NRW:2018-06-04 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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Organisatorisches

  • Datum: 2018-06-04
  • Sitzungsbeginn: 22:00 Uhr
  • Ort: Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln
  • Sitzungsleitung: Ingo
  • Protokoll: Manuela

Anwesend

Abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

  • Protokoll vom 2018-05-07 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Aki Alexandra Nofftz

Ingo Luff

  • Social Media
  • Pflege Webseite und Wiki.
  • Orga: Planung Infostände, Aktionen, Veranstaltungen und Stammtische (siehe Trello).
  • Bürgerstube als Haupt-Location eingepflegt (Wiki, Kalender ect.). Arbeitsstammtische bis Ende 2018 termniert.
  • Betreuung Facebook, Twitter und Webseite für BI Frische Luft.
  • Datenschutzerklärung nach DSGVO generiert (Webseite), Marc Becker zum DSB für den KV bestellt.
  • CSD: Infostand angemeldet/Finanzantrag gestellt (angenommen).
  • Orga Infostand #Fahrscheinfrei inkl. Anmeldung bei Polizei.
  • Stammtische Juni bis August an Stadtrevue (Tageskalender) gemeldet.
  • Antrag auf "Beitritt des KV Köln zum Bündnis #NoPolGNRW" für Vorstandssitzung 04.06.2018 erstellt.
  • Demo "Pflege am Boden" am 12.05.2018
  • Teilnahme AK 15.05.2018/28.05.2018
  • Teilnahme Treffen Frische Luft 16.05.2018
  • Teilnahme Demo gg. Abschiebungen 21.05.2018
  • Transport, Auf-/Abbau und Teinnahme Straßenfest "Mülheim Live" 26./27.05.2018
  • Teilnahme Fahrscheinfreier Tag & andere Visionen d. Kölner Verkehrsplanung 29.05.2018
  • Infostand (als Demo) #Fahrscheinfrei 03.06.2018
  • Teilnahme "Rechtspopulismus im Westen: Eine Diskussion" 03.06.2018

Manuela Langer

  • RT
  • Social Media
  • Vorstandssitzung
  • Post abgeholt und bearbeitet
  • Schatzikram: Rechnungen bezahlt, Kasse
  • Demo "Pflege am Boden" am 12.05.18
  • Straßenfest "Mülheim Live"
  • Teilnahme Demo gg. Abschiebungen 21.05.2018
  • Demo "Fahrscheinfrei" am 03.06.18
  • Teilnahme LaVo-Sitzung mit Vorschlägen für NoPolGNRW: Wurde sehr gut aufgenommen!
  Der Landesverband wird am Aufbau eines Bündnisses ähnlich dem in Bayern mitarbeiten. 
  https://wiki.piratenpartei.de/2018-05-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#NoPolGNRW

Harald Paul

  • Stammtische/Vorstandssitzung/Veedelstammtisch
  • Mülheim Live
  • Fahrscheinfrei

Karl-Heinz Drach

  • Veedelsstammtisch Porz organisiert.
  • Stammtische/Vorstandssitzung/Veedelstammtisch.
  • Mülheim Live
  • Fahrscheinfrei
  • Teilnahme "Rechtspopulismus im Westen: Eine Diskussion" 03.06.2018


Berichte Statistik

Mitglieder:
davon stimmberechtigt:
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: 3.227,13€
Kasse: 27,35€
PShop-Wallet: 1,70€

Aktuelles


Anträge an den Vorstand

Sonstiger Antrag - Beitritt des KV Köln zum Bündnis #NoPolGNRW

Datum:

  • 4. Juni 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Der Kreisverband tritt mit sofortiger Wirkung dem Bündnis gegen das neue PolGNRW bei.

Beschreibung:

Hinweis von Wako in der ML NRW "Solltet ihr als KV auch beschließen, das Bündnis zu unterstützen, da ihr Aktionen vor Ort plant, dann sendet eure Bezeichnung und den Link zu eurem Bolg an kontakt@no-polizeigesetz-nrw.de" Der KV Köln sollte, als größte Stadt in NRW und mit einer wuchernden Videoüberwachung, vor Ort eigene Aktionen durchführen (und/oder zu unterstützen) und somit dem Bündnis beitreten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Ingo sendet Email über Beitritt


Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Finanzantrag - Finanzantrag Teilnahme CSD Straßenfest 2018

Datum:

  • 1. Juni 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Anmietung einer Standfläche 3x4m auf dem CSD Straßenfest zu 50,00 € und einem Stromanschluß für 60,00 € (Pauschal). Beide Beträge zzgl. 7 % USt.

Begründung: Die Teilnahme auf dem CSD-Straßenfest ist für uns Piraten ein "muß". Strom wird u.a. für Beleuchtung benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ingo, Manuela, Harald, Karl-Heinz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abgestimmt per Abstimmfunktion auf Threema

Nichtöffentlicher Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.


Sonstiges

  • Termin Gericht Causa D. S. ist verschoben auf September.


Nächster Termin

2018-07-02 um 20:00 Uhr in der Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln

Ende der Sitzung

22:20 Uhr



Protokoll erstellt von: Manuela
Protokoll abgezeichnet von: Ingo


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.