NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik/Regeln
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Inhaltsverzeichnis
Regeln
Die Piratenpartei-Satzung gibt für AKs gewisse Regeln, Pflichten und Möglichkeiten vor.
Die folgenden kleinen Regeln sollen lediglich auch auf Dauer gewährleisten, dass jeder Besucher und Mitwirkende stets schnell und übersichtlich alle Inhalte verfügbar hat, und jeder Mitwirkende stets weiß wo welche Arbeiten stattfinden.
Des weiteren sollen diese Regeln ein satzungskomformes und der ausgewiesenen Zielsetzung des AK entsprechendes Arbeiten gewährleisten.
Normalerweise wären solche Regeln ehr überflüssig, aber angesichts der Verläufe früherer Versuche diese Thematik zu behandeln scheinen sie doch notwendig.
Beschlossene Regeln + Vorgehensweisen
- Bestätigung der Protokolle:
- Die Sitzungs-Protokolle werden (wenn unbeanstandet) künftig von 3 Mitgliedern in der dafür vorgesehenen Spalte gegengezeichnet. Dies soll als offizielle Abnahme gelten, und eine Bestätigung erst beim nächsten Live-Treffen ersetzen, da diese Treffen ggf. länger auseinander liegen könnten.
- Wiki- und Listenmoderation:
- Die Wiki- und Listenmoderation obliegt bis auf weiteres den AK-Koordinatoren. Eine permanente Moderation soll es nicht geben. Diese Funktion soll nur dann greifen wenn z.B. das zielgerichtete Arbeiten gestört wird (Mailinglisten-Trolle), oder es Bedarf gibt im Wiki Ordnung zu halten.
- Abstimmungen / Wahlmethode:
- Bei anfallenden Abstimmungen wird der 2/3-Mehrheitsbeschluss als normale Vorgehensweise festzulegt.
- An einer gültigen Wahl müssen mindestens 3 AK-Mitglieder teilnehmen.
- Zweck ist es angesichts der knappen Zeit zum Erreichnen des ersten Etappenzteils (Beitrag zum NRW-Wahlprogramm) die Gefahr von möglicher Beschluss- und Arbeitsunfähigkeit zu mindern, die Wahlen per Konsensentscheidungen mit sich bringen können.
- Parteiliche Rahmenbedingungen:
- Für alle programmatischen Ausarbeitungen ist folgendes Arbeitspapier des Bundesverbands bindend: Datei:Programmkonzeption.pdf
Dieses Regelwerk wird in Kürze noch weiter ausgebaut.
Die Startseite (nur Entwurf ! )
- Die Startseite dieses AK soll stets nur einen guten Überblick über den Stand der Dinge liefern, und eine Schnittstelle der einzelnen Aspekte der Thematik darstellen.
- Diskussionen und das Posten neuer Beiträge/Anregungen soll hier nicht stattfinden. Dafür soll es jeweils passende Bereiche innerhalb der Unterseiten geben.
- Die Struktur und die Inhalte der Startseite werden von den Koordinatoren der AG in Abstimmung festgelegt.
- Die zusammenfassenden Inhalte der Startseite verweisen durch Links direkt auf die Bereiche des AK-Wikis, wo das entsprechende Thema/der Aspekt behandelt wird.
- Anregungen und Vorschläge zum Inhalt und der Struktur der Startseite sind natürlich jederzeit und von überall willkommen.
Moderation ( nur Entwurf ! )
Um den teils recht schlechten Erfahrungen bei früheren Versuchen diese Thematik zu diskutieren Rechnung zu tragen soll es hier eine Bedarfs-Moderation geben.
Leider zieht diese Thematik offensichtlich (vorsichtig gesagt) 'schräge Vögel' magisch an, die wenig oder garkeine wirkliche Mitarbeit im Sinn haben, sondern nur aus der Anonymität heraus stören wollen.
Rechte und Pflichten der Moderatoren/Koordinatoren (vorerst in Personalunion):
- Die Moderatoren haben innerhalb dieses AK-Wikis ein Hausrecht.
- Die Moderatoren haben darauf zu achten, dass keine rechtwidrigen oder parteischädigenden Inhalte entstehen.
- Die Moderatoren sollen darauf hinwirken die Übersichtlichkeit und sachgerechte Sortierung zu gewährleisten.
- Die Moderatoren setzen beim Verschieben von Beiträgen einen kurzen Link zum neuen Speicherort ein. Dieser kann nach Ablauf von 2 Wochen wieder entfernt werden.
- Treten Teilnehmer vorrangig störend in Erscheinung (dauernde Provokationen, Beleidigungen), so können die Moderatoren eine Verwarnung aussprechen und je nach Schwere auch einen Listen-/Mitarbeitsausschluss ankündigen.
- Bei wiederholtem mutwilligen Stören des Arbeitsablaufs, fortgesetzten vorsätzlichen Dauerprovokationen, oder bei wiederholten Versuchen die grundlegende Zielsetzung diesers AK zu untergraben können die Koordinatoren in gegenseitiger Abstimmung einen Ausschluss aus der Mailingliste und aus der Teilnahme am Wiki beschliessen.
- Sollten Störungen noch weiter gehen, beispielsweise der Wiki sabotiert werden wird eine übergeordnete Instanz/der Vorstand informiert und über weitere Schritte beraten.
AK-Sitzungen (nur Entwurf ! )
- Mindestens einmal pro Quatal soll es ein Treffen der Mitglieder zur Lagebesprechung/Abstimmung geben (real oder online).
- Solch ein Treffen kann bei dringendem Bedarf auch kurzfristig anberaumt werden, jedoch nicht ohne eine minimale Einladungsfrist von 5 Tagen.
- Die sonstigen Bedingungen zu AK-Treffen finden sich in den AK-Vorschriften der Crewordnung (Punkt: 5).
- Der AK-Sprecher erstellt ein monatliches Protokoll. Dieses soll grundlegende Entwicklunegen der AK, besondere Vorkommnisse und neue Mitglieder erfassen.
- Der Sprecher der AK_Drogenpolitik_NRW veröffentlicht dann innerhalb einer Woche das Protokoll auf der Crewsprecherliste und der AK_Drogenpolitik_NRW-Liste, um Vorstand und alle Piraten auf dem Stand der Dinge zu halten.
- Der AK-Sprecher soll ebenfalls auf dem Gründungstreffen gewählt werden.
Rechte und Pflichten eines AK
Hierzu stellen wir einfach den §10 der Crewordnung ein:
§10 - Arbeitskreise
- Arbeitskreise dienen der Diskussion und Erarbeitung von politischen Positionen und Aussagen der Piratenpartei und somit zur innerparteilichen Willensbildung.
- Arbeitskreise treffen sich mindestens einmal pro Quartal zu öffentlichen Sitzungen. Jede Crew hat das Recht, zu diesen Sitzungen einen Repräsentanten zu entsenden, welcher die Crew-Meinung auf der Sitzung zu vertreten hat. Auf den Sitzungen wird die Konsensfähigkeit von vorher erarbeiteten Positionen und Aussagen überprüft. Ebenfalls wird dort der Termin der nächsten Sitzung per Mehrheitsentscheid der anwesenden Crew-Repräsentanten festgelegt.
- Die Arbeitskreise vereinbaren auf ihren Sitzungen eine geeignete interne Arbeitsweise für die Zeit zwischen den Sitzungen.
- Die Arbeitskreise haben eine transparente Arbeitsweise sicherzustellen.
- Ein neuer Arbeitskreis wird auf Initiative einer Crew eingerichtet. Dazu benennt die Crew einen Verantwortlichen Repräsentanten, einen ersten Sitzungstermin sowie das Thema des Arbeitskreises auf der Sprecherliste.
- Jeder Pirat hat das Recht in Arbeitskreisen mitzuarbeiten.