NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-06-19 - Protokoll

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Organisation

Termin: 19.06.2014, 20:00 Uhr - 23:04 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Kommunalpolitik 19.06.2014

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TOP1: BBP 959

Bebauungsplan Nr. 959 http://www.aachen.de/de/stadt_buerger/planen_bauen/bauleitplanung/ Die Stadt verbietet Wettlokale im Bereich des Bebauungsplans.

TOP2: Runder Tisch Prostitution

Es wird von Seiten der Stadt einen runden Tisch zum Thema geben. Pechvoegelchen wird für uns dahin gehen.

TOP3: ePaper

Die Fraktion wird das ePaper der AZ/AN beziehen. Teukan fragt bei Fraktionen an, ob das ePaper-Abo von der Stadt gesponsort wird

TOP4: Ausschreibungen

Der Posten des Fraktionsassistenten wird ausgeschrieben. Es gibt eine Diskussion ob auch der Posten des GF ausgeschrieben wird. Udo will den Posten ohne Ausschreibung vergeben. Teukan ist der Meinung, dass dieser Posten aus transparenzgründen ausgeschrieben werden muss. Said ist hauptsächlich aus Gründen des Arbeitsaufwandes gegen einen Ausschreibung. Gegen eine Ausschreibung spricht, dass sich bereits ein Kandidat abzeichnet, man will keine falschen Hoffnungen erzeugen. Für eine Ausschreibung spricht, dass es uns viel Arbeit erspart, wenn man erklären muss, wie dieser Posten besetzt wurde und was jemand mit diesem Amt zu Leisten hat.

TOP5: Gremien

Überlegungen, mit welcher Fraktion wir eine Listenverbindung für die Besetzung der Gremien eingehen wollen würden. Teukan klärt ab, ob am 02.07. bereits die Namen für die Gremien feststehen müssen, oder ob es bis nach der Sommerpause reicht.

TOP6: Ausschüsse

Die Ausschüsse werden so groß sein, dass jede Fraktion mindestens über einen Sitz verfügt.

TOP7: Runder Tisch Reha Kliniken

Das Thema beinhaltet einigen sozialen Sprengstoff.

TOP8: Abschlussfeier der Schulabschlusslehrgänge an der VHS

Poschi geht hin.

TOP9: Einladung von Beate Dittrich

Poschi geht hin.

TOP10: Einrichtung Fraktionsbüro

Udo erzählt über das neue Büro

TOP11: Runder Tisch Wesrpark

Poschi trifft sich nächste Woche mit Hr. Bergstein, Fr. Conradt Nächster Termin für Runden Tisch im Oktober


nächstes Treffen

  • Datum: Do. xx.xx.20xx, 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
  • Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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