• Er hat versucht Marvin zu kontaktieren, aber telefonisch noch keinen Kontakt herstellen können.

Anträge

entfällt

Sonstiges

GLS-Bank

• Jens hatte noch ein paar Nachfragen an Christoph und nimmt demnächst Kontakt mit der GLS-Bank für ein gGeschäftskonto auf.
• Er hatte als Alternative auch zur Triodos-Bank recherchiert. Diese würde sich aber nicht anbieten, weil sie nicht zu allen Banken Geschäftsbeziehungen hält.
• Kurze Diskussion darüber, ob sich noch andere Banken anbieten würden.
  • Bernhard schlägt auch vor, sich ggf. die Deutsche Skatbank anzusehen.
• Konsens ist aber zunächst die GLS-Bank anzufragen.

Nächster Regionalparteitag

• Den nächsten RPT wird für den 1.3.2026 geplant.
• Eine AV für die LTW planen wir weiter, sobald der Wahltermin feststeht.

Termine

• 19.11.2025 19:30 Uhr Nächster Stammtisch
• 17.12.2025 19:30 Uhr Letzter Stammtischtermin des Jahres
• 22.10.2025 19:30 Uhr Nächste VoSi
• 01.03.2026 voraussichtlich nächster RPT
• April 2026 LPT und AV LTW 27

Ende: 20:27 Uhr