NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-11-14 - Protokoll

Organisation

Termin: 14.11.2013, 19:30 Uhr - 23:0 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

• Saintdeaix
• Teukan
• Ognin
• Upuetz
• MadGnome
• Navelbrush
• Pechvoegelchen
• suisaid (Mumble)
• Ava (Mumble)
• Upuetz (ab 20:20)
• Guntfred (ab 20:35)
• Poschi (ab 21:10)

Bericht: Treffen mit den Linken, Nachfolgerin Rombey

-Bertram berichtet von einem Treffen bei die Linke, wo die Nachfolgerin des Kultur-/Bildungs-dezernenten vorgestellt wurde -Es gab viele Fragen, zum Thema Bildung, die mit Sachverstand beantwortet wurden -Beim Thema Kultur bleibt wohl alles bei der bisherigen Linie der Stadt (Finanzen) -Muss man Kultur und Bildung unter eine Führung stellen?

• Muss man nicht, das müsste Rat entscheiden

-Könnte man das Kulturdezernat woanders angliedern?

• Möglicherweise, keine konkreten Vorschläge
• Ratsantrag/Anfrage zum Thema wird im Pad erstellt

Bericht: Bürgerforum

-Schulteis ist weg -Fragen der Anwohner

• Bertrams frage zur Bauhöhe der geplanten Bebauung am Bunker wurde zunächst verschoben und dann nicht behandelt
• Die Umbennenung der Parkzone Ost2 in Nord wurde durch eine Umbennenung in BL (Blücherplatz) ersetzt und weiterverwiesen

-Der Bunkerabriss wurde großflächig ausgebreitet

• Es wurde gefordert, dass der Bunker nach dem Verkauf noch zum Denkmal erklärt wird
  • Die 'einmaligkeit' des Bunkers wurde dabei herausgestellt
• Baal hat einen merkwürdigen Vortrag zum Bunker gehalten, bei dem er einen persönlichen Bezug zum Bunker herstellte, um dann fest zu stellen, dass der Bunker im dennoch egal ist
• Bertram hat eine Liste von Fragen an die Kommunalaufsicht geschickt

Bericht: Runder Tisch IT

-Udo berichtet vom runden Tisch IT -Servos muss arbeiten (einige andere auch) -Alle Parteien hatten Vertreter geschickt -Bürgerkonto

• E-Perso Funktion
• Der Funktionsumfang soll stark gesteigert werden
• In die cloud!

-Freifunkt ist kein (großes) Thema, aus Sicht der Verwaltung kein Bedarf -Die Rechner Infrastruktur wird derzeit auf Win7 / Office20120 umgestellt

• Die Umstellung wird von der Verwaltung als normaler Verwaltungsakt betrachtet
• Laut Verwaltung reichen pro Anwender 1/2 Tage Schulung

-Jeder durfte mal "Open Data" sagen -Köln hat 6 Leute zum Thema Open Data eingestellt; Aachen hat 0 -FB62 setzt LibreOffice ein -BlueCard und Buskarte sollen als Alleinstellungsmerkmal vereint werden -ToDo:

• Open Data
• Geoinformationssysteme
• Bürgerportal

-AK Digitales Aachen könnte sich da mal melden

Bericht: Moblitätsausschus

-Versetzte Schulanfangszeiten, um das Busnetz zu entlasten wird es nicht geben, weil das Einsparpotential gering ist -School and Fun wurde ausgewertet, um den Busfahrplan zu optimieren -VeloCity hat einen Plan eingereicht, Geld wird, wenn überhaupt, nichtöffentlich bewilligt -Der Brückenabriss ist überraschenderweise zu laut, in der Nacht -Fernbushof wird temporär an den Westbahnhof verlegt (ehemals Schenker)

• Es wird nicht auf die Fertigstellung einer themenbezogenen Masterarbeit gewartet

-Geh-/Sehbehindertenleitlinien werden auf Grund von Problemen verbessert

Freifunk

-Das Zu Hause fällt wohl als Kandidat für einen Freifunkrouter aus -Möglicherweise Sonntag etwas praktische anwendung

Clubkultur

-Bündniss noch aktiv -Servos versucht das Thema in den Kulturausschuss zu entsorgen -Ratsanfrage zum Thema liegt in Rohform vor -dannach könnten dann folgen:

• Mahnwach in der Blondelstraße/Pontstraße
• Bürgerforum
• Leserbriefe

Aachen Ost

-Polizeiaktionen bringen keine nachhaltige Stabilität -Ratsanfrage zum Thema ist in der Entstehung

Schwimmbad Preuswald

-Im Preuswald gab es ein Treffen von Vertretern aus Politik, Verwaltung, Deutsche Annington, Marien Hospital und Bürgerinitiativen -Das Schwimmbad im Preuswald soll zum Ende des Jahres geschlossen werden, weil der Betreiber (Stiftung vom Marienhospital) aussteigt -Der Besitzer (Deutsche Annington) hält sich für nicht zuständig, da sie die Verpflichtung zur Sanierung beim Betreiber sehen -Das Schwimmbad hat auf Grund der Kurse eine Bedeutung über den Preuswald hinaus -Es ist aber auch innerhalb des Preuswalds wichtig, für Schulkinder Senioren und Andere Anwohner -Das Marien will 90% der Kurse übernehmen, wohl aber in kleinerer Grupengröße -Es besteht Sanierungsbedarf, besonders mit Schwerunkt auf Energie -Bisher 130 k€ Energiekosten, 30 k€ Instandhaltungskosten -Die anwesenden Politiker waren sich einig, dass es schwer wird Geld für den Erhalt des Bades bereit zu stellen -Allerdings waren sie auch von der Bedeutung des Bades überzeugt -Die SPD meinte, dass man dringlich über Entprivatisierung nachdenken müsste -Der OB hat schon im Sommer versprochen im Zweifel den Klageweg nicht zu scheuen, bisher ist allerdings nichts geschehen -Als mögliche Lösung wurde ein Betrieb durch den Stadtsportbund genannt -Allerdings benötig der Stadtsportbund dafür Hilfe, mindestens aber eine Sanierung

Verkehrsführung Elisenbrunnen

-Ognin befindet die Verkehrsführung weg vom Parkhaus Büchel für unzureichend -Bürgeranfrage würde die schnellste Reaktion erzeugen -Ognin kümmert sich

=Ratsanfrage "Unternehmen an Aachener Schulen" -suisaid hat mit Linke telefoniert. Jenachdem ob die Antwort der Verwaltung für uns "unzureichend" erscheint, ist die Linke an einer Zusammenarbeit interessiert wie z.B. gemeinsamen Antrag etc. Es wurde vereinbart gesagt, dass wir auf die Antwort der Verwaltung abwarten, dann im AK beraten wie weiter vorgegangen wird.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 21.11.2013, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24