NRW:Bielefeld/Landtagswahl 2017/Aufstellungsversammlung

Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl 2017

Zur Landtagswahl 2017 in NRW sollen in den Bielefelder und Gütersloher Wahlkreisen Direktkandidaten aufgestellt werden. Zu diesem Zweck werden verschiedene Aufstellungsversammlungen durchgeführt, jeweils eine

• für die Bielefelder Wahlkreise 92 und 93 (Bielefeld I und II)
• für den gemischten Wahlkreis 94 (Gütersloh I / Bielefeld III)
• für die Gütersloher Wahlkreise 95 und 96 (Gütersloh II und III)

Geschäftsordnung

Jede Versammlung muss über ihre eigene Geschäftsordnung beschließen.

• Vorschlag 1 für eine Geschäftsordnung für die Aufstellungsversammlungen (basierend auf Bielefelder GO, 2013)
• Vorschlag 2 für eine Geschäftsordnung für die Aufstellungsversammlungen (Muster Leverkusen, 2012)

Wahlverfahren

Das Landeswahlgesetz (insb. §17a, §18, §19) regelt grundsätzlich die Aufstellung von Bewerbern für die Landtagswahl ("Kreiswahlvorschlag"). Jede Versammlung beschließt über das von ihr anzuwendende Wahlverfahren für die Wahl des Wahlkreisvorschlags / der Wahlkreisvorschläge.

Vorschlag 1

Es ist durch einfach Mehrheit zu wählen. Bewerber brauchen also mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen (Quorum). Enthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht gezählt.

• Es findet ein Zustimmungswahlverfahren statt, auf dem Stimmzettel sind alle Bewerber aufgeführt, jeweils mit Kästchen für Ja, Nein, Enthaltung
• Man kann so viele Bewerber wie man möchte auf seinem Stimmzettel ankreuzen
• Man kann bei jedem Namen entweder Ja, Nein oder Enthaltung ankreuzen
• Wird bei einem Namen nichts angekreuzt, wird die Stimme für diesen Bewerber als Enthaltung gewertet
• Das Quorum hat erreicht, wer mehr mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhält
• Gewählt ist die Person mit den meisten Ja-Stimmen, sofern sie das Quorum erreicht hat. Bei Gleichstand die, die davon die wenigsten Nein-Stimmen hat
• Erreicht kein Kandidat das Quorum, gilt kein Kandidat als gewählt
• Haben zwei oder mehr Kandidaten, die meisten Ja Stimmen erreicht und auch die gleiche Anzahl von Nein-Stimmen, und das Quorum erreicht, so findet ein weiterer Wahlgang statt, bei dem nur eine Stimme abgegeben werden kann und der Kandidat gewählt ist der die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
• Bei weiterer Stimmengleichheit findet ein weiterer gleichartiger Wahlgang statt. Herrscht immer noch Stimmengleichheit wird gelost.

Vorschlag 2

• Einfaches Wahlverfahren, entsprechend GO-Vorschlag 2 (in dieser enthalten); Jeder Pirat hat eine Stimme; der Kandidat mit den meisten Stimmen und absoluter Mehrheit ist gewählt; Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt; Bei Stimmengleichheit in einer Stichwahl entscheidet das Los

Gemeinsame Aufstellungsversammlung für die Wahlkreise 95 (Gütersloh II) und 96 (Gütersloh III)

Wann?

 am Sonntag, den 22. Januar 2017 ab 10:30 Uhr
 Akkreditierung ab 10:00 Uhr

Wo?

 Bürgerwache Bielefeld 
 Saal / Raum 007
 Rolandstraße 16
 33615 Bielefeld

Vorläufige Tagesordnung

 1) Begrüßung und Eröffnung
 2) Wahl des Versammlungsleiters
 3) Wahl des Schriftführers
 4) Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
 5) Wahl des Wahlleiters
 6) Abstimmung über die Tagesordnung
 7) Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 95
 8) Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 95
 9) Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 96
 10) Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 96
 11) Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlkreise 95 und 96
 12) Benennung der Zeugen der Versammlung
 13) Sonstiges
 14) Ende der Versammlung

Kandidaten

Du möchtest als Direktkandidat/in für den Wahlkreis 95 oder 96 aufgestellt werden? Dann kannst Du Dich hier eintragen und vorstellen:

• Deine Name hier?

Protokoll

• TBD

Aufstellungsversammlung für den gemischten Wahlkreis 94 (Gütersloh I + Bielefeld III)

Wann?

 am Sonntag, den 22. Januar 2017 ab 12 Uhr
 Akkreditierung ab 10:00 Uhr

Wo?

 Bürgerwache Bielefeld 
 Saal / Raum 007
 Rolandstraße 16
 33615 Bielefeld

Vorläufige Tagesordnung

 1) Begrüßung und Eröffnung
 2) Wahl des Versammlungsleiters
 3) Wahl des Schriftführers
 4) Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
 5) Wahl des Wahlleiters
 6) Abstimmung über die Tagesordnung
 7) Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 94
 8) Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 94
 9) Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlkreis 94
 10) Benennung der Zeugen der Versammlung
 11) Sonstiges
 12) Ende der Versammlung

Kandidaten

Du möchtest als Direktkandidat/in für den Wahlkreis 94 aufgestellt werden? Dann kannst Du Dich hier eintragen und vorstellen:

• Deine Name hier?

Protokoll

• TBD

Gemeinsame Aufstellungsversammlung für die Wahlkreise 92 (Bielefeld I) und 93 (Bielefeld II)

Wann?

 am Sonntag, den 22. Januar 2017 ab 14 Uhr
 Akkreditierung ab 10:00 Uhr

Wo?

 Bürgerwache Bielefeld 
 Saal / Raum 007
 Rolandstraße 16
 33615 Bielefeld

Vorläufige Tagesordnung

 1) Begrüßung und Eröffnung
 2) Wahl des Versammlungsleiters
 3) Wahl des Schriftführers
 4) Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
 5) Wahl des Wahlleiters
 6) Abstimmung über die Tagesordnung
 7) Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 92
 8) Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 92
 9) Vorstellung der Kandidaten für den Wahlkreis 93
 10) Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 93
 11) Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlkreise 92 und 93
 12) Benennung der Zeugen der Versammlung
 13) Sonstiges
 14) Ende der Versammlung

Kandidaten

Du möchtest als Direktkandidat/in für den Wahlkreis 92 oder 93 aufgestellt werden? Dann kannst Du Dich hier eintragen und vorstellen:

• Deine Name hier?

Protokoll

• TBD