NRW:Arbeitskreis/Arbeit und Soziales/Gesetze
Hier diskutieren Mitglieder des AK Arbeit und Soziales. Dieser Artikel ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei.
|
Infos |
---|
|
Gesetze |
---|
Im unteren Seitenverzeichnis der Seiter der AG Bibliothek finden sich viele Bundes- und Europa- Gesetzte und der Link zu den Landesgesetzen NRW. Die AG Recht hilft bei Fragen. Das Sozialgesetzbuch SGB I-XII enthält 12 Bücher, die die Themen Arbeit und Soziales behandeln. Hiereine Übersicht mit weiteren Sozialgesetzen. Zuständigkeit der Länder zum Jugendschutzgesetz (JuSchG) wird geregelt in SGB (VIII) § __82. Interesant ist noch die Beratungshilfe und die Zivilprozesskostenordnung mit Prozesskostenhilfe. Dazu interessant das Widerspruchsrecht und besonderheiten in NRW. Dazu [1] und der Verwaltungsakt.
Das oberstes Gesetz der BRD ist das GG. Es darf von keinem anderen Gesetz, Verordnung oder juristischem Beiwerk ausgehebelt werden! In der Präambel des GG findet sich die Leitlinie des deutschen Volkes. |
Bei weiteren Fragen zum Status steht die Koordinatorenkonferenz NRW zur Verfügung. |