NRW:Aachen/2014-02-08 - Protokoll AV Kommunalwahl2014

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014, Aachen

Papillion, Aachen, Samstag den 08.02.2014

Akkreditierung ab 13:00 Beginn 13:18

Kai Baumann wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Ava und MadGnome werden einstimmig, zum Protkollantenteam gewählt.

Gala wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

Tagesordnung

• Wahl der Versammlungsämter
• Beschluss der Tagesordnung
• Beschluss der Geschäftsordnung
• Erklärung des Wahlmodus für die Kandidaten
• Wahl von Protokollanten, Wahlleiter, Vertrauensperson und sonstigen Ämtern
• Vorstellung der Direktkandidaten Aachen, Kandidatenbefragung und Wahl
• Vorstellung der Listenkandidaten Aachen, Kandidatenbefragung und Wahl
• Wahl der Listenkandidaten für die Bezirksvertretungen in Aachen, Vorstellung,

Kandidatenbefragung und Wahl

• (nachträglich) Wahl eines Oberbürgermeisterkandidaten

Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung Behält ihr Gültigkeit.

Erklärung des Wahlmodus für die Kandidaten

Pechvoegelchen stellt die möglichen Wahlmodi vor. Für die Optionen 1 bis 4 gilt Berwertungswahl als Zusammenzählung aller Punkte.

Option 1: Bewertungswahl

Direkandidaten werden alle gleichzeitig auf einem Zettel über Ja/Nein/Enthaltung gewählt. Bei Konkurrenzen für einen Wahlbezirk gibt es anstelle von Ja die Einzelnen Kandidaten zur Auswahl. Die Liste wird in mehreren Wahlgängen gewählt. Zuerst erfolgt für jeden Kandidaten ein Quorum, das mit mehr Ja als Nein Stimmen bestanden ist. Die Reihenfolge ergibt sich dann aus einer Bewertungswahl mit Bewertungsrahmen von bis 9 (0=Nein, 9=Absolute Zustimmung)

Option 2: 1-3 und 4-x

Direkandidaten werden alle gleichzeitig auf einem Zettel über Ja/Nein/Enthaltung gewählt. Bei Konkurrenzen für einen Wahlbezirk gibt es anstelle von Ja die Einzelnen Kandidaten zur Auswahl. Die Liste wird in mehreren Wahlgängen gewählt. Zuerst erfolgt für jeden Kandidaten ein Quorum, das mit mehr Ja als Nein-Stimmen bestanden ist. Die Reihenfolge wird in mehreren Schritten über Bewertungswahlen festgelegt. Zuerst werden die Plätze 1-3 gewählt. Danach in einem weiteren Wahlgang die Plätze 4-x. Bewertungsrahmen von 0=Nein bis 9=Absolute Zustimmung.

Option 3: 1, 2, 3, 4-x

Direkandidaten werden alle gleichzeitig auf einem Zettel über Ja/Nein/Enthaltung gewählt. Bei Konkurrenzen für einen Wahlbezirk gibt es anstelle von Ja die Einzelnen Kandidaten zur Auswahl. Die Liste wird in mehreren Wahlgängen gewählt. Zuerst erfolgt für jeden Kandidaten ein Quorum, das mit mehr Ja als Nein-Stimmen bestanden ist. Die ersten 3 Plätze der Liste werden Direkt gewählt über Ja/Nein/Enthaltung, wobei der Kandidat mit den meisten Ja Stimmen gewinnt. Danach in einem weiteren Wahlgang die Plätze 4-x. Bewertungsrahmen von 0=Nein bis 9=Absolute Zustimmung.

Option 4: Bewertung mit Höchst-Platz

Direkandidaten werden alle gleichzeitig auf einem Zettel über Ja/Nein/Enthaltung gewählt. Bei Konkurrenzen für einen Wahlbezirk gibt es anstelle von Ja die Einzelnen Kandidaten zur Auswahl. Die Liste wird in mehreren Wahlgängen gewählt. Zuerst erfolgt für jeden Kandidaten ein Quorum, das mit mehr Ja als Nein-Stimmen bestanden ist. Danach erfolgt eine Bewertungswahl mit Bewertungsrahmen von 0-9, wobei aber der höchste Platz, den der Kandidat auf der Liste auch mit 100% Zustimmung erreicht vorher von ihm festgelegt wird.

Guntfred erklärt, dass die ersten drei Listenplätze besonders sind, weil erst ab 3 Ratsleuten eine Fraktion gebildet werden kann.

Es wird eine fünfte Option erarbeitet.

Die Versammlung um 13:53 Uhr wird bis 14:05 Uhr unterbrochen.

Option 5: Bewertung mit Maximalplatz

Direktkandidaten werden alle gleichzeitig auf einem Zettel über ja/nein/Enthaltung gewählt. Bei Konkurrenz für einen Wahlbezirk gibt es anstelle von ja/nein die einzelnen Kandidaten zur Auswahl. Die reihenfolge der reserveliste wird über bewertungsverfahren gewählt, bewertungsrahmen von 1-9 und eine nein-Option. Die Kandidaten, die mehr als 50% nein bekommen fallen von der Liste. Bei maximal erreichter Punktzahl erhält der Kandidat den platz, den er als seinen höchstplatz angegeben hat. Bei Gleichstand wird gelost. Sollte es Lücken in der Liste geben, endet die liste automatisch an der Stelle, an der die Lücke auftritt.

Option 6: Bewertung mit Maxmialplatz und Durchschnitt

Direktkandidaten werden alle gleichzeitig auf einem Zettel über ja/nein/Enthaltung gewählt. Bei Konkurrenz für einen Wahlbezirk gibt es anstelle von ja/nein die einzelnen Kandidaten zur Auswahl. Die reihenfolge der reserveliste wird über bewertungsverfahren (Durchschnittsbildung entsprechend der für diesen Kandidaten abgegebenen Stimmen) gewählt, bewertungsrahmen von 5 bis -5 und eine nein-Option. Die Kandidaten, die mehr als 50% nein bekommen fallen von der Liste. Bei maximal erreichter Punktzahl erhält der Kandidat den platz, den er als seinen höchstplatz angegeben hat. Bei Gleichstand wird gelost. Sollte es Lücken in der Liste geben, endet die liste automatisch an der Stelle, an der die Lücke auftritt.

Die Optionen zu den Wahlmodi werden abgestimmt.

Die Optionen 1 und 6 werden gegeneinander abgestimmt.

Die Option 6 wird mit zwei Gegenstimmen zur Wahlordnung gewählt.

Die Wahl eines Oberbürgermeisterkandidaten wird per GO-Antrag auf die Tagesordnung gesetzt.

Vorstellung der Direktkandidaten Aachen, Kandidatenbefragung und Wahl

Als Direktkandidaten stellen sich folgende Personen zur Wahl.

Wahlkreis	Kandidat
01 Zentrum	Yoann Kehler
02 St. Jakob	Lisa Walter
03 Hanbruch	Felix Czosnowski
04 Westpark / Hörn	Robert Poschmann
05 Ponttor (West)	Gunter von Hayn
06 Ponttor (Ost)	Bertram Eckert
07 Monheimsallee	Angelika Goffin
08 Untere Jülicher Straße	Burak Kocaaslan
09 Kaiserplatz	Julia Merscheid
10 Adalbertsteinweg	Marius Neugebauer
11 Panneschopp	Philipp Emmert
12 Rothe Erde	Sait Başkaya
13 Forst	Volker Kamin
14 Frankenberg	Marc Teuku
15 Driescher Hof	Sascha Rüttgers
16 Beverau / Burtscheid Kurgarten	Mirko Jungblut
17 Burtscheider Abtei	Heidemarie Teuku
18 Steinebrück	Matthias Achilles
19 Marschiertor	Markus Achilles
20 Hangeweiher	Marc Salgert
21 Brand (Nord)	Thomas Buhr
22 Brand (Süd)	Michael Osthege
23 Eilendorf (Nord)	Bastian Lampe
24 Eilendorf (Süd)	Pascal Alexi
25 Haaren (Nord) / Verlautenheide	Claudia Hartmann
26 Kornelimünster / Oberforstbach	Boris Kolesnikov
27 Walheim	Udo Pütz
28 Vaalserquartier / Orsbach / Vetschau	Alexander Thiel
29 Laurensberg	Markus Hugot
30 Richterich	Eva Johanna Onkels
31 Obere Jülicher Straße / Haaren (Süd)	Stephan Schielke (Ersatz: Alexander Kohlmann)
32 Kullen	Jens Weser

Jeder der Kandidaten bestätigt, dass genug Zeit zur Verfügung stand, um sich vorzustellen.

Die Sitzung wird um 14:46 Uhr bis 15:00 Uhr unterbrochen.

Der Wahlmodus wird ergänzt um (nach dem ersten Satz eingefügt):

Die Ersatzkandidaten für die Direktkandidaten werden im selben Wahlgang wie die Hauptkandidaten gewählt. Sie werden durch den Zusatz „Ersatzkandidaten“ gekennzeichnet und stehen nicht in Konkurrenz zu den Hauptkandidaten.

Die Versammlung wird um 15:05 Uhr bis 15:20 Uhr unterbrochen.

Die Versammlung wird um 15:20 Uhr bis 15:30 Uhr unterbrochen.

Die Versammlung wird um 15:40 Uhr für die Wahl der Direktkandidaten unterbrochen.

Der erste Wahlgang wird um 15:40 eröffnet.

Der erste Wahlgang wird um 15:41 abgebrochen.

Der erste Wahlgang wird um 15:48 wiederholt, der Wahlgang wird um 15:48 eröffnet.

Der erste Wahlgang wird um 15:55 Uhr beendet, die Auszählung der Stimmen beginnt.

Die Versammlung wird um 15:55 Uhr wiedereröffnet.

Guntfred stellt die Bezirksvertretungen und das dazu gültige Wahlrecht vor.

Der Wahlleiter stellt das Ergebnis der Wahl vor.

Alle Direktkandidaten haben die nötige Mehrheit der Stimmen erhalten und sind gewählt.

Vorstellung der Listenkandidaten Aachen, Kandidatenbefragung und Wahl

Sait Başkaya wird von Philipp vorgestellt. Sait möchte höchstens auf Platz 3 der Liste stehen.

Philipp Emmert stellt sich vor. Philipp möchte höchstens auf Platz 6 der Liste stehen. Philipp bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Bertram Eckert stellt sich vor. Bertram möchte für jeden Platz der Liste kandidieren. Bertram bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Marc Teuku stellt sich vor. Marc möchte für jeden Platz der Liste kandidieren. Marc bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Gunter von Hayn stellt sich vor. Gunter möchte auf jeden Platz der Liste kandidieren. Gunter bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Julia Merscheid stellt sich vor. Julia möchte höchstens auf Platz 3 der Liste stehen. Julia bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Robert Poschmann stellt sich vor. Robert möchte höchstens auf Platz 5 der Liste stehen. Robert bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Thomas Buhr stellt sich vor. Thomas möchte höchstens auf Platz 4 der Liste stehen. Thomas bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Matthias Achilles stellt sich vor. Matthias möchte auf jeden Platz der Liste kandidieren. Matthias bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Udo Pütz stellt sich vor. Udo möchte auf höchstens auf Platz 2 der Liste stehen. Udo bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Jens Weser stellt sich vor. Jens möchte höchstens auf Platz 7 der Liste stehen. Jens bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Lisa Walter stellt sich vor. Lisa möchte höchstens auf Platz 9 der Liste stehen. Lisa bestätigt genug Redezeit gehabt zu haben.

Die Vorstellung der Kandidaten endet.

Die Versammlung wird um 16:53 Uhr bis zur Fertigstellung der Wahlzettel unterbrochen.

Es wird über die Finanzierung des Büros gesprochen.

Die Versammlung wird um 17:05 fortgesetzt.

Die Versammlung wird um 17:05 Uhr bis zum ende des Wahlgangs unterbrochen.

Der Wahlgang zu den Listenkandidaten wird um 17:06 eröffnet.

Der Wahlgang wird um 17:13 Uhr beendet.

Die Versammlung bleibt unterbrochen bis zum Ende der Stimmauszählung.

Die Versammlung wird um 18:13 Uhr fortgesetzt.

Wahl der Listenkandidaten für die Bezirksvertretungen in Aachen

Die Versammlung ist der Meinung, dass die Listen für die Bezirksvertretungen an einem gesonderten Termin aufgestellt werden soll.

Es wird der GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung gestellt, um den Tagesordnungspunkt zu den Bezirksvertretungen von der Tagesordnung zu nehmen. Der GO-Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Vorstellung von Kandidaten, Befragung und Wahl

Das Meinungsbild, ob wir einen OB-Kandidaten aufstellen wollen, fällt leicht positiv aus.

Als einziger Kandidat steht Marc Salgert zu Verfügung.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird angenommen. Der Punkt „Vorstellung von Kandidaten, Befragung und Wahl“ wird geändert in „Vorstellung von Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl und Kandidatenbefragung“

Marc Salgert stellt sich vor und wird gegrillt (schön knusprig).

Das Meinungsbild ob die Versammlung Marc Salgert als OB-Kandidat unterstützen würde fällt unentschieden aus.

Die Sitzung wird um 19:04 Uhr bis zur Anwesenheit des Wahlleiters unterbrochen. Die Sitzung wird um 19:06 Uhr fortgesetzt.

Die Befragung wird unterbrochen, um die Wahlergebnisse zur Aufstellung der Liste vorzustellen.

Wahl der Vertrauenspersonen

Michael Sahm und Kai Baumann werden zu Vertrauenspersonen gewählt.

Die Versammlung wird um 19:34 Uhr bis 19:55 Uhr unterbrochen.

Es wird eine Korrektur für das Ergebnis der Wahl zur Liste vorgetragen.

Die Reserveliste setzt sich wie folgt zusammen:

Listenplatz	Kandidat
01	Marc Teuku
02	Udo Pütz
03	Sait Başkaya
04	Julia Merscheid
05	Robert Poschmann
06	Philipp Emmert
07	Gunter von Hayn
08	Thomas Buhr
09	Lisa Walter
10	Bertram Eckert
11	Jens Weser
12	Matthias Achilles

Die Versammlung endet um 19:55 Uhr.