NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2014-10-14 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 14.10.14

Ort und Zeit

  • Beginn: 20:15 Uhr
  • Ende: 21:15 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

  • Mitglieder:
    • Peter
  • Gäste:

Versammlungsämter

Wahl der V-Leitung: Sabine
Protokoll: Bernd und alle
Mitglieder Zu-oder Abgänge: nein
Feststellung der Beschlußfähigkeit: nein, später dann doch

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufzeichnung ja oder nein
Wahl der VL und Protokollführer
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [Alle]
Allgemeines aus dem Rat [Michael]
Open Antrag [Lars]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars]
LimeSurvey 
Hillegossen

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

Anfrage bzgl. Racial Profiling
Bürgerdialog Finanzlage Bielefeld
Anfrage Jugendrat

TOP 5. Nächstes Treffen

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

Begrüßung durch Sabine, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

  • Aufzeichnung: ja
  • VL: Sabine
  • Protokollführer: Bernd und alle
  • Beschlußfähigkeit: nein, später dann doch
  • Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): keine

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

  • Nächste Woche sind ein paar Ausschusssitzungen
  • Michael schickt die genauen Termine über die ML

TOP 3. Wiedervorlagen

  • Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
    • Sabine: Hat ein Format gefunden mit dem sie arbeiten könnte. Frage ist, ob das in OpenData-Lizenz geschehen kann. Stellt eine entsprechende Anfrage
  • Anfrage Jugendamt [Lars]
    • Lars: Nichts wirklich neues. Steht aber ganz oben auf der Agenda
  • LimeSurvey
    • Michael: Einsatz evtl. in den Ausschutzsitzungen (Vorschlag)
    • Verarbeitung der Mitgliederdaten ist datenschutzrechtlich noch fraglich

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

  • Bürgerdialog Finanzlage Bielefeld
    • Lars: ca 200 Anwesende. Geld fehlt, weil Personalbelastung höher ist als geplant.
      • Zuschüsse vom Land sind nicht gekommen
      • im Jahr 2018 soll kein Minus mehr entstehen
      • Im Bereich der Gewerbesteuer soll getrickst werden
      • 5% bei den Verwaltungsausgaben soll eingespart werden
      • Warum Vergleich mit Städten die nicht passen?
      • Weitere Infos kommen schriftlich auch von Thomas und Katja
      • Der soziale Bereich wurde kaum thematisiert, obwohl große Einsparungsmöglichkeiten bestehen
      • Es gab wenig konkrete Vorschläge vom Publikum
      • Das Thema Hundesteuer wurde diskutiert
      • Letztendlich wartet man auf Unterstützung vom Bund
      • Parkgebühren erhöhen
      • Bustaktung verringern, kleinere Busse nach Bedarf
      • Straßenbau: Was jetzt ansteht ist sowieso nur Bundes- und Landstraße. Konkretes fehlt
  • Anfrage Jugendrat
    • Es gibt jemanden der sich mit dem Thema auseinander gesetzt hat und bei uns Interessenten sucht.
    • Melden bei Lars

TOP 5. Nächstes Treffen

  • Wird noch über die Liste konkret nachgefragt [Sabine]
  • Nächstes Treffen: 28.10.2014, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld
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