NRW:2016-10-30 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 13. Sitzung am am 30.10.2016
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum: 30.10.2016
Uhrzeit: 20:15 - 20:17
Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
- Melano
- Piratonym
Abwesende Richter (unentschuldigt):
- Nils aka wishi
- Stefan
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge nein
- Fälle nein
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
- aktuell nichts
laufende Fälle
Top 1
- 2016-005 PAV Antrag Urteilsbesprechung
- Das Ruhen des Verfahrens wurde vom BSG aufgehoben, aber nicht weiter verwiesen. Von daher liegt steht nun das Urteil an
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
- aktuell nichts