NRW:2018-05-07 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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Organisatorisches

  • Datum: 2018-05-07
  • Sitzungsbeginn: 20:15 Uhr
  • Ort: Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln
  • Sitzungsleitung: Aki
  • Protokoll: Aki

Anwesend

Beschlussfähigkeit

  • Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

  • Protokoll vom 2018-04-03 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Manuela war auch bei der Tanzverbots-Demo von Anfang an da.

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Aki Alexandra Nofftz

  • Social Media, Stammtische
  • Lager aufgeräumt
  • Kurz bei der Eröffnung von „Ein Raum für Mülheim“ gewesen
  • AK Kommunal von BUNT
  • GMM

Ingo Luff

  • RT
  • Social Media
  • Pflege Webseite und Wiki.
  • Orga: (Vor-)Planung Infostände, Aktionen, Veranstaltungen und Stammtische (siehe Trello).
  • Vorbereitung Infostand 1. Mai
  • Betreuung Facebook, Twitter und Webseite für BI Frische Luft.
  • Doodle Lager aufräumen angelegt.
  • Regelmäßige Besuche des Vereinstreffens Bürgerstube ERfM e.V.
  • Umlaufbeschlüsse beantragt: Kugelschreiber 1. Mai, Verleih Equipment an GMM, Material für den GMM und Transportbudget Infostände (alle angenommen).
  • Stammtische und AK.
  • Demoteilnahme „Kein zweites Pegida in Köln“ am 14.04.2018.
  • Demoteilnahme Pflege am Boden Köln am 14.04.2018.
  • Teilnahme am Treffen Frische Luft Köln-Mülheim am 17.04.2018.
  • Demoteilnahme „Smoke-Out zum Weltcannabistag“ (GMM) am 20.04.2018.
  • Demoteilnahme Demo der BI Rendsburger Platz am 26.04.2018.
  • Lager aufräumen 28.04.2018
  • Vorbereitung, Auf-/Abbau und Teilnahme Infostand 1. Mai.
  • Equipment an GMM-Orga übergeben (gem. Antrag).
  • Umlaufbeschluss beantragt: Material für Infostände (angenommen).
  • Vorstandspad vorbereitet.
  • Teilnahme, Auf- u. Abbau Infostand GMM 05.05.2018.
  • Aktionsseiten „CSD“ und „Cannabis“ auf der Webseite angelegt.

Manuela Langer

  • RT
  • Social Media
  • Stammtische
  • Demo „Kein zweites Pegida in Köln“ am 14.04.
  • Demo „Pflege am Boden“ am 14.04.
  • Lager aufräumen
  • Tischdecken und Stuhlkissen mitgenommen zwecks Wäsche, davon 6 Stuhlkissen gewaschen und die Tischdecken.
  • Maidemo 01.05.
  • Demo GMM 05.05.
  • Umlaufbeschluss: Beschaffung von Grundgesetzen (100 St.) (angenommen)
  • Grundgesetze bestellt
  • Post abgeholt und bearbeitet
  • Schatzikram: Rechnungen bezahlt und gebucht, Kasse gemacht

Harald Paul

  • Stammtische
  • Demo GMM 05.05. Auf- Abbau, Standbesetzung, kurze Rede

Karl-Heinz Drach

  • Social Media
  • Veedelsstammtisch Porz vorbereitet, sowie Bürgerinitativen und Politiker eingeladen
  • Lager aufräumen
  • 1. Mai
  • „Kein zweites Pegida in Köln“


Berichte Statistik

Mitglieder:
davon stimmberechtigt:
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: 3.427,79
Kasse: 108,63
PShop-Wallet: 1,70

Aktuelles

Einladung von Pflege am Boden für den 12.05.2018

  • Wir haben eine offizielle Einladunf für eine Veranstaltung von Pflege am Boden, die den üblichen Flashmob etwas größer veranstalten wollen.
  • Ingo, Karl-Heinz und Manuela gehen hin, auch Aki schaut kurz vorbei.

Einladung zum „Meistertag 2018“ der Handwerkskammer zu Köln

  • Wir haben postalisch eine Einladung für den 10. Juni bekommen.
  • Problem ist, dass sich das mit bem BPT beißt, daher können Aki, Ingo und Manuela nicht.
  • Wir können die wohl nicht wahrnehmen.

Neue DSGVO: Nennung des Datenschutzbeautragten auf der Webseite

  • Angebot des LV: Beauftragung des DSB NRW (LV) als DSB des KV (siehe Rundmail an die Mitglieder vom 04.05.2018). Deadline dafür soll der 20.05.2018 sein.
  • Wir finden es gut, dass Marc Becker es angeboten hat und Aki nimmt Kontakt auf.

Infostände uind Veranstaltungen

  • Rückblick 1. Mai/GMM
    • Das neue Standkonzept hat sich bewährt und wir wollen das beibehalten.
    • Manuela schlägt vor, das dieses Jahr zu variieren, weil wir mangels Wahlkampf viele Freiheiten haben.
    • Allerdings ist viele gerade bei Straßenfesten nicht möglich.
    • Ideen werden aber gerne angenommen.
    • Ein Tütchen Vogelfutter wurde von einem Polizisten mitgenommen: „Für meinen Chef.“
  • Infostand Mülheim Live 26,/27.05.2018 - Pad
    • Genaue Zeiten und Standplatz folgen am Vorabend vor dem Straßenfest.
  • Eigelsteinfest 02./03.06.2018 - entfällt!
  • Infostand Fahrscheinfrei 03.06.2018 - Pad
    • Aki hat bei Oli Bayer nachgefragt, ob er kommen könnte. Er ist sehr interessiert.
    • Manuela nimmt Kontakt auf, da Aki an diesem Wochenende in München ist.
    • Wir wollen das als Standkundgebung anmelden und überlegen, was am geeignetesten wäre. Favorit: Neumarkt oder Breslauer Platz. Ingo erstellt eine Umfrage zu möglichen Orten
    • Ingo möchte auch mal bei Frische Luft anfragen
  • CSD
    • Infostand
      • Kann noch nicht angemeldet werden, Ingo behält es aber im Auge
      • Stand wird wie im letzten Jahr aussehen.
    • Fußgruppe Demo
      • Ingo braucht noch einen zweiten Verantwortlichen für die Fußgruppe, Aki übernimmt das.
      • Da wir noch viel Material und vor allem das Banner vom Vorjahr übrig haben, werden wir wieder mit „Seid lieb“ auftreten.
      • Ingo meldet die Fußgruppe heute offiziell an.
    • Beschaffung (Kostüme, Giveaways etc.)
      • Auch hier greifen wir hauptsächlich auf Material vom Vorjahr zurück.
      • Bei neuen Beschaffungen wollen wir erst sicherstellen, dass auch wirklich genug Leute kommen, die was brauchen.

Stammtische

  • Veedelsstammtische
    • Wir mussen mehr Externe zu den Stammtischen bekommen. Ist traurig, wenn dort nur der Vorstand unter sich sitzt.
    • Manuels schlägt vor, schon zwei Wochen vorher in der Kneipe und der Umgebung entsprechend Werbung aufzuhängen.
    • Porz findet im Mai statt, im Juni dann Ehrenfeld. Für letzteres wird noch eine Lokalität gesucht.
    • Für den Porzer Veedelsstammtisch wollen wir auch wieder eine PM machen.
  • Vernetzungsstammtische
    • Ingo hat die Idee, einen Vernetzungsstammtisch Rheinland zum Thema Pflege zu machen. Sandra Leurs ist sehr begeistert davon.
    • In Rücksichtnahme auf Fraktionssitzungen u.ä. in der Umgebung werden wir diesen mittwochs machen.

Europawahl 2019 / #BPT18.1 / #AVEU19

  • Wer für Europa kandidieren will, bitte JETZT einreichen!
  • Für den BPT muss man akkreditiert sein (nicht mit den Beiträgen in Verzug), aber für die AV reicht es, passives Wahlrecht in der EU zu haben
  • Beide Veranstaltungen werden ähnlich wie in der Vergangenheit im Wechsel parallel stattfinden.
  • Aki bittet um Entsendung (siehe unten). Außerdem sind Manuela und Ingo dort.

Kommunalwahl 2020

  • Wir sollten anfangen, einen Zeitplan aufzustellen.
  • Aki schlägt vor, an einem Samstag (eventuell mit Grillen) diese zu erstellen.
  • Außerdem brauchen wir Kandidierende. VIELE Kandidierende. Wenn wir bei der Kommunalwahl in einem Bezirk keinen Kandidierenden haben, können wir dort keine Stimmen gewinnen.

Anträge an den Vorstand

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 7. Mai 2018

Antragsteller:

  • Aki


Antrag:

Aki bittet um offizielle Entsendung zum BPT zwecks Vernetzung und anschließendem Bericht.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ingo, Manuela, Karl-Heinz und Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Aki
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Finanzantrag - Finanzantrag Kugelschreiber für Infostand 1. Mai

Datum:

  • 24. April 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung von 100 Kugelschreibern aus dem Pshop zu je € 0,35 für den Infostand auf dem Maifest des DGB am 01.05.2018. Gesamtbestrag € 35,00 zzgl. € 5,95 Versandkosten.

Beschreibung:

Für den Infostand werden neben Flyern auch Giveaways benötigt. Flyer sind ausreichend vorhanden, Giveaways wie Kugelschreiber dagegen nciht mehr. Bezahlung erfolgt via Wallet (Guthaben ausreichend).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abstimmung mittels Threema-Umfragefunktion

Sonstiger Antrag - Antrag Verleih von Equipment für den GMM

Datum:

  • 28. April 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Den Verleih von zwei Bierzeltgarnituren, dem Stromaggregat und der Nebelmachienen an die Orga des GMM 2018 am 01.05.2018 zu den üblichen Bedingungen.

Beschreibung:

Die Orga des GMM hat uns als Unterstützer mit Logo auf dem GMM-Flyer und Plakat erwähnt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abstimmung mittels Threema-Umfragefunktion

Finanzantrag - Finanzantrag Material für den GMM 2018

Datum:

  • 28. April 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge die Beschaffung folgender Materialien für den GMM 2018 beschließen:

200 Aufkleber „Illegal“ für 14,00 € 200 Aufkleber „Legalisieren“ für 14,00 € 200 Aufkleber „Prohibition“ für 14,00 € 200 Aufkleber „Sei gut zu Vögeln“ für 14,00 € 3 x 100 Druckverschlussbeutel für Vogelfutter für 3,00 € 10 x 100g Vogelfutter (Hanfsamen) für 4,00 € 2 x Infoblatt Cannabis Mythen & Realität - 100 Stk. für 3,00 €

Gesamtbudget: 66,00 €

Beschreibung:

Für den Infostand auf dem GMM wird dieses Themenbezogene Material benötigt. Restbestände könne auch für "normale" Infostände verwendet werden. Das beantragte Material kann hier eingesehen werden:https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/drogen-und-suchtpolitik.html

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abstimmung mittels Threema-Umfragefunktion

Finanzantrag - Finanzantrag für ein Transportbudget Infostände 1. Mai, GMM und Mülheim Live

Datum:

  • 28. April 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Ein Transportbudget von 150,00 € für die nächsten Infostände 1. Mai, GMM (05.05.2018) und Mülheim Live (26./27.05.2018) und weiterer Infostände (falls Budget noch ausreichend).

Beschreibung:

Für die o.g. Infostände wird, falls sich keine ehrenamtliche Transportalternative ergibt, ein Transport per Taxi notwendig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abstimmung mittels Threema-Umfragefunktion

Finanzantrag - Finanzantrag Beschaffung von Giveaways/Material für infostände

Datum:

  • 3. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge die Beschaffung folgender Giveaways/Werbematerial für allgem. Infostände beschließen:

228 Stk. Postkarte „Gutschein für ein Stück Freiheit“ zu je 0,04 € (09,12 €) (Restbestand in Pshop) https://shop.piratenpartei.de/accessoires/postkarten/gutschein.html 200 Aufkleber Piratensignet (Rand orange) 4,5 cm zu je 0,05 € (10,00 €) (Streumaterial) 200 Aufkleber NSA Monitored Device 4,5 cm zu je 0,05 € (10,00 €) (Streumaterial/wird oft angefragt) 50 Buttons Signet (Rand orange) zu je 0,30 € (15,00 €) (Streumaterial) 100 Kugelschreiber orange PIRATEN zu je 0,35 € (35,00 €) 10 x 100 Modellierballons zu je 6,40 € (64,00 €) (müsste für 201)

Und noch zwei neue Flyer (quasi zur Probe): 2 x 50 Stk Flyer Erneuerbare Energien zu je 2,45 € (04,90 €) https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/energiepolitik.html 1 x 100 Flyer eSport zu je 3,50 € https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/esport.html 1 x 100 neuer BGE Flyer zu je 3,50 € https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/bge.html

Und für die Infostand-Beflaggung: 1 Piratenfahne im"Bundstyle" (Piratensignet(Rand orange und Aufschrift PIRATEN) zu 12,00 € https://shop.piratenpartei.de/accessoires/fahnen/piraten.html

Und ein kl. Budget für Verbrauchsmaterial über 20,00 € (Kabelbinder, Gaffatape ect.)

Dies ergibt ein Gesamtbudget von 187,02 €

Beschreibung:

Für die kommenden (zwar in der Anzahl reduzierter) Infoständen wird entsprechendes Info-/Werbematerial benötigt. Der Flyer eSport ist auch zum Test für die Gamescom (dann in hörerer Anzahl) vorgesehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ingo, Harald, Karl-Heinz, Aki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Manuela
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abstimmung mittels Threema-Umfragefunktion

Finanzantrag - Bestellung Grundgesetze

Datum:

  • 3. Mai 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, 100 Grungesetze zu bestellen. Es fallen Versandkosten in Höhe von 5,00€ an


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Abstimmung mittels Threema-Umfragefunktion


Sonstiges

Nächster Termin

2018-06-04 um 20:00 Uhr im Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln


Ende der Sitzung

21:21 Uhr



Protokoll erstellt von: Aki
Protokoll abgezeichnet von: Ingo


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.