NRW:2016-12-19 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 19.12.2016
Uhrzeit: 19:17 bis 19:46 Uhr

Anwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Gästinnen

  • Bugspriet
  • 23


Eröffnung

Besprechung des letzten Protokolls

Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.


Finanzen und andere Zahlen

Girokonto

9.968,25 € (Stand 05.12.2016)

  • Letzte Ausgaben:
  • keine
  • Letzte Einnahmen:
  • keine

Verfügbare Finanzmittel

  • Girokonto: 9.968,25 € (Stand 19.12.2016) abzgl. folgender Positionen
    • Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf; (Beschluss KMV15.2)
    • Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf 2; (Beschluss KMV15.2)
    • Budget; 480,00 €; Lagerplatz Aka3 (LGS), (bis einschl. Mai'17); (Beschluss 23.9.14)
    • Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer)
    • Budget; 400,00 €; Klage des LV gegen Sperrklausel - bei Bedarf abrufbar durch Mitteilung; (Beschluss 20.6.16)
    • Budget; 209,60 €; KMV; (Beschluss 29.2.16)
    • Budget; 9,16 €; Demo;
    • Budget; 368,60 €; Infostandbedarf; (Beschluss 18.7.16)
    • Budget; 150,00 €; Terminflyer; (Beschluss 20.4.15)
    • Budget; 128,29 €; Infoflyer DUS; (Beschluss 11.4.16)
    • Budget; 45,00 €; Beschilderung LGS; (Beschlus 5.1.15)
    • Budget; 99,32 €; Mitgliederrundschreiben; (Beschluss 29.7.15)
=> verfügbare Finanzmittel (Stand 19.12.2016): 5.628,28 €
Kontovollmacht muss noch geändert werden./ Olli ist beteiligt ;=)
  • Eigenwillige angeblich offene Posten über die Bundesliste der Verwaltung.
Nachfrage bei LV ergibt ganz andere offene Posten, u.a. angebliche Rechnung über unbekannt in Höhe von über 3000 EUR.
Diese Rechnung wird von hier zurückgewiesen neben einigen weiteren Buchungungspositionen, es werden die Belege erwartet.
Diese Ansicht wird dem LV Schatzmeister erneut mitgeteilt.
Der Prozess wird im nächsten Schritt über einen öffentlichen Antrag an den LV eskaliert, sollte die nächste Anwort erneut inhaltsarm erfolgen.


Postfach

  • zuletzt geleert am 16.12.2016 – keine Liebesbriefe

Request-Tracker

  • Thema zur Geflüchtetenunterkunft bleibt bei Grumpy siehe unten
  • Vom letzten Mal
  • #238050: Einladung & Offener Brief gegen die Zustände in der Geflüchteten-Unterkunft Berger Allee 23
  • #238177: Zweiter Offener Brief gegen die Zustände in der Geflüchteten-Unterkunft Berger Allee 23
  • Presse dazu:
http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/fluechtlinge-protest-vodafone-100.html
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/behrens-bau-in-duesseldorf-betreiber-will-mit-fluechtlingen-reden-aid-1.6442551
  • Hm ... was geht da ab?
  • 04.11.16 war Tag der offenen Tür mit zahlreichen Teilnehmern. Grumpy ist irritiert, dass die geschildeteren Probleme vor einem Monat nicht in der Presse landeten. Oder haben sich die Zustände in einem Monat so ergeben? (grumpy trägt noch was nach)
  • Die städtischen MdL schauen sich das mal genauer an.
  • Unsere Helfer im Bereich Flüchtlingsbetreuung haben noch nichts genaues erzählt. Wir haken nach.
  • Thema bleibt bei Grumpy
    • Hat die Gelegenheit ergriffen und mit der Flüchtlingsbeauftragten der Stadt Düsseldorf Miriam Koch gesprochen. Es gibt neue Ehrenamtler. Frau Koch macht dort momentan verstärkt, täglich, Hausbesuche auf der Berger Allee; Duschen etc. sind repariert; Ende nächsten Monat geht die Einrichtung der Berger Allee an das Land zurück. Bis dahin sollen auch die Holzhäuder fertig sein.
    • Aktuell kein Handlungsbedarf laut Grumpy

Tätigkeitsberichte

  • kreon
Schulamt angerufen und geschrieben wg. BPT-Terminen
Silvan etc. wg. Internet kontaktiert.
Gespräch mit MdL Markus Weske ;-)
Studie Fahrscheinfrei wird am Mo 30.01. in Düsseldorf präsentiert (Pressefahrt mit Rheinbahn)
(Pressegespräch EK IV am Do 19.01 10:30 Uhr), Olli hat auch mit dem Schulamt gesprochen und bleibt am Ball (Schulamt / Termine) etc.
  • Timecodex
Mehrfachkontakt zur Presseabteilung von Vodafone zwecks Internet-Sponsoring für den BPT, Absage, VF hat kein Budget. LaVo 1V angesprochen, ob er Viprinet fragen kann, bisher keine Antwort.
  • Björn 'amsel'
Schatzi
Schatzi - Scheiss
  • Grumpy
11.12.16 Besuch der Verleihung des Heine-Preises an A.L. Kennedy – https://www.duesseldorf.de/aktuelles/news/detailansicht/newsdetail/a-l-kennedy-im-duesseldorfer-rathaus-mit-dem-heine-preis-2016-ausgezeichnet-1.html
11.12.16 Gespräch mit MdL Engstfeld
11.12.16 Gespräch mit Flüchtlingsbeauftragter Miriam Koch bzgl. Berger Allee/Behrens-Bau
11.12.16 Gespräch mit SPD-MdB Andreas Rimkus bzgl. Schulausschuss der Stadt Düsseldorf
  • wako
Wikiseite KMV angelegt und verlinkt: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung
Pad Einladungstext angefangen: https://duesseldorf.piratenpad.de/EinladungKMV171AV

Aufnahme neuer Mitglieder

  • War nichts im Request-Tracker


Anträge

Nachlese

Cannabis für Düsseldorf?

  • Der Termin für das Fachgespräch -Abgabestelle für Cannabis- wurde terminiert.
Mittwoch 07.12.2016
Uhrzeit: 08:30 - 15:30 Uhr
Plenarsaal des Rathauses Düsseldorf
Anmeldung noch bis 23.11. möglich
  • Bundesbeauftragter für bewusstseinerweiternde Substanzen und so: Andreas Vivarelli aka Bestenfalls möchte unbedingt teilnehmen. (Finden wir toll)
hat sich angemeldet
  • Stream(?) - Frank klärt auf
  • Infos zum Stand der Dinge in Düsseldorf - Frank schickt die an Bestenfalls - sagte er das letzte Mal
  • Infos zum Stand der Dinge: hat keiner so wirklich. - Die Veranstaltung findet natürlich statt. Bis Donnerstag wusste Bestenfalls nichts.
  • Bestenfalls konnte leider aus parteiorganisatorischen Gründen kurzfristig nicht teilnehmen.
  • Thomas Hegenbarth war dort.


KVT Essen vom 11.12.2016

  • Es war keiner vom Vorstand Düsseldorf da.
  • Konstruktiv


Aktivitäten

Bewerbung für den nächsten BPT

  • Begehung der Schule zur Ansicht der Räume für den BPT
    • Nachricht vom Bund (namentlich Michael Ebner), Bitte um Besichtigung, Rückantwort durch: Frank Grenda & Kreon
  • Besichtigung: Termin finden für Michael Ebner und vom KV Frank Grenda, Kreon, Timecodex.
  • Kostenplanung und Zeitplanung besprechen
  • Frank Grenda wollte uns die Termine für den BPT - besorgen. / Welches Wochenende ist was frei. / Oliver versucht, das mit Frank zu klären.
  • Bewerbung BPT
(in piratig = T-5d + Puffer !!!1!!elf)
*Stand am 19.12.2016*
Schulamt prüft nun 25./26.3., 1./2.4. und 8./9.4.
Silvan S. Soll Internet prüfen
siehe Tätigkeitsberichte


Piratencafé

  • 14.01.2017 - Ausstellung der Japantag-Bilder? Vernissage?
  • Verschieben in den Januar für die Vernissage / Zweiter Samstag im Monat. / 14 Januar
  • Ende Januar (21.01.2017) soll mit der Kampagne eine Veranstaltung in der LGS sein um das zu präsentieren.
  • Pressemitteilung vorbereiten / Nächste Woche etwas Zeit zum
PM: Wird noch vor Ende des Jahres fertiggestellt.
Einladungen werden dann auch versandt.
Bilder bleiben bis zum nächsten Piratencafé im Februar (Finissage) hängen.
  • 11.02.2017 Piratencafé Finissage


Café Ideen

  • Drogenpolitisches Wahlprogramm 2017 vorstellen auf dem Stammtisch oder wo anderes.
    • Termin finden / Antrag schreiben / Besucher zum Stammtisch einladen / Fahrtkostenerstattung für Bestenfalls / Vielleicht ein kleiner Kostenzuschuss?


KMV 171 und AV BTW17

TERMIN: 21.01.2017

  • wako schlägt Januar vor, fragt mal im (ehemaligen) Gewächshaus
  • Eventuell das neue Domizil des Co-Workingspace von Silke (Vorschlag Timecodex)
  • Gewächshaus ist noch nicht umgezogen, alles beim alten. 21.01. wäre der Open Space frei, 80,- € netto pauschal 13:00 bis 18:00 Uhr
  • Findet nun zeitgleich mit Kampagnenstart (in der LGS) statt, weil Marina eine Woche später ist.
  • GWH DÜSSELDORF GEBUCHT.
    • Einladungen bis 30.12. (Timecodex, wako, Kreon)
      • Pad existiert schon
    • Daten anfragen bei Ralf (wako)
    • Akkreditierungskärtchen (Kreon)

Aktivitäten Ideen

  • Digitales Bürgerbüro und so (siehe #Sonstiges unten)
  • Lokale Themen eintüten
    • Termin dafür?
      • Gaslaternen
      • Haushalt
      • [..]

Termine

SAVE-THE-DATES

  • 14.01.2017 Vernissage
  • 21.01.2017 KMV 17.1 + AV-BTW'17
  • Kick-Off Kampagne 21.01.2017 in der LGS
  • Pressefahrt Rheinbahn zu Fahrscheinfrei-Studie am 30.01.2017

Sonstiges

  • Oliver erstellt nun nach erneuter Absprache LGS-Kalender:
SCHÖNE WEIHNACHTEN
FROHES NEUES JAHR
BIS 2017!


Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 02.01.2017
Uhrzeit: 19:46 Uhr

Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad

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