NRW:2017-09-30 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

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Protokoll der 28. KMV Düsseldorf 2017.2

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort  :  Bürgerhaus Bilk (Salzmannbau)
Datum: 30.09.2017

ERÖFFNUNG der Versammlung

15:18 Uhr Eröffnung durch

Akkreditierte: 07

Akkreditierte: 09 – 15:30 Uhr

Akkreditierte: 08 – 17:50 Uhr

WAHL der Versammlungsleitung

Kandidaten: @Bestenfalls

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen

WAHL Protokollant

Kandidaten: GrmpyOldMan, Wako

Abstimmung: einstimmig angenommen

Zulassung von Gästen und Presse

einstimmig angenommen

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

Vorschlag: GO der vorherigen Versammlungen

Abstimmung: mit 3 zu 2 Stimmen wurde GO-Vorschlag Nummer 2 angenommen

WAHL Wahlleitung

Kandidaten: Harald Franz

Abstimmung einstimmig angenommen

ABSTIMMEN der Tagesordnung

• Eröffnung
  • Begrüßung durch den Vorstand
  • Wahl der Versammlungsleitung
  • Wahl des Protokollanten
  • Beschluss der Geschäftsordnung
  • Wahl des Wahlleiters
• Abstimmung der Tagesordnung
• Berichte und Entlastung des Vorstandes
  • Bericht des Schatzmeisters
  • Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • Entlastung des Vorstandes
• Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
  • SÄA 001
• Vorstandswahlen
• Neuwahl einer oder beider Kassenprüfer
• Wahl der Vertrauenspersonen
• Übrige Satzungsänderungsanträge
  • SÄA 002
• Programmanträge
  • Es liegen keine Programmanträge vor.
• Sonstige Anträge/Positionspapiere
• Sonstiges
• Schließung durch die Versammlungsleitung

Debatte zur TO

• Wako erläutert Ihren Wunsch, die Abstimmung zu SÄA001 nach der Wahl des Vorstands zu legen.
• Eiself erläutert seinen Wunsch und seinen SÄA001 vor der Wahl des Vorstands abzustimmen.
• Harald fragt nach in Bezug auf die Fristzeiträume und den Informationsstand und fügt Beispiele in Vergleich zum Land und Bund an.
• Stargazer fragt nocmal bei Eiself nach.
• Eiself erläutert aus seiner Sicht die Zeiträume.
• Bugspriet befürwortet Bestätigungen und Wiederwahlen
• Amsel erklärt nochmal die vergangenen Satzungsänderungen in der Historie und Blick in die Zukunft.

• Bestenfalls fragt nochmal nach der zeitlichen Vorgehensweise. Und was hat das für Auswirkungen für die Kandidaten?

• Kreon erläutert seine Sichtweise.
• Pakki stellt eine Verständnisfrage zum SÄA001 (die Debatte zum Inhalt wird auf später verschoben).

Abstimmung

Abstimmung:

Wer ist für SÄA001 VOR der Vorstandswahl?

• 1 Stimme
• 7 Stimmen dagegen

Der Antrag wurde abgelehnt. Die Satzugsänderungen kommen nach der Vorstandswahl dran.

Festlegung der Tagesordnung:

Abstimmung:

• 7 dafür
• 1 Enthaltung

Die Tagesordnung wurde angenommen

Berichte und Entlastung des Vorstandes

Bericht des Schatzmeisters

• Wir haben mit 2 Wahlkämpfen deutlich mehr ausgegeben als in anderen Jahren.
• Zurzeit verfügen aktuell über etwa 6.000 Euro, verfügbares Vermögen – auch falls noch Rückforderungen seitens des LV kommen sollten, wovon aber nicht auszugehen ist.
• Mitgliederzahl sauber konsolidiert – 127 Mitglieder im KV Düsseldorf.
• Wir haben eine Zahlendenquote von ~51%

Verlassen der TO

• unter stiller Annahme verlässt die Versammlung die Tagesordnung.
• Eiself verlässt die TO und schiebt ein: nach Bericht des Schatzmeisters, da Eiself kurz daran erinnert, dass er SÄA002 zurückzieht, da er zeitlich nicht länger an der KMV teilnehmen kann.
• Nixus stellt die Reihenfolge der TO klar.
• Eiself erläutert nochmal seine Sichtweise zur Ablehnung der Inhalte zur TO.
• Amsel fasst nochmal zusammen, was hier im Protokoll steht.

• Bestenfalls fragt, ob es Rückfragen gibt.

GO-Antrag

Stargazer (Marius) stellt ordnungsgemäß (mit 5 Unterstützungsunterschriften) einen GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Aussprache.

Abstimmung: einstimmig angenommen.

Unterbrechung der Sitzung zur Aussprache – bis 16:45h

Aussprache

da es sich um eine Aussprache außerhalb der TO handelt, wird diese nicht protokolliert.

Meinungsbilder

• Finden die Anwesenden zur KMV Mitglieder es wichtig, kommunal tätig zu sein.
  • Das Meinungsbild fällt sehr positiv aus.
• Wer ist/möchte aktiv in der Kommunalpolitik sein?
  • Das Meinungsbild fällt hälftig aus.

• (16:50 – mit 5 Minuten Verspätung geht die Sitzung regulär weiter.)

Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Kreon: erläutert einzelne Aspekte des vergangenen Jahres. Negativ sind natürlich Landtags- und Bundestagswahl in Erinnerung – aber diese Aufarbeitung findet ja auch auf anderer Ebene noch statt.
• Unterschriften für die Direktkandidaturen zu sammeln, ist wirklich ärgerlich gewesen, dass es an so wenigen fehlenden Unterschriften scheiterte.
• Gaslaternne hätten wir noch mehr rausholen können, dass hatte leider nicht die höchste Priorär, was vllt. ein Fehler war.

Es gibt keine Rückfragen.

• Grumpy: durch die Landtagswahl haben sich ja erst recht neue Fenster zur kommunalen Tätigkeit ergeben. Diese hat er so gut er konnte neu zur Ratsunterstützung versucht auszubauen.

Es gibt keine Rückfragen.

• wako: Sie hatte "nicht viel" zum KV beizutragen (was die Versammlung deutlich anders sieht).

Es gibt keine Rückfragen.

• Amsel: beschwert sich, weil er mehr getan als nur rumzuschatzmeistern – was alle wohlwollend zur Kenntnis nehmen.

(allgemeine Heiterkeit)

• Nixus: erwähnt nochmal Punkte aus der Aussprache, welche aus Sicht einzelner Vorstandsmitglieder aber gerade jetzt nichts mit dem Tagesordnungspunkt zu tun haben.

Entlastung des Vorstandes

Abstimmung

Der Vorstand wird in Gänze einstimmig entlastet.

Vorstandswahlen

Wahl Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. K1 – Frank Eiself Grenda
2. K2 – Marc Grumpy Olejak

Alle hatten ausreichend Zeit zur Vorstellung.

• Fragerunde
• Eine Nachfrage von Pakki an Grumpy in Bezug auf seine Ausrichtung für den Rat.
• Grumpy sieht die Schwerpunkte von den Erfahrungen der Ratsleute ausgehend (Bildung, OpenData und weitere.

Das Wahlverfahren "Akzeptanzwahl" wird erläutert

9 Akkreditierte

17:20 Uhr Eröffnung des Wahlganges

17:23 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • 2 Stimmen für Kandidat #1 Frank Eiself Grenda
  • 8 Stimmen für Kandidat #2 Marc Grumpy Olejak

Grumpy nimmt die Wahl an

Wahl stellvertretender Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. K1 – Oliver Kreon Bayer
2. K2 – Christopher Nixus Schrage

Alle hatten ausreichend Zeit zur Vorstellung.

• Fragerunde
• Eine Nachfrage von Frank an Nixus.
• Nixus sieht die Möglichkeit auch eher bei Problemprojekten direkt auf Bürgerinnen und Bürger zuzugehen und möchte dies gerne mit Grumpy machen.

9 Akkreditierte

17:35 Uhr Eröffnung des Wahlganges

17:40 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • 6 Stimmen für Kandidat #1 Oliver Kreon Bayer
  • 7 Stimmen für Kandidat #2 Christopher Nixus Schrage

Nixus nimmt die Wahl an

Wahl Schatzmeister

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Björn Amsel R.

• Fragerunde
• Eiself stellt eine Nachfrage, wie es mit seinem Schatzmeisteransinnen evtl. auch für den LV aussehen könnte.
• Amsel beantwortet, dass er dafür leider nicht die Zeit hat – aber für den KV gerne.

8 Akkreditierte

17:55 Uhr Eröffnung des Wahlganges

17:59 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • 7 Stimmen für Kandidat #1 Amsel
  • 1 Enthaltung

Amsel nimmt die Wahl an

Wahl Beisitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Andrea wako Deckelmann
2. Oliver Kreon Bayer
3. Marius Stargazer Bauer
4. Frank Eiself Grenda

• Fragerunde

8 Akkreditierte

18:07 Uhr Eröffnung des Wahlganges

18:09 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung

1. 8 Andrea wako Deckelmann
2. 7 Oliver Kreon Bayer
3. 6 Marius Stargazer
4. 4 Frank Eiself Grenda

alle nehmen die Wahl an

Wahl Kassenprüfer

• Derendorfer (in telefonischer Anwesenheit)
• Bugspriet

Abstimmung

einstimmig angenommen

Wahl Vertrauenspersonen

Die Vertrauenspersonen müssen nicht neu gewählt werden.

• Derendorfer
• Cpt Leto

Die Versammlung bestätigt die bisherigen Vertrauenspersonen einstimmig.

Anträge

Meinungsbild wird er überhaupt angenommen werden? Fällt durvchweg negativ aus

SÄA001 wurde von Eiself zurückgezogen. Grumpy übernimmt ihn, um den Antrag auch dokumentiert zu haben.

• Aussprache

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen

18.15 Uhr Akkreditierte: 8

Änderungsantrag Nr.

SÄA001

Beantragt von

Grumpy (nach Übernahme)

Betrifft

/ §6c – Vorstand

Beantragte Änderungen

Die KMV möge folgende Satzungsänderung beschließen:

Alte Version:
(1) Dem Vorstand gehören drei bis sieben Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, der Kreisschatzmeister, sowie bis zu vier Beisitzer.
(2) Der Vorstand vertritt die Piratenpartei Düsseldorf nach innen und außen und führt deren Geschäfte auf Grundlage der von den Mitgliedern bestimmten Ziele und Strategien. In aktuellen politischen Fragen setzt der Vorstand seine und die Initiative der Mitglieder um, bis die Kreismitgliederversammlung ihm durch ihre Beschlüsse jeweils Richtlinien gibt.
(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden mindestens einmal jährlich, spätestens in dem Quartal der vorjährigen Vorstandswahl, von der Kreismitgliederversammlung gewählt. Der erste Vorsitzende, der zweite Vorsitzende und der Schatzmeister werden in direkter Wahl gewählt. Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur Vorstandsneuwahl wird unverzüglich eingerufen, wenn

(a) der erste Vorsitzende oder der Schatzmeister zurücktritt,

(b) mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurücktreten oder

(c) mehr als 50% der im Kreisverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.

Neue Version:
(1) Der Vorstand besteht aus mindestens drei Piraten dem Geschäftsführer, dem politischen Geschäftsführer, dem Kreisschatzmeister. Je nach Bedarf kann der Vorstand um bis zu vier Beisitzer erweitert werden.
(1.1) Geschäftsfüher vertritt die Piratenpartei nach innen und außen und dient als Hauptansprechpartner für die Öffentlichkeit.
(1.2) politischer Geschäftsführer koordiniert die politische Zusammenarbeit in der Partei und organisiert Parteitage und Wahlkämpfe. Sein besonderes Interesse liegt darin, eine lebendige demokratische Kultur der Partei zu pflegen und mit neuen Ideen zu bereichern.
(1.3) Schatzmeister ist für die Mitgliederverwaltung und die Finanzen der Piratenpartei Düsseldorf zuständig.
(2) Der Vorstand führt die Geschäfte der Piratenpartei Düsseldorf auf Grundlage der von der Kreismitgliederversammlung bestimmten Ziele und Strategien. In aktuellen politischen Fragen setzt der Vorstand seine und die Initiative der Mitglieder um, bis die Kreismitgliederversammlung ihm durch ihre Beschlüsse jeweils Richtlinien gibt.
(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden mindestens alle zwei Jahre, spätestens in dem Monat der vorjährigen Vorstandswahl, von der Kreismitgliederversammlung gewählt. Der Geschäftsführer, der politischer Geschäftsführer und der Schatzmeister werden in direkter Wahl gewählt. Eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur Vorstandsneuwahl wird unverzüglich eingerufen, wenn

(a) der Geschäftsführer, politischer Geschäftsführer oder der Schatzmeister zurücktritt,

(b) mehr als 50% der im Kreisverband organisierten Piraten dem Vorstand schriftlich das Misstrauen aussprechen.

Ich bitte um Modulare Abstimmung der einzelnen Änderungen, eine Abänderung der Namen ist in der KMV möglich.

Begründung

- klare Aufgabenklärung für die wichtigsten Posten innerhalb der Partei auch bei kleinerer Zahl von Aktiven
- Verlängerung der Amtszeit um stabilität und Planungssicherheit zu erhalten

Konkurrenzanträge

Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)

Abstimmung:  Ablehnung

Kreismitgliederversammlung

18.25 Uhr Akkreditierte: 8

Änderungsantrag Nr.

SÄA002

Beantragt von

Frank

Betrifft

/ §6a – Kreismitgliederversammlung

Beantragte Änderungen

Die KMV möge folgende Satzungsänderung beschließen:

alte Fassung

(1) .....
(2) Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens zweimal im Jahr.
(3) Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder wenn 10% der Mitglieder der Piratenpartei Düsseldorf 
es beantragen   oder wenn der Vorstand handlungsunfähig ist.

neue Fassung

(1) .....
(2) Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Jahr.
(3) Weitere Einberufung erfolgen aufgrund eines Vorstandsbeschlusses  oder wenn 10% der Mitglieder der Piratenpartei Düsseldorf es beantragen  oder wenn der Vorstand handlungsunfähig ist.

Begründung

Reduzierung auf das Mindestmaß, je nach Bedarf kann der Vorstand mehr durchführen auch ist für alle Sonderfälle eine PflichtKMV eingebunden

Konkurrenzanträge

Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)

Abstimmung:  Beschlossen

6 Ja, 2 Nein, 0 Enthaltung.

Programmanträge

keine

Sonstige Anträge

keine

Positionspapiere

keine

Sonstiges

• Wahlaussprache

Wir sammeln erstmal für LV und Bund.

• Terminfindung konstituierende Sitzung – Montag, 2. Oktober 2017 um 18 Uhr im NRW-Mumble.

Ende der Versammlung

18:48 Uhr Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung