NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2012.2/Protokoll

Piraten Bielefeld |  KommW 2020

Stammtisch

Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Bielefeld — IBAN DE58 4786 0125 4020 8009 07, BIC GENODEM1GTL — Volksbank Bielefeld-Gütersloh eG — unter Angabe von: Spende KV Bielefeld, Name, Anschrift

Protokoll des Kreisparteitags 2012.2

Ort und Datum

• Sonntag, 14.07.2012 ab 10.00 Uhr in der Gaststätte Tangente, Mühlenstrasse 2, Bielefeld
• Beginn der Akkreditierung: 9:30 Uhr
• Eröffnung der Mitgliderversammlung: 10:20 Uhr
• Schließung der Mitgliederversammlung: 15:24 Uhr

Versammlungsämter

• Versammlungsleitung: Isabelle Sandow
• Protokoll: Michael Gugat
• Wahlleiter: Sven Sladek
• Wahlhelfer: Stefan Blaszkowski

Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um den Zusatz "Wahl eines Beisitzers für den Kreisvorstand" erweitert.

• TOP1: Begrüßung
  • Beschluss einer Geschäftsordnung für die Kreismitgliederversammlung
  • Erlaubnis des Streaming und der Aufnahme der Versammlung
  • Wahl des Schriftführers
  • Wahl Versammlungsleiter
• TOP2: Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung
• TOP3: Nachwahl 2. Beisitzer
• TOP4: Fragerunde mit dem Landesvorsitzenden
• TOP5: Anträge auf Satzungsänderung (s. Anträge zum KPT 2012.2)
• TOP6: Programmanträge (s. Anträge zum KPT 2012.2)
• TOP7: Beschlüsse (s. Anträge zum KPT 2012.2)
• TOP8: Wiki-Seiten und Blog-Beiträge der Crews
• TOP9: Sonstiges

TOP 1

• Streaming ohne Gegenstimmen genehmigt
• Die bestehende Geschäftsordnung wird für diesen KPT übernommen - ohne Gegenstimmen
• Es sind 13 akkreditierte Piraten anwesend
  • + 1 Gast
  • + Fizz (Landesvorsitzender der Piratenpartei NRW)
  • + zwischendurch je 1 Pressevertreter vom Westfalen-Blatt und von der Neuen Westfälischen
  • + 2 Gäste später
• Vorstellungsrunde der anwesenden Piraten und Gäste

TOP 2 Anträge auf Änderung der GO

• Diskussion um den Vorschlag Approval Voting
• Meinungsbild, ob wir Approval Voting als Wahloption in die GO mit aufnehmen: klar positiv
• Meinungsbild, ob wir heute die Wahl zum Beisitzer mit Approval Voting durchführen: leicht positiv
• Vertagung des Antrags (auf Änderung der GO)? Christoph zieht den Antrag zurück und wird einen neuen Antrag ausformulieren

GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Fragerunde mit LVor vor SÄA vorziehen (TOP 5 vor TOP 4) klare Zustimmung 8/2/2

TOP 3 Nachwahl des Beisitzers für den Kreisvorstand

• Frage: Möchte die Versammlung die Wahl heute durchführen? 11 dafür, 2 Gegenstimmen

• Wahlleiter: Vorschlag Sven Sladek, einstimmig angenommen, Sven Sladek nimmt die Wahl an
• Kandidatenliste zur Beisitzerwahl eröffnet
• Vorschläge:
  • Ralf Neumann
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
• Alle stehen als Kandidaten zur Verfügung
• Kandiatenvorstellung
  • Ralf stellt sich vor
    • Frage: möchtest Du den bisherigen Aufgabenbereich von Alexu übernehmen?
      • Ja, falls anderes notwendig auch das.
  • Bernd stellt sich vor
    • Frage: Du bist neu in der Partei. Kannst Du garantieren, dass Du ein Jahr dabei bist?
      • Ja
  • Balli stellt sich vor
    • Frage: Du machst überall viel (Landesverband, Arbeitskreise, Projektgrupppen). Ist noch Zeit für den Kreisverband?
      • Ja
• Wahlleiter erklärt: Wahl nach Mehrheitswahlverfahren. Es wird der erste Buchstabe des Vornamens des Kandidaten in grosser Druckschrift auf den Wahlzettel geschrieben
  • Ralf=R
  • Carsten=C
  • Bernd=B
• Der Wahlleiter bestimmt Stefan Blasckowski zum Wahlhelfer. Dieser erklärt sich dazu bereit
• 1. Wahlgang eröffnet
  • Ergebnis:
    • Ralf= 8 Stimmen
    • Carsten= 3 Stimmen
    • Bernd= 2 Stimmen
  • Ralf ist gewählt
  • Ralf nimmt die Wahl an

TOP 4

• Fragerunde mit Fizz
  • Frage: Was machst Du eigentlich?
    • Hauptaufgabe Repräsentanz
    • Beruhigend ins Innere der Partei wirkend
    • Besuche vor Ort
  • Frage: OWL ist unterrepräsentiert. Warum? Was für Lösungen?
    • Es liegt Problem in der Vernetzung vor
    • Dominanz Rhein Ruhr
    • 3 aktuelle Vorstände aus Neuss
    • LPT soll nach OWL
  • Frage: Was hast Du für Tipps, damit OWL im LV stärker wird?
    • eigene Erfahrung: LPT in Soest hat enormen Schub gegeben. Danach sind ein paar von den Linken und rund 30 von der Rentnerpartei übergetreten
    • Lokal viele Leserbriefe geschrieben
    • Soest zur Zeit 30 Aktive von 120 Mitgliedern
    • generell Vernetzung muss aus OWL besser werden
  • Frage: Du bist neu im LVor. Was sind Abläufe und Routinen?
    • Es gab bei den ersten Sitzungen technische Probleme, so dass nicht alle mit dabei waren.
    • Es soll voran gehen: Request Tracker wird bearbeitet, zur Fraktion wird Kommunikation gepusht (gemeinsames Frühstück LVor und #20Piraten demnächst)
  • Frage: Interessiert sich bei den Piraten jemand für das Thema globale Gerechtigkeit?
    • Ja. Ich denke wir müssen global und nicht mehr national denken
  • Frage: LVor und BuVo hat viel Arbeit. Wie stehst Du zur Bezahlung der Vorstände?
    • ich hatte in Soest Antrag darauf gestellt, bin also dafür
    • ich habe meinen Job auf 90% reduziert
    • m.E. wichtig das die Auslagen erst einmal erstattet werden (Sprit, etc.)
    • Stimmung in Partei aber eher gegen Bezahlung von Vorständen. Allerdings überwiegend von denen, die kein Vorstand werden wollen.
  • Frage: Du bist jetzt Vorstandspirat. Was hat sich geändert? Was hast Du vorher in der Partei gemacht?
    • Ich war KV Vorsitzender in Soest, bei den Sozialpiraten, habe der Fraktion zugearbeitet
  • Frage: Wie ist die Übergabe vom alten Vorstand zum neuen gelaufen?
    • Sollte reibungslos laufen, da 3 alte auch im neuen Vorstand sind
    • Schatzmeisterin hat besonders viele Aufgaben
    • Wissensdatenbank gibt es nicht
    • Zentrale Bündelung der Post in Neuss angedacht
  • Frage: Was ist Dein Wunsch an die Regionen?
    • Regio Mumble Teilnahme, was macht ihr, wo bringt ihr euch ein? (Bsp.: Ratsstreaming)
    • Eure Mitarbeit in Landes AK und AG
  • Frage: Was hältst Du davon, den Vorstand alle 2 Jahre zu wählen?
    • wir sind eine junge Partei, wir müssen uns erst kennenlernen innerhalb der Partei, eigene Strukturen müssen gefestigt werden
    • ich bin zur Zeit nicht dafür, da ja sowohl die Möglichkeit besteht, einen LVor im Amt zu bestätigen, als auch durch Nichtwahl abzuwählen
  • Frage: Machst Du Bed&Priate noch publik?
    • Ja

TOP 5

• Vorstellung von SÄA 001 a-g
  • GO Antrag Meinungsbild "Wollen wir uns dem Antrag e anschliessen?"
    • Überwiegend positiv
  • Diskussion um Antrag e
  • GO Antrag Meinungsbildsbild "Möchten wir lieber 2 mal im Monat MV haben als 1x?
    • uneinheitlich
  • GO Antrrag Schliessung der Rednerliste angenommen
  • Abstimmung Approval Voting über welchen Antrag wir abstimmen werden:
    • a) 8
    • b) 1
    • c) 1
    • d) 6
    • e) 10
    • Die Anträge f und g werden zurückgezogen
  • Abstimmung über SÄA 001e: 9 Dafür, 4 dagegen
  • Damit ist der SÄA 001 e angenommen
• SÄA 002 wird zurückgezogen
• SÄA 003 wird zurückgezogen
• SÄA 004 wird zurückgezogen
• Go Antrag Meinungsbild "Wollen wir Antragsfristen verkürzen? Überwältigend Nein
• SÄA 005 wird zurückgezogen
• SÄA 006 wird zurückgezogen
• SÄA 007 Abstimmung: Einstimmig mit 13 Stimmen dafür
• SÄA 008 Abstimmung: Einstimmig mit 13 Stimmen dafür

TOP 6

• PA 001 Abstimmung: Einstimmig mit 13 Stimmen dafür

TOP 7

• B001 Abstimmung: Einstimmig mit 12 Stimmen dafür
• B002 übernommen von Michael, da Antragsteller nicht da: Abstimmung: Einstimmig mit 12 Stimmen dafür
• B003 übernommen von Marius. Antrag zurückgezogen. Anmerkung: es herrscht allerdings Konsens darüber, dass wir rauchfreie Umgebung wollen
• B004 Antragsteller nicht anwesend. Keiner übernimmt den Antrag. Anmerkung: wir werden dennoch Brainstorming machen
• B005 Antragsteller nicht anwesend. Keiner übernimmt den Antrag. Anmerkung: wir werden dennoch Wahlanalyse machen
• B006 Antragsteller nicht anwesend. Ralf übernimmt den Antrag. Redaktionelle Änderung "soll". Antrag angenommen 11/1/0
• B007 Antragsteller nicht anwesend. Keiner übernimmt den Antrag.

TOP 8

• Sollen Crews und Arbeitskreise und Einzelpiraten auf dem Blog mit deutlicher Kennzeichung veröffenlichen dürfen?
  • GO Antrag Meinungsbild Crews, Arbeitskreise und gewählte Vertreter, wie zum Beispiel Vorstand oder Wahlkandidaten: überwiegend postiv
  • GO Antrag Meinungsbild Einzelpiraten: überwiegend negativ
  • es soll zu einer der nächsten Mitgliederversammlungen eine Beschlussvorlage erstellt werden.

TOP 9

• mündlicher Tätigkeitsbericht des Kreisvorstandes:
  • Christoph:
    • MV vorbereitet
    • Mitgliederverwaltung
    • Kontakt mit LVor wg. Verwaltungszugänge
    • an Vorstandsitzungen teilgenommen
    • Frage: wie verfahrt ihr mit neuen Mitgliedsanträgen?
      • Christoph: googeln
      • Isabelle: googeln
      • Fizz: in Soest auch Googeln. Es gab zum Beispiel den Eintrittswunsch eines Vorsitzenden eines Zooophilievereins und eines Nazis
  • Isabelle:
    • Anträge für KPT vorbereitet
    • CSD organisiert
    • Verknüpfung im Social Networking
    • Vorstandssitzungen vorbereitet
    • Termin AA vorbereitet
    • Kontoeröffnung
  • Lars:
    • Wahlkampf
    • Wiki Seite überarbeitet
    • Vorstandsmail synchronisiert
    • Requesttracker bearbeitet
    • Moderator Crew Bielefeld Mailingliste
    • eine Vorstandsitzung geleitet, sonst teilgenommen
    • KPT Vorbereitung, Einladungen verschickt, Anträge eingestellt
    • Kontoeröffnung
• Die Versammlung vergibt einen sehr grossen Flausch an den Vorstand für die bisher geleistete Arbeit

Die Versammlungsleiterin schliesst die Versammlung um 15.24 Uhr