NRW:2021-07-05 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf Datum: 05.07.2021 Uhrzeit: 19:02 bis 19:25 Uhr
Anwesend
Entschuldigt
Unentschuldigt
Gäste
- Melano
Eröffnung
- Sitzungsleitung: Andrea 'wako' Deckelmann
- Protokoll: Björn 'amsel' R.
Besprechung des letzten Protokolls
Das NRW:2021-06-08_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Düsseldorf wird akzeptiert.
Finanzen und andere Zahlen
Girokonto
- Girokonto: 7.606,31 € (Stand 24.05.2021) abzgl. folgender Positionen
- Letzte Ausgaben:
- 6,90 €; Kontoführung
- 6,90 €; Kontoführung
- Letzte Einnahmen:
- keine
Verfügbare Finanzmittel
- Girokonto: 7.592,51 € (Stand 05.07.2021) abzgl. folgender Positionen
- Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer)
- => verfügbare Finanzmittel (Stand 05.07.2021): 7.135,61 €
- amsels vier Knoten oder fünf im Taschentuch - man weiß es nicht - frau auch nicht!
Postfach
- am 6.07.21 vorgesehen
Request-Tracker
- ???????: Postfachrechnung 2020
- ???????: Postfachrechnung 2021
Tätigkeitsberichte
- Grumpy
- KMV 19.06
- Demo 26.06.
- Björn 'amsel' R.
- KMV 19.06
- Demo 26.06. später
- wako
- KMV 19.06
- Demo 26.06. früher weg
- im RT gewütet
Aufnahme neuer Mitglieder:innen
- keine
Anträge
Sonstiger Antrag - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Datum:
- 2. Juli 2021
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Der Vorstand beschließt, die Vorstandssitzungen ab sofort alle vier Wochen abzuhalten. Der Text wird in der GO entsprechend geändert.
Beschreibung:
ALT: Ordentliche Vorstandssitzungen finden grundsätzlich jede zweite Kalenderwoche statt. NEU: Ordentliche Vorstandssitzungen finden grundsätzlich jede vierte Kalenderwoche statt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, amsel, grumpy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Datum:
- 2. Juli 2021
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Der Vorstand beschließt, über die Aufnahme neuer Mitglieder im Umlauf zu beschließen.
Beschreibung:
ALT: Neumitglieder werden in der Vorstandssitzung durch Beschluss in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil aufgenommen. NEU: Über die Aufnahme von Neumitgliedern wird in der Regel per Umlauf spätestes in der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil abgestimmt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, amsel, grumpy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Umlaufbeschlüsse
Finanzantrag - Umkosten für Demos gg das Versammlungsgesetz
Datum:
- 25. Juni 2021
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Der Vorstand beschließt ein Budget von EUR 150 für anfallende Kosten der zu erwartenden Demos gegen das Versammlungsgesetz.
Beschreibung:
Material, Wasser und Benzin Lauti etc.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, grumpy, amsel
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - Fahrkostenerstattung Versammlungsleitung/Wahlleitung
Datum:
- 1. Juni 2021
Antragsteller:
- Vorstand
Antrag:
Der Vorstand beschließt ein Fahrtkostenbudget für Versammlungsämter KMV21.1 in Höhe von max. 150 €
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, grumpy, amsel
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Nachlese
KMV 21.1
- Inhalte: Wahlen Vorstand, BTW, KV Allgemein
- TERMIN: Samstag, 19.06.2021
- Bündnisdemo gg das Versammlungsgesetz
Demo gegen das geplante Versammlungsgesetz
- TERMIN: Samstag, 26. Juni 2021 in Düsseldorf
- Starker medialer Aufschrei nach der Verletzung eines Journalisten. Der Innenminister Herbert Reul bedauert das, man habe nur deswegen den Ärger (Ärger meint dabei u.a. die aktuelle Stunde im Landtag).
- Die Aussagen insbesondere von CDU-Abgeordneten lassen hinsichtlich deren Bild auf die Verfassung und das darin verbriefte Versammlungsrecht tief blicken. Der Ministerpräsident Armin Laschet spricht in diesem Kontext Minderjährigen sämtlichen eigenen Willen ab und meint diese wären von "Linksextremisten" mitgenommen worden. Golland - ein RWE-Lobbyist - erklärte, von Polizeimaßnahmen Betroffene müsse man weder mit Wasser noch mit Entsorgungsmöglichkeiten versorgen.
U N T E R I R D I S C H E S Menschenbild!
Aktivitäten
BTW
- Unterschriftensammlung Landesliste - https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/04/14/wichtig-wir-brauchen-eure-unterstuetzung/ oder kürzer https://www.piratenpartei-nrw.de/bundestagswahl-2021/unterstuetzungsunterschriften/
- Höchstwahrscheinlich geschafft, alle Unterschriften inkl. Puffer zu sammeln.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften#Nordrhein-Westfalen
- Eiself auf unserer Seite profilieren – Rücksprache mit Eiself. (grumpy – Pad anlegen und rumreichen)
- Wahlkampf-Orga abklopfen (Materialien?) – (grumpy)
zakk Straßenfest
- TERMIN: 05.09.2021
- https://www.zakk.de/programm/strassenfest
- Anmeldung für 3 Meter Piratenpartei Düsseldorf am 02.07. - wako
- Noch keine Bestätigung (5.7.21)
- Nächster Schritt – "Infostand-Crew aufstellen" – (grumpy)
- "Datenschutzraum" wird ebenfalls wieder vor Ort sein – Wunschpartner als Nachbarstand.
Stammtisch BTW Reloaded
- TERMIN: 23.07.2021 Real-Live-Stammtisch im Saffran's, 20 Uhr
- Themen: Bundestagswahl, Wahlkampf
- Orga: Einladungstext-Vorschlag, Wiki aktualisieren, Mail-Einladung (ML-Liste), Twitter, FB, Bildchen basteln
CSD Düsseldorf
- ortsfeste Veranstaltung ggf. im Oktober (nach der BTW dann)
- amsel sucht da nochmal Kontakt
- pending
Termine
- 03./04.07.2021 - LPT NRW in Dortmund und online, Auszählung Briefwahl 01.08.
- 05.09.2021 zakk Straßenfest
- 23.07.2021 Real-Live-Stammtisch im Saffran's – mit Ankündigung
Sonstiges
Online-Stammtisch
der Region
- Eiself: Diskussion über Online-Stammtisch der Region / aktueller Stand Jitsi alternativ Wechsel auf Piratensommer : https://bbb.piratensommer.de/b/fra-pnl-6wt-qon
Überlegung einen "überregionalen" (DDorf - Krefeld - Mettmann - Neuss - Leverkusen oder so ähnlich) Stammtisch zu organisieren – vllt. so einmal im Monat)
Jitsi
- macht Probleme, Amsel und Grumpy sind dran. Dresden (für Jitsi-Paket) kontaktieren – Grumpy.
- Kombiniert mit einer Präsenz (ohne Parteilogo) in der z.B. Kraut.World – Amsel
- wird für von Amsel weiter verfolgt.
- Amsel prüft die Aufwände – das wöre über Piraten hinaus interessant (Wirtschaftsförderungsmaßnahme ;)
- pending
Blog
- Homepage www.piratenpartei-duesseldorf.de
- Eiself: Bestätigung des Adminzuganges – es wurde ein neues Login-System installiert, daher ist eine Prüfung der hinterlegten Adressen seitens des LV nötig. - amsel hat ihm das bestätigt
- Eiself: Änderung auf das Minimum – Art des Aufräumens besprechen – erstmal die "einfachen" Dinge. Einfach so – also Kommunalwahl umsortieren, etc.. Eiself bekommt den Freibriefhut.
- Treffen (muss nachgeholt werden)
- pending
Social Media Kanäle
Bundes-Wiki
Beauftragungen
Presse
PAD Server & Software
- Wir nutzen zunächst die Instanz der PPI!
voraussichtlich Nächster Termin
Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf Datum: 02.08.2021 Uhrzeit: 19:00 Uhr
Nächster Padlink: https://etherpad.pp-international.net/mypads/?/mypads/group/kvorduesseldorf-eg2mf0gc/pad/view/vorstand20210802-c56e0c3
Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad