NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-01-20 - Protokoll AK Kommunalpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 20.01.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:00 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Rüdiger
  • Lars
  • Peter
  • Ralf
  • Thomas
  • Carsten Nyga
  • Sabine
  • Pablo

• Anwesend:
  • Bernd Scholand
  • Rüdiger
  • Lars
  • Michael
  • Sabine
  • Pablo

• Entschuldigt:
  • Ralf
  • Carsten Nyga
  • Thomas

• Gäste:

Versammlungsämter

• Wahl der V-Leitung: Lars
• Protokoll: Pablo

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufzeichnung ja oder nein
Wahl der VL und Protokollführer
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [Alle]
Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

Anfrage von Michael: Audioufzeichnungen ins Netz stellen
Anfrage von Pablo: Wie werden Geflüchtete aufgenommen?

---

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung durch Balli
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Lars
  • Protokollführer: Pablo
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Beschlußfähigkeit: ja
• Aufzeichnung: Bernd
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• 22.01.15 TTIP Raspi Murnausaal 19:00 Uhr
• 27.01.15 "Refugees Welcome" Treffen im IBZ 18:00 Uhr
• 29.01.15 Stammtisch KV Bielefeld
• 10.02.15 Bürgerausschuss -> Bürgerantrag bzgl. TTIP

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-01-06_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • Protokoll bestätigt
• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Rüdiger:
    • Villa Butterblume: Polizei hat verstärkt kontrolliert. Kein Handlungsbedarf
    • Josephschule: Hellingskampschule
  • Michael:
    • Anfrage für nächsten Sozialausschuss, Umgang mit Geflüchteten
  • Ratsgruppenseite: Link zur Seite
• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • https://ak_komm_bi.piratenpad.de/13

http://doodle.com/i65wye8dvxyk672k

• • Erstellung eines Positionspapiere mit grundlegenden Forderungen
  • Ziel: Konkrete Umfrage, da E-governmen
• Haushaltsvisualisierung (Sabine ist dran) ,
  • Grundfunktion läuft, Seite muss jetzt aufgebaut / gestyled werden
  • Hilfe aktuell nicht erforderlich, Sabine sagt bei bedarf bescheid
• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
  • Bernd ist an Kontaktaufnahme dran+
• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
  • Pablo hat Gerd angefragt, ist in Arbeit

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Anfrage von Michael: Audioufzeichnungen ins Netz stellen??
  • Ralf besitzt die Dateien
  • Bernd kümmert sich drum, Besprechung in Vorstandssitzung am 21.01.15
• Pablo: Wie werden Geflüchtete aufgenommen?
  • Michael: Ist in der Regel organisiert. Muss aber nicht immer unbedingt klappen.
  • Zusammenarbeit mit "Refugees welcome" anstreben, 27.01.15 IBZ

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 03.02.2015, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld