NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-03-15 - Protokoll

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Organisation

Termin: 15.03.2012, 19:30 Uhr - 20:10 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend


Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Vorstellungsrunde

Die 16 Anwesenden haben sich vorgestellt.

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
1 15.11.2011 30.06.2012 OnGoing Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken Fx, upuetz In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
5 23.02.2012 15.03.2012 Offen Campusbahntreffen vorbereiten (http://pad.piraten-aachen.de/p/Campusbahn) Alle
6 23.02.2012 15.03.2012 Offen Ratsanfrage Begründung Ablehnung Verteilung Liederbücher Teukan, Fx Teukan sendet Zusammenstellung an Fx, der kümmert sich um die Anfrage
7 23.02.2012 15.03.2012 Offen Termin mit Verwaltung und RegioIT wg. Allris abstimmen (Fx hat mit Herrn Berg gesprochen, wartet auf Rückmeldung von regioIT) Fx
8 15.03.2012 23.03.2012 Offen Email auf Aachen Liste wg. Campusbahntermin Fx
9 15.03.2012 23.03.2012 Offen Email an Servos wg. Bürgerbeirat Fx
9 15.03.2012 23.03.2012 Offen Fx und Upuetz: Laptop und Beamer kaufen Fx, Upuetz

Geschlossene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
4 23.02.2012 15.03.2012 Geschlossen Anfrage bei der Verwaltung, wie der Stand der Dinge hinsichtlich Unterführung ist. Besichtigung möglich? Wer ist zuständig? Termin abstimmen. Fx
9 23.02.2012 15.03.2012 Geschlossen Unterstützen beim Start AK Digitales Aachen Alle
10 09.03.2012 15.03.2012 Geschlossen Bei we-festival.org-Organisatoren melden (haben uns bezgl. Teilnahme angeschrieben) Henne
11 09.03.2012 15.03.2012 Geschlossen Bei AN Missverständniss bezgl. Teilnahme an gestriger Podiumsdiskussion zur Campusbahn klären Fx
12 09.03.2012 10.03.2012 Geschlossen Eltern die sich bezgl. Kita-Problem an uns gewandt haben ans Bürgerforum verweisen und Hilfestellung geben UPuetz
13 09.03.2012 15.03.2012 Geschlossen Blogpost zu Alemannia zu Ende schreiben Fx

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Agenda

Digitac Unterführung

Felix hat mit der Verwaltung gesprochen. Die Räumlichkeit hat keinen 2. Notausgang – damit geht das nicht. Fx kontaktiert Jamasi.

WE Vortrag

Henne meint, dort müsste eine eigene Veranstaltung geplant werden – was wir im Moment nicht stemmen können.

Fragen wg. Campusbahn

Fragen sind im Pad. http://pad.piraten-aachen.de/Campusbahn Gunter hat sich viele von den Fragen angeschaut und dazu detailliertere Fragen bzw. Klarstellungen angesprochen. Das GVFG läuft, nach seinem Verständnis, nicht 2019 aus, sondern dann wird kein Geld mehr da reingegeben. MrTopf fragt an, ob die Links zum GVFG im Pad sind. Gunter meint, Googeln würde reichen.

Henne meint, der Zeitplan für den Prozess ist ihm noch unklar. Wann und wie ist die Bürgerbeteiligung/info angedacht? Wie soll das Planungsverfahren für die Strecke ablaufen? Ausserdem wird das alles als sehr Forschungsnah verkauft – Frage ist daher, welche Teile sind schon „Fertigbauteil“. Vielleicht dann Rückfall auf eine normale Strassenbahn.

Bootsmann fragt, ob es eigentlich eine Koord. gibt, damit die Strasse nicht x Mal hintereinander aufgerissen wird (Templergraben, Adalbertsteinweg)

Fx: wie gehen wir mit den Fragen um? Guntfred versendet die Fragen an Fr. Nacken, damit die sich auf die Fragen vorbereiten kann.

Bürgerforum und -beirat

Upuetz und Henne waren im Bürgerforum. Dort soll ja, laut interfraktionellem Beschluss, der zukünftige „Bürgerbeirat“ angesiedelt werden wg. Bürgerbeteiligung. Hr. Schultheiss fand die Integration dessen ins Bürgerforum gut, auch als festen TOP.

MrTopf merkt an, wir müssen da hinter her sein, daß das auch wirklich kommt – selbst wenns im Hauptausschuß beschlossen ist. Denn auf den runden Tisch warten wir ja schon seit 3 Monaten.

Besprechung/Protokolle/Vorbereitung

Fx merkt an, daß die Technik zum Protokollieren – seiner Meinung nach – öfters hakt. Ein Beamer wird ziemlich sicher gekauft, ein Laptop zu kaufen wird angedacht. Fx macht das.

Internet im H24

Es soll nochmal ein Monatsticket gekauft werden. Fx beteiligt sich u.U.

Haushalt Aachen

Andreas Graaf hat sich, während der restlichen Sitzung, den Haushalt angetan.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 22.3.2012, 18:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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