NRW:2017-11-29 - Protokoll OMV Siegburg

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Eckdaten

Was: Ortsmitgliederversammlung 2017.1 der Piratenpartei Siegburg
Termin: 2017-11-29, 19:30 Uhr 
Ort: Sion im Carré,  Neue Poststraße 15, 53721 Siegburg
Stimmberechtigte: Zu Beginn 6 akkreditierte Piraten anwesend

Beginn der Versammlung

20:09 Uhr

TOP 1: Begrüßung

Stefan Pfeil begrüßt die anwesenden Piraten.

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

Martin Zieroth stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird mit einer Gegenstimme bei Null Enthaltungen gewählt.

TOP 3: Wahl des Protokollanten

Stefan Pfeil wird als Protokollant vorgeschlagen und bei einer Enthaltung gewählt.

TOP 4: Wahl des Wahlleiters

Wird erst einmal übersprungen und ggf. später behandelt.

TOP 5: Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)

Die Geschäftsordnung liegt in der Fassung wie in den letzten Jahren vor. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 6: Abstimmung über die Tagesordnung

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Wahl des Wahlleiters
5. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Bericht der Ortsgruppensprecher
8. Ausblick auf 2018 und zukünftige Situation der Ortsgruppe
9. Wahl der Ortsgruppensprecher
10. Sofern unter TOP 9 keine zwei Ortsgruppensprecher gewählt werden sollten: Diskussion und Abstimmung über eine Auflösung der Ortsgruppe Siegburg
11. Sonstiges

Die Tagesordnung wird insofern geändert, dass zuerst im TOP "Ausblick auf 2018 und zukünftige Situation der Ortsgruppe" darüber diskutiert wird, ob wir überhaupt eine Wahl der Ortsgruppensprecher durchführen.

Geänderte Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Bericht der Ortsgruppensprecher
7. Ausblick auf 2018 und zukünftige Situation der Ortsgruppe sowie Abstimmung, ob eine Wahl der Ortsgruppensprecher sinnvoll ist
8. ggf. Wahl des Wahlleiters
9. ggf. Wahl der Ortsgruppensprecher
10. Sofern unter keine zwei Ortsgruppensprecher gewählt werden sollten: Diskussion und Abstimmung über eine Auflösung der Ortsgruppe Siegburg
11. Sonstiges

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 7: Bericht der Ortsgruppensprecher

• 18 beschlussfähige Arbeitsstammtische/Protokolle
• bei den meisten Sitzungen 4-5 Teilnehmer
• wir haben erstmals Threema zur Kommunikation in der Ortsgruppe genutzt sowie Redmine zum Tracken der Aktivitäten
• wie auch in den vergangen Jahren hat die Siegburger Ortsgruppe von der geringen Aktivität in den meisten anderen Orten des RSK profitiert und Interessenten/Aktive angezogen
• aktuell hat die Siegburger Mailingliste 29 Abonennten (nicht zwangsläufig Leser)
• aktuell gibt es 16 in Siegburg wohnende Mitglieder sowie 3 Mitglieder, die der OG zugeordnet sind

Der Bundestagswahlkampf hat viel unserer Zeit "aufgefressen". So ist der 10-Punkte-Plan weiterhin nicht vollendet. Weiter erschwert wurde es durch das Zeitbudget der Aktiven.

2017 haben wir nur eine IFG-Anfrage erstellt. Dabei ging es um die Örtlichkeiten, die die Stadt Siegburg den Parteien für ihre Infostände zuweist[1]

Bei der Bundestagswahl konnten wir ein Ergebnis über dem Bundesschnitt erreichen, ein ähnliches Ergebnis wie z.B. bei den Kommunalwahlen lag außerhalb des erreichbaren.

[1] https://fragdenstaat.de/anfrage/infostande-in-siegburg/#info

TOP 8 Ausblick auf 2018 und zukünftige Situation der Ortsgruppe

• voraussichtlich wird es 2018 kein aktives Mitglied mehr geben, das tatsächlich in Siegburg wohnt
• OG-Gruppe wurde als PR-Vehikel und für eine Vorbereitung der Wahlen zum Stadtrat in Siegburg gegründet
• Mehrere Stimmen: es wäre schade, es macht aber auch keinen Sinn eine Ortsgruppe um jeden Preis am Leben zu halten
• wenn man die OG inaktiv werden lässt, ist es für die Außendarstellung nicht gut und der Kreisvorstand müsste sich dann mit einigem Aufwand um die Auflösung kümmern
• die Frage wäre, was dann. Soll der Stammtisch Siegburg z.B. mit Fokus auf den Kreis weiterbestehen

Es gibt ein eindeutiges Meinungsbild, dass sich für eine Auflösung und gegen eine Wahl ausspricht.

Abstimmung: Wer möchte keine Wahlen zum Ortsgruppensprecher durchführen? Die Versammlung spricht sich einstimmig gegen eine Wahl der Ortsgruppensprecher aus.

TOP 9: Wahl der Ortsgruppensprecher

entfällt.

TOP 10: Abstimmung über die Auflösung der Ortsgruppe

Die Versammlung spricht sich einstimmig für die Auflösung der Ortsgruppe aus.

TOP 11: Sonstiges

-

Ende der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 20:41 Uhr.