NRW:2019-12-14 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

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Protokoll der 31. KMV Düsseldorf 2019.1

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort: Saffran's, Collenbachstraße 21, 40476 Düsseldorf 
Datum: 14.12.2019 

ERÖFFNUNG der Versammlung

15:40 Uhr Eröffnung durch Grumpy (Marc Olejak)

Akkreditierte: 06

Grußworte des Landesvorsitzenden Frank (Orangebay) Herrmann
Hinweis auf die anstehenden Kommunalwahlen 2020 – es geht nicht nur um Positionen, sondern auch um ein Programm – gerade dies muss auch in den Kommunen gemacht werden. Die Landeshauptstadt könnte auch hier beispielhaft vorangehen. Der Landesvorstand wird mit landesweiten Aktivitäten die Wahlen proaktiv unterstützen – dies kann natürlich nicht nur aus der einzelnen Kommune komplett kommen, sondern es gibt überschneidende Aspekte, die der Landesverband mit unterstützen kann. Zur Motivation für kommendes Jahr wird es im Frühjahr wieder einen TdpA und eine Marina NRW geben, um diese Punkte zu finden (Beispiel Nachhaltigkeit für Kommunen, nicht nur Umweltschutz, gerade aber auch Transparenz und Bürgerbeteiligung, neben den erwähnten lokalen Eigenheiten).

Er ist gespannt, wer den KV in die kommende Kommunalwahl führt und wünscht vorab bereits viel Erfolg.

Formalia

WAHL der Versammlungsleitung

Kandidaten: GrmpyOldMan

Abstimmung: einstimmig gewählt

WAHL Protokollant

Kandidaten: wako

Abstimmung: einstimmig gewählt

WAHL Wahlleitung

Kandidaten: Frank Herrmann (Orangebay)

Abstimmung: einstimmig gewählt

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

Vorschlag: GO der vorherigen Versammlungen

Abstimmung: Alternative GO einstimmig  Beschlossen

ABSTIMMEN der Tagesordnung

vorläufige TO im Wiki

Abstimmung: einstimmig  Beschlossen

Berichte und Entlastung des Vorstandes

Bericht des Schatzmeisters

Ein- und Ausgaben (Euronen gerundet)

Spendeneingänge: € 830
Mitgliedsbeiträge, Parteifinanzierung etc: € 1197
Ausgaben P-Shop etc: € 1.060
Anzeige CSD: € 393
Konto, Postfach Sonstiges: €141

Kontostand: € 6.198,00

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Tätigkeitsberichte: amsel zeigt eine Zusammenfassung aus den Vorstandsprotokollen

Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand ist entlastet.

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen

keine

16:20 Uhr Akkreditierte: 06

VORSTANDSWAHLEN

Kandidierende im Wiki

Wahl Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Frank (Eiself) Grenda
2. Marc (GrmpyOldMan) Olejak

Die Kandidaten haben 4 Minuten, um sich vorzustellen

• Fragerunde

07 Akkreditierte

16:56 Uhr Eröffnung des Wahlganges

17:01 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • Frank (Eiself) Grenda 3 Stimmen
  • Marc (GrmpyOldMan) Olejak 4 Stimmen

Marc (GrmpyOldMan) Olejak nimmt die Wahl an

Go Antrag auf Unterbrechung der Sitzung

Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen

17:13 Sitzung wird fortgeführt

Wahl stellvertretender Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Andrea (wako) Deckelmann

Die Kandidatin hat 4 Minuten, um sich vorzustellen

• Fragerunde

07 Akkreditierte

17:21 Uhr Eröffnung des Wahlganges

17:25 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • 6 x Ja
  • 1 x Enthaltung

Andrea (wako) Deckelmann nimmt die Wahl an

Wahl Schatzmeister

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Björn (amsel) R.

Der Kandidat hat 4 Minuten, um sich vorzustellen

• Fragerunde

07 Akkreditierte

17:32 Uhr Eröffnung des Wahlganges

17:35 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • 6 x Ja
  • 1 x Enthaltung

Björn (amsel) R. nimmt die Wahl an

Wahl Beisitz

• Es gibt keine Kandidaten

Wahl der Kassenprüfer

Michael Angemeer und Christopher Schrage werden im Amt für ein weiteres bestätigt.

ANTRÄGE

X001 Kein Podium für Rassismus!

Sonstiger Antrag Nr.

X001

Beantragt von

wako

Thema

#336861 Kein Podium für Rassismus!

Antragstext

Die KMV möge zu der Anfrage von DSSQ eine Position beziehen, die wir nicht nur an DSSQ sondern auch den für die Kommunalwahl Kandidierenden übermitteln können.

Begründung

Kein Podium für Rassismus!

Brief von Düsseldorf stellt sich quer an die Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP, DIE LINKE, Piraten gegen die Teilnahme an Podiumsdiskussionen mit der AfD

Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Deshalb will Düsseldorf stellt sich quer Rassist*innen den Raum nehmen, ihre menschenverachtenden Parolen öffentlich zu äußern. Wir hoffen, dass insbesondere jene demokratischen Parteien, welche DSSQ unterstützen oder dem Bündnis nahestehen, dieses grundlegende Verständnis teilen.

Gemeinsame Auftritte demokratischer Parteien mit der rassistischen AfD bei Podiumsdiskussionen verleihen rechter Hetze scheinbare Legitimität. Dies schafft in der Öffentlichkeit auch eine Akzeptanz für das vorher „Unsagbare“. Das ermutigt letztendlich den äußerst rechten Rand, sich in Worten und Taten zu radikalisieren. Der NSU und die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke haben erschreckend deutlich gemacht, dass der Schritt von sprachlich entgrenzter rechter Hasspropaganda hin zum Rechtsterrorismus vollzogen wird.

Damit insbesondere vor Wahlen die AfD ihre Hetze nicht als legitime politische Meinung darstellen kann, ruft Düsseldorf stellt sich quer die demokratischen Parteien dazu auf, eine gemeinsame Vereinbarung darüber zu treffen, dass sie keine Vertreter*innen zu Podiumsdiskussionen mehr entsenden werden, zu denen auch die AfD eingeladen ist. Dies würde die Veranstalter*innen von Podiumsdiskussionen vor die Wahl stellen, entweder auf rechte Hetze auf dem Podium zu verzichten oder aber auf einen beträchtlichen Teil des politischen Spektrums.

Mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 wünscht sich DSSQ eine öffentlich erklärte Vereinbarung im Herbst diesen Jahres. Um sie rechtzeitig vorzubereiten, bittet Düsseldorf stellt sich quer die Parteien hiermit um die Vereinbarung eines gemeinsamen Gesprächstermins.

Konkurrenzanträge

Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)

wako stellt den Antrag vor

Grmpy ergänzt: Die Linke hat den Antrag positiv beschieden, funktioniert aber nur, wenn sich alle Parteien daran halten, ist also eher symbolisch zu sehen

Antrag wird diskutiert

Amsel schlägt vor, einen Einstiegssatz für die Begründung nach der Abstimmung bereits hier im Protokoll vorweg zur Klarstellung mitzunehmen.

Position des KV:

Wir teilen die Aussage des Bündnisses!
"Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"

Wir wünschen uns, dass es keinen Raum für Rassist*innen gibt, ihre menschenverachtenden Parolen öffentlich zu äußern.
Dieses grundlegende Verständnis teilen wir mit allen Bündnismitglieder*innen.

Damit, insbesondere vor Wahlen, die AfD ihre Hetze nicht als legitime politische Meinung darstellen kann, schließen wir uns dem Aufruf 
von "Düsseldorf stellt sich quer" an. Wir unterstützen das Vorhaben, eine gemeinsame Vereinbarung mit allen demokratischen Parteien
darüber zu treffen, dass keine Partei Vertreter*innen zu Podiumsdiskussionen entsenden wird, zu denen auch Rassist*innen eingeladen sind.

Wir halten das Treffen einer solchen parteiübergreifenden Vereinbarung leider für unwahrscheinlich.
Wir fordern Veranstalter*innen von Podiumsdiskussionen auf, durch Moderation ihrer Veranstaltungen jede rassistische Hetze als solche
zu benennen und dies nicht allein den Vertretern der demokratischen Parteien auf den Podien zu überlassen!

Rassismus ist keine Meinung, Rassismus ist ein Verbrechen.

Abstimmung: Beschlossen

Positionspapiere

keine

Sonstiges

Kommunalwahl

• Abgabefrist 17.07.2020, 41 WK + Liste

Einteilung der WK liegen uns vor, Frank hat die Wahlunterlagen bereits beantragt – diese werden erstmalig auch online einreichbar sein.

• Wir benötigen zum Kommunalwahlkampf (Reihenfolge noch festzulegen):

• Aufstellungsversammlung 41 WK
• Aufstellungsversammlung BV 1–10
• Aufstellungsversammlung Ratskandidaturen
• ggf. Aufstellungsversammlung OB-Kandidatur
• Aufstellung Integrationsratswahlen
• Karten
• Programmatische KMV
• Aufstellung Wahlkampfteam
• Wahlkampfmaterial (inhaltlich/Plakate)
• Finanzierung
• Veranstaltungsplanung 2020

Ende der Versammlung

19:01 Uhr Schießung der Versammlung durch die Versammlungsleitung