NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik/Ideen
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Warum will die Politik das Cannabis nicht legalisieren? Warum sind die gefährlichen Suchtstoffe Nikotin und Alkohol legal? Warum wird die Sucht nach Medikamenten in Kauf genommen?
Das Wort “Demokratie” ist wohlklingend und wird – notfalls mit Waffengewalt – in der ganzen Welt offensiv beworben. Doch was steckt hinter dieser Fassade? Klar, dass die Bürger des jeweiligen Staates wählen dürfen… doch wie kommt die Meinungsbildung und die politische Arbeit zustande?
Eine politische Partei hat verschiedene Ziele...
...Meinungen von größeren Bevölkerungsgruppen zu vertreten, um von diesen gewählt zu werden.
Das Wort “Opportunismus” bedeutet “das Fähnchen nach dem Wind zu richten” und soll ausdrücken, dass man keine eigene Meinung hat und sich nach der Meinung anderer Menschen richtet. Normalerweise ist dieses Wort ein Schimpfwort.
Für die alteingesessenen Partein hingegen ist es anscheinend sehr wichtig opportunistisch zu sein. Es soll ja schließlich nicht die Meinung der Partei durchgefochten werden, sondern die Meinung der breiten Bevölkerung.
Was bedeutet dies für die Drogenpolitik? Eine Partei muss sehen, was große Teile der Bevölkerung wollen. Und was ist das? Billigen Alkohol, billige Zigaretten und der Rest gehört verboten. Will eine Partei das Gegenteil davon erreichen, so wird das zunächst einmal politisch sehr schwierig sein.
Das die bisherige Drogenpolitik auf ganzer Linie versagt hat wird daher ebenfalls schulterzuckend in Kauf genommen, denn Selbsterhalt geht hier stets über gesellschaftliche Zweckmäßigkeit.
Alleine die Grünen vertreten bislang die Interessen von Menschen, die z.B. durchaus eine Legalisierung von Cannabis befürworten. Hier kann man wohl nur von einem guten Beipiel sprechen, aber dieser AK möchte noch weitaus mehr. Der Anspruch der Arbeit hier endet nicht bei der populären Cannabis-Legalisierungsfrage, setzt diese nichmal in den Mittelpunkt, sondern möchte viel tiefer ansetzen um mittel- und langfristig einen Denkwechsel in der Gesellschaft zu errreichen.
Hier gilt es für die Piraten mutig zu sein, sich nicht durch möglicherweise schlechte Nachrede beirren zu lassen, sondern der Vernunft und der Zukunft wegen auch diese Fahnen deutlich sichtbar zu hissen. Denn die jahrzehntelange Verweigerungshaltung der oportunistischen, mutlosen Politik hat uns alle erwartungsgemäß kein Stück weiter gebracht...eher das Gegenteil trat ein!
Themenblöcke
Thematische Einleitung
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Datenschutz und Drogen
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Medikamentenmissbrauch
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Kennzeichnungspflicht von Medikamenten mit Sucht - bzw. Abhängigkeitspotential
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Psychopharmaka für die Jugend
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Medizinisches Cannabis
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Prävention an Schulen
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Medikamentenzwang (Psychiatrie)
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
Alkohol
Die Ausarbeitung dieses Bereichs findet auf folgender Unterseite statt:
- AK_Drogenpolitik - Alkohol
- Bereich derzeit ohne konkrete Ausarbeitung, soll aber definitiv noch folgen.
Ausarbeitungsstategie
- erweiternder Vorschlag zu Spiffs Gliederungsansatz:
-> soll kein Formular zum Abarbeiten, sondern lediglich eine geliederte Gedankenstütze sein
-> viele dieser Punkte dürften sehr wichtig sein um die Bedeutung und Dringlichkeit unserer Themen den Piraten (die sich in der Regel garnicht damit beschäftigen) nahe bringen zu können...
Benennung/Erläuterung der Problematik
- Was genau ist das Problem/der Missstand?
- Wie/Warum kam es dazu? (hier reicht wohl meist eine kurze Erläuterung)
- Warum änderte bisher niemand etwas daran, oder viel zu wenig?
Grundidee zur Lösung/Verbesserung
- Hier kann dann eben etwas ausführlicher die jeweilige Konzeptidee ausgeführt werden. Idealerweise behält man hierbei auch schon die folgenden Punkte etwas im Auge.
politische Relevanz
- Was an der Problematik/am Thema ist landespolitisch relevant?
- Wo siehst du die Relevanz für die Piratenpartei?
- In welche angrenzenden politischen Bereiche wirkt es hinein?
Relevanz f.d. Bürger
- allgemeine gesellschaftliche Bedeutung setze ich bei der gesamten Oberthematik als gegeben voraus -
- rechtliche?
- steuerlich?
- medizinisch?
- gesundheitlich?
Konfliktpotential
- Gibt es sachliche Konflikte? (z.b. EU-Recht)
- Wer wird Widerstand leisten, und warum?
- zusätzliche Ideen solchem Widerstand (gegnerspezifisch) zu begegnen?
Ziel
- Ausarbeitung eines gut verständlichen Positionsvorschlag für den Parteitag
- Diskussion und gegenseitiges Abstimmen, finetunig
- Ideal wäre als Ergebniss eine Art Modul, dass für sich stehen kann, aber auch mit ähnlich gestrickten Modulen der anderen hier zu einem Gesamtprogramm werden kann.
