NRW:2021-06-19 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll der 35. KMV Düsseldorf 2021.1
Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf
Ort : Rheinwiese, An der Oberkasseler Brücke, 40545 Düsseldorf (Westseite) Datum: 19.06.2021, 15:00 Uhr
ERÖFFNUNG der Versammlung
15:07 Uhr Eröffnung durch den Kreisvorstandsvorsitzenden grumpy
- Akkreditierte: 3
WAHL der Versammlungsleitung
15:08 Uhr Kandidaten: Bestenfalls
- Abstimmung: einstimmig dafür
Übernahme der Versammlungsleitung durch Bestenfalls
WAHL Protokollant
15:09 Uhr Kandidaten: grumpy
- Abstimmung: einstimmig dafür
Wahl des Wahlleiters
15:10 Uhr Kandidaten: Andreas Wagner
- Abstimmung: einstimmig dafür
ABSTIMMEN der Geschäftsordnung
Vorschlag: GO der vorherigen Versammlungen
- Abstimmung: einstimmig dafür
Zulassung von Gästen
- Abstimmung: einstimmig dafür
ABSTIMMEN der Tagesordnung
15:12 Uhr
- Eröffnung
- Begrüßung durch den Vorstand
- Formalia
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl des Protokollanten
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Wahl des Wahlleiters
- Abstimmung der Tagesordnung
- Berichte und Entlastung des Vorstandes
- Bericht des Schatzmeisters
- Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Entlastung des Vorstandes
- Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
- Vorstandswahlen
- Neuwahl einer oder beider Kassenprüfer
- Wahl der Vertrauenspersonen
- Übrige Satzungsänderungsanträge
- Programmanträge
- Sonstige Anträge/Positionspapiere
- Sonstiges
- Schließung durch die Versammlungsleitung
- Abstimmung: einstimmig dafür
Berichte und Entlastung des Vorstandes
Bericht des Schatzmeisters
amsel berichtet über die Einnahmen und Ausgaben der vergangen Periode. Hinweis auf wenige engagierte Spender, die die Wahlkampfausgaben für den Kommunahlwahlkampf stemmten, damit die rund 7,5k Vermögen des Kreisverbandes für die kommenden Wahlkämpfe und langsam nötige Erneuerung der Aussstattung weiterhin zur Verfügung stehen konnten.
Tätigkeitsberichte der Vorstände
grumpy erläutert die Tätigkeiten rund um die Kommunahlwahl 2020. Bedauert das stetig sinkende Engagement vieler und den enormen Rückgang aktiver PIRATEN. Erläutert die Widrigkeiten in der Sichtbarmachung der Partei im Zuge der Covid-19-Pandemie. Bedankt sich bei den Aktiven im Kommunalwahlkampf.
wako entschuldigt sich (UNNNÖTIGERWEISE) für ihre eingeschränktere Aktivität im vergangen Jahr auf Grund privater Umstände. Schildert ihre Tätigkeiten insbesondere im Bereich der Orga und Terminerinnerungen. Dafür wird ihr von anwesenden PIRATEN und Gästen ausdrücklich gedankt und es werden die Leistungen auf Ebene des LV hervorgehoben, von denen schließlich auch der KV als Organisationseinheit profitiert, weil sie z.B. die entsprechenden Mailinglisten mit Info versorgt.
- Akkreditierte: 4
Entlastung des Vorstandes
15:21 Uhr
- Abstimmung: einstimmig dafür
Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
- 15:22 Uhr Akkreditierte: 4
ES LIEGEN KEINE ANTRÄGE VOR
- Übergabe an den Wahlleiter
Vorstandswahlen
15:22 Uhr Wahlleiter öffnet die Kandidierendenlisten für Vorsitz, stellvertretenden Vorsitz, Schatzmeisterei, Beisitzende, Kassenprüfer, Vertrauenspersonen.
15:24 Uhr ES STEHEN AN DIESEM TAG KEINE KANDIDATEN FÜR DIE BENANNTEN ÄMTER ZUR VERFÜGUNG
- Übergabe an den Versammlungsleiter
Dieser weist darauf hin, dass der gewählte Vorstand bis zur Wahl eines neuen Vorstandes satzungsgemäß im Amt bleibt. Er weist darauf hin, dass der Landesvorstand beschließen kann den KV aufzulösen, falls kein Vorstand gewählt werden kann und der KV dann allen bisherigen Regeln des Verbandes in einen vKV umgewandelt wird. Er erinnert an die Verantwortung des entlasteten aber nicht entlassenen Vorstandes für einen vernünftigen Übergang zu sorgen. Dieser stimmt seinen Ausführungen und sichert zu, sich dieser Verantwortung bewusst zu sein. Die Meinungsbildung möge beginnen! Bisweilen, weiter in der Tagesordnung.
Anträge
15:24 Uhr Akkreditierte: 4
Unterstützung der DK Grüne Düsseldorf
- Sonstiger Antrag Nr.
- #462765
- Beantragt von
- wako
- Thema
- Direktkandidaten/Wahlkreiskandidaten
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung beschließt, die Direktkandidaten der Grünen Düsseldorf zur Bundestagswahl 2021, Frederik Hartmann (WK106) und Sara Nanni (WK107) zu unterstützen und keine eigenen Direktkandidaten aufzustellen.
- Begründung
Eigene Kandidaten sind chancenlos und der Aufwand, jeweils 50 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, lohnt sich nicht. Die Grünen kommen, unter den Parteien mit tatsächlichen Erfolgsaussichten, den programmatischen Vorstellungen der PIRATEN in Düsseldorf am nächsten. Mit der Unterstützung der Kandidaten der Grünen können wir mehr Aufmerksamkeit erzielen, als mit eigenen DKs.
- Konkurrenzanträge
- keine
Es folgt eine kurze, geordnete Diskussion auch unter den nicht akkreditierten Anwesenden. Im Ergebnis ist das Bild nicht vollständig einheitlich. Die Argumente können untereinander nachvollzogen werden. Es wird dem Vorstand überlassen, wie eine Unterstützung aussähe. Die Tendenz der Versammlung geht in eine passive Form der Unterstützung.
Abstimmung: 
Beschlossen (2 Ja / 1 Nein / 1 Enthaltung)
GO-Anträge
15:30 Uhr Akkreditierte: 4
Durch die Versammlungsleitung. Änderung der Tagesordnung
1. Übrige sonstige Anträge werden behandelt. Übrige Punkte der Tagesordnung übersprungen.
- Abstimmung einstimmig dafür
2. Ein weiterer Sonstiger Antrag der keiner Frist bedarf zum Fortbestand des KV mit Blick auf den nicht neugewählten Vorstand wird unter Sonstige Anträge behandelt.
- Abstimmung dafür bei 1 Enthaltung
3. Unter Sonstiges bestimmt die Versammlung in Form einer klassischen Personenwahl einen Büropiraten für den Fall einer Umwandlung des KV in einen vKV.
- Abstimmung dafür bei 1 Enthaltung
Vor den Abstimmungen folgt eine kurze geordnete Diskussion, respektive Austausch der jeweiligen Positionen aller Akkreditierten.
Fortsetzung Anträge
15:40 Uhr Akkreditierte: 4
KV wird vKV
- Sonstiger Antrag Nr.
- #ohne
- Beantragt von
- amsel
- Thema
- Kreisverband
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung beschließt, der (kommissarische) Kreisvorstand möge den Landesvorstand von dieser KMV in Kenntnis setzen und dem Landesvorstand empfehlen den Kreisverband Düsseldorf in einen virtuellen Kreisverband Düsseldorf umzuwandeln. Zugleich möge der Kreisvorstand einen in dieser Versammlung zu wählenden Büropiraten zur verantwortungsvollen Administration benennen. Sofern nötig, so solle dem Landesvorstand empfohlen werden, möge man diesen Beschluss mit Verweis auf diese KMV durch die Mitglieder eines Landesparteitages bestätigen lassen.
- Konkurrenzanträge
- keine
Abstimmung: Beschlossen (3 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung)
Sonstiges
- Übergabe an den Wahlleiter
Wahl eines Vorschlages für einen Büropiraten
15:42 Uhr Akkreditierte: 4 Aus der Versammlung wird der aktuelle kommissarische Schatzmeister amsel vorgeschlagen. Andere Vorschläge gehen nicht ein.
Es wird eine geheime Wahl durchgeführt werden. Als Wahlhelfer fungiert der Versammlungsleiter. Der Wahlzettel wird erläutert und an die abstimmungsberechtigten PIRATEN ausgegeben. Die Wahlurne ist leer. Die Wahlzettel werden abgegeben. Es wird offen für sämtliche Anwesende ausgezählt.
Abstimmung: (4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung / 0 ungültig)
amsel soll dem Landesvorstand vorgeschlagen werden! amsel bedankt sich für das Vertrauen und würde diese Aufgabe übernehmen.
- Übergabe an den Versammlungsleiter
Ende der Versammlung
15:54 Uhr Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung Mit der Schließung der Versammlung bedankt sich der Versammlungsleiter für die konstruktiven Beiträge aller Anwesenden, bedankt sich für das Interesse der 4 Gäste und hebt die disziplinierte Teilnahme aller Anwesenden hervor. BLEIBT ALLE GESUND!
