NRW:2016-07-18 - Protokoll Kreisvorstand Köln

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Piraten-Köln-Logo-Neuland.png
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 2016-07-18
  • Sitzungsbeginn: 20:30 Uhr
  • Ort: Taco Loco City, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln
  • Sitzungsleitung: Aki und Thomas
  • Protokoll: Aki

Anwesend

Abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

  • Protokoll vom 2016-06-20 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Babak Tubis

  • Stammtische
  • AK Kommunal
  • Social Media
  • Vorbesprechungen Gamescon
  • Colognepride / CSD
    • Auf- und Abbau sowie Standzeit Infostand und Teilnahme an der Parade
  • RT
  • LPT NRW
  • No-TTIP Köln - Vorbereitungstreffen 17.09

Aki Alexandra Nofftz

  • Stammtische
  • Social Media
  • Colognepride / CSD: Parade und Infostand
  • Podium „Endspiel um die Meinungsfreiheit: FC Erdogan vs. SF Böhmermann“ der Kölner Grünen (2016-07-08)

Manuela Langer

  • Stammtische
  • Social Media
  • RT
  • Postfach geleert und Post bearbeitet
  • Nochmal mit Sparda Bank gesprochen wg. Bankkarte; Bankkarte liegt jetzt endlich vor!
  • GLS mehrfach angerufen, leider immer außerhalb Geschäftszeiten
  • Schatzmeisterkram: Rechnungen gebucht und bezahlt, Kasse gebucht
  • Teilnahme LPT NRW: 3 Anträge eingebracht, 1 nach Änderung durch Michele angenommen, 1 angenommen, 1 (übernommen von Anja Moersch) abgelehnt
  • CSD: Aufbau und alle 3 Tage am Stand. Sehr gute Gespräche, Popcorn kam ausgezeichnet an, Bauchläden kamen ausgezeichnet an (gewöhnlich nach max. 30 m leer)
  • Halbjahresbericht Budget vorbereitet, siehe „Aktuell“ …
  • OpenAntrag „Warum verwendet die Stadtverwaltung für Briefe Postcon?“ gestellt

Thomas Hegenbarth

  • LPT
  • „Digital Hub“ hat Köln gewonnen, Teilnahme an der Preisverleihung
  • Es gibt neue Praktikanten. Da es mehrere Bewerbungen gab, sollten vier einmal in die Ratsarbeit reinschnuppern können.
  • Social Media
  • Stammtische
  • Interview im Campusradio gelesen

Harald Paul

  • AK Kommunal
  • Infostand CSD, Parade
  • BV Rodenkirchen
  • Stammtische

Ingo Luff

  • Social Media.
  • Planung Stammtische und Infostände.
  • Orga und Leitung CSD Infostand und Parade.
  • Lagerarbeiten und Vorbereitung (Bestückung Boxen) der Ausrüstung Infostände.
  • Pflege der Wikiseiten KV Köln, der Kalender und der Facebookseite Piraten Köln inkl. Veranstaltungen.
  • Diverse Anträge (Umlaufbeschlüsse) gestellt.99
  • 2016-06-21 Startauslosung für CSD-Parade.
  • 2016-06-25/26 Teilnahme #LPTNRW162 Kerpen.
  • 2016-06-27 Vorbesprechung Gamescom, Piratenfraktion NRW, Landtag NRW, Düsseldorf.
  • 2016-06-27 AK Kommunal.
  • 2016-06-28 Techn. Unterstützung/Teilnahme der Kundgebung gegen katastrophale Unterbringungsbedingungen von Flüchtlingen, Vorplatz Spanischer Bau.
  • 2016-07-01/02/03 Teilnahme und Leitung CSD Infostand und Parade.
  • 2016-07-04 Arbeitsstammtisch (NRW:2016-07-04 - Protokoll Köln Stammtisch).
  • 2016-07-09 Vorbereitungstreffen Dampfparade, Cannabis Colonia.
  • 2016-07-13 Mobilisierungstreffen Demo „CETA & TTIP stoppen!“, Uni Köln.
  • 2016-07-16 Vorbereitungstreffen Dampfparade, Cannabis Colonia.
  • 2016-07-17 Arbeitstreffen Dampfparade, Cannabis Colonia.

Jürgen Schütte

Beruflich verhindert, wird nachgereicht


Berichte Statistik

  • Mitglieder: 294 (davon stimmberechtigt: 131)
  • Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: 8.110,86€
  • Kasse: 226,60
  • PShop-Wallet: 114,95


Aktuelles

Zwischenbericht Budget 2016

Soll 2016 Ist 1. Halbjahr
Beiträge 2500,– 2689,50 erfreuliche Entwicklung, aber da ist noch viel Luft nach oben, siehe Stimmberechtigung
Spenden 2000,– 554,38 stark unter Schätzwert – Spenden verstärkt einwerben!
PartFin 1500,– 0,– noch keine Auszahlung vom LV
Mieten 800,– 300,– es ist noch keine Miete für das neue Lager berechnet worden!
Mietwagen 0 213,00
Reisekosten 1200,– 131,20 Reisekostenabrechnungen stehen noch aus!
Veranstaltungen 1500,– 606,80
Werbematerialien 4000,– 3218,31
Recht, Beratung 1000,– 5,80
Porto 80,– 0,70
Telefon, Internet 280,– 36,26
Bürobedarf 40,– 3,69
Bankgebühr 100,– 37,–

Fazit

Wir liegen in den Ausgaben in den meisten Sparten sehr gut im Plan; bei den Veranstaltungen sind wenig weitere Kosten zu erwarten, ein Teil dieses Budgetpunktes kann für Werbematerial umgewidmet werden. Insgesamt werden wir weniger Einnahmen haben als projiziert, wenn es uns nicht gelingt, Spenden verstärkt einzuwerben. Die Ausgabenseite gestaltet sich jedoch recht erfreulich. Die Miete für das neue Lager liegt leider immer noch nicht vor und muss mit 250,– € berücksichtigt werden.

Insgesamt liegen wir recht gut im Plan.


Gamescom

  • Stand der Planungen
    • Ratsgruppe hat schon Veranstaltungern veröffentlicht
    • Bisher wenig Feedback von der Landtagsfraktion
    • Stand in der letzten Jahren war okay, aber zwischen Messeeingang und Bahnhof ist viel mehr los. Die Fraktion prüft gerade das Kataster, ob irgendwo in diesem Bereich (Barmer Platz) ein Stand möglich wäre.
  • Geplante Aktivitäten/Infostand
    • Manuela schlägt vor, wieder Popcorn zu verteilen, da das am CSD ein großer Erfolg war.
    • Wir versuchen, wieder den „8-Bit-Aufkleber“ zu bekommen. Ingo kümmert sich.
  • Mobilisierung/Einladung NGOs (z.B. #StopWatchingUs)
    • Donnerstag gäbe es im C4 die Möglichkeit, mit denen zu reden. Ingo geht hin.
  • Aki schreibt noch mal gezielt NRW-Info-Mailingliste, RLP und die Nachbarkreise und -städte an.


Kommende Straßenfeste

  • Mobilisierung Nachbarverbände.
  • Einladung NGOs (z. B. Cannabis Colonia, Pflege am Boden)
    • Ingo denkt über spezielle Themenstände nach, die z.B. dann mit „Pflege am Bogen“ gemeinsam durchgeführt werden könnten.
  • Besonderes Werbematerial (Popcorn) Themenschwerpunkte
    • Wir müssen ohnehin nachbestellen. Tatsächlich ist das Popcorn billiger als z.B. Kugelschreiber, aber auf Infoständen ist eher ein andere Publikum da, deshalb wollen wir das Popcorn eher auf der Gamescom konzentrieren.


Junge Piraten

  • Harald berichtet, dass die JuPis in NRW neu starten wollten.


Mobilisierung/Unterstützung Dampfparade 10.09.2016

  • Wir wollen wieder einen Infostand machen.
  • Antrag auf finanzielle Unterstützung hat Ingo gestellt (s.u.)
  • Wir könnten auch beim Car Office nachfragen. Toll wäre es, sehr präsent zu sein (Flaggen!)
  • Manuela regt an, auch präsent auf dem LKW zu sein, wenn wir diesen schon bezahlen.
  • Jeden Samstag ist um 16 Uhr Orga-Treffen im Textil-Café. Ingo versucht, immer hinzugehen.


„Großdemo CETA & TTIP stoppen!“ 17.09.2016

  • Unterstützung seitens der Piraten (Mitwirkung im I-Net Mobiteam)
  • Mobilisierung Piraten NRW, bzw. Piraten im Einzugsbereich, Piraten Belgien und Niederlande (Möglichkeit international aufzutreten).
  • Mittwoch ist ein Planungstreffen im Weltempfänger. Ingo geht hin.
  • Es steht noch nicht fest, ob es dort Infostände geben wird, aber falls ja, werden wir uns auf jedem Fall beteiligen.


Stand Bewerbung BPT 17.1 Köln

  • Wir wollen den BPT 17.1 am 1./2. April 2017 in die Mülheimer Stadthalle holen.
  • Es findet demnächst eine Vor-Ort-Begehung statt
  • Ingo hat die Idee, in der großen Lobby „Lobbyisten“ (NGOs) zu platzieren.


Logistik auf Infoständen / Neues Lager (Garage)

  • Wir bräuchten eigentlich einen Anhänger mit Zugplane, allerdings sind diese recht teuer.
  • Eine Alternative zu einem Anhänger wäre eine gebrauchte Ape.
  • Die Garage bräuchte eine neue Abdichtung, aber dann könnte die Garage theoretisch nutzen. Problem ist, dass die Anwohner es nicht gut finden, wenn wir das Lager im Keller benutzen.
  • Die Garage würde 120€ kosten, deshalb schlägt Manuela vor, alternativ auch nach einem zentralerem Standort zu schauen.


Wahlkampf 2017 / Vorbreitung AV

  • Aufstellungsversammlung ist gesetzt (Montag, 5. September ab 20 Uhr). Langsam wird es Zeit, Kandidierende aufzustellen, Wikiseiten vorzubereiten etc. Ingo will sich um letzteres kümmern.
  • Thomas hat die Idee, mal ungewöhnliche Plakate zu machen: „Hinten aus dem Rucksack ragt die Hanfplatze heraus und vorne ein Schild: »Auf dem Weg nach Düsseldorf«“.


Anträge für den BPT - Wahlprogramm. (Unterstützer/Mitantragsteller gesucht!)

  • Manuela hat einen Antrag zum Wahlprogramm, der auf dem nächsten Bundesparteitag gestellt werden soll, und sucht noch Unterstützerunterschriften.


Anträge an den Vorstand

Sonstiger Antrag - Entsendung von Mitgliedern zum BPT 16.2 nach Wolfenbüttel zur Berichterstattung und Interessenvertretung

Datum:

  • 18. Juli 2016

Antragsteller:

  • Babak Tubis


Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der KV Köln 1 bis 4 Mitglieder nach Wolfenbüttel entsendet, um anschließend dem KV über die Vorgänge zu berichten und die Interessen des KVs bei der Wahl des Bundesvorstands zu vertreten.


Diskussion:

Wir wollen uns auf dem nächsten Stammtisch noch mal zusammensetzen und versuchen, unsere Kölner Interessen zu vertreten. Manuela bittet darum, die Entsendung auf zwei Personen zu beschränken.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiger Antrag - Antrag auf Unterstützung der Dampfparade 2016 (Cannabis Colonia e.V.) mittels Material und Kostenübernahme zwecks Anmietung eines LKW

Datum:

  • 18. Juli 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen:

  • Die Unterstützung der Dampfparade 2016 mittels Stellung von Material.
  • Kostenübernahme für Anmietung eines LKW 7,5t Plane, mit einem Budget von 350,00 €.

Folgendes Material wird benötigt:

  • 1 Pavillon
  • 1 Stromaggregat inkl. Budget von 10,00 € für Benzin
  • Beschallungsanlage inkl. Zubehör (als Reserveanlage)
  • 2 Nebelmachinen inkl. Liquid

Begründung:
Die Piratenpartei setzt sich für eine liberalere Drogenpolitik, die auf Information und Prävention statt Prohibition basiert, ein. Unter anderem fordern wir die Legalisierung von Cannabis. Es ist daher nur folgerichtig, diese Veranstaltung zu unterstützen.
Der Verleih erfolgt gemäß unseren Bedingungen. Die Übernahme der Mietkosten (LKW) ist mit der Bedingung den An- und Abtransport der verliehenen Materialien und unseres Infostandes verknüpft.


Diskussion:

Harald weißt noch mal darauf hin, dass wir Piraten sehr mit diesem Thema assoziiert werden. Die Teilnahme ist daher eine Pflicht!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - Unterstützung der Hanfparade in Berlin

Datum:

  • 18. Juli 2016

Antragsteller:

  • Oliver Waack-Jürgensen und Andreas Vivarelli


Antrag:

Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (am 13. August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 300€ toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

Begründung:
Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin teilnehmen.
Einen entsprechenden Beschluss vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303).


Diskussion:

Das Geld brauchen wir zurzeit sehr für unsere eigenen Aktionen, aber es wäre eventuell möglich, den Wahlkampf in Berlin noch zu unterstützen, doch keine Zweckgebundene Finanzierung. Einen Zuschuss an den LV Berlin wäre sinnvoller, da die vor Ort dann entscheiden könnten, wie das Geld am besten eingesetzt werden könnte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Wir werden den LV Berlin mit einer Summe unterstützen, um diesen zu überlassen, wie das Geld eingesetzt werden soll.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Finanzantrag - Antrag auf Transport des Infostandes GMM 2016 zurück zum Lager per Taxi.

Datum:

  • 7. Mai 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Den Transport des Infostandes GMM 2016 zurück zum Lager per Taxi. 

Begründung: 
Transport notwendig. Transportkapazität des KV ausgefallen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Auf Threema als Eilantrag gestellt und abgestimmt.


Finanzantrag - Finanzantrag auf Beschaffung von Werbematerial und Strohhüte (Parade) für den CSD

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge folgende Beschaffungen, mit einem Gesamtbudget von 580,50 € zzgl. Versandkosten, für den CSD beschließen:

  • Amazon:
  • PShop:
    • 15x 50 Flyer Queer (750 Stk) zu je 1,80 €, Gesamt 27,00 €
    • 500 Aufkleber <3 Penis Version Panda zu je 0,07 €, Gesamt 35,00
    • 500 Aufkleber <3 Vagina Version Panda zu je 0,07 €, Gesamt 35,00
    • 500 Aufkleber Homophobie ist voll schwul Version Panda zu je 0,07 €, Gesamt 35,00
    • 500 Aufkleber Mutter Mutter Kind Version Panda zu je 0,07 €, Gesamt 35,00
    • 500 Aufkleber Vater Vater Kind Version Panda zu je 0,07 €, Gesamt 35,00
    • 500 Aufkleber Solidarische Hete Version Panda zu je 0,07 €, Gesamt 35,00
    • 500 Aufkleber Aufkleber Homophobie ist heilbar zu 0,07 €, Gesamt 35,00
    • 250 Aufkleber unbelehrbar Lesbisch zu je 0,07 €, Gesamt 17,50 €
    • 250 Aufkleber unheilbar Schwul zu je 0,07 €, Gesamt 17,50 €
    • 500 Aufkleber Signet Queeraten zu je 0,04 €, Gesamt 20,00 €
    • 500 Buttons Signet Queeraten zu je 0,25 €, 125,00 €
  • Sonstiges:
    • Budget für Bonbons am Stand (aus dem Einzelhandel) 10,00 €

Gesamtbudget: 580,50 € zzgl. Versandkosten

Begründung:
Trotz der vorhanden Bestände werden o.g. Materialien, zum Großteil neu erschienen, für den CSD benötigt. Material auch für weitere CSD nutzbar. Die Strohhüte können auch zu anderen Events getragen werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - Finanzantrag auf Druck eines neuen Stammtisch/AK-Flyers

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen:

Den Druck des neuen Flyers Stammtisch Köln und AK Kommunal (Rückseite).

  • Modul 1:
    4/4-farbig (beidseitiger Druck, CMYK)
    Ausführung DIN-Format
    Format DIN A6 (10,5 x 14,8 cm)
    Material 250g Bilderdruck glänzend
    2500 Stück zu 33,13 € inkl. MwSt/Versand
  • Modul 2:
    4/4-farbig (beidseitiger Druck, CMYK)
    Ausführung DIN-Format
    Format DIN A6 (10,5 x 14,8 cm)
    Material 250g Bilderdruck glänzend
    5000 Stück zu 35,28 € inkl. MwSt/Versand

Druck durch Flyeralarm.com

Begründung:
Der alte Stammtischflyer hat sich bewährt und ist mittlerweile aufgebraucht. Da ein beidseitiger Druck keine Mehrkosten verursacht, wurde der AK mit auf den Flyer genommen, um auch dort die Besucherzahlen zu erhöhen. Wenn die Stammtisch/AK-Struktur konstant gehalten wird, ist auch eine hohe Stückzahl (sehr geringe Mehrkosten von ~8€ (bei zb 5000) gegenüber 1000) gerechtfertigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Modul 2 wurde angenommen.


Sonstiger Antrag - Straßenfest „Lindenthaler Flair“

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, am Straßenfest „Lindenthaler Flair“ nicht teilzunehmen.

Begründung:
Mit Kosten von 654,50€ für nur einen Tag ist der Preis einfach überzogen und nicht gerechtfertigt, besonders im Vergleich mit anderen Stadtfesten, für die für 2 Tage weniger als ein Zehntel der Gebühren anfallen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - Teilnahme Carreéfest Sülz

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, am 03. + 04.09.2016 am Carreefest Sülz teilzunehmen. Die Standgebühren betragen 178,50€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiger Antrag - Antrag auf Unterstützung der der Kundgebung „Katastrophale Unterbringung – Wir fordern deutlich schnellere Alternativen“

Datum:

  • 22. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen:
Die Stellung einer Beschallungsanlage mit dem notwendigen Zubehör (Lautsprecher, Stative, Mischpult, Mikrofon usw.) samt Stromaggregat nebst nötigen Betriebsstoffen (Kraftstoff), zur Unterstützung der Kundgebung „Katastrophale Unterbringung – Wir fordern schnellere Alternativen“ der Initiative Cityofhope cologne am 28.06.2016 von 13:00 bis 16:00 Uhr auf dem Rathausplatz (Spanischer Bau)

https://www.facebook.com/events/1131244010273659/.

Begründung: Die Kölner Piraten haben bereits zur Teilnahme an der Kundgebung aufgerufen (http://www.piratenpartei.koeln/2016/06/19/weltfluechtlingstag-in-koeln-raus-aus-den-turnhallen-und-zwar-schnell/) daher ist eine Unterstützung dieser Kundgebung, da sie auch unseren politischen Zielen entspricht, unerlässlich. Die Anlage und die Ausrüstung wird von mir vor Ort aufgebaut/betreut. Für Transportkapazität sorgt Marie.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - Finanzantrag / Umlaufbeschluss Rikscha

Datum:

  • 23. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Antrag 1) Der Vorstand möge beschließen, zum CSD für die Demo ein Budget in Höhe von 200 € für die Anmietung einer Rikscha (incl. Anlieferung und Abholung durch den Vermieter am gleichen Tag) zu bewilligen.

Begründung: Wir haben Mitglieder, die traditionell gern dabei wären, aber die dieses Mal fußkrank sind und die Strecke nicht durchlaufen können. Sie müssten sonst zurück bleiben. Außerdem handelt es sich um eine schmucke asiatische Fahrradrikscha, bei der der Fahrer hinten sitzt und die normalerweise für Feste und Events genutzt wird. Mit ein paar Autofahnen und etwas Deko wird das außerdem ein schöner Hingucker werden.

Außerdem

Antrag 2) Falls Antrag 1 nicht umgesetzt werden kann, möge der Vorstand beschließen, ein Budget in Höhe von maximal 900 € für den Kauf samt Transport und Ertüchtigung einer Rikscha zu bewilligen.

Begründung: Falls die Anmietung gem. Antrag 1 wider Erwarten nicht klappt, habe ich eine restaurierte indonesische Fahrradrikscha in gutem Zustand und in Kölner Reichweite gefunden, die zum Preis von 800 Euro zzgl. Transport zu haben wäre. Den Preis werde ich noch runterhandeln. Die Unterstellung der Rikscha direkt am Lager wäre nach dem Kauf nach meiner Idee budgetneutral möglich. Eine Nutzung, um eine Fußgruppe zu inszenieren und Fußkranken eine Teilnahme an Demos zu ermöglichen, zu Radlerevents oder am Tag des Guten Lebens wäre immer wieder möglich. Damit wäre die Anschaffung auch nachhaltig.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Antrag 2 wurde angenommen


Finanzantrag - Antrag zur Unterstützung der Verfassungsklage gegen die Sperrklausel

Datum:

  • 26. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Antrag zur Unterstützung der Verfassungsklage gegen die Sperrklausel Hiermit beantragen ich:

Der KV Köln unterstützt mit 200,00€ die Verfassungsbeschwerde gegen die Sperrklausel.

Begründung:
Die Sperrklausel zur Kommunalwahl betrifft uns als KV Köln in direkter Linie. Zur Kommunalwahl 2014 erhielten wir Piraten in Köln 2,1% der Stimmen in Leverkusen. bei einer Sperrklausel in der vergangenen Wahl wären diese Stimmen nicht berücksichtigt worden.

Insgesamt wären in Köln 8,2% der abgegebenen Stimmen nicht berücksichtigt worden. Wir möchten den Landesverband als Klageführer hier finanziell unterstützen, um die kommunale Sperrklausel zu kippen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - Finanzantrag auf Transport des Infostandmaterial per Taxi zum CSD

Datum:

  • 30. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen:

Den Transport des Infostandmaterial per Taxi vom Lager zum CSD Infostand am 01.07.2016.

Begründung:
Aufgrund des fehlender Transportkapazitäten wird ein Transport per (Großraum-)Taxi benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Beschluss wurde nicht in Anspruch genommen.


Finanzantrag - Antrag auf Beschaffung von Dextros (Traubenzucker) mit Aufschrift und Logo PIRATEN über den LV NDS

Datum:

  • 10. Juli 2016

Antragsteller:


Antrag:

der Vorstand möge beschließen:

Die Beschaffung von Dextros mit Aufschrift und Logo PIRATEN per Sammelbestellung über den LV Niedersachsen.

Preise nach Staffelung/Bestellmenge - Kosten siehe hier

  • Modul 1: 2000 Stück
  • Modul 2: 4000 Stück

Begründung:
Die Dextros eignen sich hervorrangend als Giveaway. In Anbetracht auf die kommenden Infostände in 2016 und dem Wahlkanpf 2017 wäre eine Berschaffung sinnvoll. Die Bestellung erfolgt über das o.g. Pad und muss bis 11.07.2016, 09:00 Uhr erfolgt sein. Frist zur Beschlussfassung: 11.07.2016, 08:00 Uhr.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Modul 1 wurde angenommen. Kosten nach derzeitigen Stand: € 112,46 zzg. Versand.

Nächster Termin

2016-08-15 um 20:00 Uhr im Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln


Ende der Sitzung

22:30 Uhr


Protokoll erstellt von: Aki
Protokoll abgezeichnet von: Ingo


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2016-07-18_-_Protokoll_Kreisvorstand_Köln&oldid=2491400“