NRW:2016-04-21 - Protokoll Stammtisch Leverkusen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Stammtisch Leverkusen Ort: Old Montana, Lützenkirchener Straße 214, 51381 Leverkusen Datum: 21.04.2016 Uhrzeit: 19:30 bis 22:00 Uhr
Anwesend
Protokollführer
Themen
Kommunalpolitik
- Wiedenhoff bietet subventionsfreien ÖPNV an, dies ist mögliche Chance für fahrscheinlosen Nahverkehr. Ob die Wupsi tatsächlich ausgebootet wird, erscheint fraglich.
- Die angekündigte Bürgerbeteiligung bei Neubau der Leverkusener Brücke ist ein schlechter Witz.
Stadtrat
- Ratsherr Lindlar bietet den nicht im Rat vertretenen liberalen Parteien Zusammenarbeit an. Außer den Piraten gab es bisher keine Rückmeldung.
- Mehrere Anfragen wurden bereits durch Lindlar gestellt. Antworten in der nächsten Z.d.a. Rat.
- Beim heutigen Treffen war ein Gespräch über die Ausgestaltung einer Zusammenarbeit geplant, was aber kurzfristig abgesagt wurde. Lindlar bat um Vorschläge zur konkreten Kooperation bzw. um Ziele einer unabhängigen politischen Vertretung im Rat. Die Themen, für die er gewählt wurde und denen er sich noch verpflichtet fühlt, sowie die Themen der Piraten sollen übereinander gelegt und Schnittmengen ausgelotet werden. Ziele: Inhalte/Prozesse anstoßen, die mehr Demokratie und Beteiligung, mehr Transparenz und Bürgernähe sowie mehr Freiheit und sozialen Zusammenhalt schaffen würden.
- Oliver wird bei Lindlar einen neuen Termin anfragen. Dieser könnte ggf. auch in Lindlars Büro stattfinden. Zur kurzfristigen Zusammenarbeit wird Mite ein Arbeitspad einrichten, zu dem auch Lindlar einen Zugang erhalten wird.
Interna
- Oliver berichtet über Anfrage des KStA nach aktueller Mitgliederzahl, die mit Verweis auf https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/mitgliederzahlen/ beantwortet wurde.
- Mite berichtet über aktuelles Guthaben der Piratenpartei Leverkusen.
- Öffentlichkeitsarbeit soll reaktiviert werden. Ziel: pro Monat 2-4 Themen, davon möglichst viel als originärer Inhalt, ohne auf aktuelle Presseberichte einzugehen. Mite erwägt, Oliver umfassendere Zugangsrechte für die Website zurückzugeben. Ausmaß noch unklar.
- Wegen zurückgegangener Beteiligung ist die zukünftige Regelmäßigkeit des Stammtischs fraglich. Ggf. kann der Tag verändert werden, Donnerstagstermin für Oliver schlecht.
- Neuer Standort für Stammtisch ebenfalls unklar, da Bei Ivi und Brauhaus am Platz nicht mehr existieren. Vorschläge erwünscht.
Nächster Termin
wird kurzfristig bekannt gegeben
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) (Diskussion) 21:24, 28. Apr. 2016 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: Mite (Diskussion)
