NRW:2016-09-09 - Protokoll OMV Lünen

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Eckdaten

Was: Außerordentliche Ortsmitgliederversammlung der Piratenpartei in Lünen 
Wann: 09.09.2016, 19:40 Uhr
Wo: Haus Lüggert, Lünen

Teilnehmer

  • Akkreditierung durch: Claus Palm, Verwaltungspirat, virtueller Kreisverband Unna
  • Teilnehmer: Siehe Akkreditierungsliste
  • Versammlungsleiter: Claus Palm
  • Schriftführer: Reiner Dzuba

Protokoll

1. Begrüßung und Eröffnung

  • Eröffnung der Versammlung durch Claus Palm um 19:40 Uhr.


2. Wahl des Versammlungsleiters

  • Claus Palm wurde einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.


3. Wahl des Schriftführers

  • Reiner Dzuba wurde einstimmig zum Schriftführer gewählt.


4. Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.


5. Abstimmung über die Geschäftsordnung

  • Die Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen


6. Debatte zum Umgang mit den verbalen Angriffen eines Lüner Bürgers

  • Claus fragte zum Thema nach, um auf gleichen Infostand zu kommen.
  • Beginn der Mail-Anschreiben Anfang des Jh's, Pause, dann Fortsetzung im Juni. Ralf hat seitdem 1 Aktenordner Mails gesammelt.
  • Es gab verschiedene Anlässe für Anschreiben: erst angeblich unkorrektes Fraktionslogo, dann Fraktionsvertrag.
  • Ralf hat den Landesvorstand bzgl. des Fraktionsvertrages kontaktiert. Antwort: Jeder normal denkende Mensch weiß, was gemeint ist. Auch die Stadt ist mit Erneuerung des Fraktionsvertrages einverstanden.
  • Im Fraktionsvertrag wurde "Piratenpartei Lünen" durch "Piraten Lünen" ersetzt.
  • Claus: jeder Ratsherr kann Verträge schliessen, dazu ist kein Parteibeschluss notwendig.
  • Eine Kommunikation der Fraktion mit betreffender Person ist nicht erfolgt. Teilweise kamen Mails im Stundentakt, man hätte gar nicht gewußt auf was man da hätte antworten können.
  • Reiner: Wie soll Misere bereinigt werden, wenn kein Kontakt erfolgt?
  • Teilweise waren Mails beleidigend, deshalb lehnt Ralf per se Kontaktaufnahme ab.
  • Zurzeit keine Mails mehr. Evtl. darauf zurückzuführen, weil seitens Fraktion mit Ratsvertretern der Partei des Schreibenden gesprochen wurde und diese ein Einwirken versprochen haben (evtl. abgemahnt?).
  • Die letzten Mails waren auch nicht mehr mit den Parteisignien des Betreffenden unterzeichnet.


  • Resume Ralf: In der Summe die behaupteten Sachen an den Haaren herbeigezogen; Behauptungen sind nicht begründet und falsch.
  • Sascha: anwaltliche Überprüfung hat stattgefunden und auch Pakki sieht keine Beanstandungen.


Was passiert weiter:

  • Ralf wird kein Gespräch führen.
  • Evtl. nimmt Sascha den Kontakt auf.
  • Claus überlegt evtl. in einer Mail Thema darzulegen und zu kontakten; Ralf zweifelt an Erfolg).


Unterbrechung: 20:30 – 20:35

  • Sascha: Vertrag i.o., also weiteres Geschehen ruhig und gelassen angehen;
  • Wichtig: alle Fraktionsmitglieder sind informiert und haben Kenntnis vom Thema.
  • Claus: evtl. handelt es sich schon um Stalking (?)
  • Bekräftigt nochmals, dass er sich evtl. die eine /mehrere Mail(s) raussuchen möchte und sachlich darauf antworten.


7. Zukunft des AK Kommunalpolitik Lünen

  • Klärung aktueller Stand des AK
  • Reiner: nach GO sind alle Vorgaben für die Schließung des Ak gegeben.
  • Sascha: wegen Terminüberlastung und persönlicher Animosität mit Reiner keine Fortsetzung seinerseits mehr sinnvoll.
  • Reiner bedauert, da AK einzige legitimierte Parteiorganisation vor Ort.
  • Claus sieht das anders. Auch ein Stammtisch kann protokollieren und Parteiarbeit machen.
  • Meinungsverschiedenheit zwischen Claus und Reiner gegeben.
  • Entscheidung: der zur Zeit "ruhende" AK wird auf "Inaktiv" gesetzt und damit vorläufig aufgelöst. Das wird dem LV mitgeteilt.


8. Sonstiges

  • Claus fordert auf die Aktivitäten des Stammtisches neu in Angriff zu nehmen.
  • Wegen kommender Aktivitäten Landtagswahl ist der Stammtisch zum Kreisstammtisch ausgestaltet worden.
  • Rückschau letzter Stammtisch 06.09.: Marcel aus Dortmund überlegt, ob er eine Kandidatur zur Landtagswahl übernehmen kann.
  • Marc bewirbt sich. Wir haben 3 Wahlkreise zu besetzen.
  • Weiteres Orgamittel zur Wahl soll Kreis-Mumble werden. Bereits einmal stattgefunden (wenig Teilnehmer) zukünftig jeden 2. Mittwoch im Monat, nächster 14.09. / 20:00.
  • Es folgt allg. Aussprache zu Modalitäten und Kandidaten.
  • Ralf und Christian wollen an Kreisstammtisch teilnehmen und Kreisthemen mitbringen.
  • Zum Mumbletermin sollen Themenvorschläge im Pad hinterlegt werden.


9. Ende der Versammlung

  • um 21:40 von Claus geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Reiner Dzuba
Protokoll abgezeichnet von:

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