NRW:Bielefeld/Kreisverband/2014-02-19 - Protokoll Vorstand Bielefeld

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Protokoll der 39. Vorstandssitzung vom 19..2.2014

Ort und Zeit

• Beginn: 19:55 Uhr
• Ende: 21;07Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Katja, Bernd, Pablo, Lars, Ralf ab 20:00 Uhr
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Pablo und alle

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 5.2.2014
   6. Post
   7. Bericht RT    
   8. Bericht Hotline
   9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2. Tätigkeitsberichte

   1. Lars
   2. Ralf
   3. Katja
   4. Bernd
   5. Pablo

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

   1. Antrag zur Einberufung einer Mitgliederversammlung am 16.3.2014 vom 6.2.2014    

TOP 4: Anträge an den Vorstand

   1. Beauftragung für Kommunalwahl
   2. Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung: https://kvbi-vorstand.piratenpad.de/78

TOP 5: Organisatorisches

   1. Anmietung einer Garage oder Lagerfläche
   2. Übernahme der Domains / des Hostings entsprechend MV-Antrag vom 6.2.2014
   3. Wahlkampf-Orga (Anmeldung Infostände & Genehmigungen, Wahlkampfleiter)
   4. Facebook-Admin aus dem Vorstand
   5. AV am 22.2.2014

TOP 6: Rechenschaftsbericht 2013

TOP 7: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen
   2. Nächste Sitzung    

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 5.2.2014

Protokoll

• Dafür: Bernd,Katja, Lars, Pablo, Ralf
• Enthaltungen:
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

• zwei Rückantworten mit Unterschrift für das Wahlamt

TOP 1.7 - Bericht RT

• eine Anfrage von Bernd bearbeitet
• einige ältere Anfragen von Lars auf "Erledigt" gestellt
• Nutzer des RT müssen einen öffentlichen PGP-Schlüssel erstellen und auf einen öffentlichen Key-Server stellen, um verschlüsselt benachrichtigt zu werden. Der öffentliche Schlüssel des RT ist auf der Wikiseite verlinkt

TOP 1.8 - Bericht Hotline

• Keine Anrufe
• Spam gelöscht

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

• Kontostand: 1.380,.68 EUR
• Mitglieder: 103

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

   5.2. KV Vorstandssitzung, AV-Nachbereitung (Formulare)
   6.2. Stammtisch/MV (Akkreditierung, Protokoll)
   7.2. Treffen mit Kandidaten KommW, GO Anträge Vorstand, Satzungsanträge KV
   8.2. Anträge Satzungänderung, Vorstands-GO
   10.2. Bearbeitung Mails, Organisatorisches
   12.2. Vorstandstreffen
   13.2. MV-Einladungen Vorbereitung (Text, Wikiseite)
   14.2. MV-Einladungen Versand, Satzungsanträge, Versand Fragebögen Zeitungenm, Bearbeitung Mails
   15.2. Arbeitstreffen AK-WiFi (Ausarbeitung PÄA), Kontakt zur Primusschule, Bearbeitung Ticketqueue RT, Wiki-Aktualisierungen (Beauftragungen)
   16.2. Programm-Mumble
   18.2. AK WiFi-Treffen

Ralf

   RT Spam gelöscht, Mumble-Kommunalwahl, Treffen piRATen, KV Vo-Sitzungen

Katja

   05.02..2014 KV Vo-Sitzung
   06.02.2014 Stammtisch
   07.02.2014 Mumble Kommunalprogramm
   11.02.2014 Postfach
   12.02.2014 KV Vo-Sitzung
   15.02.2014 Mumble AK WiFi, Ausdruck Rückläufer E-Mails und Versand der Briefe zur Einladung Mitgliederversammlung am 16.03.2014
   16.02.2014 Mumble Kommunalwahl
   18.02.2014 Postfach, Mumble AK WiFi, Bank, Buchung

Bernd

   05.02.2014 KV Vo-Sitzung
   06.02.2014 OM Brief; Stammtisch
   07.02.2014 Mails Komm'wahl
   10.02.2014 GO-Änderungen
   12.02.2014 KV Vo-Sitzung (1h)
   15.02.2014 Kommunalfrageb. NW WB
   17.02.2014 LPT Orga
   18.02.2014 AG Event

Pablo

   05.02.2014 KV Vo-Sitzung
   12.02.2014 KV Vo-Sitzung

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschluss vom 6.2.2014, Einberufen einer Mitgliederversammlung am 16.3.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 6.2.2014 #: Einberufen einer Mitgliederversammlung am 16.3.2014

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für Sonntag, den 16.3.2014 ab 12 Uhr eine Mitgliederversammlung in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 einzuberufen, um über Programm- und ggf. auch Satzungsanträge abzustimmen.

1. : Katja, Ralf, Bernd, Lars, Pablo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Da der vom Stammtisch-Meinungsbild gewünschte Termin am 9.3. mit der OWL-MV kollidiert, und die Termine 8. und 15.3 laut Aussage des Tangenten-Wirtes nicht möglich sind (aufgrund von Umstellungen möchte er Samstags keine Ganztags-Termine), bleibt als nächst möglicher Termin eigentlich nur Sonntag, der 16.3.2014.

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

TOP 4.1 - Beauftragung für Kommunalwahl

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 19.2.2014 #: Beauftragung für Kommunalwahl

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Christoph Tacke zu autorisieren und zu beauftragen, die für die Zulassung zur Kommunalwahl und die Aufstellung der Kandidaten erforderlichen Formulare zusammenzustellen, diese zu verarbeiten, und sich um die Vollständigkeit und Korrektheit der notwendigen Unterlagen zu kümmern. Dies beinhaltet auch die Gewährung des Zugriffs auf Mitgliederdaten, soweit diese für die Erledigung der Aufgaben erforderlich sind.

1. : Bernd, Katja, Pablo, Lars, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christoph hat sich bereit erklärt, sich um den den Formalkram zu kümmern und als "Bürokratie-Pirat" zu fungieren. Da Christoph in diesem Rahmen mit schützenswerten Daten arbeiten muss, bitte ich (Lars) um eine offizielle Beauftragung.

TOP 4.1 - Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 19.2.2014 #: Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung:

Text:

Der Vorstand möge die unter https://kvbi-vorstand.piratenpad.de/78 aufgeführten Änderungsanträge in der Revision 3 beschließen (§1, §2, §4, §5, §6, §7, §10)

1. : Bernd, Lars, Katja, Pablo, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung wie beschlossen

Antrag auf Änderung von § 1

Es wird beantragt: § 1 wie folgt zu ändern:

(1) Der Kreisvorstand ist für folgende Aufgaben verantwortlich:

• Vertretung des Kreisverbandes nach außen und gegenüber der Presse
• Gerichtliche Vertretung des Kreisverbandes
• Versand von Einladungen und Anschreiben im Namen des Kreisverbandes
• Archivierung des Schriftverkehrs und Bearbeitung der Post
• Verwaltung der Finanzen und Konten des Kreisverbandes
• Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen
• Entscheidung in kurzfristigen und geringwertigen Finanzangelegenheiten
• Bearbeitung von und Entscheidung über Mitgliedsanträge
• Organisation von Mitgliederversammlungen
• Organisation von Veranstaltungen im Namen des Kreisverbandes
• Entscheidung über Pressemitteilungen
• Verwaltung des Lagers

(2) Der Vorstand verteilt die Aufgaben unter Berücksichtung der Satzung des Kreisverbandes und der gesetzlichen Regelungen unter seinen Mitgliedern. Soweit zulässig, kann der Vorstand andere Personen autorisieren und beauftragen, bestimmte Aufgaben zu übernehmen.

(3) Die Vorstandsmitglieder können weitere Aufgaben innerhalb des Kreisverbandes oder des Kreisvorstandes übernehmen.

(4) Alle übernommenen Aufgaben und deren Verteilung innerhalb des Vorstandes sind ebenso wie die vom Vorstand beschlossenen Beauftragungen in angemessener Weise im Piratenwiki zu veröffentlichen.

Antrag auf Änderung § 2

Es wird beantragt, § 2 wie folgt zu ändern:

Alt:

(1) Jedes Vorstandsmitglied verfasst fortlaufend einen Tätigkeitsbericht. Dieser wird öffentlich im Piratenpad geführt und regelmäßig ins Wiki übernommen. Der Tätigkeitsbericht dokumentiert relevante, Aufgaben bezogene Tätigkeiten und Ereignisse.

Neu:

(1) Jedes Vorstandsmitglied verfasst fortlaufend einen Tätigkeitsbericht. Dieser wird in den Protokollen der Vorstandssitzungen veröffentlicht und dokumentiert relevante, Aufgaben bezogene Tätigkeiten und Ereignisse.

Antrag auf Änderung § 4

Es wird beantragt, § 4 wie folgt zu ändern:

Alt:

(1) In der Sitzung wird der Termin für die nächste Sitzung festgelegt. Wird kein Termin beschlossen oder kann der beschlossene Termin nicht wahrgenommen werden, so wird mit einer Frist von 6 Tagen unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung über crew-bielefeld@lists.piratenpartei.de eingeladen.

Neu:

(1) In der Sitzung wird grundsätzlich der Termin für die nächste Sitzung festgelegt. Geschieht dies nicht, erfolgt die Festlegung durch den Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch den Stellvertreter, mit dem Versand der Einladung.

(2) Die Einladung erfolgt unter Berücksichtung der vorgeschriebenen Fristen per E-Mail über die Bielefelder Mailingsliste crew-bielefeld@lists.piratenpartei.de.

Antrag auf Änderung § 5

Es wird beantragt, § 5 wie folgt zu ändern:

Alt:

(1) Die endgültige Tagesordnung wird spätestens zu Beginn der Sitzung beschlossen. TOPs können von jedem Piraten des KV Bielefeld auf der vorläufigen Tagesordnung eingetragen werden. Jeder TOP muss mit dem Namen des Erstellers gekennzeichnet sein. TOPs ohne Kennzeichnung müssen vom Vorstand nicht besprochen werden. Beschlüsse können nur in normalen TOPs und nicht unter Sonstiges gefasst werden.

Neu: (1) Die Tagesordnung wird zu Beginn der Sitzung beschlossen.

(2) Anträge auf Änderung der Tagesordnung können von jedem Mitglied des Vorstands während der Sitzung gestellt werden. Über einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung entscheidet der Vorstand sofort und mit einfacher Mehrheit.

(3) Bis zum Beginn der Sitzung können Tagesordnungspunkte (TOP) von jedem Piraten in die vorläufige Tagesordnung eingetragen werden.

Antrag auf Änderung § 6 Abs. 1

Es wird beantragt, § 6 Abs 1 wie folgt zu ändern:

Alt:

(1) Antragsberechtigt ist jeder Pirat. Anträge sind spätestens eine Stunde vor Beginn der Sitzung in das vorläufige Protokoll einzutragen oder als E-Mail an crew-bielefeld@lists.piratenpartei.de zu schicken und mit dem Namen des Antragstellers zu kennzeichnen.

Neu:

(1) Antragsberechtigt ist jeder Pirat. Anträge sind spätestens bis zum Beginn der Sitzung per E-Mail an vorstand@piraten-bielefeld.de zu schicken. Die Anträge müssen mit dem Namen des Antragstellers gekennzeichnet sein.

Antrag auf Änderung § 7 Abs. 1

Es wird beantragt, § 7 Abs. 1 wie folgt zu ändern:

Alt:

(1) Die Vorstandssitzungen werden durch den Sitzungsleiter geleitet. Sitzungsleiter ist der erste Vorsitzende und in dessen Abwesenheit sein Stellvertreter. Wenn beide verhindert sind, wird der Sitzungsleiter mehrheitlich bestimmt.

Neu:

(1) Die Vorstandssitzungen werden durch den Sitzungsleiter geleitet. Der Sitzungsleiter wird vom Vorstand zu Beginn der Sitzung durch Mehrheitsbeschluss bestimmt.

Antrag auf Änderung von § 6 Abs. 2 und 3

Bisherige Version: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Antr.C3.A4ge_zu_einer_Vorstandssitzung

Es wird beantragt, § 6 Abs. 2 und §6 Abs. 3 wie folgt zu ändern:

• In § 6 Abs 2 wird 'XXX,00 Euro' durch '100,00 Euro' ersetzt
• In § 6 Abs 3 wird 'XX,00 Euro' durch '20,00 Euro' ersetzt

Antrag auf Änderung §10

Es wird beantragt, § 10 wie folgt zu ändern:

Alt:

(1) Anträge zu Mitgliederversammlungen des Kreisverbands, insbesondere Anträge gemäß § 9 Abs. 2 der Satzung des Kreisverbandes Bielefeld der Piratenpartei Deutschland können textlich an die Adresse bielefeld@piratenpartei-nrw.de eingereicht werden.

Neu:

(1) Anträge zu Mitgliederversammlungen des Kreisverbands, insbesondere Anträge gemäß § 10 Abs. 2 der Satzung können textlich an die Adressen bielefeld@piratenpartei-nrw.de und vorstand@piraten-bielefeld.de eingereicht werden.

TOP 5 - Organisatorisches

TOP 5.1 - Anmietung einer Garage oder Lagerfläche

• ab 1. März ist Garage verfügbar
• 20 € / Monat; Katja kümmert sich um Mietvertrag
• wird sicherheitshalber von Lars mit unterzeichnet
• 10-20 m² Lagerplatz
• Schlüssel sollen Katja und Michael erhalten (Umlaufbeschluss)
• Ein Lastenregal ist verfügbar
• ist voraussichtlich über Partei versichert

TOP 5.2 - Übernahme der Domains / des Hostings entsprechend MV-Antrag vom 6.2.2014

• Statement von den OWL-Kreisverbänden ist wünschenswert
• Herangehensweise sollte noch geklärt werden
• Aufgabenteilung Lars & Pablo
• Absprache mit Pressepiraten

TOP 5.3 - Wahlkampf-Orga (Anmeldung Infostände & Genehmigungen, Wahlkampfleiter)

• Fahrdienst kann Ralf machen
• weitere Personalfragen morgen auf MV klären
• Ralf, Pablo, Lars können helfen, Susanne mal fragen
• Carola um Anmeldung Infostände bitten (umgehend, Lars schreibt/ruft sie an)
• Inventarliste erstellen (für uns und für LV, Lars kümmert sich)

TOP 5.4 - Facebook-Admin aus dem Vorstand

• Pablo machts, setzt sich mit Michael in Verbindung

TOP 5.5 - AV am 22.2.2014

• Lars, Bernd, Katja anwesend
• Lars bringt Drucker, Stimmkarten, Wahlzettel etc mit und spricht mit Christoph über Versammlungs-/Wahlleitung

TOP 6: Rechenschaftsbericht 2013

• Bericht muss bis zum 31.03 beim Landesamt eingegangen sein
• Bericht muss durch 2 Rechnungsprüfer geprüft werden
• Es müssen 2 neue Prüfer gewählt werden (Wahltermin: 16.03.14)

TOP 6 - Informationen und Sonstiges

TOP 6.1 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 26.02.2014, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

TOP 6.2 - Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung (offiziell): 05.03.2014, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Eingestellt von Abraham 21:49, 19. Feb. 2014 (CET)