NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-05-12 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 12.05.2015
Ort und Zeit
- Beginn: 20:08 Uhr
- Ende: 21:20 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld
Teilnehmer
- Mitglieder:
- Entschuldigt:
- Gäste:
- toso
- Melano
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
Wahl der VL und Protokollführer Aufzeichnung ja oder nein Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
Bestätigung des Protokolls Allgemeines aus dem Rat Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data Haushaltsvisualisierung Anfrage Jugendamt Bahnhof Hillegossen Oetkerhalleneuro Öffentliches Grillen
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen
Situation Geflüchtete
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Sabine
- Protokollführer: Bernd und Alle außer Michael (kann nur drei Kreuze)
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja
- Aufzeichnung: nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
- keine
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Vorstandswahl am 17.05.2015 im Chamäleon
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls [Alle, bei drei Enthaltungen]
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Michael: Hat Eintrittsbändchen für die Arminenaufstiegsfeier die er los werden möchte
- Ralf zum Thema IBB:
- sonst siehe Ratsgruppenprotokoll
- Großes Lob an Michaels Rede im Rat
- Michael wünscht mehr Beteiligung bei den Sitzungen
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Der AK wird sich jetzt weiter formieren und legt dann los
- Nächstes Treffen (Vorschlag): 19.05.2015 20:00 h im Mumble
- Haushaltsvisualisierung [Sabine]
- Fast fertig
- Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
- aktueller Bericht: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/jugendamt-amedick ab Zeile 56
- Hillegossen [Balli, Pablo]
- niemand anwesend, aber wahrscheinlich sowieso nichts Neues
- Oetkerhalleneuro [Balli]
- Balli nicht anwesend
- Udo sagte wohl mal es gäbe ein Portal dazu: http://www.sozialaktiengesellschaft.de/ evtl? [Sabine stimmt sich mit Balli ab]
- Öffentliches Grillen [Pablo]
- nichts Neues
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Situation von Geflüchteten
- Evtl. gleichlautende Ausweise einführen? [Michael]
- Im Stammtisch gefundene Themen werden Michael mitgeteilt (http://wiki.piratenpartei.de/2015-05-07_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Bielefeld#Situation_von_Asylbewerbern_.2F_Gefl.C3.BCchteten_bzgl._Ausweisdokumenten_.2F_Deutschkursen
- Michael berichtet den Gästen über den Stand der Dinge in Bielefeld
- toso: https://www.derwesten.de/staedte/bochum/wer-aussieht-wie-ali-muss-draussen-bleiben-id9181616.html
- Michael: http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/592782/In-dieser-Pauschalitaet-sollte-man-niemanden-abweisen
- toso: Die Anerkennung der ausländischen Berufsausbildungen sind zum Teil recht kostenintensiv [Lars recherchiert]
- Antrag zu Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge im LT NRW: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8656.pdf (ähnlich einem Antrag der Piraten von vor einigen Monaten)
- Thema Kommunale Finanzen: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8385.pdf
- Für Zwischendurch: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8608.pdf
- 6. Juni Kommunal-Vernetzungstreffen Unperfekthaus in Essen
- Toso schickt nochmal die Einladung rum
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 26.05.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld
