NRW:2016-04-18 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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Organisatorisches

  • Datum: 2016-04-18
  • Sitzungsbeginn: 20:42 Uhr
  • Ort: Taco Loco City, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln
  • Sitzungsleitung: Babak und Aki
  • Protokoll: Aki

Anwesend

Abwesend

—

Beschlussfähigkeit

  • Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

  • Protokoll vom 2016-03-21 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Babak Tubis

  • größtenteils krank
  • Social Media
  • Teilnahme am AK Kommunal
  • Teilnahme an der KMV 2016.2
  • Anmeldung Stand 1.Mai

Aki Alexandra Nofftz

  • Social Media, RT
  • Absprachen wegen GMM
  • Vorstände-Liste abbonniert (Vernetzung)
  • Teilnahme an der Sicherheitskonferenz im Rathaus
  • Teilnahme am AK Kommunal
  • Teilnahme an der KMV 2016.2
  • Teilnahme am Themen-Stammtisch „Pflege am Boden“
  • Keine Teilnahme an der Bürgerinformation Grüngürtel wegen Überstunden

Manuela Langer

  • Social Media
  • RT
  • Schatzi-Kram (Rechnungen bezahlt und gebucht, Kasse gebucht)
  • Festgestellt, dass Sparda-Bank die Bestellung einer Bankkarte verschludert hat.
  • BankCard erneut beantragt.
  • Antrag gestellt: Bank wechseln oder 2. Konto eröffnen
  • Antrag gestellt: GMMC unterstützen durch Übernahme der Miete für den LKW
  • Termin mit GLS vereinbart für Eröffnung 2. Konto
  • Teilnahme Stammtische
  • Teilnahme + Akkreditierung KMV
  • Post abgeholt und bearbeitet
  • Teilnahme VWT 16.1 in Leipzig
  • Köln vorgeschlagen für nächstes VWT, wird aber Kerpen

Thomas Hegenbarth

  • Ratsarbeit
  • Teilnahme am Konzeptionsgremium Bürgerbeteiligung
  • Teilnahme am PiKo-Workshop Fahrscheinfrei
  • Teilnahme an der KMV 2016.2
  • Vernetzungstreffen Freifunk Köln / IT- und Verwaltung der Stadt
  • Teilnahme an der Sicherheitskonferenz

Harald Paul

  • Stammtische, AK Kommunal, Sicherheitskonferenz

Ingo Luff

  • Social Media.
  • Planung Stammtische und Vorplanung Infostände.
  • Pflege der Wikiseiten KV Köln, der Kalender und der Facebookseite Piraten Köln inkl. Veranstaltungen.
  • Planung Infostände 1. Mai Demo und GMM Cologne.
  • Orga #KMVK162.
  • Finanzanträge Werbematerialien für den GMMC und für die Infostände gestellt.
  • Antrag auf Teilnahme am CSD (Infostand und Parade) gestellt.
  • 2016-03-25 Teilnahme/Orga/Anmelder Flashmob Tanzverbot.
  • 2016-04-02 Demo "Wir wissen: "Wir sind die Welt!" Wir für Menschenrechte, wir gegen Rassismus."
  • 2016-04-02 Orgatreffen GMM Cologne (CannabisColonia e.V.).
  • 2016-04-04 Arbeitsstammtisch mit "Pflege am Boden".
  • 2016-04-09 Orgatreffen GMM Cologne (CannabisColonia e.V.).
  • 2016-04-10 Teilnahme #KMVK162
  • 2016-04-11 AK Kommunal
  • 2016-04-12 Orgatreffen "Tanzen gegen TTIP".
  • 2016-04-13 Plenum - Kölner Bündnis gegen CETA, TTIP & TiSA.
  • 2016-04-15 1. kleine Sicherheitskonferenz Piratengruppe
  • 2016-04-16 Orgatreffen GMM Cologne (CannabisColonia e.V.).

Jürgen Schütte

  • Werbung im Taxi für die Piraten gemacht
  • Teilnahme an den Stammtischen und der KMV 2016.2
  • Social Media


Berichte Statistik

  • Mitglieder: 299 (davon stimmberechtigt: 130)
  • Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: 11.717,30 €
  • Kasse: 290,39 €


Aktuelles

Global Marijuana March Cologne (GMMC) 2016

LKW mieten (reservieren) gem Umlaufbeschluss vom 08.04.2016 (eilt)

  • Die Rechnung für den Lkw werden wir bezahlen.
  • Problem: Für den Transporter (bei Sixt wegen Pritsche) wird eine Kreditkarte benötigt. Die Person, die die Kaution per Kreditkarte stellt, muss persönlich anwesend sein. Aki wollte ihre zur Verfügung stellen, ist jedoch an dem Tag nicht da.
  • Aki schlägt Buchbinder als Alternative vor, weil wir damit bereits beim CSD positive Erfahrungen gemacht hatten (keine Kreditkarte, nur Rechnung). → Zustimmung

Redner: Wer hält für uns eine Rede auf dem GMMC?

  • Lukas kann nicht.
  • Babak hat eine Rede und würde diese auch halten. Letztes Jahr hatte das wegen Regens nicht geklappt.
  • René und Markus würden sich ebenfalls beteiligen.

Bank

  • Die Sparda-Bank lässt uns in letzter Zeit sehr hängen. Deshalb hat Manuela einen Antrag gestellt, zusätzlich ein zweites Konto bei der GLS zu eröffnen (s. u.). Am 25. April wird dieses Konto eröffnet.
  • Eine neue Bankkarte wird zusätzlich bestellt.
  • Auf das GLS-Konto kann nicht direkt eingezahlt werden, aber dadurch, dass wir das Sparda-Konto behalten, sollte dies kein größeres Problem darstellen.

Newsletter und PMs

  • Thomas kann für die Ratsgruppe zurzeit keine Pressemitteilungen über die Homepage verschicken.
  • Es geht nicht, weil Sleepy keine vollständige Datenbasis zur Verfügung gestellt hat.
  • Thomas liefert die Adressaten und Vorlagen, dann versucht Aki mit Babak, das wieder einzurichten.
  • Thomas hatte auch gern wieder, dass Artikel auf die Homepage gestellt werden können und gleichzeitig als E-Mail rausgehen. Das Tool heißt vermutlich Mailpoet.
  • Ebenso soll der Newsletter reaktiviert werden.

CSD 2016

  • Lisa und Thomas hatten angeregt, dieses Jahr nur als Fußgruppe zu gehen, da es jedes Jahr Stress mit dem Fahrzeug gab. So wurde auch unser Schiff kurzfristig nicht genehmigt, da es seltsame Bestimmungen gab. Diesen Ärger wollen wir uns nach Möglichkeit sparen.
  • Wir könnten etwa richtig massig Kondome bestellen und wärend der Demo verteilen. Ebenso würde etwa eine einheitliche Verkleidung besser wirken als ein auf einer Pritsche eingepferchter Haufen.
  • Die beiden Bollerwagen könnten auch als „Piratenschiff“ hergerichtet werden.
  • Thomas schlägt die „Orange Pearl“ vor, aber sie ist vermutlich auch zu lang. Babak weißt darauf hin, dass dann aber niemand darauf stehen könnte.
  • Aki fragt mal nächste Woche auf der JMV der KKV Blomekörfge wegen Fahrenschwenker und Wagenengel nach.

Infostände Mai

  • Am 1. Mai Tag der Arbeit, 7. Mai GMMC und am 28./.29. Mai Straßenfest Eigelstein haben wir Infostände.


Anträge an den Vorstand

Finanzantrag - Finanzantrag Unterstützung des Kölner Bündnis gegen TTIP für den Druck von 87 Ortsschildern "Städte gegen TTIP" mit 100 €

Datum:

  • 18. April 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Unterstützung des Kölner Bündnis gegen TTIP für den Druck von 87 Ortsschildern "Städte gegen TTIP" mit 100 € (Geamtkosten ca. 700 €). Das Kölner Bündnis gegen TTIP fragt an für eine Unterstützung durch die Piratenpartei Köln. Diese Schilder sind u.a. für die Veranstaltung "Tanzen gegen TTIP" am 30.04.2016 vorgesehen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf Leihgabe zweier Nebelmaschinen an Cannabis Colonia auf dem GMMC

Datum:

  • 19. April 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Leihgabe zweier Nebelmaschinen, inkl. Liquid, an Cannabis Colonia e.V. auf dem Global Marijuana March Cologne am 07.05.2016.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

zu den von Gerald ausgearbeiteten Bedingungen


Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Finanzantrag - Finanzantrag auf Beschaffung von Giveaways und Infomaterialien für einen

Infostand auf dem GMM Cologne am 07.05.2016.

Datum:

  • 8. April 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung von folgenden Werbematerialien für einen Infostand auf dem Global Marijuana March Cologne am 07.05.2016. Dafür wird ein Gesamtbudget von 160,00 € zzgl. Versandkosten (Betrag erst bei Bestellung ersichtlich - verschiedene WGB's).

100 x Feuerzeuge; Stückpreis 0,45 €; Gesamtpreis 45,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/feuerzeug.html

5 x Druckverschlussbeutel 100 Stk. "Hanf"; Stückpreis 1,00 €: Gesamtbetrag: 5,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/druckverschlussbeutel-hanf.html

50 x Positionspapiere black, Stückpreis 0,80 €; Gesamtbetrag: 40,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/druckverschlussbeutel-hanf.html

200 x Aufkleber Piratenpartei "Prohibition? Wegkiffen"; Stückpreis 0,03 €; Gesamtbetrag: 6,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/aufkleber-piratenpartei-prohibition-wegkiffen.html

200 x Aufkleber "#Vogelfutter ist in deinem Land leider nicht verfügbar!"; Stückpreis 0,03 €; Gesamtpreis 6,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/aufkleber-vogelfutter-ist-in-deinem-land-leider-nicht-verfugbar.html

200 x Aufkleber "Gebt das Hanf frei!"; Stückpreis 0,07 €; Gesamtbetrag: 14,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/hanf.html

200 x Aufkleber "Seid Gut zu Vögeln"; Stückpreis 0,07 €; Gesamtpreis 14,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/sei-gut-zu-voegeln.html

500 x Flyer Piratenpartei Sachsen #Vogelfutter; Stückpreis 0,01 €; Gesamtpreis 5,00 € (analog zu den 500 Druckverschlußbeutel für #Vogelfutter)https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/flyer-piraten-sachsen-vogelfutter.htmlhttps://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/flyer-piraten-sachsen-vogelfutter.html

100 x Button Hanf; Stückpreis 0,25 €; Gesamtbetrag 25,00 € (auch allgm. als Streumaterial einsetzbar)https://shop.piratenpartei.de/accessoires/buttons/button-hanf.html

Gesamtbudget: 160,00 € Zzgl. Versandkosten (Betrag erst bei Bestellung ersichtlich - verschiedene WGB's)

Begründung: Für den Infostand auf dem GMM am 07.05.2016 werden die entsprechenden Werbematerialien benötigt. Nicht verbrauchtes Material kann auch für reguläre Infostände, für die Dampfparade 2016 und weitere zukünftige Cannabis-Infostände genutzt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Über ML KVor Köln abgefragt.

Finanzantrag - Finanzantrag auf ein Budget zur Beschaffung von Werbematerialien (Flyer,

Giveaways ect.).

Datum:

  • 8. April 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung von folgendem Werbematerial (Flyer, Giveaways, ect.) für die kommenden Infostände. Dazu wird ein Gesamtbudget von 276,45 € inkl. 4,95 € Versandkosten benötigt.

5 x Flyer OpenAntrag - 100 Stk. á 2,80 €. Gesamtbetrag: 14,00 €https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/openantrag.html

100 Kugelschreiber á 0,35 €. Gesamtbetrag 35,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kugelschreiber-orange.html

100 Feuerzeuge á 0,45 €. Gesamtbetrag 45,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/feuerzeug.html

200 Buttons Signet á 0,45 €. Gesamtbetrag: 90,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/buttons/button-signet.html

200 Einkaufswagenchips á 0,25 €. Geamtbetrag: 50,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/einkaufswagenchip-de.html

200 Aufkleber Signet Piraten 4,5 cm á 0,05 €. Gesamtbetrag: 10,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/signet-piraten.html

200 Aufkleber Signet Piraten Europa 4,5 cm á 0,05 €. Gesamtbetrag: 10,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/signet-piraten-europa.html

200 Aufkleber NSA Monitored Device 4,5 cm á 0,05 €. Gesamtbetrag: 10,00 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/nsa-monitored-device.html

5 x Herz-Bonbons 100 g Kirschgeschmack Piraten-Signet á 1,50 €. Gesamtbetrag: 7,50 €https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/herzbonbons.html

Gesamtbudget: 276,45 € inkl. 4,95 € Versandkosten.


Begründung: Das Werbematerial wird für die kommenden Infostände benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Über ML KVor Köln abgefragt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf Teilnahme am CSD Straßenfest (Infostand) und auf Teilnahme an der CSD Parade 2016

Datum:

  • 8. April 2016

Antragsteller:


Antrag:

Nach Rücksprache mit Thomas, beantrage ich die Teilnahme am CSD Straßenfest 01.07.-03.07.2016 (Infostand) und an der CSD Parade am 03.07.2016, um die Planung beider Events frühzeitig aufzunehmen (Anmeldefristen). In welcher Form wir teilnehmen, bzw die benötigten Mittel, werden gesondert beantragt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Über ML KVor Köln abgefragt.

Sonstiger Antrag - Antrag Global Marihuana March Cologne

Datum:

  • 8. April 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den GMMC 2016 durch Übernahme der Mietrechnung für den LKW in Höhe von ca. 350,- € zu unterstützen.

Begründung: Die Piratenpartei setzt sich für eine liberalere Drogenpolitik, die auf Information und Prävention statt Prohibition basiert, ein. Unter anderem fordern wir die Legalisierung von Cannabis. Es ist daher nur folgerichtig, diese Veranstaltung zu unterstützen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Über ML KVor Köln abgefragt.

Finanzantrag - Antrag Bankkonto

Datum:

  • 4. April 2016

Antragsteller:

  • Manuela


Antrag:

Hallo Vorstand,

ich habe hier zwei Anträge betreffend unser Bankkonto formuliert. Bitte gebt bei Zustimmung/Ablehnung das Modul an.

Modul 1: Derzeit hat der Kreisverband Köln sein Konto bei der Sparda Bank. Der Vorstand möge beschließen, ein Konto bei einer anderen Bank mit Filialen in Köln zu eröffnen und das Konto bei der Sparda Bank zu schließen. Hierfür sind mehrere Angebote einzuholen und zu diskutieren. Ein Angebot der Kölner Bank liegt vor.

Modul 2: Der Vorstand möge beschließen, ein zusätzliches Konto bei der GLS-Bank zu eröffnen und zukünftig zwei Bankkonten zu führen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Modul 2: Manuela, Ingo, Harald, Thomas
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Modul 2 wurde angenommen.

Nichtöffentlicher Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.


Sonstiges

  • Unsere Sitzungszeiten sind die Antwort auf das Leben, das Universum und den ganzen Rest. ^^


Nächster Termin

2016-05-02 um 20:00 Uhr im Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln

→ Achtung! Während des nächsten Arbeitsstammtisches, da der reguläre Termin auf Pfingstmontag fallen würde!

Ende der Sitzung

21:42 Uhr


Protokoll erstellt von: Aki Alexandra Nofftz
Protokoll abgezeichnet von: Ingo Luff


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.

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