NRW:2016-11-30 - Protokoll OMV Siegburg

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Eckdaten

Was: Ortsmitgliederversammlung 2016.1 der Piratenpartei Siegburg
Termin: 2016-11-30, 19:30 Uhr
Ort: Felders, Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Stimmberechtigte: Zu Beginn 4 akkreditierte Piraten anwesend

Beginn der Versammlung

20:00 Uhr

TOP 1: Begrüßung

Stefan Pfeil begrüßt die anwesenden Piraten.

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

Marcel Weiler stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 3: Wahl des Protokollanten

Stefan Pfeil wird als Protokollant vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 4: Wahl des Wahlleiters

Lutz Müller wird als Wahlleiter vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 5: Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)

Die Geschäftsordnung liegt in der Fassung wie in den letzten Jahren vor. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 7: Abstimmung über die Tagesordnung

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Wahl des Wahlleiters
5. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Bericht der Ortsgruppensprecher
8. Wahl der Ortsgruppensprecher
9. Ausblick auf 2017
10. Sonstiges

TOP 8: Bericht der Ortsgruppensprecher

• es gab 13 Sitzungen mit Protokollen (Arbeitsstammtische)
• im Sommer gab es viele Termine, in denen der Stammtisch stattfand, es allerdings kein Arbeitstreffen gab, da z.B. viele Gäste anwesend waren
• Aktivtät und Anwesenheit
  • Höhen und Tiefen
  • meist mindestens drei Stimmberechtigte anwesend
  • der Siegburger Stammtisch profitiert ganz klar von der nicht vorhandenen Aktivität in den rechtsrheinischen Orten außer Troisdorf und Siegburg und "zieht" Mitglieder aus anderen Orten an (bzw. ab)
• Mammutprojekt 10-Punkte-Plan ist noch immer nicht abgeschlossen
  • Behandelte Themen 2016: Verwaltung, Finanzen, "Jugend, Familie, Bildung", Verkehr,
• wir haben 2016 eine ganze Reihe von IFG-Anfragen (insgesamt sieben) an die Siegburger Verwaltung gestellt
• Anfang November wurde ein Infostand mit Schwerpunkt G8/G9 durchgeführt
• die Ortsgruppe nutzt (wieder) Redmine zum Tracken der offenen Tasks
• zur Zeit hat die Siegburger Mailingliste 23 Abonennten (nicht zwangsläufig Leser)

2015-12-16

   Diskussion Einsparungen
   IFG:     Stellvertretende Bürgermeister? https://fragdenstaat.de/a/12247
              Auslastung Friedhöfe https://fragdenstaat.de/anfrage/auslastung-der-friedhofe/#nachricht-39877
              Ungenutzte Flächen der Stadt Siegburg https://fragdenstaat.de/a/12248
   Terminkonflikte, Suche nach besserer Örtlichkeit

2016-01-13

   Weitere Diskussion Punkt Finanzen
   Nächster Punkt: Verkehr
       IFG: Unfallschwerpunkte

2016-01-27

   Verkehr https://siegburg.piratenpad.de/10

2016-03-09

   Vorschläge für Forderungen im Bereich Verkehr & Fianzen

2016-04-06

   Brainstorming Verwaltung https://siegburg.piratenpad.de/10-punkte-plan-verwaltung

2016-04-20

   Diskussion: #fahrscheinfrei, Bewerbung als Modellregion

2016-05-04

   10-Punkte-Plan: Jugend, Familie, Bildung https://siegburg.piratenpad.de/ideen-10-punkte

2016-06-15 IFG:

       Soziale Beratung Schulen https://fragdenstaat.de/anfrage/soziales-beratungsangebot-in-siegburg
       IT-Ausstattung Schulen https://fragdenstaat.de/anfrage/it-ausstattung-in-siegburger-schulen/

Sommerfest
Campaigning Seminar

2016-10-05

   Planung Kampagne
   Antrag Info-Stände

2016-10-19

   Praktische Fragen Info Stände
   Redmine
   Raspis

TOP 8: Wahl der Ortsgruppensprecher

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter. Marcel Weiler und Martin Zieroth stellen sich als Wahlhelfer zur Verfügung.

Wahl des 1. Sprechers

Es werden vorgeschlagen:

• Stefan Pfeil
• Harry Kachru

Beide Kandidaten stellen sich vor und erklären, dass sie genug Zeit hatte, sich vorzustellen. Die Kandidaten werden befragt. Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang.

beide Kandidaten stehen auf dem Stimmzettel. Wer das Quorum von mind. 3 Stimmen erfüllt, ist gewählt. Die Versammlung wird zur Auszählung der Stimmzettel für 10 Minuten unterbrochen.

Ergebnis: Es wurden vier gültige Stimmen abgegeben.

• Harry Kachru: 1 Stimmen
• Stefan Pfeil: 3 Stimmen

Stefan Pfeil ist als Ortsgruppensprecher gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des 2. Sprechers

Es werden vorgeschlagen:

• Harry Kachru

Der Kandidat verzichtet auf eine weitere Vorstellung. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

Ergebnis: Es wurden vier gültige Stimmen abgegeben.

• Harry Kachru: 1 Stimmen

Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter.

TOP 9: Ausblick auf 2017

• Fertigstellung des 10-Punkte-Plans
• (noch) mehr/regelmäßigere Arbeitstreffen
• Landtags- und Bundestagsterminen
• viele Infostandstermine werden beantragt

TOP 10: Sonstiges

Stammtisch/Arbeitstreffen am 28.12.2016: der Termin findet aufgrund zu erwartender geringer Beteiligung nicht statt .

Hochschulgruppe an der FH Rhein-Sieg? Das Umfeld stellt sich laut Moritz eher apolitisch dar. Martin schlägt vor, einen Infostand an der FrosCon zu machen.

Ende der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 20:24 Uhr.