NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Unna/Ausschüsse/Ausschuss für Ausschuss für Soziales und Seniore/Sitzungen

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Sitzung am 12.03.2013

Sitzung von 17.00- 19.30 Uhr (keine Presse anwesend)

  • Zentrale Aspekte der Pflegereform
    • Bericht von Frau Lehmann (Ökomenische Zentrale Schwerte, Tel. (02304/103616), zur momentanen Lage der Pflege/ und Wohnberatung über die Vor- und Nachteile eines (vom Kreis?) geplanten Konzepts, zur Privatisierung der Beratungsleistungen durch die Compass Private Pflegeberatung GmbH.
    • Fragen: Wer weiß davon? Sinnvoll oder nicht?
  • Barrierefreiheit im öffentlichen Raum Bericht Herr Kahlert (Bereichsleiter Tiefbau) Herr Görlitz und Herr Baran (Behindertenbeirat)
    • Es geht um den Leitfaden „Barrierefreiheit im Straßenraum“ an den sich das Tiefbauamt nun bei Ausbesserungen und Neubauten halten will. Für Umbauten sind im Haushaltsplan keine Mittel vorgesehen.
    • Sehr interessanter Vortrag von Herrn Görlitz, zum Bodenbelag als einheitliches Leitsystem für sehbehinderte Menschen. Z.B. Streifen längs = gehen, Streifen quer = halt, Noppen = Richtungswechsel.
    • Link zur Broschüre: http://www.strassen.nrw.de/service/publikationen/index.html
  • Quartiersprojekte
    • Quartiersprojekt Berliner Alle läuft seit ca. einem halben Jahr und fluppt.
    • Vorstellung eines Studentenprojektes der TU-Dortmund über die Zukunftsperspektive für Unna Königsborn. Ähnelt dem o.g. Projekt. Verbesserung durch Einbindung der Bewohner etc.
  • Sozialdaten der Kreisstadt Unna 2012 Bericht Herr Knoche (Jugendhilfe und Sozialplanung)
    • Dafür war dann keine Zeit mehr. Die Erhebung der Sozialdaten wurde kurz vorgestellt und die nähere Beschäftigung damit auf die nächste Sitzung verschoben. Angeblich ist die erst am 10. September! Die Daten sind jedenfalls sehr interessant.
    • Link zum PDF, Sozialdaten der Kreisstadt Unna 2012 http://is.gd/6Uagqz

Sitzung am 12.06.2012

17.10 Uhr bis 19.00 Uhr (öffentlicher Teil). Danach nicht öffentlicher Teil

  • Dauerwohneinrichtung für alternde Suchtkranke (Anm.: Nur Sucht aufgrund von illegalen Drogen)
    • Im ehemaligen Schwesternerholungsheim in Unna-Hemmerde soll eine Dauerwohneinrichtung für alternde Suchtkranke entstehen.
    • Betreiber des Projekts sind LÜSA (Langzeit Übergangs- und Stützungs-Angebot) und VFWD (Verein zur Förderung der Wiedereingliederung Drogenabhägiger e.V. Unna) (vermutlich ein und dasselbe)
    • Webseite der LÜSA http://www.luesa.de/
    • Aufnahmvorraussetzung ist ein stationärer Aufenthalt in dr LÜSA. Es sollen max. 15 Menschen untergebracht werden. Der Vergütungssatz entspricht denen der stationären Plätze in der LÜSA.
    • Die Behindertenhilfe Westfalen begrüßt das Projekt und sagt eine entsprechende Belegung der Plätze zu. Das Projekt hat bundesweit Modellcharakter.
    • Das Gebäude soll saniert, renoviert und an die Nutzung angepasst werden. Durchführung durch Immobilienservice Bremerich GmbH.

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    • Bericht von Herrn Pohle und Präsentation von Fr. Dias de Oliveira zum Zweck LÜSA und dem Nutzen der Einrichtung für alternde Suchtkranke
    • Link zur Präsentation: http://www.uni-siegen.de/zpe/veranstaltungen/aktuelle/betreuteswohnen/projekt_luesa_unna_praxisbericht_vorstellung_im_forum_3.pdf
    • Die Kosten für den Umbau trägt ein Investor, der das Gebäude saniert und an die Erfordernisse anpasst. de LÜSA mietet es zurück. Die weiteren Kosten trägt der LVWL.
    • Es soll kurzfristig ein Austausch mit den Anwohnern erfolgen und Informationen an diese weitergegeben werden. Es soll eine Bürgerversammlung einberufen werden, dafür sind Info-Aushänge geplant. Die LÜSA hat bereits mit dem Ortsvorsteher von Hemmerde und den Kirchengemeinden gesprochen.
    • Herr Tewes begrüßt das Projekt und würdigt die Arbeit der LÜSA.

Einstimmig angenommen

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    • Aufgrund von Gesetzesänderungen soll der Ausweis angepasst werden. Auch existiert das Freizeitbad Massen nicht mehr (Herr Tewes bedauert das), das Bornekampbad erkennt den Ausweis jetzt aber an (Herrn Tewes freut das).
    • die SPD (Herr Tewes) möchte in den Richtlinien den zweiten Absatz zu Punkt 1 streichen lassen. Die CDU sieht darum Klärungsbedarf im Finanzausschuss. eigentlich weiß niemand so recht, was dieser Punkt bedeutet bzw. wie sich eine Streichung auswirkt.
    • Ich habe den Ausschuss bei der Einwohnerfragestunde gebeten, den ausweis atraktiver zu gestalten und besser zu bewerben, da die Beantragung/ Nutzung des Ausweises, sich seit 2005 halbiert hat. Bei einer Verdoppelung der betroffenen Personen im gleichen Zeitraum.
    • Aufgrund eines Änderungswunsches der SPD Fraktion zur klärung in den Finanzausschuss verlegt. Konnte dort nicht beschlossen werden, da die CDU Fraktion noch Beratungsbedarf hat. Laut Aussage des Beigeordneten, Herrn Uwe Kutter bliebe die Streichung oder Belassung des Absatzes ohne Folgen.

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    • Neue gesetzlich Vorgesehene Anpassung, Statistische vorgaben, kein Einfluss der Politik, laberrababer..
    • Einstimmig angenommen

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  • Bericht der Seniorenbeauftragten

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    • Die Seniorenbeauftragte, Fr. Glaremin erzählt vom geplanten Seniorentag, mit einer ABBA Revivalband
    • Herr Tewes lobt Frau Glaremin und den Seniorntag und das Angebot für Senioren in Unna
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