NRW:2016-09-03 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

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Protokoll der 26. KMV Düsseldorf 2016.2

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort  : Gewächshaus Düsseldorf, Mindener Straße 30 40227 Düsseldorf   
Datum: 03. September 2016 

ERÖFFNUNG der Versammlung

13:28 Uhr Eröffnung durch den stellvertretenden Vorsitzenden Stephan Wildemann.

Akkreditierte: 13

WAHL der Versammlungsleitung

Kandidaten: Daniel Düngel

Abstimmung: einstimmig

Gäste, Streaming, usw. wird zugelassen

WAHL Protokollant

Kandidaten: Ansgar "Bubiman" Flack & Marc "Grumpy" Olejak

Abstimmung: bei Gegenstimme von Ansgar angenommen

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

Es werden die Geschäftsordnungen in 2 Varianten vorgestellt – hierbei handelt es sich um die Geschäftsordnungen zur Kreismitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung von 2014. Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:D%C3%BCsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2014.1/Gesch%C3%A4ftsordnung Wiki-Link: GO der vorherigen Versammlungen

Abstimmung:  Beschlossen Es wurde Variante 2 ohne Gegenstimme angenommen

WAHL Wahlleitung

Kandidaten: Als Wahlleiter stellt sich Herr Christian Gebel zur Verfügung

Abstimmung: einstimmig – Ohne Gegenstimme gewählt

Ernennung der Wahlhelfer

Der Wahlleiter ernennt Sandra und Manfred "Masch" Schramm zu seinen Wahlhelfern

ABSTIMMEN der Tagesordnung

• Eröffnung
  • Begrüßung durch den Vorstand
  • Wahl der Versammlungsleitung
  • Wahl des Protokollanten
  • Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  • Wahl des Wahlleiters
• Abstimmung der Tagesordnung
• Berichte und Entlastung des Vorstandes
  • Bericht des Schatzmeisters
  • Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • Entlastung des Vorstandes
• Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
• Vorstandswahlen
• Neuwahl einer oder beider Kassenprüfer
• Wahl der Vertrauenspersonen
• Übrige Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstiges
• Schließung durch die Versammlungsleitung

Abstimmung:  Beschlossen

Die Tagesordnung wurde mit den unten aufgeführten Punkten angenommen

Berichte und Entlastung des Vorstandes

Bericht des Schatzmeisters

Björn "amsel" R. stellt den aktuellen Schatzmeisterbericht in Gänze vor (Nachweis/Link dem Protokoll noch anfügen)

Der Schatzmeister legt anhand von ansehnlichen Torten und Balkendiagrammen Rechenschaft über die Ausgaben ab.

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Der Vorstand ist mit seinen Tätigkeiten zufrieden. Die Versammlung wird gebeten, Frage zur Arbeit des Vorstands zu stellen. Dieses Angebot wird nicht angenommen.

• Andrea "Wako" Deckelmann ergreift das Wort und erläutert in Kürze warum sie nicht mehr als 1. Vorsitzende für die Kreismitglieder zur Verfügung aber weiterhin als Beisitzende (nach Wahl) zur Verfügung steht)
• Christopher "Nixus" Schrage ergreift im Anschluss das Wort und erklärt warum er auch nicht neu antreten möchte. Er gibt zu Bedenken ob ein 5 köpfiger Vorstand weiter nötig ist.
• Stephan Wildemann berichtet über seine Vorstandszeit. Beruflich bedingt konnte er sich nicht so einbringen wie er wollte, bedankt sich bei alle im KV und Vorstand, die unterstützt haben.
• Jürgen "Timecodex" Asbeck berichtet dass sie das PiratenCafe ins Leben gehievt haben. Er möchte diese in Zukunft fortsetzen und den Schwerpunkt auf externe Gäste setzen.
• Der gesamte Vorstand hat sich bei allen Mitgliedern des Kreisverbands bedankt.

• Der Versammlung wird die Möglichkeit gegeben, Fragen zu stellen. Niemand meldet sich.

Entlastung des Vorstandes

Der aktuelle Vorstand wird bei 2 Enthaltungen entlastet Abstimmung:  Beschlossen

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen

Es sind keine Satzungsänderungsanträge eingegangen.

Vorstandswahlen

Der Wahlleiter übernimmt die Leitung zu den Wahlgängen.

Wahl Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Oliver "Kreon" Bayer

• Vorstellung
  • Oliver stellt sich vor.
  • Er war schon mal Vorsitzender des KV.
  • Die Kandidatur erfolgt nicht nur aus dem Wunsch, die Welt zu verbessern sondern auch aus Leidenschaft.
  • Er ist ja bekanntlich zur Zeit Berufspolitiker – er sieht da aber auch zeitlich nicht das Problem, denn die reguläre Arbeit im Landtag nimmt gerade langsam ab (Beispiel – Kommission endet).
  • Er wird sich lokalpolitisch wieder stärker einbringen, der kommende Wahlkampf macht bekanntlich Zeiten im Landtag frei.
  • Er tritt an, um uns in der Landtags- und Bundestagswahl voran zu bringen.
• Fragerunde
  • Die Versammlung beschließt mehrheitlich eine Kandidatenbefragung
  • Die Frage erschließt sich den Protokollanten nicht auf anhieb "Wie viel Zeit pro Woche/Monat wirst du für den KV aufbringen können?"
    • Ich bin in der Landespolitik mehr verankert als im Kreis, das muss man wissen, wenn man mich wählt. Mit den Mitbewerbern im Wahlkreis könnte ich mich gut auseinandersetzen. Es kommt die Zeit in der ich mehr Zeit habe, da die Arbeit im Landtag bekanntlich eher zu erliegen kommt
    • Ein Versammlungsteilnehmer erwähnt, dass er ja nicht alleine Die Arbeit leisten muß sondern es ja ein Team Vorstand gibt
  • Nixus möchte das Streuselkuchenrezept
    • Es sei ohne Ei ... da sie keine Eier mehr hatten (https://youtu.be/GMnBOQAxe4c Anmerkung bubiman)

• Der Wahlleiter erläutert das Wahlverfahren
  • (Entscheidungen innerhalb der NATO scheinen nicht komplizierter zu sein als das Wahlverfahren. Anmerkung bubiman)
  • Es gibt eine Nachfrage ob es nicht bei einem Kandidaten auch öffentlich gewählt werden kann. Es formt sich Unmut über den Vorschlag. Der Vorschlag wird verworfen.
  • Kurze Nachfrage über Wahl in Bezug auf Ja/Nein/Enthaltung.
  • "Der Wahlleiter war sich nicht bewusst, dass der Kandidat hier so umstritten ist" – (Gelächter in der Versammlung :D )

14 Akkreditierte

14:14 Uhr Eröffnung des Wahlganges

14:22 Uhr Schließung des Wahlganges

• Öffentliche Auszählung
  • 13 abgegeben
    • 12 Dafür
    • 0 Gegenstimmen
    • 1 enthaltung

Akkreditierte	Abgegebene	Ungültig	Dafür	Dagegen	Enthaltung
14	13	0	12	0	1

Kreon nimmt die Wahl an.

Wahl stellvertretender Vorsitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Jürgen "Timecodex" Asbeck

• Vorstellung
  • Jürgen stellt sich vor. Macht die Arbeit im Vorstand ja schon 2 Jahre. Kontakte lokal hat er. Er weiß der Vorstand muss mit dem kommenden Wahlkämpfen mehr politisch arbeiten und weniger verwaltend
  • Mehr Presseerklärungen mit Forderungen
  • Wie externe Einladen um unsere Politik zu verkaufen
• Fragerunde
  • Die Versammlung beschliesst mehrheitlich eine Kandidatenbefragung
  • Gelobst du, auf der Internetseite die Termine stets zu publizieren
    • Der Kandidat bejaht dies.
  • Die Frage wird mit einer kleinen Erörterung zur Bundesvorstandswahl in Zusammenhang mit der Bundespresse und mehreren eingeschobenen Zwischensätzen, welche fast Landtagsniveau erreichen, zumindest das einiger weniger Abgeordneter bei einzelnen Plenarreden eingeleitet. Die Erörterung wird länger – Fragefazit: "Wie viel Zeit schätzt du ein die du für den KV einsetzen kannst" & "Wie viele Wochen/Monate vorher möchtest Du Veranstaltungen bekannt geben"?
    • Es müssen ja erst mal Termine und Piraten gefunden werden die die Termine vorbereiten. Der Rücktritt aus der Bundespresse ist nicht erfolgt. Es werden schon einige Stunden werden.
  • Nachfrage: Du bist auch bereit Blogbeiträge auf lokaler Ebene zu verfassen (leichter Unmut in Bezug auf lokale Themenveröffentlichungen aus der Vergangenheit)?
    • Ja wir wollen mehr politisch Arbeiten und nicht nur noch verwaltend.
  • Planst du weiterhin, so häufig und so viele Blogbeiträge zu schreiben?
    • Öhm wir haben ja einige geschrieben

14 Akkreditierte

14:34 Uhr Eröffnung des Wahlganges

14:39 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung
  • 13 abgegeben
  • 1 ungültig (weil leute doof sind)
  • 0 enthaltung
  • 12 dafür
  • 0 dagegen

Akkreditierte	Abgegebene	Ungültig	Dafür	Dagegen	Enthaltung
14	13	1	12	0	0

Jürgen nimmt die wahl an nimmt die Wahl an

Wahl Schatzmeister

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Björn "amsel" R.

• Vorstellung
  • Wer kennt mich nicht von den akkreditierten wahlberechtigten Menschen?
  • (Die Versammlung schweigt)
  • Ja ich war jetzt 2 Jahre Schatzmeister, ich mache das dann wieder, dann brauchen wir weniger umstellen, danke.
• Fragerunde
  • Die Versammlung beschliesst mehrheitlich KEINE Kandidatenbefragung

Es gibt eine Pause von 6min (->14:50)

14 Akkreditierte

14:52 Uhr Eröffnung des Wahlganges

14:58 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung

Akkreditierte	Abgegebene	Ungültig	Dafür	Dagegen	Enthaltung
14	13	0	12	0	1

Björn "amsel" R. nimmt die Wahl an

Wahl Beisitz

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Andrea "wako" Deckelmann
2. Marc "Grumpy" Olejak

• Vorstellung:
  • wako stellt sich und IhreTätigkeiten organisatorisch vor & dass Sie weiterhin zur Verfügung steht.
  • Grumpy stellt sich und seine Tätigkeiten und Vorschläge vor und freut sich, dass Wako weiterhin als Beisitzerin mit Ihrem Vorwissen weiterhin den KV unterstützen möchte.

• Fragerunde
  • Die Versammlung beschliesst mehrheitlich KEINE Kandidatenbefragung

15 Akkreditierte

15:10 Uhr Eröffnung des Wahlganges

15:15 Uhr Schließung des Wahlganges

• Auszählung

KandidatIn	Akkreditierte	Abgegebene	Ungültig	Dafür	Dagegen
Andrea	15	15	0	14	1
Marc	15	15	0	14	1

# Andrea "wako" Deckelmann nimmt die Wahl an

# Marc "Grumpy" Olejak nimmt die Wahl an

Wahl Kassenprüfung

Die Kassenprüfer werden öffentlich gewählt.

• Es stellen sich zur Wahl und vor:

1. Michael "Derendorfer" Angemeer
2. Andrea Büchter

• Vorstellung
  • Andrea stellt sich vor, kurz und knapp ... so mögen wir es
  • Michael ist leider abwesend, Frank Grenda stellt den langjährigen bisherigen Kassenprüfer kurz vor.
• Fragerunde
  • Eine Fragerunde wird von der Versammlung nicht gewünscht
• Abstimmung
  • 15 Ja

Andrea nimmt die Wahl an

Michael nimmt die Wahl in Abwesenheit wie angekündigt an.

• Der Wahlleiter übergibt seine Leitung zurück an die Versammlungsleitung.

Anträge

– keine –

Positionspapiere

– keine –

Sonstiges

• Die Versammlungsleitung gibt nach Rückfrage dem Ratsherren Frank Grenda die Möglichkeit, einen Kurzbericht aus dem Rat abzugeben.
• Bericht aus dem Rat vom Frank
  • Frank gibt einen kleinen Kurzbericht was er für wünsche an den KV hat ... wenn die Versammlung es wünscht. Frank hat 60 min Zeit für seinen Vortrag
  • Sein Blog ist total aktuell .. Scherz beiseite ;)
  • Kommunalarbeit ist im KV sehr eingeschlafen in der letzten Zeit
  • Frank wünscht sich ein Thema das mit den Piraten in Düsseldorf auch nach aussen hin verknüpft wird
  • Er gibt einen Ausblick was auf uns zu kommt
    • Dienstag geht es im Rat um das von uns eingebrachte OpenDataPortal. Es gibt ein Projektteam, man kann sich nicht mehr dagegen wehren – wir haben da unser Ziel erreicht und können den Werdegang beobachten.
    • Wie groß der Umfang wird weiß man noch nicht.
    • Der "KulturNavigator" kommt ... mit großer Diskussion
    • Es gibt bald ein Bürgerportal um Verwaltungsakte (!!!) online durchführen zu können
    • Es gibt gerade ein Hackatron wo 18 Leute ein FamilyNavi machen (?) per App
    • Freifunk wird mittlerweile von d
    • SchulApp für Düsseldorf (zur Missstandssammlung – Ddorf wird seitens des Landes als Musterkommune gelten, da Düsseldorf die meisten Schulformen mit anbietet)
    • Garath 2.0 ist in der Pipeline
    • Flüchtlingskonzept
    • Anregungen von uns werden nur mangelhaft durchgeführt nachdem sie lieblos übernommen wurden
    • Antragsverfolgungssystem im Rat öffentlich neu einführen – mit 38 Kommunen eine einheitliche Offene Schnittstelle
    • Wir bekommen irgendwas was auch München (dort gibt es das Offene & Freie LiMux-Projekt)
    • es wird angeregt die Vorstandstermine so zu legen, dass Frank auch aus dem Rat berichten kann
    • Frank lässt uns gemeinsam rocken
    • Kompetenzzentrum der IT ... irgendwas ... 5- ... er darf aber nix drüber sagen, sonst müsste er uns ... keine ahnung ...
• Maschsch
  • stellt klar, dass wir nicht "immer mehr" Mandatsträger verlieren
• Oliver
  • Wie siehts bzg Canabis aus?
    • Düsseldorf hat eins der fortschritlichsten Beratunsgzentren, vielleicht kommt wirklich eine Abgabestelle für Medizinische Canabis Produkte in Düsseldorf. Prüfung läuft.

Ende der Versammlung

15:50 Uhr Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung