NRW:2024-10-15 - Protokoll Vorstandssitzung KV Mettmann

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Anwesende Vorstandsmitglieder:

1. Andreas Benoit
2. Jeanine Brinks
3. Name
4. Name
5. Name

Gäste:

1. Name
2. Name
3. Name
4. Name
5. Name

Entschuldigt:

1. Christian Paas
2. Hans-Peter Westbeld
3. Name
4. Name
5. Name

TOP 2: Formalien der Sitzung

• TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
  • #Andreas Benoit wird gefragt, ob er die Versammlungsleitung übernimmt. Er bejaht.

• TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
  • Alle

• TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
  • Die ordnungsgemäße Ladung wurde festgestellt

• TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend. Somit keine Beschlussfähigkeit.

• TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
• TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
• TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
• TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Protokoll v. 17.09.2024 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2024-09-17_-_Protokoll_Vorstandssitzung_KV_Mettmann
  • Die anwesenden Vorstandsmitglieder bestätigen das Protokoll. Wird zur nächsten Sitzung nochmals vorgelegt.

TOP 3: Tätigkeitsberichte

• Von der Vorsitzenden Jeanine Brinks:
  • Erster Entwurf KMV Einladung mit notwendigen Tagesordnungspunkten erstellt und dem Vorstand zur Einsicht weitergeleitet. Diverse Punkte waren zu dem Zeitpunkt noch zu klären.
  • Punkte geklärt (KMV Einladung). Nochmals am 05.10.2024 dem Vorstand vorgelegt. Wird zum 08.10.2024 als Ankündigung in Piratenwiki eingepflegt.
  • Homepage des KV Mettmann auf der Wikiseite des KV Mettmann im Piratenwiki, unter Kontakt, eingebunden https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Kreisverband
  • 05.10.2024 die Ankündigung zur zweiten Kreismitgliederversammlung zwecks Nachwahl Zweite Vorsitzende ist im Piratenwiki eingepflegt https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung_2024.2
  • Neue Ausweisdokumente beantragt. Mit Frau Schau Kontakt aufgenommen zwecks notwendigen Unterlagen, zum Termin, sowie um neue Terminvereinbarung gegbeten
  • Besuch der Marina NRW 24.1 am 06.10.2024. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2024.1
  • RT (Request Tracker) aufgeräumt.

TOP 4: Bericht des Kassenwarts

• Immernoch keine Rechnung vom Piratenshop bzgl. Rechnungen zur Europawahl

• TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
  • 61 Anfang Oktober

• TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
  • Kontostand 2.856,93€

• TOP 4.3: Zwischenstand Kontoübertragung
  • Banktermin wird seitens Jeanine Brinks wahrgenommen. Tätigkeitsbericht durch Jeanine Brinks folgt zur nächsten Sitzung, s. TOP 13.

TOP 5: Berichte aus den politischen Gremien

• TOP 5.1 Fraktion Velbert
• TOP 5.2 Gruppe Kreistag Mettmann

TOP 6: Planung und Vorbereitung der KMV (Kreismitgliederversammlung) am Dienstag, d. 05.11.2024, 19:00 Uhr, Wilhelmstr. 33, Haan

• TOP 6.1: Gedächtnisstütze → zum **22.10.2024** muß die ordentliche Einladung zur KMV versand werden (14 Tage vorher) und 4 Wochen vorher muß die **Ankündigung** raus, also zum **08.10.2024**.

TOP 7: Anträge an den Kreisvorstand

• Am 15.10.2024 lagen dem Kreisvorstand keine Anträge vor.

TOP 8: Beschlüsse durch den Kreisvorstand

• TOP 8.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
• TOP 8.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 9: Anfragen an den Kreisvorstand

• Am 15.10.2024 lagen keine Anfragen an den Kreisvorstand vor.

TOP 10: Diskussionen und Neuigkeiten

• TOP 10.1: Kommunalwahlgesetz verfassungswidrig? Auf der Marina NRW 24.1 wurde seitens Wako bekannt gegeben, dass der LaVo sich für die Klage entschieden hat.
• Was bedeutet das neue Kommunalwahlgesetz für Kommunen und Kleinparteien? Weitere Informationen findet man hier https://www.piratenpartei-nrw.de/2024/07/11/neues-kommunalwahlgesetz-verfassungswidrig/
• TOP 10.2: Kreisstammtisch im Januar
• Dezember 2024 abwarten
• Mettmann als Ort für Kreisstammtisch, Mettmanner nach Lokalität fragen. Andreas Benoit übernimmt das.
• TOP 10.3: bezüglich der Kreismitgliederversammlung (kurz KMV): Was wird benötigt? Wer bringt was mit? Was wird gestellt? Start: 19 Uhr, Akkreditierung 18:45 Uhr. Ggf 18:00 Uhr vor Ort treffen um 'Raum' herzurichten?
• TOP 10.4: Anregung durch Marina NRW 24.1, wie stehen wir zur AV (Aufstellungsversammlung)? Wollen wir für den Kreis eine AV machen und wenn ja, wann? Ideal wäre vor März 2025, da hier sowohl LPT NRW sein soll als auch AV NRW. Bitte schon mal Gedanken machen und ggf. Interessierte an'stupsen'. Es bedeutet nämlich einige To Dos und einiges Lauferei für die Kandidat:innen
• TOP 10.5: Kommunalwahl 2025, wir sollten hier noch mal gemeinsam über das Wahlprogramm (Hilden) schauen. Jeanine Brinks hat das 'alte Programm' (Hilden) genommen und überarbeitet und einmal gegenlesen lassen von einem außenstehenden Piraten (Jonas Wessel, 1V LaVo SH) https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/nj6MC7ftxFAFDxgyzNNYEwBK/

TOP 11: Anstehende Termine

• TOP 11.1: gute Quelle ist der Kalender der Piratenpartei NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
• TOP 11.2: Kreismitgliederversammlung (kurz KMV) am Dienstag, d. 05.11.2024, 19:00 Uhr in Haan

TOP 12: Sonstiges / Verschiedenes

• keine vorgeschlagenen Themen

TOP 13: Termin der nächsten Sitzung

• Freitag, den 08.11.2024, 19:00 Uhr