NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/Sozialausschuss 06 05 2012
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Inhaltsverzeichnis
Sozialausschuss vom 5.6.2012
- Gremium: Sozialausschuss
- Sitzungsdatum: 05.06.2012
- Protokollant: Kai
Fragestunde:
gr. Anfrage Grüne: Anzahl der Flüchtlinge in Bonn?
- Viele Flüchtlinge schon 5+ Jahre hier
- Was dafür tun, damit es besser wird
- einfacher an Pass
- Wahlrecht
- 140 8+
- Duldung != Aufenthalt
- 27 noch in der Pipe vom Asylantrag
gr. Anfrage Linke: Wohnungsprobleme (nicht zustandsgerechte Wohnungen)
Fragen / Anmerkungen:
- Wie groß muss die # der Wohnungen sein bis Verwaltung eingreift?
- Wie würde eine Überprüfung durchgeführt?
- Was tut man wenn Eigentümer nicht reagiert?
- Können Wohnungen von der Stadt übernommen werden / können wir das finanzieren?
- Es können nur 140 Wohnungen kontrolliert werden (nich mehr Leute) -> personelle Verstärkung?
- 66 mio eingesteckt -> nix dafür getan
- Was kann die Kommune tun um dies zu ändern?
- muss geändert werden -> Anträge werden kommen
- Stadt kann aufkaufen -> Heuschrecken muss refinanziert werden
- Stadt vor den Scherbenhaufen
- Projekt: Soziale Stadt
- Heuschrecken in die Öffentlichkeit holen
Antwort Verwaltung:
- selber ratlos
- Mieterbund zusammenarbeit
- öffentliche Ächtung der Unternehmen hat geholfen
- Quartiersmanagement + Kriterienkatalog
- einfach zu wenig Leute
- Kauf von Belegbindungen
- Handreiche vom Land
- Mietminderungen
Zwei neue Mitglieder vereidigt.
Öffentliche Sitzung
eröffnet um 18:54
- Quartiersvernetzung nicht behandelt (Verwaltung sollte ein Konzept vermitteln)
- Verwaltung hat es nicht geschafft
- Mimimi zu wenig Leute
- Soll als nächstes angegangen werden
- Dringlichkeitsfrage ist angezweifelt worden
- CDU: Garstigkeit der SPD -> Dringlichkeit ist Verfremdung des guten Stils
- Dringlichkeitsanträge statt richtige Arbeit
- abzulehnen (alle 3 auch der Zum Bildungspaket)
- SPD: Mimimi zurück, wir haben besseren Stil
- Nur böse nicht selbst gestellt zu haben
- CDU müllt nur rum
- zu den SPD Anträgen
- Linke: Mimimi findet CDUler auch doof
- mimimit weiter
- Dringlichkeitsanträge abgelegt
- Verwaltung will TOP 1.7.1 absetzen
Anerkennung der Tagesordnung
Tagesordnung wurde so angenommen
Genehmigung der Niederschriften
Angenommen
1.6.1
- Anlagen (siehe Link)
- Drucksachen-Nr.: 1211064
- Ambulante Komplexförderung
- Weitere Drucksachen der Drucksachen-Gruppe '1211064'
- 1211064EB4 Ergänzungsblatt
- Probleme mit 3. Drucksache
- Scheint jetzt alles klar zu sein
- LVR kann die Personalkosten nicht erstatten
- SoVe kann aus Bordmitteln nicht mehr gemacht werden
- An LVR, wollten wir nicht
- LVR vor Ort
- daher keine Verschlecterung für die Patienten
- Schreiben soll zum Protokoll
- Einstimmig angenommen
1.6.2
- Anlagen:
- Drucksachen-Nr.: 1211406
- Quartiersmanagement im Macke-Viertel
- wollen das übernehmen
- Vertagung und Ortsbegehung im Mackeviertel
- Verein Granatapfel soll teilnahmen
- Aus BV Bonn werden Fragen übergeben
- Warum nicht auch andere Vietel?
- Zweite Ausbaustufe des Frankenbads als Begründung?
- Warum ausgerechnet das rote Kreuz?
- Verwaltung rät der Linken durch die Blume das Konzept zu lesen
- Nicht mit Bebauungsproblemen verquicken
- CDU: Wiederholt nochmal alles
- Vertagung einstimmig beschlossen
1.6.3
- Anlagen:
- Drucksachen-Nr.: 1211522
- Antrag: Stv. Wilfried Klein Stv. Bärbel Richter Stv. Dieter Schaper SPD-Fraktion vom 07.05.2012
- Schaffung von betriebsintegrierten Arbeitsplätzen von WfbM-Beschäftigten an Schulen und in der öffentlichen Verwaltung Teilnahme am Modellprojekt
- Weitere Drucksachen der Drucksachengruppe ꞌ1211522ꞌ
- 1211522ST3 Stellungnahme der Verwaltung
- Cox for the win:
- Beschließen als Willensbekundung
- CDU Nr. 2:
- Wie weit ist das ganze?
- Wohlwollend prüfen
- ist aber nix da zu prüfen
- Verwaltung:
- will erstmal gucken was geschaffen wird
- Basis fehlt
- Prüfung ist aufwendig
- Abstimmung: einstimmig angenommen
