NRW:2017-01-16 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf Datum: 16.01.2016 Uhrzeit: 19:00 bis 20:28 Uhr (42 + 2 x 23 Minuten, 42 Minuten und zwei mal 23 Minuten !!!!)
Anwesend
- Oliver P. Bayer
- Juergen Asbeck
- Björn 'amsel' R.
- Andrea 'wako' Deckelmann
- Marc 'Grumpy' Olejak (ab 19:07h)
Entschuldigt
Unentschuldigt
Gäste
- nixus (mit Unterbrechungen)
- Cpt_Leto (zeitweise)
Eröffnung
- Sitzungsleitung: Oliver P. Bayer
- Protokoll: Marc 'Grumpy' Olejak
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert (bestätigt).
Finanzen und andere Zahlen
Girokonto
9.968,25 € (Stand 19.12.2016)
- Letzte Ausgaben:
- 7,50 €; Kontoführung
- Letzte Einnahmen:
- keine
Verfügbare Finanzmittel
- Girokonto: 9.960,75 € (Stand 16.01.2017) abzgl. folgender Positionen
- Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf; (Beschluss KMV15.2)
- Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf 2; (Beschluss KMV15.2)
- Budget; 480,00 €; Lagerplatz Aka3 (LGS), (bis einschl. Mai'17); (Beschluss 23.9.14)
- Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer)
- Budget; 400,00 €; Klage des LV gegen Sperrklausel - bei Bedarf abrufbar durch Mitteilung; (Beschluss 20.6.16)
- Budget; 209,60 €; KMV; (Beschluss 29.2.16)
- Budget; 9,16 €; Demo;
- Budget; 368,60 €; Infostandbedarf; (Beschluss 18.7.16)
- Budget; 150,00 €; Terminflyer; (Beschluss 20.4.15)
- Budget; 128,29 €; Infoflyer DUS; (Beschluss 11.4.16)
- Budget; 45,00 €; Beschilderung LGS; (Beschlus 5.1.15)
- Budget; 99,32 €; Mitgliederrundschreiben; (Beschluss 29.7.15)
- => verfügbare Finanzmittel (Stand 16.01.2017): 5.620,78 €
- Statusänderung gibt noch keine – der Bund wurde fristgerecht mit allen Daten beliefert (Rechenschaftsbericht). Es gibt noch weiter Fragen zu 2013. Hierzu mehr im Tätigkeitsbericht (unten).
- Kontovollmacht muss noch geändert werden./ Olli ist beteiligt ;=)
- vom VOR-letzten Mal:
- Eigenwillige angeblich offene Posten über die Bundesliste der Verwaltung.
- Nachfrage bei LV ergibt ganz andere offene Posten, u.a. angebliche Rechnung über unbekannt in Höhe von über 3000 EUR.
- Diese Rechnung wird von hier zurückgewiesen neben einigen weiteren Buchungungspositionen, es werden die Belege erwartet.
- Diese Ansicht wird dem LV Schatzmeister erneut mitgeteilt.
- Der Prozess wird im nächsten Schritt über einen öffentlichen Antrag an den LV eskaliert, sollte die nächste Anwort erneut inhaltsarm erfolgen.
- bisher keine Reaktion
- dies ist auch weiterhin der Stand. Wöchentliche Nachfragen zum Sachstand beim Landesverband.
- Eskalationsmanagement läuft.
Postfach
- 13.01.2017 – hieraus wurden Anträge formuliert (s.u.).
Request-Tracker
- Kreon begrüßt die Menge an Zuschriften.
- TimeCodex geht auf Rückantworten ein – aus Mannheim mit Dank an Amsel für Ton und Inhalt.
- Amsel hat da bereits auch nochmal drauf geantwortet und begrüßt auch das Verhalten des Kommentatoren.
- 240877 Erledigt.
- 240721, 239981 Kreon setzt es auf die Mailingliste.
- 240399 Sammelticket für Causa Aquazoo
- 240634 (240633 & 240083) Wako berichtet dass sie intern nachgefragt hat, evtl. ein KMV-Antrag
- 240671, 239892 Anträge s.u.
- 239960 Beschwerde Briefkasten, an LV weitergeleitet, Zwischeninfo von Nixus erhalten, Empfangsbestätigung "wir kümmern uns" gesendet, noch offen.
Tätigkeitsberichte
- kreon
- Schule und Schulraumverwaltung mehrfach wegen BPT angerufen, E-Mails bzgl. BPT geschrieben, 24.-16.3. als BPT-Termin evaluiert, Mietvertrag ist wohl final heute in der LGS angekommen.
- Testbrief geschrieben
- Pressearbeit und Krisen-ÖA wegen Rheinbahn-Unfall
- Offenen Brief per E-Mail versendet (an Akteure; Kopien an ausgewählte Journalisten)
- Neujahrsempfang Düsseldorf Airport am 07.01.2017
- Beschwerde-Post auf Facebook wg. Lemmer, Tierschutzpartei; Textbausteine vorbereitet
- Kreon erläutert zusätzlich Hintergründe und Möglichkeiten.
- Wahlprüfsteine und Interviewanfragen entgegengenommen
- Briefing für DUS-Podiumsdiskussion vom Markus W.
- Timecodex
- Mitarbeit an Brief und Blogbeitrag zur "Rheinbahn-Affäre", Mail an alle Mitglieder wg. BPT, KMV, Wahlkampf-Kickoff etc. / Telefonate und so weiter.
- Björn 'amsel'
- Dinge wie da unten, mehrfach
- Pressearbeit und Krisen-ÖA wegen Rheinbahn-Unfall
- Schatzi, insbesondere Unterlagen ReBe2016
- Grumpy
- einfache Zuarbeit für Brief/Blogbeitrag Rheinbahn für Amsel.
- wie immer Postfach – leider nur eine Fehlsendung und eine wichtige Sendung – die Aktualisierung des Vertrags. Dementsprechend Anträge formuliert.
- wako
- Daten bei Ralf angefragt
- Blog Unser Jahr zur Hälfte geschafft
- Blog Einladung KMV/AV
- Mail KMV/AV
Aufnahme neuer Mitglieder
- War nichts im Request-Tracker
Anträge
Sonstiger Antrag - #239892
Datum:
- 3. Januar 2017
Antragsteller:
- Frank
Antrag:
Hiermit fordere ich den Kreisvorstand auf, die Webseite des Kreisverbandes mit zu bearbeiten und bei den 54 Seiten - die überprüft werden müssen, entsprechende Entscheidungen zu treffen. Für neue Texte habe ich mal ein PAD angelegt: https://ag-duesseldorf.piratenpad.de/homepagerelaunch2017 Ideen oder neue Texte können dort eingepflegt werden.
Beschreibung:
- Unser Blog ist in die Jahre gekommen, auch wenn viele Beiträge ständig neu aufgenommen wurden sind viele der Unterseiten nicht mehr aktualisiert worden.
Für den Anfang und da wir Ja Piraten sind habe ich schonmal angefangen unproblematische Seiten zu ändern (aktualisieren), z.B. - Impressum - Mitgliederversammlungen
Toll wäre es auch wenn wir viele aktuellere Bilder in das Archiv bekommen, so fehlen z.B. die gesamten Kandidaten zur Landtagswahl.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig vertagt
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #240671
Datum:
- 13. Januar 2017
Antragsteller:
- Grumpy
Antrag:
Der KV Düsseldorf nimmt das Schreiben der Deutschen Post zur Kenntnis und akzeptiert durch Schweigen die neuen Geschäftsbedingungen, welche einen Jahrespreis von 19,90 EUR für das Schließfach des Kreisverbands Düsseldorf der Piratenpartei zu Folge haben. Begründung: Es kostet Geld.
Beschreibung:
neue Geschäftbedingungen sind neue Geschäftsbedingungen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Nachlese
- eingesammelt
- Bestenfalls berichtete https://www.piratenpartei-nrw.de/2017/01/14/kleiner-ausblick-auf-kommunale-abgabemodelle-fuer-cannabis/ (Kann Mann mal lesen, Frau auch und * sowieso.)
- "Krisen-PR" ist weitestgehend klar.
- 14.01.2017 Vernissage - hat nicht stattgefunden, Terminüberscheidungen mit LV Veranstaltungen, kommt später neu!
Aktivitäten
Bewerbung für den nächsten BPT
- TERMIN: (24.), 25.-26.03.2017
- Kostenplanung und Zeitplanung besprechen
- Bewerbung BPT - war erfolgreich
- Bundesvorstand hat den BPT für den 24.-26. März (aktiv am 25. und 26. März) in Düsseldorf beschlossen.
- Formular: https://onedrive.live.com/?authkey=%21ABrzfDUMJ8U0hxY&cid=B3EF0CD85479393F&id=B3EF0CD85479393F%21603166&parId=B3EF0CD85479393F%21601884&o=OneUp
- BPTs: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag (HowTo etc.)
- Ausschreibung: https://vorstand.piratenpartei.de/2016/10/08/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-programmatischen-bundesparteitag-17-1/
- siehe u.a.
- https://www.duesseldorf-tourismus.de/
- Bewerbung 2011.1 https://teams.piratenpad.de/bpt2011duesseldorf
- Bewerbung 2011.2 https://teams.piratenpad.de/bpt2011nrw
- Internet eventuell per Glasfaser in der Schule oder als Sponsoring von einem Mobilfunkunternehmen wie z.B. Vodafone / Vodafone hat abgesagt, weil die kein Budget haben. / Timecodex / Dennis Deutschkämer vielleicht noch mal ansprechen auf Viprinet, wegen Internet auf BPT / LTE-Bündelung / Frank Grenda hört noch bei der städtischen Glasfaser nach. / Nebenräume sind noch nicht geklärt, da müssen noch Vertragsverhandlungen laufen / Frank Grenda involviert.
- Silvan S. Soll Internet prüfen
- Wir müssen und noch um das Internet kümmern
- Städtisches Glasfaser: Frank G.
- Fallback LTE-Bündelung: ???
- Rahmenprogramm
- wir müssen da noch Hüte verteilen, wie ein Rahmenprogramm entsprechend gestaltet werden kann / Timecodex und kreon haben da erstmal den Hut auf, um Ideen einzusammeln (egal ob intern oder extern)
- Mit auf die Tagesordnung der KMV.
- Ideen und Vorschläge für z.B. Rahmenprogramm, Aktionen und Werbung muss zentral koordiniert und gesammelt werden.
- Mietvertrag
- Mietvertrag ist wohl heute in der LGS eingetroffen (Nachricht über Brief um 17:13 erhalten)
- Nebenräumlichkeiten und entspr. Vertragsverhandlungen stehen noch aus.
- Begehung der Schule zur Ansicht der Räume für den BPT
- Nachricht vom Bund (namentlich Michael Ebner), Bitte um Besichtigung, Rückantwort durch: Frank Grenda & Kreon
- Besichtigung: Termin finden für Michael Ebner und vom KV Frank Grenda, Kreon, Timecodex.
- Unterbringung/Verpflegung
- Frank G. hat Horelkontingent reserviert, Oliver hat weitere Hotels genannt
- Frank G. kontaktiert Caterer, das läuft anschließend über Michael
- Sonstiges
- Wer kümmert sich um die Kommunikation?
- Wer oder was ist Hauptansprechpartner?
- Tools? (bestimmt im Zweifel der Hauptansprechpartner oder Koordinator)
Kick Off
https://www.piratenpartei-nrw.de/2017/01/16/wahlkampf-kick-off-party-das-programm/
- Text-Beitrag des Landesverbands auf unsren Blog übernehmen (wako)
Piratencafé
- 11.02.2017 (Bundesversammlung am Sonntag drauf) [ggf. Frank G. will Feedback für den Stadtrat]
- 11.03.2017 Drogenpolitisches Wahlprogramm 2017 vorstellen, Bestenfalls
- Termin finden / Antrag schreiben / Besucher zum Stammtisch einladen / Fahrtkostenerstattung für Bestenfalls.
- Timecodex fragt den Bestenfalls für den 11. Februar und den 11. März an.
- 08.04.2017 - Ausstellung der Japantag-Bilder? Vernissage?
- Pressemitteilung vorbereiten / Nächste Woche etwas Zeit zum
- PM: Wird noch vor Ende des Jahres fertiggestellt.STAND?
- Einladungen werden dann auch versandt. STAND?
- 20.05.2017 Piratencafé Finissage
- 20.05.2017 Japantag
Café Ideen
- sind gerade ausgegangen
KMV 171 und AV BTW17
TERMIN: 21.01.2017 ORT: GWH Düsseldorf Info: NRW:Düsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2017.1
- Gewächshaus ist noch nicht umgezogen, alles beim alten, Mindener Straße 30. (21.01. wäre der Open Space frei, 80,- € netto pauschal 13:00 bis 18:00 Uhr)
- Findet nun zeitgleich mit Kampagnenstart (in der LGS) statt, weil Marina eine Woche später ist.
- Einladungen bis 30.12. (Timecodex, wako, Kreon)
- Pad existiert schon
- done.
- Daten anfragen bei Ralf (wako)
- Akkreditierungskärtchen (Kreon) AV/KMV
Aktivitäten Ideen
- Digitales Bürgerbüro und so (siehe #Sonstiges unten)
- Lokale Themen eintüten
- Termin dafür?
- Gaslaternen
- Haushalt
- [..]
- Termin dafür?
Termine
SAVE-THE-DATES
- 18.01.2017 Jahresempfang Düsseldorf Invest
- 21.01.2017 KMV 17.1 + AV-BTW'17
- Kick-Off Kampagne 21.01.2017 in der LGS ab 18:00 Uhr
- Pressefahrt Rheinbahn zu Fahrscheinfrei-Studie am 30.01.2017
Sonstiges
- Oliver erstellt nun nach erneuter Absprache LGS-Kalender:
Nächster Termin
Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf Datum: 30.01.2016 Uhrzeit: 19:00 Uhr
Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad