NRW:2018-06-04 - Protokoll Kreisvorstand Köln
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Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 2018-06-04
- Sitzungsbeginn: 22:00 Uhr
- Ort: Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln
- Sitzungsleitung: Ingo
- Protokoll: Manuela
Anwesend
- Ingo Luff
- Manuela Langer
- Harald Paul
- Karl-Heinz Drach
Abwesend
Beschlussfähigkeit
- Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung
- Protokoll vom 2018-05-07 angenommen.
- Dafür: einstimmig angenommen
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Aki Alexandra Nofftz
- …
Ingo Luff
- Social Media
- Pflege Webseite und Wiki.
- Orga: Planung Infostände, Aktionen, Veranstaltungen und Stammtische (siehe Trello).
- Bürgerstube als Haupt-Location eingepflegt (Wiki, Kalender ect.). Arbeitsstammtische bis Ende 2018 termniert.
- Betreuung Facebook, Twitter und Webseite für BI Frische Luft.
- Datenschutzerklärung nach DSGVO generiert (Webseite), Marc Becker zum DSB für den KV bestellt.
- CSD: Infostand angemeldet/Finanzantrag gestellt (angenommen).
- Orga Infostand #Fahrscheinfrei inkl. Anmeldung bei Polizei.
- Stammtische Juni bis August an Stadtrevue (Tageskalender) gemeldet.
- Antrag auf "Beitritt des KV Köln zum Bündnis #NoPolGNRW" für Vorstandssitzung 04.06.2018 erstellt.
- Demo "Pflege am Boden" am 12.05.2018
- Teilnahme AK 15.05.2018/28.05.2018
- Teilnahme Treffen Frische Luft 16.05.2018
- Teilnahme Demo gg. Abschiebungen 21.05.2018
- Transport, Auf-/Abbau und Teinnahme Straßenfest "Mülheim Live" 26./27.05.2018
- Teilnahme Fahrscheinfreier Tag & andere Visionen d. Kölner Verkehrsplanung 29.05.2018
- Infostand (als Demo) #Fahrscheinfrei 03.06.2018
- Teilnahme "Rechtspopulismus im Westen: Eine Diskussion" 03.06.2018
Manuela Langer
- RT
- Social Media
- Vorstandssitzung
- Post abgeholt und bearbeitet
- Schatzikram: Rechnungen bezahlt, Kasse
- Demo "Pflege am Boden" am 12.05.18
- Straßenfest "Mülheim Live"
- Teilnahme Demo gg. Abschiebungen 21.05.2018
- Demo "Fahrscheinfrei" am 03.06.18
- Teilnahme LaVo-Sitzung mit Vorschlägen für NoPolGNRW: Wurde sehr gut aufgenommen!
Der Landesverband wird am Aufbau eines Bündnisses ähnlich dem in Bayern mitarbeiten. https://wiki.piratenpartei.de/2018-05-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#NoPolGNRW
Harald Paul
- Stammtische/Vorstandssitzung/Veedelstammtisch
- Mülheim Live
- Fahrscheinfrei
Karl-Heinz Drach
- Veedelsstammtisch Porz organisiert.
- Stammtische/Vorstandssitzung/Veedelstammtisch.
- Mülheim Live
- Fahrscheinfrei
- Teilnahme "Rechtspopulismus im Westen: Eine Diskussion" 03.06.2018
Berichte Statistik
Mitglieder: | |
davon stimmberechtigt: | |
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: | 3.227,13€ |
Kasse: | 27,35€ |
PShop-Wallet: | 1,70€ |
Aktuelles
- Siehe Protokoll Arbeitsstammstisch.
Anträge an den Vorstand
Sonstiger Antrag - Beitritt des KV Köln zum Bündnis #NoPolGNRW
Datum:
- 4. Juni 2018
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen: Der Kreisverband tritt mit sofortiger Wirkung dem Bündnis gegen das neue PolGNRW bei.
Beschreibung:
Hinweis von Wako in der ML NRW "Solltet ihr als KV auch beschließen, das Bündnis zu unterstützen, da ihr Aktionen vor Ort plant, dann sendet eure Bezeichnung und den Link zu eurem Bolg an kontakt@no-polizeigesetz-nrw.de" Der KV Köln sollte, als größte Stadt in NRW und mit einer wuchernden Videoüberwachung, vor Ort eigene Aktionen durchführen (und/oder zu unterstützen) und somit dem Bündnis beitreten.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Finanzantrag - Finanzantrag Teilnahme CSD Straßenfest 2018
Datum:
- 1. Juni 2018
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen: Die Anmietung einer Standfläche 3x4m auf dem CSD Straßenfest zu 50,00 € und einem Stromanschluß für 60,00 € (Pauschal). Beide Beträge zzgl. 7 % USt.
Begründung: Die Teilnahme auf dem CSD-Straßenfest ist für uns Piraten ein "muß". Strom wird u.a. für Beleuchtung benötigt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ingo, Manuela, Harald, Karl-Heinz
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Nichtöffentlicher Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Sonstiges
- Termin Gericht Causa D. S. ist verschoben auf September.
Nächster Termin
2018-07-02 um 20:00 Uhr in der Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln
Ende der Sitzung
22:20 Uhr
Protokoll erstellt von: Manuela
Protokoll abgezeichnet von: Ingo