NRW:2016-03-05 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der 25. KMV Düsseldorf 2016.1

Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Düsseldorf

Ort  : Gewächshaus, Mindener Straße 30 40227 Düsseldorf  
Zeit: 05.03.2016 14:00 Uhr 

ERÖFFNUNG der Versammlung

14:19 Uhr Eröffnung durch wako

Akkreditierte: 12

WAHL der Versammlungsleitung

Kandidaten: Melano

Abstimmung: einstimmig

WAHL Protokollant

Kandidaten: irgendwie machen jetzt mehrere das Protokoll, das wird nix

Abstimmung: einstimmig

Wahlleitung

Nach kurzer beratug bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter auch zum Wahlleiter. Sollte es wirklich zu einer geheimen Wahl/Abstimmung kommen werden vorher Wahlhelf benannt

ABSTIMMEN der Geschäftsordnung

Vorschlag: GO der vorherigen Versammlungen

Abstimmung: einstimmig

ABSTIMMEN der Tagesordnung

• Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Formalia
• Verfahrensfragen

• Satzungsänderungsanträge
  • SÄA001 Anzahl der KMVs
  • SÄA002 Einladungsfristen KMV
  • SÄA003 Parteiämter
• Programm- und Programmänderungsanträge
  • keine
• Sonstige Anträge/Positionspapiere
  • X001 Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2017
• Sonstiges
• Schließung durch die Versammlungsleitung

Abstimmung: einstimmig

Satzungsänderungsanträge

Anzahl der KMVs

aktuell Akkreditierte: 12

Änderungsantrag Nr.

SÄA001

Beantragt von

wako

Betrifft

/ §6a

Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, §6a (2)

"Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Quartal."
zu ändern in:
"Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens zweimal im Jahr"

Begründung

Halte ich für ausreichend. 1 x Vorstandswahl, 1 x Programm, Satzung etc. Mindestens heißt ja auch, dass bei Bedarf (z.B. Wahlprogramm für Kommunalwahl oder kommunale Richtungsentscheidungen) mehr KMVs machbar sind.

Konkurrenzanträge

Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)

Wako stellt den Antrag vor und begründet warum vier KMV im J ahr wirklich nciht notwendig sind zZ. Zwi KVM reichen aus und falls doch etwas wichtiges ansteht wird eine zusätzliche KMV eingerufen oder die Abstimmung findet per ??? statt.

Abstimmung:  Beschlossen Einstimmung

Einladungsfristen KMV

aktuell Akkreditierte: 13

Änderungsantrag Nr.

SÄA002

Beantragt von

wako

Betrifft

/ §6a

Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, §6a (4)

"Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens zwei Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort und Tagungsbeginn, der vorläufigen Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens 1 Woche vor der Kreismitgliederversammlung sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen."

zu ändern in:

"Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens drei Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort und Tagungsbeginn, der vorläufigen Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor der Kreismitgliederversammlung sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand fristgerecht eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen."

Begründung

Die Einreichungsfrist für Satzungsänderungs- und Programmanträge beträgt 10 Tage. Also bleiben nach Einladung zurzeit nur 4 Tage, um Anträge einzureichen. Und wenn wir schon ändern, können wir "1" ausschreiben und das "fristgerecht" gehört imho auch rein.

Konkurrenzanträge

Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)

Wako stellt den Antrag vor. Eine Frist von drei Wochen würde mehr Zeit geben, damit sich Mitglieder™ mit der TO auseinander setzen können.

Grumpy: fragt wie viele Anträge wir grob in den letzten KMVs hatten? Wako: Eigentlich keine/kaum ausser zur kommunalwahl da gab es 30

Abstimmung:  Beschlossen einstimmig

Parteiämter

aktuell Akkreditierte: 13

Änderungsantrag Nr.

SÄA003

Beantragt von

wako

Betrifft

/ §11

Beantragte Änderungen

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, §11 (1)

"Eine Ämterkumulierung ist nicht zulässig. Des Weiteren gelten die Regeln der Bundessatzung."

zu ändern in:

"Es gelten die Regeln der Bundessatzung."

Begründung

Ich halte diese Einschränkung bei den wenigen aktiven Piraten in NRW für nicht mehr zeitgemäß. Eine zeitliche Überschneidung sollte möglich sein. Über eine Ämterkumulierung entscheidet ohnehin die Versammlung bei Wahl.

Link zur Bundessatzung: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Partei.C3.A4mter

Konkurrenzanträge

Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)

Wako stellt den Antrag vor. Wir scheinen der einzoge KV zu sein der sowas in seiner Satzung hat. Ist nicht mehr zeitgemäß gerade wenn es nur um eine Überlappung von ein zwei MOnaten geht. Desweiteren wird ja eh bei einer wahl immer die Versammlung gefragt ob eine Kumulierung erlaubt wird.

Frag: Wie wird das in der landessatzung geregelt. Antwort: Viele suchen im Internet wie die Situation gerade ist. Der BPT scheint da was geändert zu haben. Die Frage wird nicht wirklich beantwortet, wir kommen zur Abstimmung

Abstimmung:  Beschlossen bei einer Enthaltung angenommen

Sonsitge Anträge

Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017

aktuell Akkreditierte: 13

Sonstiger Antrag Nr.

X001

Beantragt von

wako

Thema

Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017

Antragstext

Die KMV möge ein passendes Datum finden, für die Aufstellungsversammlung (Direktkandidaten) zur Landtagswahl im Frühjahr 2017.

Begründung

Die AV des Landesverbandes ist für 24./25.09.2016 (eine Woche nach der Berlinwahl) geplant. Am 19./20.11.2016 wird es voraussichtlich noch einen Landesparteitag mit Vorstandswahlen geben.

Konkurrenzanträge

Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)

Die Wako stellt, schon wieder, den Antrag vor. Die Landtagswahl bedeutet auch dass wir eine Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten brauchen. Pressetechnisch ist der Termin wichtig, prominenten Bewerber wäre gut. Die AV des LV ist am 24/25 September. Der Dezember wird als Monat gennant. Jetzt sagt jemand Oktober, aber in nem anderen zusammenhang.

Bemerkung: KV Vor Wahl und AV Direktkanditen zusammenlegen. Vorweihnachtszeit ist pressemässig nicht so gut. Jetzt wird Januar genannt. (3 von 12 Monaten sind nun im Rennen). Nachfrage bei "den anderen" (nein nicht die aus Lost) vielleicht interessant.

Die Vorstandszeit wäre dann aber länger als die Satzung es vorgibt.

Eine Entscheidung muß heute nicht gefällt werden. Nachfrage sinnvoll bei "den Anderen".

Abstimmung: keine Abstimmung, es wird auf Input gewartet

Sonstiges

Themenbeauftrage

Es wird gebeten ihren Bericht an ? zu schicken um die Themenbeauftragen besser vorstellen zu können.

aktuell Akkreditierte: 14

Schulsituation

Pakki berichtet über das Kudelmuddel im Umfeld des neuen Gymnasiums. Es soll nach OberBilk wo keiner hin will. Es wurden Schüler per Losverfahren auf Schulen verteilt, was für niemanden schön ist.

Strategietreffen

Es gibt einen folge Termin zum Strategietreffen. Themen und Hüte werden da besprochen. Wir fühlen uns aufgefordert. Termin stehtnoch nicht fest. Jemand sagt April ... Mai ist voll. 2. April .... 13 Uhr .... 14 Uhr? ..... Abstimmung zu 13 Uhr .... also wird jetzt 14-19 Uhr ... nicht 2. april sondern 3. April. 3. April 14 Uhr

Netzpolitische Kongress

Anregung mit LV Bayern zusammen einen Netzpolitischen Kongrez abzuhalten. Bayern hat schon nen paar Redner, wir h ... Internet weg .... Termin Anfang Juli, abhängig von Location und Budget

Ende der Versammlung

15:01 Uhr Schießung der Versammlung durch die Versammlungsleitung