NRW:2016-04-25 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 25.04.2016
Uhrzeit: 19:04 bis 20:12 Uhr


Anwesend


Entschuldigt

  • alle da


Unentschuldigt

  • alle da


Gäste

  • Melano (19:37 Uhr - leider stumm)


Eröffnung


Besprechung des letzten Protokolls

Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.


Finanzen

Girokonto

11.625,17 € (Stand 10.04.2016)

  • Letzte Ausgaben:
    • 33,00 €, Erstattung Reisekosten, Redner GMM
  • Letzte Einnahmen:
    • 152,67 €, Spende


Verfügbare Finanzmittel

  • Girokonto: 11.744,84 € (Stand 24.04.2016) abzgl. folgender Positionen
    • Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf; (Beschluss KMV15.2);
    • Budget; 1.000,00 €; Wahlkampf 2; (Beschluss KMV15.2);
    • Budget; 480,00 €; Lagerplatz Aka3 (LGS), (bis einschl. Mai'17); (Beschluss 23.9.14)
    • Budget; 450,00 €; Wirtschaftsprüfer; (immer)
    • Budget; 304,80 €; KMV; (Beschluss 29.2.16);
    • Budget; 9,16 €; Demo; (Beschluss 9.8.15); (Abzug s.o.)
    • Budget; 6,45 €; Infostandbedarf; (Beschluss: 4.5.15)
    • Budget; 150,00 €; Terminflyer; (Beschluss 20.4.15)
    • Budget; 100,00 €; Beschilderung LGS; (Beschlus 5.1.15)
    • Budget; 99,32 €; Mitgliederrundschreiben; (Beschluss 29.7.15);
    • Budget; 0,00 €; Miete Piratencafé; (Beschluss: 20.4.15);
    • Budget; 321,00 €; CSD Programmheft; (Beschluss: 18.4.2016)
    • Budget; 85,00 €; CSD Infostand (Beschluss: 25.4.2016)
    • Budget; 0,00 €; CSD Demo (Beschluss: )
=> verfügbare Finanzmittel (Stand 25.04.2016): 7.739,11 €


Postfach

  • zuletzt geleert am 20.04.2016
    • Einladung Ausstellungseröffnung Mo, 30.05. 12:00 - "Große Freiheit - liebe.lust.leben"


Request-Tracker

193017, siehe unten CSD - Frage HuK eV
193904, Anfrage DemoOrgaTeilnahme - abgesagt, bleiben aber im Verteiler, erledigt
194327, DF Rechnung, 0 EUR, erledigt
193802, "Save the Date: Symposium "Online-Partizipation" am 13.12.2016"
Sehr geehrte Damen und Herren,

die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und die Fachhochschule für
öffentliche Verwaltung NRW kooperieren in einem vom Land NRW geförderten
Fortschrittskolleg zum Thema „Online-Partizipation“, in dem gemeinsam mit
Partnern aus der Praxis untersucht wird, wie das Potential von
Online-Partizipation auf kommunaler Ebene genutzt werden kann.

Wir möchten Sie als Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Praxis auf
ein Symposium am 13.12.2016 in der Zentralverwaltung der FHöV in
Gelsenkirchen hinweisen, auf dem wir gerne die bisherigen
Forschungsergebnisse vorstellen und mit Ihnen diskutieren würden.
www.fortschrittskolleg.de


Tätigkeitsberichte

  • wako
  • Nachfragen zu vorherigem Protokoll, neu geschrieben, veröffentlicht
  • Planungpad Infostand 01. Mai: https://ag-duesseldorf.piratenpad.de/B-2016-04-22-1-Mai-Tag-der-Arbeit
  • Nachfrage wegen Materialbestellung
  • Anfrage mittwochsfrühstück mitbearbeitet, Antwort versendet
  • Umlaufbeschlüsse
  • Blogbeitrag G9 mitgeschrieben, online gestellt, getwittert
  • erste Mobiliesiung für kommende Infostände via Twitter
  • Text zur Anzeige im CSD Programmheft vorformuliert
  • Stammtisch
  • Stephan
  • Stammtisch
  • Briefkasten geleert
  • Ganz viele Dinge weitergeleitet (also 3 oder so, aber deutlich mehr als sonst, weil da sonst nichts ist)
  • Gegenstände im Lager meiner Firma gezählt: 1 runder Stehtisch, 3 Kundenstopper, 2 Schirme, 4 Tische
  • Björn 'amsel'
  • Sachen die man so macht.
  • Anfrage mittwochsfrühstück mitbearbeitet
  • Anfrage DemoOrgaTeilnahme bearbeitet
  • CSD Pad aktualisiert
  • CSD Orga Kram (einige Mails und Telefonate)
  • Umlaufbeschlüsse (damit die Liste etwas voller wird)
  • Mailingliste gelesen (damit die Liste etwas voller wird)
  • Stammtisch (einmal ja, einmal nein, damit die Liste etwas voller wird)
  • Schatzi
  • Juergen
  • Orgatreffen für den GMM mit der Düsseldorfer Gruppe des Deutschen Hanfverbandes am 14.04 im Zakk. / Pad angelegt, Themenbeauftragten zur Drogenpolitik Andreas Vivarelli als Redner eingeladen.
  • Montag, den 18.04 Orgatreffen zum Japantag, LGS-Teil mit Ratsherr und Oliver in der LGS, wg. der Fotogruppe zum Japantag und Planung Werbung dazu etc.
  • Nachfolge-Orgatreffen GMM am Mittwoch 20.04. im Zakk.
  • Blogbeitrag G9 mitgeschrieben
  • Beitrag zum GMM geschrieben, kommt zuerst im Bund, dann NRW und Düsseldorf
  • Planungspad zum Japantag aufgemacht.
  • Aufruf zur Beteiligung über die Düsseldorfer Mailingliste geschickt
  • Dinge im Umlauf abgestimmt
  • Mit Jörg Eichenauer von Mehr Demokratie und Marc von STOP TTIP-Düsseldorf geschrieben / telefoniert, wegen der Gründung der NRW-weiten Gruppe am Dienstag, den 26.04. / Werde zum Orgatreffen gehen.
  • Christopher
  • Dinge


Aufnahme neuer Mitglieder

  • nix bekannt


Anträge aus der letzten Sitzung/Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #191688 PIRATEN Sommerstammtisch an der LGS

Datum:

  • 11. April 2016

Antragsteller:

  • Frank

Unterstützer: Marc Olejak (MdL), Uwe Stein, Christopher Schrage

Antrag:

Der Kreisvorstand Düsseldorf beschließt in den Sommermonaten 2016 den wöchentlichen Stammtisch in die LGS -Akademiestrasse 2 zu verlegen.

Beschreibung:

Bei einem possitiven Entscheid:

Antrag an den Landes-Vorstand zur Sitzung am 14.04.2016

"Der Landesvorstand NRW unterstützt die Idee der Düsseldorfer Piraten in der Zeit vom Mai bis September den wöchentlichen Düsseldorfer Stammtisch in und an der Landesgeschäftsstelle NRW, Akademiestrasse 2, 40213 Düsseldorf durchzuführen und daraus einen "Bürgerstammtisch" zu machen. Der Landesvorstand NRW genehmigt die Nutzung zu dieser Zeit und bevollmächtigt den Kreisverband Düsseldorf bzw. dazu beauftragte Personen die entsprechenden Nutzungsgenehmigungen bei der zuständigen Behörden/Eigentümern einzuholen. Für evtl. Auslagen stellt der Landesverband ein Budget von x € zur Verfügung."

Begründung: 1 Jahr vor der Wahl müßen wir wieder in die Öffentlichkeit treten. Mit der guten Lage und den vielen Menschen vor Ort ist durch eine Belebung der LGS und des Vorplatzes (zum Hafenbecken) eine Chance gegeben. Mit Unterstützung der Fraktion, des Landesverbandes und der Piraten vor Ort, soll der Ort jeden Freitag Abend zu einer Begegnungsstätte zwischen Piraten und Menschen werden.

Highlight soll dann das NRW Fest Ende August werden, was ebenfalls in Düsseldorf stattfindet. Themen, Gäste usw. werden gerade erarbeitet und werden zeitnah dem Landesvorstand zur Verfügung gestellt.

Unterstützer: Marc Olejak (MdL), Uwe Stein, Christopher Schrage, Frank Grenda (Ratsherr), Kreisvorstand Düsseldorf, ......

Diskussion:

amsel: Der Stammtisch ist keine Instution des Vorstandes, folglich entscheidet auch nicht der Vorstand darüber, wer ihn wann oder wo durchführt. Jedem steht es frei einen Stammtisch zu initiieren und zu bespaßen. Die Seiten im Wiki sind frei, werden zwar von Vorstandsmitgliedern beobachtet, das hat aber nichts mit ihrem Wahlamt zu tun. Eine Änderung notwendiger Eintragungen zum Beispiel im Blog, können von denen die es können verändert werden und im Rahmen der gemeinsamen piratigen Arbeit wird das sicherlich jemand tun oder unterstützen. Aus diesem Grund möchte ich den Antrag abweisen und erklären, dass Aktive gerne aktiv sein können und sollen, ich mich über Initiativen freue und sicherlich auch unterstütze, dazu braucht es keinen Vorstandsbeschluss. 

amsel: Hinweis: Es gibt bereits eine Seite Stammtisch-Mitte im Wiki :-) die könnte man einfach wiederbeleben.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Tolle Idee, aber der Vorstand muss es nicht entscheiden. Stammtischbesucher müssen es entscheiden. Diese Diskussion wird auf ML und am nächsten Stammtisch geführt und dann schaumermal was passiert.


Sonstiger Antrag - #191693 Piratencafe 2016

Datum:

  • 11. April 2016

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

"Der Düsseldorfer Kreisvorstand entscheidet das das Konzept des Piratencafes ab sofort für 2016 abgewandelt wird.

Das Piratencafe findet weiterhin jeden 2. Samstag im Monat in der LGS statt. Dabei ist der 1. und 3. Monat jeweils ein Arbeitstreffen um konkrete Wünsche und Themen zu bearbeiten. Zum zweite Cafe, werden externe Organisationen und Themen aufgeriffen und breit und umfassender beworben und eingeladen."

Zukünftiger Terminplan (Beispiel) 

7. Mai : Arbeitscafe - Strategiegruppe (Folgetermin)
11. Juni : Arbeitscafe - Schulpolitik in Düsseldorf
09. Juli : Themencafe -xxx
13. August: Arbeitscafe - Digitaler Wandel in Düsseldorf
14. Sept.: Arbeitscafe - 10 Jahre Piratenpartei in Deutschland
8. Okt.: Themencafe -xxx
12. Nov.: Arbeitscafe - Haushalt 2017 für Düsseldorf
10. Dez.: Arbeitscafe - Weihnachtsfest der Piraten

Für die Themen des Cafe sollte eine breite Masse angefragt und dann entsprechend langfristig bekanntgegeben werden.

Beschreibung:

Durch die vielzählige Aufgabenbelastungen findet zwar regelmäßig noch das Cafe statt, jedoch ist die Nachfrage und Beteiligung geringer geworden. Durch die Fokussierung auf einen Termin im Quartal und einer besseren koordinierenden Vorgehensweise kann die Gute Idee "Piratencafe" evtl. wieder belebt werden. Zusätzlich kann an den anderen Tagen, konstruktiv an den Arbeitsthemen der Strategiegruppe weitergearbeitet werden.

Diskussion:

amsel: es gibt kein Konzept des Kreisvorstandes für das pcafe, es gibt ein Konzept der Aktiven, die das pcafe initiiert haben. Folglich entscheiden die Aktiven Macher, wie sie zusammen mit anderen ihr pcafe gestalten. Insofern für Abweisung des Antrages.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Neue Anträge

Finanzantrag - Anmeldung Infostand CSD Düssedorf 2016

Datum:

  • 25. April 2016

Antragsteller:

  • amsel


Antrag:

Der KVor Düsseldorf möge beschließen, notwendige Anmeldegebühren (85 EUR) für einen Infostand zum CSD 2016 in Düsseldorf bereitzustellen und die förmliche Anmeldung vorzunehmen.

Beschreibung:

Wir sind seit Jahren auf dem CSD Düsseldorf mit einem Infostand vertreten. Die Anmeldegebühren fordert der CSD-D e.V. für einen 6 x 3 Meter Platz inklusive Stromanschluss. Eine notwendige Kaution für Aufbau und Abbau trägt amsel.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: amsel, Stephan, Timecodex,Wako, Nixus
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse

Finanzantrag - UB: Werbeauftrag,

Programmheft, CSD Düssedorf 2016

Datum:

  • 18. April 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der KVor Düsseldorf möge beschließen, einen Werbeauftrag an den CSD Düsseldorf e.V. zu erteilen und damit eine noch zu entwerfende Anzeige im Prgrammheft des CSD Düsseldorf 2016 zu schalten. Modul A: Anzeige 1/2 Seite zum Preis von 180 EUR zzgl. 7% MWSt Modul B: Anzeige 1/1 Seite zum Preis von 300 EUR zzgl. 7% MWSt

Beschreibung:

Der CSD Düsseldorf ist ein wiederkehrendes Ereignis, an dem sich die Piraten Düsseldorf seit bestehen durch Infostände beteiligen. Es ist Parteiposition, dass wir Diskrimierung grundsätzlich ablehnen, so auch wegen der sexuellen Orientierung. Als Partei haben wir satzungsgemäß wenige Möglichkeiten Initiativen, Vereine oder Anlässe finanziell zu unterstützen. Dies ist auch nicht SInn einer Partei. Gleichwohl ist es allein aus pateiprogrammatischer Sicht in unserem Interesse, dass sich diskrinierungsfrei Menschen zusammenfinden und feiern können und insofern hält es der Antragsteller für geboten über eineen Werbeauftrag auch über diesen Weg Unterstützung zu leisten. Überdies ist der CSD Düsseldorf eines der bestbesuchten Events in Düsseldorf und das dort verteilte Programmheft wird wahrgenommen. Um dem Eindruck uns gäbe es nicht mehr entgegenzuwirken, hilft eine Anzeige, nach Möglichkeit "in schön", sicher. Im vorherigen Jahr haben wir einen Auftrag für 1/2 Seite erteilt.

Diskussion:

amsel: Ein Auftrag für 1/1 Seite erscheint mir persönlich recht hoch gegriffen vorallem im Bezug zu anderen Veranstaltungen. Ich bin aus persönlicher Überzeug, des Themas wegen, durchaus bereit diese Summe auszugeben, möchte in diesem Fall aber eine Begründung der anderen KVor-Mitglieder, weswegen diese Summe für die zu erwartende Leistung in Relation steht. Gleichsam halte ich eine 1/2 Seiten Anzeige für obligatorisch.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: amsel (A und B), wako (A und B), timecodex (A und B)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Es wurde eine 1/1 Seite beauftragt.


Finanzantrag - #192828 Bestellung Modellierballons

Datum:

  • 16. April 2016

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Vorstand beschließt, für kommende Infostände im Mai EUR 71,00 für 1.000 Qualatex Modellierballons 260 Q Orange.

Beschreibung:

inklusive Versandkosten bei TillShop.de für EUR 70,20, Bestellung übernimmt wako. 2-3 Tüten a 100 sollten noch im Keller sein. Das reicht dann noch nicht für den Japantag, diesen Infostand sehe ich aber noch nicht als gesetzt, da die LGS ja auch bespielt wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, amsel, Timecodex
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Finanzantrag - #192958 Reisekosten Redner GMM16

Datum:

  • 17. April 2016

Antragsteller:

  • Timecodex für Bestenfalls


Antrag:

Bestenfalls, Bundesthemenbeauftragter für Drogenpolitik wird für uns als Redner auf dem GMM am 14.05.2016 in Düsseldorf teilnehmen. Der Vorstand beschließt, die Reisekosten in Höhe von EU 33,00 zu bezahlen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Timecodex, wako, amsel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Nachlese

Strategietreffen 03.04.

  • Wer hatte den Hut? / Wer war da, was wurde gemacht?
    • Weiß keiner, Frank war wohl da mit noch zwei Menschen, mit wem verrät er nciht und was sie machten auch nicht, im Wiki steth nicht. Ergo: Das Ding hat nicht existiert.


Piratencafe 09. April

  • attac und Saliha / Sehr schöne, aber sehr schlecht besuchte Veranstaltung mit anschliessender politischer Diskussion über Verbesserungen beim Piratencafe und der allgemeinen Arbeit im KV
    • schlecht besucht könnte daran liegen, dass niemand sich bemüßigt gefühlt hat, das im Vorfeld zu bewerben (wako)


Aktivitäten

01.05.2016 Mai DGB Fest


08.05.2016 ADFC Sternfahrt

  • (bisher nichts beschlossen, nur Hinweis) / Stephan ist nicht da muss arbeiten. Aber vielleicht will ja JEMAND! da etwas machen??!


14.05.2016 Piratencafé

  • C3S mit Meik Michalke
  • wer nimmt sich den Hut in der LGS?

ATM müssen wir es wohl verschieben!!


14.05.2016 Global Marijuana March

#GMM2016

Planungspad: https://ag-duesseldorf.piratenpad.de/GMM-Demoteilnahme-14-05

  • Flyer fertig. Timecodex holt sie ab, damit wir sie durch die Gegend werfen können.


21.05.2016 Japantag:

Planungspad: https://ag-duesseldorf.piratenpad.de/Infostandplanung-20Japantag Infostand wie üblich? Es soll ja auch die LGS bespielt werden.

  • Planung zur LGS mit O. B., Frank Grenda Carsten Spengler und Timecodex. / Fotografen werden dort die Cosplayer fotografieren etc. / Auf dem Orgatreffen am 18.04 besprochen. Wenn genügend Manpower da sein sollte, könnte noch ein Pavillon auf die Flache vor der LGS als Eyecatcher.


27.-29.05.2016 CSD

Homepage Veranstalter: <http://www.csd-d.de/de/> CSD Seite im Wiki: <http://wiki.piratenpartei.de/CSD/Düsseldorf/2016> (noch nicht aktualisiert) Planungspad: <https://teams.piratenpad.de/CSD-Duesseldorf> (erneuert) How-To-CSD: <http://wiki.piratenpartei.de/CSD/How-to> (nice to know)

    • hier wird wieder richtig (Wo)manpower gefragt sein


Anzeige Programmheft

1/1 Seite = 300 + 7% EUR Grafik: https://app.box.com/s/smrzopa1cdc2v17h95k248mqu1yoyzvs

Text: Wir PIRATEN setzen uns für Diversity, für die Vielfalt von Beziehungsmodellen und ein Ende der Bevorzugung hetero-normativer Beziehungsmodelle ein. Wir stehen für die uneingeschränkte Gleichberechtigung und fordern jede Regierung oder Verwaltung auf, sich endlich konsequent zum Schutz von Minderheiten zu bekennen. Homosexuelle und Queer-Menschen vor dem Gesetz gleichstellen! - Jetzt! - Da geht noch was!


Infostand

obligatorisch. 6 x 3 Meter + Stromanschluss = 85 EUR Ideen zur Nutzung des Stroms?

Frage des H.u.K. e.V., ob wie ihnen einen Tisch zur Verfügung stellen?! Diskussion: "Lang lebe die Ökomene", sagt der Gast und der Rest stimmt zu. Neue Menschen kennenlernen und helfen schadet nicht. amsel: Dafür. Wir sind ja freundlich und beherbergen fast jeden. :-D


Demoteilnahme

  • bisher keine große Resonanz - PKW kostet, Fußgruppe nicht.

Diskussion: Halten wir es für wahrscheinlich 10-15 eigene Menschen mit Bollerwagen, bunt und Fahnen zusammenzubekommen? Das muss doch gehen!


Keller


Sonstiges

Beauftragungen

  • Pad aufmachen mit allen Adressen und Kontaktmöglichkeiten (geschlossen), damit wir schnell an die Beauftragten herantreten können um Fragen zu stellen oder Dinge zu planen.


Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: mumble-NRW, Raum Düsseldorf
Datum: 09.05.2016
Uhrzeit: 19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad

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