NRW:BTW2013-Wahlkreis92/Protokoll

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Protokoll zur Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 92

• Sitzungsbeginn:15:10 Uhr

TOP 1) Begrüßung und Eröffnung

• Jean Marc Schröder begrüßt die anwesenden Piraten, die Piraten im Stream, Gäste und die Vertreter der Presse
• Die akkreditierten Teilnehmer werden gefragt ob jemand die Akkreditierung eines Teilnehmers anzweifelt.
• Keine Akkreditierung wird angezweifelt.

TOP 2) Wahl des Versammlungsleiters

• Vorab haben sich Jean Marc Schröder und Christoph Stoltz als gemeinsame Versammlungsleitung zur Verfügung gestellt.
• Zur Wahl stehen: Jean Marc Schröder und Christoph Stoltz
• Ich darf damit zur Abstimmung kommen
  • Ergebnis: Einstimmig angenommen
• Jean Marc Schröder übergibt an Christoph Stoltz

TOP 3) Wahl des Schriftführers

• Zur Wahl steht: Björn Sebastian
• Ich darf damit zur Abstimmung kommen:
  • Ergebnis: Einstimmig Angenommen

TOP 4) Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung

• Christoph erläutert, dass die GO im Vorfeld bekannt gemacht wurde und niemand der anwesenden hat Einwände oder schlägt eigene Geschäftsordnung vor!
• Ich darf damit zur Abstimmung kommen:
  • Ergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 5) Wahl des Wahlleiters

• Vorschlag Wahlleiter: Friedhelm Bunk
• Friedhelm stellt sich kurz vor.
• Ich darf damit zur Abstimmung für den Wahlleiter kommen:
  • Ergebnis: Einstimmig Angenommen

TOP 5.1) Wahl der Wahlhelfer

• Als Wahlhelfer stellen sich zur Wahl: Thomas Heinrichs, Michael Dieter, Marcel Schwalb, Barbara Richter und Marlies Neitzel
• Ich darf damit zur Abstimmung für die Wahlhelfer kommen:
  • Ergebnis:Einstimmig angenommen

TOP 5.2) Wahl der Zeugen

• Christoph stellt kurz die Aufgaben eines Zeugen vor und stellt auch klar, dass es sich um eine Eidesstattliche Versicherung handelt
• Zur Wahl stehen: Sascha Ohlow und Marlies Neitzel
• Ich darf damit zur Abstimmung für die Zeugen kommen:
  • Ergebnis:Einstimmig Angenommen

TOP 6) Abstimmung über die Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird auf dem Beamer angezeigt und vorgestellt.
• Ich darf damit zur Abstimmung über die Tagesordnung kommen:
  • Ergebnis:Einstimmig angenommen

TOP 7) Vorstellung der Kandidaten

• Auflistung der Kandidat*innen, welche sich bereits im Vorfeld auf der Wikiseite beworben haben.
• Jean Marc Schröder erläutert kurz das Vorgehen der Vorstellung und listet die Kandidaten aus dem Wiki auf.
• Im Wiki standen Harry Hupp, Ulrich Schily und Thomas Winzberg
• Es wird sich auf eine Vorstellung in alphabetischer Reihenfolge geeinigt.
• Übergabe an den Wahlleiter
• Der Wahlleiter erläutert die weiteren Regularien.
• Der Wahlleiter öffnet die Kandidatenliste
• -Keine der anwesenden stellt sich zusätzlich zur Wahl-
• Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
• Die Kandidaten stellen sich kurz vor.
• Harry Hupp
  • Harry erläutert seinen politischen Werdegang und wie er zu den Piraten gekommen ist. Durch seine Tätigkeit bei einigen Bürgervereinigungen und Vereinen. Schließlich entschied er sich auch politisch aktiv zu werden.
  • Redezeit: 6 Minuten 30 Sekunden
• Ulrich Schily
  • Ulrich stellt sowohl sich als auch seinen Zugang zur Politik und die Erfahrungen aus den unterschiedlichsten Lebensabschnitten vor. Seine Motivation kommt aus dem Bereichen Umwelt und BGE.
  • Redezeit: 6 Minuten 30 Sekunden
• Thomas Winzberg
• Thomas hat dem Wunsch eine Powerpoint Präsentation zu zeigen. Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung nach Gegenstimmen, diese gab es nicht!
  • Thomas stellt kurz vor, wie er zu den Piraten gekommen ist. Durch seine berufliche Tätigkeit in Berlin hatte er schon sehr früh Zugang zu Stammtischen der Piraten und half dann auch in seiner Wahlheimat dabei, einen Stammtisch und eine Crew zu gründen.
  • Thomas stellt seine Themen kurz vor, unter anderem "Wahrheit statt Mehrheit".
  • Redezeit: 9 Minuten 30 Sekunden

TOP 7.1) Fragen an die Bewerber

• Jean Marc schlägt folgendes Verfahren für das Kandidatengrillen vor:
  • Es werden Fragen formuliert, welche von allen Kandidaten in zyklischer Weise beantwortet werden. Als Redezeitbegrenzung werden 60 Sekunden für die Fragestellung und jeweils 180 Sekunden maximale Antworten vorgeschlagen.
• Das vorgeschlagene Verfahren wurde mit 11 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 5 Nein-Stimmen angenommen.

Fragen

• 1.) Wie ist der Standpunkt zu Netzneutralität (Frage von Marcel Schwalb)
  • Ulrich Schily:
    • Ulrich hält das Internet Netz (er hat viel mit Stromnetzen zu tun) ist nach seiner Kenntnis aus wissenschaftlichem Austausch entstanden. Das dieser frei sein soll hält er für selbstverständlich. Der SPAM ist jedoch sehr Störend und ist der Kommunikation nicht sonderlich zuträglich. Die Kommunikation soll von den Nutzern frei genutzt werden können.
  • Harry Hupp:
    • Es ist wichtig, so wie Harry Netzpolitik versteht, soll dazu führen Entscheidungen zu treffen. Es hat überwiegend positive Auswirkungen gehabt. Jeder sollte offen dafür sein. Er ist ein Gegner von Einschränken von Meinung jeglicher Art. Dies sollte auch bei Netzpolitik so sein. Es gäbe sehr viel Blödsin (Shitstorms), der Umgang mit diesen sei jedoch zu erlernen und er ist positiv eingestellt.
  • Thomas Winzberg:
    • Netzneutralität ist ein Terminus Technikus. Netzneutralität bedeutet die technische Gleichbehandlung von Paketen im Netz. Die Pakete sollen egal ob zahlend oder nicht, gleich behandelt werden.
• 2.) In welchen anderen Organisationen sind die Kandidaten tätig (Thomas Heinrichs)
  • Harry Hupp:
    • Es folgt eine Aufstellung von Organisationen: Attac, welche Aufklärung zum Ziel gemacht hat. Weiterhin eine Bürgerinitiative zur Rettung des Rathauses in Brühl. Weiterhin ist er Mitglied bei "Mehr Demokratie" und Mitgründer des Vereins "Bürgerrechtsforum" und Mitglied der Stiftung Bürgerbeteiligung. Weiterhin führt Harry an, dass der evangelisch sei.
  • Thomas Winzberg:
    • Thomas führt Mitgliedschaften in einer Thekenmanschaft und eines Welpenvereins an und, fast vergessen, eine Mitgliedschaft im ADAC
  • Ulrich Schily:
    • Ulrich listet Mitgliedschaften im Jugendherbergenverein sowie die Mitgliedschaft im "Paddelverein" sowie Kindergartenverein. Nachfrage an Ulrich nach der Mitgliedschaft im ETCH.
• 3.) Wie sieht die Bereitschaft zum Straßenwahlkampf aus und die nötige Zeit dazu (Ulla)
  • Thomas Winzberg:
    • Thomas führt an das er durch seine Tätigkeit als DIrektkandidat bei der Landtagswahl einschätzen kann wie zeitaufwändig diese Tätigkeit ist und ist bereit dieses Engagement wieder zu bringen.
  • Ulrich Schily:
    • Er hält diese Frage für eine sehr wichtige. Weiterhin führt er an, dass Zeit begrenzt ist und dass er die Zeit nicht hat, sie sich daher nehmen muss. Er muss Zeit investieren um lokal präsent zu sein und diese Zeit will er sich, unabhänig von seiner Wahl, nehmen. Er kann jedoch nicht abschätzen wie viel das sein wird.
  • Harry Hupp:
    • Harry stellt klar, dass er sich die Zeit dafür nehmen wird. Er hat den Wunsch die Message auf die Straße zu tragen. Ganz wichtig dabei ist das man Präsenz zeigt. Als Pirat geht es einem nicht darum Macht zu haben sondern Impulse zu setzen. Er wird auf jeden Fall dabei sein. Ebenfalls unabhänig von der Wahl.
• 4.) Wie steht ihr zum Ausbau erneuerbarer Energien?
  • Ulrich Schily:
    • Er steht den alternativen Energien sehr positiv gegenüber. Er führt die Probleme bei der Inbetriebnahme seines Blockheizkraftwerks an und nennt dies als Erfahrung. Atomkraft lehnt er aus wirtschaftlichen Gründen ab. Als Alternative nennt er Gas/Dampfkraftwerke. Er sieht die Vorbildfunktion Deutschlands.
  • Harry Hupp:
    • Harry beführwortet die erneuerbaren Energien. Er sieht Platz für neue Arbeitsplätze. Es wurde in der Vergangenheit seit viel Druck von Unternehmen aufgebaut die an der nicht erneuerbaren Energie profitiert haben. Wir müßen mit den Resourcen mit Blick auf nachfolgende Generationen sparsam umgehen. Man kann dies nur schrittweise machen, diese sind jedoch nicht zu vermeiden.
  • Thomas Winzberg:
    • Thomas führt den Beschluss auf Landesebene und Bundesebene an welche er alle Unterstützer hat. Er will auch hier Transparenz in der Politik.
• 5.) In wie fern habt ihr euch für die Piratenpartei aktiv eingebracht?
  • Harry Hupp:
    • Die ersten 4 Monate hat er sehr viel Zeit aufgewendet sich in die Technik einzuarbeiten und Politik zu machen. Er hat versucht die Piratenpartei in Brühl bekannt zu machen. Er war viel unterwegs im Kreis und hat versucht neue Leute in Wesseling zu finden. Hat weiterhin in Erftstadt unterstützung gesucht. Danach hat er Anschluss in den AGs in seinen Kernthemen gesucht.
  • Thomas Winzberg:
    • Die Piraten hatten sehr lange den Grundsatz "Themen statt Köpfe", dieser wurde vom BuVo etwas entschärft, das hält Thomas für nicht ganz so glücklich.
  • Ulrich Schily:
    • Ulrich hat sich in den ersten Tagen in Soest eingebracht und war auf dem BPT in Bochum, hat sich aber sonst nicht viel aktiv eingebracht und hat eher die Beobachterrolle eingenommen und hat ein paar Einzelgespräche geführt. Dabei hat er festgestellt, dass es ein breiten Konsenz zwischen ihm und der einzelnen Personen gibt.
• 6.) Was ist das wichtigste, was du bisher für die Piraten gemacht hast?
  • Thomas Winzberg:
    • Direktkandidatur und der Landtagswahlkampf weil wir ein sehr gutes Ergebnis hatten und die Piraten etabliert wurden.
  • Ulrich Schily:
    • Jetzt die Kandidatur mit der er sich das erste mal wirklich einbringt.
  • Harry Hupp:
    • Das wichtigste für die Piraten ist, dass es Leute gibt die sich für Politik interessieren und sich einer Partei anschließen. Harry führt das Team an und das sei das wichtigste für ihn.
• 7.) Wie ist der Standpunkt zur Finanztransaktionssteuer?
  • Ulrich Schily:
    • Diese Transaktionssteuer sei eine seiner Forderungen und wünscht sich Grenzen für diese schnellen Transaktionssteuer.
  • Harry Hupp:
    • Auch Harry hält eine Besteuerung der Finanztransaktionen für sehr sehr wichtig und ist gewillt diese umzusetzen. Notfalls auch mit Brüllen und Plakaten :)
  • Thomas Winzberg:
    • Thomas spricht den Wunsch nach Menschenwürdigkeit des Finanzdienstleistungssektors an und betont, dass es ohne nicht ginge.
• 8.) Was wäre dein einer Punkt den du bei den Piraten ändern würdest?
  • Harry Hupp:
    • Harry führt an, dass ihn nicht viel stört da er sonst nicht in der Partei wäre. Wenn es jedoch etwas gäbe säße er nicht hier.
  • Thomas Winzberg:
    • Die Beitragsehrlichkeit soll sich positiv verändern.
  • Ulrich Schily:
    • Er schließt sich beiden Vorrednern an und möchte ebenfalls einen Einzug der Piraten in den Bundestag. Er möchte gerne die Art und Weise ändern miteinander zu sprechen. Es muss nicht jeder alles sagen.
• 9.) Wie steht ihr zu dem Lückenschluss der A1 und dem Ausbau der Verkehrswege allgemein.
  • Thomas Winzberg:
    • Zum Landtagswahlkampf gab es schon einen solchen Standpunkt. Es soll primär die Bahn ausgebaut werden auch wenn es dort viel zu verbessern gibt. Zum Lückenschluss der A1 gibt es Kontakt zu anderen Piraten der anderen Bundesländer. Kernaussage ist jedenfalls, dass die Schiene ausgebaut werden muss und es muss eine sinnvolle Verlagerung stattfinden. Es MUSS verhindert werden, Baustellenknoten wie den Kölner Ring zu schaffen. So etwas muss ebenfalls transparent gehalten werden!
  • Ulrich Schily:
    • Auch Ulrich hält die Schiene für das primäre Fortbewegungsmittel. Die Eisenbahn sei ein Verkehrsmittel welches öffentliche Interessen vertritt. Diese muss gute Verbindungen haben und fahren. Er hält es für dringend notwendig, dass wir eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn brauchen. Zum Lückenschluss A1. Diese wäre eigentlich Geldverschwendung.
  • Harry Hupp:
    • Die Bürger wollen den Lückenschluss. Hierzu gibt es Befragungen. Die Belastung der nicht Autobahnstraßen wird verringert. Unter Einhaltung aller Vorschriften und Umweltauflagen so wie Lärmschutzbestimmungen wäre er dafür. Eine Einleitung per Volksbegehren wäre wünschenswert ist jedoch scheinbar nicht möglich. Sonst ist er ein Gegner von Autobahnen durch die Unfallgefahr und den erhöhten Verbrauch von Kraftstoff.
• 10.) Wie sieht der Standpunkt zum Thema Zeitarbeit aus?
  • Ulrich Schily:
    • Er hält einen Mindeslohn für fair allerdings pauschal für alle. Er führt jedoch an das es immer Wege zum Betrug gibt. Er hält einen Unterschied zwischen Ost und West überflüßig und möchte einen bundeseinheitlichen Mindestlohn
  • Harry Hupp:
    • Zeitarbeitsfirmen führt dazu das wenige sehr viel verdienen und das ist eine Entwicklung in die falsche Richtung. Dieses sollte aufgehalten werden und führt zu einer Vergrößerung der Schere zwischen arm und reich. Er hat eine grundsätzlich negative Einstellung zu Zeitarbeit. Am besten abschaffen.
  • Thomas Winzberg:
    • Die aktuellen Regeln sind von Leuten geschaffen worden die für 20.000€ Vorträge halten und Bürgernähe propagieren. Auch hier ist Transparenz absolut nötig. Zeitarbeit lehnt er nicht pauschal ab, sollte jedoch in einer garantierten übernahme enden oder nur kurzfristig sein.
• 11.) Wird versucht Sprachschludereien zu vermeiden oder wenn sie passieren, werdet ihr dazu stehen?
  • Harry Hupp:
    • Er sieht es als unwichtig an wenn man Mann oder Frau ist wenn es um Politik geht. Er ist gegen eine Quote. Alles was er sagt macht er aus dem Bauch heraus. Er tätigt Antworten so wie er denkt. Das ist sowohl authentisch als auch gefährlich. Dies ist jedoch bewusst und gewollt. Er steht zu allem was er sagt und tut.
  • Thomas Winzberg:
    • Er versucht jeden mit seinem Geschlecht anzusprechen. Und wenn er redet gilt das gesprochene Wort und dazu muss gestanden werden.
  • Ulrich Schily:
    • Es muss für das gesprochene Wort eingestanden werden. Es ist jedoch wichtig auch zu verstehen was man meint. Er beruft sich bei der Genderproblematik auf die deutsche Sprache die nunmal die maskuline Art der Gruppenbezeichnung eingeführt hat.
• 12.) Wenn ihr einen Gesetzesentwurf hättet und wärt anderer Meinung als die Basis, wie würde entschieden?
  • Thomas Winzberg:
    • Er müßte es im Einzelfall entscheiden. Er führt dies am Beispiel Beschneidung an. Seine Meinung dazu war, jeder Abgeordnete solle mit seinem Gewissen abstimmen. Dieses Gewissen kann man sich nicht abnehmen lassen.
  • Ulrich Schily:
    • Er schließt sich Thomas an. Es kommt auf die Fragestellung an. Man muss jedoch seinem Gewissen vertrauen und darauf bauen. Er führt einen Vergleich zwischen einem Soldaten und seinem Offizier an.
  • Harry Hupp:
    • Harry führt an, dass es nicht nur das eigene Gewissen ist sondern auch die der Wähler. Es ist sehr schwierig zu entscheiden ob man sich gegen oder für etwas entscheidet. Man kann diese Frage an sich nicht beantworten. Die Entscheidung kann nur von der einen Person getroffen werden und kann gegen die Partei und gegen das Gewissen sein, jedoch nicht gegen den Wähler.
• Es gibt keine weiteren Fragen, damit ist die Fragerunde beendet.

TOP 8) Wahl des Kandidaten

• Jean Marc übergibt an den Wahlleiter.
• --- Übergabe an Wahlleiter ---
• Der Wahlleiter unterbricht die Sitzung um 16:45 Uhr
• Der Wahlleiter setzt die Sitzung um 16:56 Uhr fort
• Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren anhand eines Wahlzettels vor.
• Der Wahlleiter stellt erneut die Frage ob es Zweifel an der rechtmäßigen Akkreditierung gibt. Hierzu gibt es keine Einwände.
• Es wird der weitere Ablauf vorgestellt.
• Den anwesenden wird die leere Wahlurne gezeigt. Diese ist verschlossen und leer.
• Der 1. Wahlgang beginnt um 17:00 Uhr
• Wahlgang 1:
  • Harry Hupp 7
  • Ulrich Schily 2
  • Thomas Winzberg 15
  • Ungültige Stimmen 0
  • Summe 18
• Thomas Winzberg wurde somit zum Direktkandidaten des Wahlkreis 92 gewählt.

TOP 9) Ernennung der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters

• Jean Marc erläutert die Aufgaben einer Vertrauensperson.
• Vorschlag Vertrauensperson: Jean Marc Schöder
• Vorschlag Vertreter: Michael Dieter
• Jean Marc fragt nach Einwänden. Dieser gab es keine!
• Der Wahlleiter: Ich darf damit zur Abstimmung kommen:
  • Ergebnis:Einstimmig angenommen.

TOP 10) Sonstiges

• Christoph Stoltz erwähnt das es 18 Zuschauer auf dem Stream gab

TOP 11) Ende der Versammlung

• Dank an anwesende Mitglieder
• Dank an Wahlleiter/Helfer
• Dank an Versammlungshelfer
• Dank an Protokollanten
• Dank an Aufbau-/Abbauhelfer
• Dank an Gäste
• Die Sitzung wird um 17:14 Uhr geschlossen.
• Bitte an die Versammungsämtler für die Niederschrift im Raum zu bleiben!