NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-02-23 - Protokoll

Organisation

Termin: 23.02.2012, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr
Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend

• Fx
• Guntfred
• Matthias
• Bertram
• TomAC
• Upuetz
• Teukan
• MSahm
• henne

und 2 Gäste

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

Fx wird heute zum Protokollführer bestimmt.

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
1	15.11.2011	30.06.2012	OnGoing	Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken	Fx, upuetz	In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
4	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Anfrage bei der Verwaltung, wie der Stand der Dinge hinsichtlich Unterführung ist. Besichtigung möglich? Wer ist zuständig? Termin abstimmen.	Fx
5	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Campusbahntreffen vorbereiten	Alle
6	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Ratsanfrage Begründung Ablehnung Verteilung Liederbücher	Teukan, Fx	Teukan sendet Zusammenstellung an Fx, der kümmert sich um die Anfrage
7	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Termin mit Verwaltung und RegioIT wg. Allris abstimmen	Fx
9	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Unterstützen beim Start AK Digitales Aachen	Alle

Geschlossene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
2	17.11.2011	23.02.2012	Geschlossen	Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten)	Fx	Anfrage an Dezernat II am 30.12.2012;Telefonische Nachfrage; Danach E-Mail Vertröstung; Auf Wiedervorlage bei Fx. Rückruf der Kämmerei und ein Schreiben erhalten. Weitere Bearbeitung folgt.

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

DigitAC

Jan stellt kurz den Verein vor. Interessiert sich für Nutzung der Unterführung Bushof. Idee: Stadt überläst Raum kostenfrei dem Verein. Prof. hätte auch Interesse daran zusammen mit dem e. V. Lehrstuhl für Design / Lichtinstallationen.

Mögliche Aktivitäten

• Freies Musikstudio
• Ausstellungen zum Thema Digitalkultur (Audio / Video Installationen)
• u. ä.

Dämmung, Brandschutz Herrichtung allgemein würde der Verein wirtschaftlich übernehmen und sach- und fachgerecht veranlassen.

Aufgabe der Stadt: aktiv unterstützen, kostenneutrale Überlassung der Räumlichkeiten. Energie/Wasser und sonstige Nebenkosten zahlt der Verein selber. Wann wäre wie Besichtigung möglich? Langfristige Überlassung macht Investitionen lohnend für den Verein.

Fx kümmert sich um einen Besichtigungstermin. Danach prüfen wir in wie weit das Sinn macht und ob wir eine oder mehrer Fraktionen für diese Idee gewinnen können. Zur Not stellen wir den Antrag selber.

Mindestens 5 Jahre mit Verlängerungsoption.

Besuch CDU

Fx und MrTopf berichten vom Besuch bei der CDU Fraktion. Gutes, konstruktives Gespräch mit den Beteiligten. Da es ein Mix aus "kennenlernen" und "mal reinhören" Gespräch war, waren keine konkrete Ergebnisse geplant oder erwartet worden.

Campusbahn Treffen beim AK

Der AK ist sich einig, dass das Treffen für den Arbeitskreis sein soll und nicht für Personen die ebenso an Veranstaltungen der Stadt teilnehmen können. Es soll nicht um PR und allgemeine Vorstellung gehen, sondern um Themen und Fragen die etwas tiefer gehend sind. Das setzt Vorkenntnisse über den Themenkomplex voraus. Falls unbedingt jemand außerhalb des AK teilnehmen möchte soll er sich formlos über die Aachen Liste anmelden und eine Bestätigung abwarten.

Die nächste öffentliche Bürgerinformation zur Campusbahn ist am 19. März, 19 Uhr, Aula Anne-Frank-Gymnasium, Hander Weg 89, 52072 Aachen.

Liederbücher

Der Antrag wurde wohl mehr oder wenige im Kinder- und Jugendausschuss abgebügelt. Eine griffige, schlüssige schriftliche Begründung haben wir nicht. Beobachtern zu folge schien es, dass die Verwaltung des Problem überhaupt nicht verstanden hat, welches mit diesen Liederbüchern gelöst werden soll. Das unterstreicht auch der Verweis auf „wir haben doch 550 Lieder bereit gestellt“. Das entpuppte sich als ein Weblink auf eine Werbeplattform diverse Kinderliedermacher, welche nebulös die Werke dieser Autoren irgendwie zur Verfügung stellt. Eine völlig andere Stoßrichtung und zumindest nicht nachprüfbar rechtssicher und absolut GEMA-frei.

Wir vermuten das sich einige auch daran störten das der als gemeinnütze anerkennte und eingetragene Verein „Musikpiraten e. V.“ wohl als piratennah gesehen (isser auch, sowie wie scheinbar parteiferne Tarnungs-Stiftungen der etablierten Parteien) und wird und alleine deshalb schon abschätzig betrachtet wird (Parteiwerbung!). Dabei gehen die wertigen Liederbücher als neutrale (!) Fotokopiervorlage an die Pädagogen, nicht an die Kinder.

Wir machen eine Ratsanfrage dazu und lassen die Verwaltung dazu noch mal Stellung nehmen. Das Ergebnis werden wir veröffentlichen machen.

Allris Anfrage bei der RegioIT

Soweit klar was wir möchten. Fx kümmert sich um einen Termin, vorzugsweise Freitags.

Ergebnis Anfrage Dezernat II

Das Ergebnis der Anfrage hinsichtlich Schulden und Bürgschaften wirft einige Fragen auf. Ärgerlich ist die Tatsache dass explizit nach Excel-Tabellen als Antwort gefragt wurden. Gesendet wurden ein paar Tabellenchen als gedruckte Anlage zu einem Brief. Dem ging ein ausführliches Telefonat seitens der Kämmerei voraus. Fx präzisiert die offenen Punkte und holt diese noch mal ein.

Interview

Nur Informationspunkt: Fx hat eine Anfrage für ein Interview im Rahmen einer Bachelor Arbeit und wird diese im H24 machen.

Alemannia Aachen

Sehr kontroverse Diskussion nebst Probeabstimmung. Im Ergebnis gab es nur Gegenstimmen und Enthaltungen. Kritisiert wurden viele Punkte, insbesondere: es ist eine Sportwette, Alemannia kostet jetzt sofort 4 bis 5 Mio.; leeres Stadion (nur für Fußballspiele nutzbar wg. Bebauungsplan, Sonderimmobilie), Kultur futsch, Fananleihe futsch. Alemannia in Liga 5. Steigt die Stadt mit bis zu 18 Mio. in die geplante Gesellschaft ein und die Alemannia schmirrt trotzdem sportlich ab wären im Ergebnis > 20 Mio. weg. Anderseits könnte es sein, dass die Alemannia sich in Liga 2 stabilisiert und den Kredit an die Stadt zurückzahlt (best case Szenario). Bei einer Pleite nach Rettung wäre die Stadt stand heute ohne Besicherung Ihres Kredits.

Viele Fragen zu Belastungen und rechtliche Rahmenbedingungen (die Stadt kann nicht einfach so mal eine Gesellschaft zum Zwecke der Kreditvergabe gründen); Folgen in allen Auswikrungen und Facetten; Mißtrauen gegenüber der Geschäftsführung und Aufsicht in der Alemannia Aachen GmbH / Verein.

Auch die Diskussion Theaterkultur vs. Fußallkultur kam auf (16 Mio. järhlich nur für das Stadttheater und hier „einmalig“ 18 Mio. für den Fußball).

Unterm Strich gab es kein Ergebnis. Wie Fx abstimmen wird, weiss er noch nicht.

Außerdem gab es noch Vermutungen dass bei der Sondersitzung zu diesem Thema sicher viele Ratsleute krank seien.

Fraktionen wollen die Abstimmung wohl freigeben. Idee evtl. zusätzlich eine geheime Abstimmung vorzuschlagen, um es möglichst demokratisch zu gestalten. Dann kann jeder ohne Druck so abstimmen, wie er es für sachgerecht hält.

Am liebsten hätten wir eine Abstimmung der Bürger dazu gehabt, aber das ist zeitlich nicht möglich.

Kaiserplatz Forum der AZ

Fx ist im Urlaub. Richard wird uns vertreten. Einige AK Mitlgieder werden ebenfalls da sein.

Kulturausschuss spricht über Bücherregale

Da wollen auch einige hin, um zu schauen wie das besprochen wird und was dabei raus kommt.

Infostand des Aachen gegen ACTA Bündnisses am Samstag

Kurze Vorstellung was am Samstag geplant ist. Es gibt keine Demo in Aachen, macht auch so kurz nach der letzten keinen Sinn. Es wird einen gemeinsamen Infostand geben. UWG macht vermutlich was eigenes (Occupy?)

Bürgerbeteiligung

Wir sind zu einem Vorgespräch mit Verwaltung, Fraktionen und Einzelkämpfern eingeladen. Wir möchten den Bürgerbeirat forcieren. Wir bringen Leute mit., Fx kündigt das noch mal an. Mr. Topf fasst eine Vorlage zusammen.

Arbeitskreis „Digitales Aachen“ aufsetzen

MSahm stellt seine Idee zum Thema „Arbeitskreis Digitales Aachen“ der Piratenpartei Aachen vor. Es geht darum einen AK aufzusetzen an dem natürlich wie immer auch nicht Parteimitglieder teilnehmen können und sollen.

Es geht um eine Vielzahl von Ideen wie Aachen von der Entwicklung profitieren kann. Einige spannende Anzahl von losen Vorschläge liegt bereits vor. Wie bringt man Aachen besser ins Netz? Wie kann das z. B. dem Tourismus, der Bildung, der Stadt oder dem Bürger ganz allgemein nutzen bringen? Praktische Themen mit umsetzbaren Lösungsvorschlägen als Ergebnisse. Die digitale Dividende nutzbar machen. Nicht nerdig, sondern bürgernah, pragmatisch und lösungsorientiert.

Der AK wird auf dem nächsten Stammtisch vorgestellt und es werden noch Mitwirkende gesucht! Wir werden dazu noch öffentlich einladen.

Nächstes Treffen

• Datum: Do. 01.3.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26