NRW:2019-05-06 - Protokoll Kreisvorstand Köln
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 06.05.2019
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 2019-05-06
- Sitzungsbeginn: 20:10 Uhr
- Ort: Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln
- Sitzungsleitung: Ingo
- Protokoll: Manuela
Anwesend
Abwesend
Beschlussfähigkeit
- Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung
- Protokoll vom 2019-04-07 angenommen.
- Dafür: einstimmig angenommen
Berichte
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Aki Alexandra Nofftz
- Social Media
- Arbeitsbedingt nicht zu weiteren Dingen gekommen
Ingo Luff
- Social Media
- Pflege Webseite und Wiki.
- Orga Allgemein: (Vor)Planung Infostände, Aktionen, Veranstaltungen und Stammtische.
- Orga Wahlkampf: Planung und Durchführung Plakatierung und Planung und Durchführung Wahlkampfstände.
- Diverse Umlaufbeschlüsse für Wahlkampf und GMM.
- Plakatierungen am 12., 13, und 14.04. mit Mietwagen
- Restliche Plakatierung am 29.04.2019 mit Babak.
- Teilnahme Stammtische und VoSi im Mumble.
- Teilnahme am Flashmob zum Weltcannabistag des CSC e.V. am 20.04. azf er Domplatte.
- Teilnahme und Auf- und Abbau Wahlkampfstände am 20.04., 21.04. und 05.05.2019.
- Teilnahme und Auf- und Abbau Cryptoparty am 26.04.2019.
- Teilnahme und Auf- und Abbau Infostand 1. Maidemo.
- Teilnahme und Auf- und Abbau Infostand GMM am 04.05.2019.
Manuela Langer
- RT aufgeräumt
- Social Media
- Plakatierung Nippes
- Rechnungen und Kasse gebucht und bezahlt
- Post abgeholt und bearbeitet
- Vorstandssitzung
- Stammtische
- Wahlkampfstände
- 1.-Mai-Demo mit Aufbau
- GMM nur kurz - abgebrochen, da wir zu nah an der Bühne waren
- Rikscha über eBay versteigert, Abholung wird noch terminiert
Harald Paul
- Vorstandssitzung und Stammtische
- Cryptoparty
- Infostände 1. Mai und GMM
Karl-Heinz Drach
- Social Media
- Plakatiert in Porz
- Teilnahme Stammtische in Köln, Bonn und Rhein-Sieg - dort Werbung
den 19.5. Ein Europa für alle
- Wahlkampfstände
- Infostände 1. Mai und GMM
Berichte Statistik
Mitglieder: | 196 |
davon stimmberechtigt: | 67 |
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: | 3.049,94 € |
(Wir erhalten noch 250,-€ Kaution für den LKW zurück. Die Sicherheit für die Pfändung in der Causa Schwerd muss noch gestellt werden) | |
Kasse: | 17,13 € |
Aktuelles
PRM-Zugang
- Zugang für PRM ist immer noch nicht da.
- Piratenschlumpf braucht Beschluss des LaVo.
- Ticket im LaVo-RT ist offen, bisher aber nichts passiert.
- Laut @sokratos fehlte eine DSV in der P9a. Aki hat diese aber bereits vor Wochen hingeschickt.
- Aki hakt noch mal nach.
Rikscha
- Die Rikscha ist verkauft. Der Kunde zahlt bar bei Abholung. Termin wird (Stand: Sonntag)voraussichtlich Montag vereinbart.
Editorial und Banner bei report-K
Wir haben in der letzten Vorstandssitzung beschlossen, ein Editorial 4 Wochen vor der Wahl und ein Banner 1 Woche vor der Wahl bei report-K online zu stellen. Siehe Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2019-04-07_-_Protokoll_Kreisvorstand_K%C3%B6ln#Finanzantrag_-_Report_K
Der Termin für das Editorial ist bereits verstrichen, ich finde aber nichts auf der Seite von report-K.
Bitte klären, evtl. stattdessen Banner 2 Wochen vor der Wahl, damit wir Reichweite erzielen! Der Termin für die Schaltung des Banners wäre dann der kommende Sonntag - und unbedingt einzuhalten!
Banner 2 Wochen kostet 300,- €, bisher geplante Kombi war 350,-€.
CSD
Ist der Stand beantragt? Nein, wird Ingo diese Woche erledigen.
Kommunalwahl 2020
Die Kommunalwahl NRW findet im Herbst 2020 statt, voraussichtlich September oder Oktober. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.
Köln hat 45 Wahlbezirke, wir benötigen also 45 Kandidaten, um alle Wahlbezirke zu besetzen.
Aufstellungsversammlung: Die Aufstellungsversammlung kann 14 Monate vor der Wahl stattfinden, das wäre dann ca. Juli oder August.
Wahlprogramm: Das Wahlprogramm der letzten Kommunalwahl ist hier: https://www.piratenpartei.koeln/politik/wahlen/kommunalwahl-2014/wahlprogramm/ (Hinweis: Ein Teil fehlt, ab Punkt 10.1 - Ingo weiß Bescheid) (Ingo: Ist gefixt) Das Programm muss überarbeitet werden, erledigte Punkte gestrichen, neue ergänzt, insgesamt textmäßig gestrafft. Wahlprogramm 2014 ins Cryptpad kopiert: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/H12MKOdhihM1421x5Cg+Lb19/
Anträge an den Vorstand
Sonstiger Antrag - Carreefest 2019
Datum:
- 6. Mai 2019
Antragsteller:
- Manuela
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, auch dieses Jahr am Carreefest teilzunehmen. Die Standkosten betragen 59,50 €
Beschreibung:
Der Vertrag von Werbepraxis von der Gathen war heute in der Post.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - Banner Report-K
Datum:
- 6. Mai 2019
Antragsteller:
- Manuela
Antrag:
Statt Editorial + Banner nur Banner für 2 Wochen schalten für 300,-€
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Finanzantrag - Finanzantrag Verbrauchsmaterial Wahlkampf
Datum:
- 8. April 2019
Antragsteller:
- Ingo
Antrag:
Der Vorstand möge folgende Beschaffungen beschließen:
14 x 100 Kabelbinder 2,6 x 135 mm zu je 0,80 €
1 x 100 Kabelbinder 7,8 x 750 mm zu 9,75 €
2 x Plombenstangen (Spendenbüchse) zu je 0,90 €
2 x 10 Plomben/Plombendrähte (Spendenbüchse) zu 0,80 €
Gesamt: 31,25 € inkl. 7,70 € Versand
Begründung: O.g. Materialien werden für die Plakatierung bzw. für die Spendebüchsen benötigt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ingo, Manuela, Harald, Karl-Heinz
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - Finanzantrag CEEP 2019
Datum:
- 15. April 2019
Antragsteller:
- Ingo
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen:
Die Beschaffung von 100 Exemplaren des Wahlprogramms CEEP 2019 im Zeitungsformat zu 25,00 € zzgl. Versand.
Begründung: Auf Wahlkampfständen wird desöfteren nach gedrucktem Wahlprogrammenm gefragt. Die Mindestbestellmenge beläuft sich auf 100 Exemplare. Ein Teil der Programme kann zur Wahlkampfunterstützung an umliegende KV weitergeben werden (zb. vKV Leverkusen).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ingo, Karl-Heinz
- Dagegen: Aki, Harald
- Enthaltung: Manuela
- Antrag abgelehnt.
Finanzantrag - Finanzantrag Giveaways Wahlkampf/Infostände
Datum:
- 15. April 2019
Antragsteller:
- Ingo
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen:
Die Beschaffung folgender Materialen für den Wahlkampf bzw. die Infostände:
150 Feuerzeuge zu je 0,45 €
300 Kugelschreiber "piratenpartei.de" zu je 0,32 €
10 x 100 Modellierballons Hausmarke zu je 5,50 €
Gesamt: 218,50 € zzgl. Versand
Begründung: Materialien werden für die kommenden Stände benötigt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ingo, Manuela, Harald, Harl-Heinz
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt oder zurückgezogen
Finanzantrag - Finanzantrag Material GMM
Datum:
- 29. April 2019
Antragsteller:
- Ingo
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung folgender Materialiien für den GMM:
200 Aufkleber "Sei gut zu Vögeln" zu 14,00 €
100 Aufkleber "Prohibition" zu 10,00 €
100 Aufkleber "illegal" zu 10,00 €
100 Aufkleber "Legalisieren" zu 10,00 €
4 x 100 Druckverschlussbeutel zu 4,00 €
4 x 50 Infoblatt Cannabis Mythen & Realität zu 2,00 €
50 x Buttons "Illegal" zu 15,00 €
zusätzlich Budget über 5 € für Vogelfutter (beim PShop vergriffen)
Gesamtbudget: 70,00 €
Begründung: Für den GMM 2019 wird o.g. Material benötigt. Wir Piraten sind ein fester Bestandteil des GMM, man wartet bereits auf unsere Aufkleber und das Vogelfutter ;-)
Beschluss des Vorstands
- Antrag angenommen.
Sonstiges
Karl-Heinz schlägt Kennenlernstammtisch für Neumitglieder am Griechenmarkt vor. Aki gibt zu bedenken, daß wir für den Raum eine feste Teilnehmerzahl brauchen. Manuela schlägt das Meltdown vor, da bei STI beliebt. Ingo sagt, das sei sehr laut. Harald findet es für Begrüßung ok, ist ja kein Arbeitsstammtisch.
Summer Jam: Auftritt Buju Banton
Der jamaikanische Reggaemusiker Buju Banton soll dieses Jahr Headliner im Summer Jam Köln sein. Unter anderem wird er wegen homophober Texte kritisiert, er wurde 2004 als Tatverdächtiger in einem bewaffneten Überfall auf eine Grupper schwuler Männer verhaftet, 2008 veröffentlichte er einen homophoben Aufruf, 2011 wurde er des organisierten Drogenhandels (5 kg Kokain)schuldig gesprochen.
Der CSD verlangt seinen Ausschluß vom Summer Jam. Siehe Ticket #321024 Mewinungsbild positiv - wir erklären etwas auf der Webseite und schließen uns dem CSD an.
Ist da inzwischen was online von uns?
nein, Ingo braucht Hilfe beim Text.
Neuer Blog gegen Uploadfilter
Steve Unger möchte seinen Blog bekannt machen und bittet um unsere Hilfe: https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=325301
Einkaufswagenchips
Info von Tatjana Kordic erhalten: Die Chips sind bestellt und werden nach Eintreffen verteilt (Wir hatten 2.000 bestellt mit der Sammelbestellung NRW)
Mülheim Live
Standplatz erfahren wir 1 Tag vorher. Aufbau Samstag morgen.
Nichtöffentlicher Teil
Nächster Termin
2019-06-03 um 20:00 Uhr in der Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln
Ende der Sitzung
20:50 Uhr
Protokoll erstellt von: Manuela
Protokoll abgezeichnet von: Ingo