NRW:2020-03-14 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der 32. KMV Düsseldorf 2020.1

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort und Zeit

Datum: Samstag, 14.03.2020
Zeit: Beginn 15:00 Uhr (Akkreditierung ab 14:30 Uhr)
Ort: Bügerhaus Gerresheim
Am Wallgraben 34 - 38
40625 Düsseldorf

ERÖFFNUNG der Versammlung

15:12 Uhr Eröffnung durch GrmpyOldman (1V)

Akkreditierte: 05

WAHL der Versammlungsleitung

Kandidaten: GrmpyOldMan

Abstimmung: einstimmig

WAHL Protokollant

Kandidaten: wako

Abstimmung: einstimmig

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

2 Vorschäge

Abstimmung: Vorschlag 2 einstimmig

ABSTIMMEN der Tagesordnung

• Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• Formalia
  • Wahl der Versammlungsleitung
  • Wahl des Protokollanten
  • Beschluss der Geschäftsordnung
• Abstimmung der Tagesordnung
• Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstige/Positionspapiere
• Kommunalwahl 2020
  • Meinungbildung zur Aufstellung der PIRATEN Düsseldorf
• Sonstiges
• Schließung durch die Versammlungsleitung

Abstimmung: einstimmig angenommen

Anträge

aktuell Akkreditierte: 06

Satzungsänderungsanträge

Änderungsantrag Nr.

SÄA001

Beantragt von

grumpy #391055

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a - Kreismitgliederversammlung

Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung §6a - Kreismitgliederversammlung:

§6a - Kreismitgliederversammlung
(1) Die Kreismitgliederversammlung tagt grundsätzlich öffentlich. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Düsseldorf.
(2) Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens einmal im Jahr.
(3) Weitere Einberufung erfolgen aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder wenn 10% der Mitglieder der Piratenpartei Düsseldorf es beantragen oder wenn der Vorstand handlungsunfähig ist.
(4) Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens drei Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort und Tagungsbeginn, der vorläufigen Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor der Kreismitgliederversammlung sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand fristgerecht eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.
(5) Zu den Aufgaben der Kreismitgliederversammlung gehören:
(a) Wahl des Vorstands und seine Entlastung
(b) Wahl zweier Kassenprüfer nach BGB
(c) Wahl von Fachsprechern
(d) Enthebung von Ämtern
(e) Beschlussfassung über das Programm
(f) Beschlussfassung über Satzungsänderungen mit Zweidrittelmehrheit
(g) Finanzbeschlüsse im Rahmen der Finanzordnung
(6) Die Ergebnisse der Kreismitgliederversammlung werden protokolliert und von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und der Wahlleitung unterschrieben. Wahlprotokolle werden durch den Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt.

um einen Absatz (4a) mit nachfolgendem Wortlaut zu ergänzen:

(4a) In Jahren, in denen Wahlen terminiert sind, lädt der Kreisvorstand jedes Mitglied in Textform mindestens sechs Tage vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort und Tagungsbeginn, der vorläufigen Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Tage vor der Kreismitgliederversammlung sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand fristgerecht eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Begründung

Insbesondere in Jahren in denen Wahlen stattfinden, ergeben sich besondere Bedarfe, von Piraten legitimierte Positionen zu aktuellen und ggf. kurzfristig aufgeworfenen politischen Positionen zu finden. Zwar obliegt die politische Vertretung des Kreisverbandes nach Außen in diesen Fällendem Vorstand, Piraten jedoch legen wert darauf, dass ihre Vorstände vor Allem verwaltende Aufgaben wahrnehmen und sich jeder Pirat an der Meinungsfindung beteiligt. Um diesen kurzfristigen Bedarfen gerecht zu werden und so auch etwaigen Kandidaten durch Piraten legitimierteinhaltliche Ausrichtung mitzugeben, bietet die kurze Frist eine geeignete Möglichkeit. Mit Blick auf die Anzahl der aktiven Piraten in unserem Kreisverband, findet ohnehin ein steter Austausch auch in anderen Formaten statt, sodass davon ausgegangen werden darf, dass auch ein Vorstandzügig über derartige Bedarfe in Kenntnis gesetzt und mit Hilfe dieser Satzungsänderung dem Wunsch von Piraten des Kreisverbandes kurzfristig Rechnung tragen kann. IN KURZ: Kurzfristig politischen Bedarf feststellen, kurzfristig legitimierende Versammlung abhalten, kurzfristig Position beschließen. (als Ausgleich zur bislang nie genutzten SDMV).

Abstimmung:  Beschlossen

Änderungsantrag Nr.

SÄA002

Beantragt von

grumpy #391056

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6c - Vorstand

Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung §6c Absatz (3)

§6c - Vorstand (3) Die Mitglieder des Vorstandes werden mindestens einmal jährlich, spätestens in dem Quartal der vorjährigen Vorstandswahl, von der Kreismitgliederversammlung gewählt. Der erste Vorsitzende, der zweite Vorsitzende und der Schatzmeister werden in direkter Wahl gewählt. Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur Vorstandsneuwahl wird unverzüglich eingerufen, wenn...

wie folgt zu ändern:

§6c - Vorstand (3) Die Mitglieder des Vorstandes werden mindestens alle zwei Jahre, spätestens in dem Quartal der vorangegangenen Vorstandswahl, von der Kreismitgliederversammlung gewählt. Der erste Vorsitzende, der zweite Vorsitzende und der Schatzmeister werden in direkter Wahl gewählt. Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur Vorstandsneuwahl wird unverzüglich eingerufen, wenn...

Begründung

Die vergangene Legislatur im KV zeigt, dass die jährlichen Vorstandswahlen zeitlich besser zur programmatischen Zusammenarbeit im KV genutzt werden können und sollten. Daher wird die Amtszeit eines Vorstands auf 2 Jahre ausgedehnt. Nicht hiervon betroffen ist die verpflichtende Regelung zur Durchführung mindestens einer KMV pro Jahr wie in §6a Abs.2 geregelt: "Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens einmal im Jahr." Diese Satzungsänderung käme nach Beschluss frühestens mit einer neuen Vorstandswahl im 4. Quartal 2020 zur Geltung.

Abstimmung:  Beschlossen

Änderungsantrag Nr.

SÄA003

Beantragt von

grumpy #391058

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6 - Organe

Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung §6 - Organe

§6 - Organe (1) Folgende Organe besitzt die Piratenpartei Düsseldorf: (a) die Mitgliederversammlungen Kreismitgliederversammlung (KMV) Ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV) (b) den Vorstand

wie folgt zu ändern

§6 - Organe (1) Folgende Organe besitzt die Piratenpartei Düsseldorf: (a) die Kreismitgliederversammlung (b) den Vorstand

sowie den §6b - ständige dezentrale Mitgliederversammlung zu streichen.

Begründung

Die SDMV (https://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreisverband/SDMV) wurde seit 2013 nicht genutzt – sollte der Wunsch nach einer Verwendung bestehen, kann diese im Rahmen einer KMV wieder eingesetzt werden. Erläuterung zur Streichung: In §6b wird die ErklärungderSDMV gestrichen.

Antrag zurückgezogen mit Hinweis auf aktuelle Situation

Änderungsantrag Nr.

SÄA004

Beantragt von

grumpy #391062

Betrifft

Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §1 - Name und Sitz

Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung §1 - Name und Sitz

§1 - Name und Sitz (1) Die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Düsseldorf ist als Kreisverband ein Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland gemäß deren Bundessatzung, sowie ein Kreisverband der Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen gemäß deren Landessatzung. (2) Die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Düsseldorf führt einen Namen und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet Piratenpartei Deutschland Kreisverband Düsseldorf. Die Kurzbezeichnung lautet Piratenpartei Düsseldorf. (3) Das Tätigkeitsgebiet der Piratenpartei Düsseldorf ist die kreisfreie Stadt Düsseldorf. Aktivitäten außerhalb der Stadt Düsseldorf sind nicht ausgeschlossen. (4) Sitz des Kreisverbandes ist Düsseldorf.

wie folgt zu ändern:

(2) Die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Düsseldorf führt einen Namen und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet Piratenpartei Deutschland Kreisverband Düsseldorf. Die Kurzbezeichnung lautet PIRATEN Düsseldorf.

Begründung

Sofern die Kommunalwahl 2020 nicht durch eine Namensänderung der Kurzform beeinträchtigt wird, handelt es sich hierbei lediglich um eine Anpassung des Namens an Bundes und Landesschreibweise. Zudem sind die Piraten in Düsseldorf als PIRATEN Düsseldorf deutlicher bekannter – dies entspricht zudem der üblichen Schreibweise aller anderen parteilichen Organisaitonen in Düsseldorf. vgl. LANDESSatzung "Er führt den Namen „Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen“. Seine Kurzbezeichnung lautet: „PIRATEN NRW“. vgl. BUNDESSatzung "Die Piratenpartei Deutschland führt einen Namen und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet: Piratenpartei Deutschland. Die offizielle Abkürzung des Parteinamens lautet: PIRATEN. Landesverbände führen den Namen Piratenpartei Deutschland verbunden mit dem Namen des jeweiligen Bundeslandes."

Abstimmung:  Beschlossen

Sonstige Anträge

Sonstiger Antrag Nr.

X001

Beantragt von

grumpy #391350

Thema

Antritt der Piraten Düsseldorf zur Kommunalwahl 2020

Antragstext

Die PIRATEN Düsseldorf (Piratenpartei KV Düsseldorf) treten zur Kommunalwahl 2020 am 13.9.2020 an.

Begründung

Am 13.9.2020 finden in gesamt Nordrhein-Westfalen, und für uns im Speziellen in Düsseldorf, die Kommunalwahlen für Rat, Bezirksverwaltungen sowie das Amt der Oberbürgermeisterei statt. Nach der vergangenen Wahl am 25.5.2014 und dem Einzug eines Piraten in den Düsseldorfer Rat gilt es, weiterhin mit mindestens einer Stimme für sozial-digitale Gerechtigkeit auch zukünftig im Rat der Stadt vertreten zu sein. Daher treten die PIRATEN in Düsseldorf zur Kommunalwahl an.

Abstimmung:  Beschlossen

Sonstiger Antrag Nr.

X002

Beantragt von

grumpy #391354

Thema

Gründung der Projektgruppe zur Kommunalwahl 2020 (PG Wahlen 2020)

Antragstext

Die Mitglieder des KV Düsseldorf der Piratenpartei beschliessen die Gründung, Einrichtung und Besetzung einer Projektgruppe Wahlen 2020 zur anstehenden Kommunalwahl.

Begründung

selbsterklärend (siehe Antragstext).

Abstimmung:  Beschlossen

Sonstiger Antrag Nr.

X003

Beantragt von

Frank

Thema

Unterstützung - Bürgerbegehren "Wohnen bleiben im Viertel"

Antragstext

Die Mitglieder des KV Düsseldorf der Piratenpartei beschliessen die Unterstützung und Förderung des Bürgerbegehren "Wohnen bleiben im Viertel in Düsseldorf.

Begründung

Seit dem 10.02.2020 ist das Bürgerbegehren rechtlich zugelassen und beschäftigt sich mit dem Thema Milieuschutzsatzung für Düsseldorf in entsprechenden Wohnvierteln. Der Rat will aktuell das Thema nicht angehen. Bei der Erreichung der erforderlichen Unterschriften zeitnah, könnte es zum Bürgerentscheid noch am 13.09.2020 (Tag der Kommunalwahl) kommen. Weitere Infos: https://www.wohnen-bleiben-im-viertel.de/

Unterschriftenliste: https://www.wohnen-bleiben-im-viertel.de/wp-content/uploads/2020/02/BuergerbegehrenWohnen.pdf

Abstimmung:  Beschlossen

Sonstiger Antrag Nr.

X004 geändert

Beantragt von

Frank

Thema

Eigene OB-Kandidatur

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung der PIRATEN Düsseldorf beauftragt den Vorstand einen Menschen zu einer eigenen OB-Kandidatur zu suchen, den Düsseldorfer PIRATEN vorzustellen und diesen zur Wahl am 13.09.2020 aufzustellen.

Begründung

Wenn X001 angenommen wurde stellt sich die Frage ob wir auch einen eigenen OB-Kandidaten aufstellen und wenn wir dafür suchen. Themenfelder gibt es genug. Auch wenn es aktuell keine große Aussicht auf einen Wahlerfolg hat. Eine mediale Veröffentlichung und mehr Podien wären denkbar. Allerdings sollte es keine Spasskandidatur werden, Zeit und Laune vorausgesetzt, die entsprechenden Kontakte und Termin können mit dem Ratsherren koordiniert werden. Frist zur Einreichung einer Kandidatur ist der 17.07.2020.

Abstimmung:  Beschlossen

16:59: Unterbrechung der Sitzung bis 17:05h

Sonstiger Antrag Nr.

X005 (geändert)

Beantragt von

Frank

Thema

Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung

Antragstext

Die Kreismitgliederversammlung empfiehlt dem Ratsherren den neuen "Masterplan Gasbeleuchtung & irgendwas mit angeblicher Energieeffizienz" der Stadtverwaltung abzulehnen.

Begründung

Am 26.03.2020 kommt die neue überarbeitete Version des "Masterplans Gasbeleuchtung & irgendwas mit angeblicher Energieeffizienz" in den Rat https://ris-duesseldorf.itk-rheinland.de/sessionnetduebi/vo0050.asp?__kvonr=84444. Gesamtinvestitionen: 156,5 Mio € (für die Stadt) Gesamtanteil am CO2 Ausstoss in der Stadt 0,25 % bzw. 13.000 T/Jahr mit der Folge von einer CO2-Abgabe gem. Bund knapp 300.000 €/Jahr. Abzustimmen ist: "Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, die Straßenbeleuchtungsinfrastruktur in Düsseldorf gemäß dem vorgelegten Vorschlag der Verwaltung fortzuentwickeln. Insbesondere beschließt er, das vorgelegte Erhaltungskonzept für die Gasbesleuchtung zur Grundlage des weiteren Prozesses zu machen."

GO Antrag auf Meinungsbild

Soll der Vorschlag der Verwaltung von unserem Ratspiraten abgelehnt werden?

Das Meinungsbild der Versammlung ergibt eine ablehnende Haltung.

Abstimmung:  Beschlossen

Positionspapiere

Positionspapier Antrag Nr.

PP01

Beantragt von

nixus

Titel 

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Antrag

Die KMV beschließt im Positionparpier "Gaslaternen" die Streichung des letzten Absatzes: "Der Kreisverband Düsseldorf setzt sich dennoch für die Erhaltung des Laternenmodells "Alt Düsseldorf" ein. Dieses Modell soll in historisch und touristisch wichtigen Stadtgebieten gebündelt und bis auf weiteres mit Gas betrieben werden. Eine zukünftige Umrüstung auf LEDs mit "Atmosphäre schaffender Beleuchtung" soll auf Teststrecken erprobt werden. " Positionspapier: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Positionspapiere/Gaslaternen

Begründung

Die Meinungsbildung ist seit 2015 fortgeschritten und eine Umrüstung von Gas nach LED im öffentlichen Raum ist zu bevorzugen.

Diskussion

Antrag wurde von nixus übernommen

Abstimmung:  Beschlossen

Kommunalwahl 2020

Meinungbildung zur Aufstellung der PIRATEN Düsseldorf

• 41 Wahlkreise zu besetzen wird schwierig, ist aber machbar
• Diskussion
• Hinweise: für das Digitalportal des Wahlamts muss eine Person als Ansprechpartner "hinterlegt" werden.
  • die Versammlung einigt sich auf GrmpyOldman

Sonstiges

SARS-CoV-2/COVID-19

Der Vorstand informiert, dass die AV-Termine auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Es wird neu eingeladen.

Ende der Versammlung

17:55 Uhr Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung