NRW:2024-03-17 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der 37. KMV Düsseldorf 2024.1

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort  : Saffran’s, Collenbachstraße 21, 40477 Düsseldorf
Datum: 17.03.2024

ERÖFFNUNG der Versammlung

15:47 Uhr Eröffnung durch grumpy

Akkreditierte: 5

WAHL der Versammlungsleitung

Kandidaten: Marius

Abstimmung: einstimmig

WAHL Protokollant

Kandidaten: Kreon

Abstimmung: einstimmig

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

Vorschlag: GO der vorherigen Versammlungen

GO Nummer 2

Abstimmung: einstimmig

WAHL der Wahlleitung

Kandidaten: Kreon

Abstimmung: einstimmig

ABSTIMMEN der Tagesordnung

Tagesordnung laut Einladung

Abstimmung: Einstimmig

Berichte und Entlastung des Vorstandes

Bericht des Schatzmeisters

Wir haben das letzte Jahr wenig Geld ausgegeben und wenig Spenden eingenommen. Kontostand nach letztem Protokoll des Vorstands bei ~12K€. Derzeit 68 Mitglieder, davon 30 Stimmberechtigte. 2 Neuzugänge im vergangenen Jahr. Rechenschaftsbericht fristgerecht an den LV NRW eingereicht.

Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Grumpy berichtet über die Aktivitäten bspw. bzgl. des Stammtisches, die Sichtbarkeit ist allerdings derzeit nicht gut. Verbindungen in Land und Rat und den anderen Parteien aufrecht halten.
• wako berichtet von der Neugestaltung des Wikis und der Webseite und die Pflege der Informationen sowie von der Teilnahme an Demonstrationen.

Entlastung des Vorstandes

Der gesamte Vorstand wurde durch die Anwesenden einstimmig entlastet.

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen

Es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor.

Vorstandswahlen

Es gab die spaßige Überlegung als Team anzutreten – was das PartG natürlich und logischerweise nicht zulässt.

Wahl Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. grumpy

grumpy stellt sich vor.

• Fragerunde

keine Fragen

5 Akkreditierte

Stimmzettel 1

16:15 Uhr Eröffnung des Wahlganges

16:17 Uhr Schließung des Wahlganges (Herausforderung "Rollen des Stimmzettels")

• Auszählung
  • ja: 5
  • nein: 0

grumpy ist gewählt und nimmt die Wahl an

Wahl stellvertretender Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. wako

wako stellt sich vor.

• Fragerunde

keine Fragen

5 Akkreditierte

16:21 Uhr Eröffnung des Wahlganges

16:23 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • ja: 5
  • nein: 0

wako ist gewählt und nimmt die Wahl an

Unterbrechung

16:25

Die Versammlung wird für einen Gast aus dem EU-Parlament für 10 Minuten unterbrochen. Die Versammlung wird für eine Anschlusspause für weitere 20 Minuten unterbrochen.

16:51 Fortsetzung der Versammlung

Wahl Schatzmeister

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. amsel

amsel stellt sich vor.

• Fragerunde

keine Fragen

5 Akkreditierte

16:53 Uhr Eröffnung des Wahlganges

16:54 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • ja: 5
  • nein: 0

amsel ist gewählt und nimmt die Wahl an

Wahl Beisitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:
  • es gibt keine entsprechenden Kandidaturen

Es gibt einen zu konstituierenden neuen Vorstand für den KV-Düsseldorf.

Wahl Kassenprüfung

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. stargazer

• ja: 4 Stimmen
• nein: 0 Stimmen
• Enthaltung: 1 Stimme

Damit ist stargazer zum Kassenprüfer gewählt.

Wahl Vertrauensperson (optional)

• Die aktuellen Vertrauenspersonen bleiben bestehen.

Anträge

Kommunalwahlprogramm 2025

Programmantrag Nr.

WP001 / #516857

Beantragt von

wako

Typ 

Wahlprogramm

Text 

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:

A. Das Wahlprogramm von 2014 wird übernommen und aktualisiert.
B. Es wird ein neues Wahlprogramm erstellt.

Begründung

Unser Kommunalwahlprogramm ist von 2014 und in vielen Punkten veraltet. Es ist ein grundsätzlich anderes Vorgehen, ein bestehendes Programm mit Änderungs-, Streichungs- und Ergäzungsanträgen zu aktualisieren oder die Sache noch mal neu zu denken. Beides hat Vor- und Nachteile, sollte aber im Vorfeld geklärt werden.

Link zum Programm

Diskussion

Antragsvorstellung von wako. Anschließende Diskussion.

Konkurrenzanträge

keine

Es wird entsprechend diskutiert. Die Einzelbeiträge werden nicht dokumentiert. Es zeichnet sich ein Konsens für B und ein kurzes, verständliches Wahlprogramm ab. Alle Akkreditierten konnten sich an der Diskussion beteiligen.

Abstimmung der konkurrierenden Punkte:

1. für A: 0 Stimmen
2. für B: 5 Stimmen

Abstimmung von WP001, Variante B "Wer ist dafür, dass wir ein neues Wahlprogramm erarbeiten"

1. ja: 4
2. nein: 0
3. Enhaltungen: 0

WP001 ist angenommen mit 5 von 5 Stimmen.  Beschlossen

Sonstige Anträge oder Positionspapiere liegen nicht vor.

Sonstiges

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordung: Die Punkte Kommunalwahl 2025 und Beauftragungen werden getauscht.

GO-Antrag einstimmung angenommen.

Beauftragungen

• Es gibt unter den Beauftragungen Leute, die teilweise nicht mehr in der Partei sind etc.
• Debatte, wie wir das inhaltlich lösen.
• Der Vorstand darf die Beauftragungen entziehen.
• Meinungsbild: "Soll der Vorstand alle Beuftragungen entziehen?"
• Das Meinungsbild fällt eindeutig positiv aus.

Europawahl 09.06.2024 Plakatierung/Infostände

• grumpy empfiehlt Infostände; bei Ressourcenproblemen Infostände auch Plakatierungen etc. vorzuziehen
• grumpy empfiehlt auch die Plakatierung und geht davon aus, dass man 100 A1-Plakate schaffen würde
• amsel schlägt das Buchen attraktiver Großplakate vor
• wako erklärt, welche Plakate zur Verfügung stehen: 3 Bundes-Kopfplakate, 2 NRW-Kopfplakate und die alten Themenplakate, die Plakate sind für die Untergliederungen kostenlos.
• stargazer findet Großplakate gut und kleine Plakaten weniger effektiv. Großplakate sind aber auch teuer. Das Geld würde dann zur Kommunalwahl fehlen. Andererseits wäre es eine gute Übung und ein Test für die Kommunalwahl.
• kreon erklärt, um Ostern herum Zeit für Layouts zu haben und weist auf Nebenkosten hin
• wako: nach dem Wochenende 27. April beginnt die 6-Wochen-Frist zum Plakatieren
• grumpy: Der Vorstand muss jetzt die Generalgenehmigung beantragen
• Meinungsbild: "Soll der Vorstand entsprechende Maßnahmen zur Europawahl prüfen?"
• Das Meinungsbild fällt eindeutig positiv aus.

• Der Infostand zum 1. Mai in Düsseldorf ist angemeldet.
• Zur Europawahl gibt es drei Bundesflyer.
• CSD ist 24.-26. Mai; wir haben aber keinen Stand; wir wurden 2023 vermisst.
• grumpy schlägt vor, vielleicht doch mit einem Stand beim CSD dabei zu sein und wäre Sa / So bereit: kleiner Stand (3x3m) Stand
• (Weitere) Anfragen von bspw. Schulen liegen nicht vor.

Kommunalwahl 2025

• grumpy berichtet, dass es nach der Europawahl eine nächste KMV in diesem Jahr geben soll, um die Kommunalwahl vorzubereiten.

Die Versammlung wird für 10 Minuten unterbrochen.

• grumpy: Das Wahlprogramm soll in dem Kontext neu geschrieben werden. Auf der KMV 2.2024 soll das Programm entwickelt und noch nicht verabschiedet werden.
• grumpy: Empfehlung jedes Thema, dass einem unter die Finger kommt, schon mal mitnehmen.
• stargazer ermuntert dazu, sich Vorschläge zur Kommunalwahl einfallen zu lassen.

Ende der Versammlung

18:19 Uhr Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung (mit großem Dank)