NRW:2016-03-09 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Felders, Wilhelmstraße 56, 53721 Siegburg
Datum: 09.03.2016
Uhrzeit: 19:30 -21:11 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Harry Kachru
Martin Zieroth

Gäste

-

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

* https://siegburg.piratenpad.de/10

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 10.02.2016 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• Wahltermin NRW: 14.05.2017
• die Linke ist mit Daniel Schwerd wieder im Landtag NRW vertreten
• BPT:
  • neue Grundsatzprogrammstruktur
  • Basisendscheid Online soll angeblich Ende des Jahres starten
• am Samstag ist Verkehrswendetag der Piratenfraktion in Essen
• für das Campaining-Seminar wird noch ein Termin gesucht (möglicherweise im Mai)
• die Vorstandsklausur ist Anfang April, Themenvorschläge sind erwünscht
• LPT am 19./20.3. in Soest

TOP 2: 10-Punkte-Plan: Finanzen

Aus dem letzten Protokoll:

Bis zum nächsten Mal: jeder stellt "seine" fünf oder mehr Forderungspunkte zum Thema Finanzen zusammen.

Mögliche Forderungen:

• papierarme Verwaltung und papierloser Rat (oder: Einsparung durch Modernisierung)
• Reduzierung der Anzahl der Vizebürgermeister
• Einsparung bei der Rhein-Sieg-Halle bis hin zur Wiederausgliederung
• Informationen zu Kulturbetrieben statt auf Papier z.B. auf der HP der Stadt
• kontinuierliche Haushaltskonsolidierung ohne weitere Belastung der Bürger

Mögliche Maßnahmen zur Darstellung durch uns:

• Visualisierung/greifbare Darstellung der Siegburger Finanzdaten über das Finanztool von Piko NRW

Themenbezeichnung:

• z.B. "Siegburg muss den Gürtel enger schnallen"
• "Ausgaben sinnvoll kürzen, Bürger entlasten" (in Beschreibung dann "wenn möglich sollen dabei die Bürger entlastet werden")
• Bürger direkt ansprechen "Du hast XXX Euro Schulden" (Pro-Kopf-Verschuldung)
• Insolvenzstadt Siegburg?
• "Raus aus den Schulden"

TOP 3: Darstellung 10-Punkte-Plan bzw. Vision 2020

Darstellung (z.B. auf Flyer):

• Themenpunkt ansprechend/griffig darstellen
• kurze Beschreibung (1-2 Sätze, dann Beispiele)

TOP 4: 10-Punkte-Plan: Verkehr

Aus dem letzten Protokoll: Bis nächstes Mal: jeder stellt "seine" fünf Forderungspunkte zum Thema Verkehr zusammen.

Griffige Darstellung:

• Verkehrswende und innovative Infrastruktur
• Zukunftsfähigkeit und innovative Infrastruktur
• Innovatives und attraktives Verkehrskonzept

Mögliche Forderungen:

• Fahrradfreundliche Stadt (z.B. Auschilderung, Radwege, sichere Stellplätze, e-Bike-Ladestationen, Verbindliche Regelung Innenstadt)
• Mehr Anwohnerparkplätze bzw. Vergünstigungen für Anwohner (Parkplätze bzw. ÖPNV)
• Online-Visualisierung der Parkplatz-Situation (Open Data)
• Barrierefreundliche Stadt (Gesamtkonzept inkl. Einbeziehung von Handel und Gastwirtschaft)
• Möglichst umfassendes WLAN in Siegburg an Kernpunkten wie Innenstadt oder auch an Bushaltestellen Freifunk-Basis (fast eher Punkt für eine Kategorie wie "Bpürgerfreundliche Stadt")
• Förderung von Car-Sharing
• Verbesserung der Anbindung der Außenbezirke

TOP 4: 10-Punkte-Plan: Verwaltung

Wird auf nächstes Mal vertagt.

TOP 5: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 06.04.2016 um 19:30 im Felders, Wilhelmstraße 56, 53721 Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 21.04.2016 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll