NRW:2018-01-02 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Eckdaten

Was:      95. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    02.01.2018
Uhrzeit:  20:06 bis 22:31

Anwesend

und sechs PIRATEN, davon

und zwei FDP und ein Gast.

Abwesend

entschuldigt

  • Wiebke Sundergeld

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist zu fünft anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Themen

Bericht Valeria

Vorstellung der Tätigkeiten im vierten Quartal 2017 bzw. seit letzter KMV.

Fraktionen

FWG Mühlenkreis PIRATEN

  • Konträre Aussagen zur Containerlösung für die Rettungswache in Hille
    • Laut Kurt hat die Feuerwehr es abgelehnt, Kalle hat das nicht weiter hinterfragt
    • Laut Feuerwehrchef hat der Kreis es abgelehnt, angeblich wegen Kosten
    • Es steht Aussage gegen Aussage, Vorwurf der Polemik
    • Kalle klärt das mit Kurt, evtl. ist eine Gegendarstellung in der Presse notwendig
  • Ulli berichtet aus dem Bauausschuss

Liberale Fraktion

  • Frank hat Haushalt nicht zugestimmt
    • Es gibt zu viele Unklarheiten
    • AfD hat Haushaltsrede als Bühne missbraucht
  • Irritationen um Fraktionsvorstand
    • Personelle Situation ungelöst
    • Seit März keine Fraktionsvorstandsitzungen mehr
    • Frank als Dritter lässt sich nicht auf das Zünglein an der Waage ein
    • Erst Sachliches und Rechtliches klären, dann das Personelle
    • Es ist keine Zweiklassenfraktion erwünscht

Termine

  • 05.02.2018, 21:30 Uhr: Feier Vertragsverlängerung BÜZ im BÜZ
  • 10.01.2018, 18:00 Uhr: Preisverleihung für Essbare Stadt Minden e.V. in der Bürgerhalle
  • 10.01.2018, 18:30 Uhr: GWÖ Veranstaltung im Campus MTZ
  • 12.01.2018, 19:30 Uhr: Neujahrsempfang in der Bürgerhalle

Arbeitsgruppen

  • Kommunaler Fuhrpark
  • Bezahlbarer Wohnraum / Leerstände: Siegbert, Ulli
  • Schule / Ausbildung / Handwerk: Kalle, Valeria
  • Mitgliedergewinnung: Fabian, Chris
  • Heiße Themen: Katharina, Valeria

EU-Datenschutz

  • Neuer DSGVO gültig ab 25. Mai 2018
  • Fragenkatalog für die Verwaltung in Vorbereitung

Feinstaub

  • In Minden eher kein Thema?
  • Harald bringt mal mobile Messstation mit

Bielefeld

Eric berichtet aus Bielefeld:

  • Ratsgruppe vs. KV und Stammtisch
  • Ähnliche Situation wie in Köln
  • KMV für April geplant

Ortsverband

Angedacht ist Einladung zu einer OMV bis Ende Februar.

Sonstiges

  • "PIRATEN vor Ort" mit Stammtisch an wechselnen Standorten
  • Infostände ab März angedacht, auch mit Input der AGs
  • Automatisch erhöhter Mitgliedsbeitrag von 72€ fällig
  • Rechenschaftsbericht 2016 des Bundes ist fertig für Körperschaftssteuer
  • Rechenschaftsbericht für 2017 ist nun fällig

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    06.02.2018
Uhrzeit:  Ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 22:56, 3. Jan. 2018 (CET)
Protokoll abgezeichnet von:

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