NRW:2017-10-16 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 16.10.2017
Uhrzeit: 19:03 bis 20:07 Uhr (42 + 23)

Anwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Gäste

  • Natural_Born_Chiller
  • Ticanderoga

Eröffnung

Besprechung des letzten Protokolls

Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.

Finanzen und andere Zahlen

Girokonto

6.532,87 € (Stand 02.10.2017)

  • Letzte Ausgaben:
  • K E I N E
  • Letzte Einnahmen:
  • 287,00 €; Rückerstattung PiraWare

Verfügbare Finanzmittel

  • Girokonto: 6.819,87 € (Stand 16.10.2017) abzgl. folgender Positionen
    • Budget; 311,52 €; Wahlkampf 3; (Beschluss 10.4.17); (Erhöhung s.o.)
    • Budget; 14,09 €; Direktkandidatenplakate; (Beschluss 10.4.17 + 24.4.17);
    • Budget; 21,43 €; UU Plakat; (Beschlus 26.6.17);
    • Budget; 410,32 €; BTW 2017; Beschlus 14.8.17);
    • Budget; 0,00 €; BTW-Orga Bund; (Abzug s.o.);
    • Budget; 120,00 €; Aktivierung Mitglieder UU; (Beschluss 6.6.17)
    • Budget; 14,25 €; Hanf; (Beschluss 27.3.17);
    • Budget; 20,00 €; Reisekosten Referenten; (Beschluss 27.2.17);
    • Budget; 97,90 €; KMV; (Beschluss 29.2.16);;
    • Budget; 480,00 €; Lagerplatz Aka3 (LGS), (bis einschl. Mai'17); (Beschluss 23.9.14)
    • Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer)
    • Budget; 400,00 €; Klage des LV gegen Sperrklausel - bei Bedarf abrufbar durch Mitteilung; (Beschluss 20.6.16)
=> verfügbare Finanzmittel (Stand 16.10.2017): 4.480,36 €
  • Dinge mit Grumpy tun.


Postfach

  • morgen früh

Request-Tracker

  • Termine (s.u.)
  • Anträge (s.u.)

Tätigkeitsberichte

  • Grumpy
  • Helpdesk-Einarbeitung (SPAM-Übungen :)
  • DSB-Beauftragung-Kontakt für Nixus via Verwaltung erfragt
  • Gemeinsamen Blogbeitrag
  • Bilder für Social-Media aktualisiert
  • Ausschusssitzung Wirtschaft DUS
  • Ratssitzung DUS
  • NRZ Pressetreff
  • Kurzberichte Rats & Pressetreff
  • Prüfung Ratssitzungsarchiv
  • Nixus
  • Teilnahme beim Verkehrsforum Düsseldorf
  • Björn 'amsel'
  • Schatzi
  • wako
  • Blogbeitrag Vorstandswahl lektoriert und veröffentlicht
  • Protokoll KMV ins Wiki und gemailt
  • Mail an Verwaltung@
  • Wikiseiten /Kontakt/Presse/Pressemitteilung aktualisiert
  • Blog "Kontaktaufnahme" aktualisiert
  • Stammtische
  • Kongress "Demonstrationsrecht verteidigen" am 07.10.
  • SPAMs gelöscht!!
  • kreon
  • Mail an Vorstandsliste (neuer Vorstand) und Infoverteilung aus ML und vom Ordnungsamt (wg. Plakate)
  • Stargazer
  • Evaluation Planungsplatform KW2020
  • Eiself
  • Ratssitzung am 10. Oktober 2017
  • Düsseldorfer Verkehrsforum 2017 am 11. Oktober 2017
  • NRZ Treff am 12.07.2017
  • Vorbereitung Haushalt 2018 (Rat)

Aufnahme neuer Mitglieder

keine

Anträge

Politischer Antrag - #260022 Antrag

Datum:

  • 20. Januar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den Ratsherrn Frank Grenda aufzufordern gegenüber dem Kreisverband Düsseldorf der Piratenpartei schriftlich innerhalb einer Frist von zwei Wochen eine verbindliche Erklärung abzugeben, mit der er sich verpflichtet in der laufenden Ratsperiode keine politischen Initiativen zu entwickeln oder umzusetzen, insbesondere Anträge zu stellen, gemeinsam mit einem oder mehreren Ratsmitgliedern, die über die nachfolgend genannten Parteien oder Gruppierungen in den Rat gewählt wurden: AfD, REP, Tierschutzpartei, Freie Wähler.

Beschreibung:

Bei der letzten Kreismitgliederversammlung gab es nach einem Redebeitrag von Patrick Schiffer eine Debatte über Kontakte; konkret benannt wurden Gespräche “beim Rauchen oder mit den Sitznachbarn in der letzten Reihe”, von Frank Grenda zu Vertretern der im Antragstext genannten Gruppierungen bzw. Parteien. Völlig unabhängig davon, welchen Inhalt solche Gespräche hatten, darf man davon ausgehen, dass solche Kontakte auch von anderen Ratsmitgliedern, ggf. von Journalisten oder auch einfach von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Um dem Eindruck vorzubeugen, dass es auch um denkbare gemeinsame politische Initiativen oder irgendeine sonstige Form der politischen Zusammenarbeit gehen könnte, halte ich eine klare Abgrenzung von diesen Ratsmitgliedern für geboten, da alle diese Personen einem politischen Spektrum zuzuordnen sind, dessen Ausrichtung nicht mit den Zielen der Piratenpartei zu vereinbaren ist.

Diskussion:

  • Eiself: Kann den Antrag nicht vollumfänglich nachvollziehen; kann nicht verstehen, dass man ihm den Kontakt "verbieten" möchte. Referiert über GO des Rates i.Z.m. notwendigen Unterschriften für Anfragen durch einen Ratsherrn,
* Stargazer: Stellt Bezug zu etwaiger "Nutzung" von Unterschriften benannter Personen für das "Durchbringen" von Anträgen/Anfragen. Das Echo bei Inanspruchnahme wäre äußerst negativ.
* Nixus: Versteht nicht, dass Eiself den Punkt nicht versteht. Selbstverständlich spricht nichts gegen die Inanspruchnahme von Unterstützung anderer [außer der genannten] Ratsherren und -frauen. Der Eindruck gemeinsamer Initiativen ist bereits bei Dritten entstanden und es wäre angezeigt, diesen Eindruck deutlichst zu vermeiden!
* Kreon: Glaubt nicht an den Shitstorm, solange es keine aktive gemeinsame Zusammenarbeit betrifft sondern lediglich die von den genannten unabhängig gegebene Unterstützung eines Antrages wäre.
* Amsel: Verwaltender Vorstand
* Stargazer: Möchte keine "Aufforderung" zur Unterlassung. Möchte dennoch eine Aussage von Eiself, dass er einen negativen Eindruck vermeiden wird und möchte.
* Nixus: Grund für den Antrag ist die ausweichende oder zumindest nicht präzise Positionierung von Eiself auf der letzten KMV. Ihm reicht ein "Ich rauche dort halt, da kommt man ins Gespräch" nicht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Nixus, Stargazer, wako
  • Dagegen: Eiself, grumpy
  • Enthaltung: kreon, amsel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

nixus, stargazer unterstützen Eiself gerne bei der Formulierung einer derartigen Erklärung.

Finanzantrag - #260026 Nutzung der neuen LGS für Treffen/Besprechungen/etc. und als Briefpostadresse

Datum:

  • 16. Oktober 2017

Antragsteller:


Antrag:

Beschreibung:

Zum Hintergrund: Ich halte eine reguläre Postadresse für den Kreisverband für sinnvoll, auch dann, wenn es eine Postfachadresse gibt. Außerdem halte ich einen Raum bei Bedarf für Besprechungen etc. nutzen zu können für gut. Ich möchte deshalb, dass der Vorstand, sollte er sich mehrheitlich dieser Ansicht anschließen, prüft, ob wir dafür ein Budget bereit stellen können und danach einen Antrag an den Landesvorstand stellen wollen.

Diskussion:

  • grumpy: Sieht keinen Antrag.
* amsel: Hat's nicht verstanden.
* wako: Gemischter Antrag / allgemein, Finanzen - bislang stets für Postfach entschieden auf Grund nicht notwendiger etwaiger Änderungen
* Stargazer: Sieht 2 Anträge und erläutert Hintergründe seiner Sichtweise.
  • kreon: Will "einfach" jemandem einen Hut aufsetzen.
* nixus: zieht den Antrag zurück und verwandelt ihn in eine Diskussion.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.
  • Postfach / Postanschrift für KV D'Dorf
  • zusätzliche Postanschrift für einen Briefkasten an der LGS

Ja: grumpy, kreon, Eiself, nixus Nein: amsel, Stargazer, wako

  • Möglichkeit der Besprechungen in der aktuellen LGS ergründen

Ja: Kreon, nixus Nein: - Vielleicht: grumpy, wako (keine häusliche Einrichtung) Keine Ahnung: Stargazer

nichtöffentlicher Teil

Sonstiger Antrag - Antrag

Datum:

  • 16. Oktober 2017

Antragsteller:


Antrag:

siehe Ticket #260025

Beschreibung:

siehe Ticket #260025

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Nachlese

  • #259155: Digitalisierung und Demokratie - Risiko oder Chance? - 10.10.2017 um 18 Uhr
  • es gab Piraten die dort waren; nur nicht aus Düsseldorf
  • #258841: Einladung NRZ Düsseldorf Treff 12.10. ab 18:30 Uhr
  • Grumpy, Eiself.
  • #258077: Düsseldorfer Verkehrsforum 2017 am 11. Oktober 2017, 15 Uhr, Congress Center Düsseldorf
  • Nixus, Gernot, Eiself
verschiedene Arbeitsgruppen erarbeiteten Voschläge zu unterschiedlichen Verkehrsmitteln usw. die in das gesamte einfließen sollen. Positives Zeichen für Bürgerbeteilung. Hoffnung, dass dies keine Scheinbeteiligung ist.
  • Bundesweiter Kongress "Demonstrationsrecht verteidigen" am 07.10.
  • Gernot, Andreas, Andrea, wako
PK https://www.youtube.com/watch?v=7FbBQqAEYU8
Ausschnitte https://www.youtube.com/watch?v=8hpB_5e12Z4&t=129s
Aufruf http://demonstrationsrecht-verteidigen.de/

Termine

Sonstiges

  • evtl. Rückfrage wg. nächster Sitzung (regulär 30.10.) in der Ferienzeit. (Vorstand intern per Telegram angefragt)
  • evtl. kurze Rückfrage BPT
  • grumpy, ...
  • evtl. kurze Rückfrage LPT
  • stargazer, kreon, wako, nixus, amsel (ggf), ...

Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 30.10.2017
Uhrzeit: 19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad

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