NRW:2017-10-22 - 26. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 26. Sitzung am am 22.10.2017
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum: 22.10.2017
Uhrzeit: 20:04 - 21:53 Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
- Melano
- Piratonym
Ersatzricher:
- Sandra aka CaeVye
- Stefan
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja
- Fälle ja
Tagesthema
Top1
- bzgl. eines neuen Druckers bin ich mit dem LaVor im Gespräch
Top 2
- nochmaliges Ansprechen bzgl online Parteitag.
laufende Fälle
Top 1
- Widerspruch zu Ordnungsmaßnahme - verwiesen aus LSA -
Ticket#259426
Eigene Beschlüsse/Urteile: https://lsg_nrw.piratenpad.de/212
LaVo muss noch einen Vertreter bennnen, ansonsten läuft die Sache wohl Frage: Was für eine Eidesstattliche Versicherung?
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
Top 1
- Feststellungsklage Ämterkumulation
Ticket#259849
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
Top 1
- wir haben ein neues Bundesschiedsgericht(6) + 2 Ersatzrichter
Top 2
- Weihnachtstreffen
