NRW:2016-02-10 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg
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Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.
Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Ort: Felders, Wilhelmstraße 56, 53721 Siegburg Datum: 10.02.2016 Uhrzeit: 19:30 - 21:18 Uhr
Anwesend
Stefan Pfeil Martin Zieroth Harry Kachru
Gäste
-
Zugänge
keine
Abgänge
keine
Protokoll & Moderation
Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil
Aktuelle Pads
* https://siegburg.piratenpad.de/10
Themen
TOP 0: Letztes Protokoll
Das Protokoll vom 27.01.2016 wird genehmigt.
TOP 1: Berichte
- Themenwoche "Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und die Industrie von morgen" vom 27.02.-06.03.16
- LPT 19./20.03.16 in Soest
- Innenministerium hat sich der Ansicht der Piraten angeschlossen, dass dem ehem. Landrat Kühn die Aufsichtsratsvergütung nicht zustand, da er nicht als Privatperson sondern als Vertreter des Kreises im Aufsichtsrat saß
- Kreisverwaltung will demnächst eine veränderte Zustimmungsbescheinigung zur digitalen Gremienarbeit ausstellen, die den erhobenen Bedenken Rechnung tragen soll
TOP 2: 10-Punkte-Plan: Finanzen
Aus dem letzten Protokoll:
- Antwort IFG-Anfrage ungenutzte Flächen: https://fragdenstaat.de/a/12248
- Antwort ist sehr dürftig.
- Antwort Flächennutzung Friedhöfe ist heute angekommen: https://fragdenstaat.de/anfrage/auslastung-der-friedhofe/#nachricht-39877
- Stadt Siegburg sieht keinen Bedarf an einem Kataster.
- Wenn die letzte Antwort angekommen ist, müssen wir noch die Quintessenz bzw. unsere Punkte/Forderungen zusammen tragen.
Antwort zur IFG-Anfrage zur Arbeitsbelastung der stellvertretenden Bürgermeister: https://fragdenstaat.de/a/12247 - keine Antwort wegen angeblich zu hohem Aufwand, die Aufteilung zu ermitteln.
Bis zum nächsten Mal: jeder stellt "seine" fünf oder mehr Forderungspunkte zum Thema Finanzen zusammen.
TOP 3: 10-Punkte-Plan: Verkehr
Pad mit Rechercheergebnissen https://siegburg.piratenpad.de/10
Protokoll direkt im Pad: https://siegburg.piratenpad.de/ep/pad/view/10/bh8IEDZJXA
Bis nächstes Mal: jeder stellt "seine" fünf Forderungspunkte zum Thema Verkehr zusammen.
TOP 4: Nächster Punkt 10-Punkte-Plan
- Verwaltung
TOP 5: Sonstiges
-
Nächstes Treffen & Termine
Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 24.02.2016 um 19:30 im Felders, Wilhelmstraße 56, 53721 Siegburg statt.
Der nächste RSK-Stammtisch findet am 25.02.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.
Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:
Protokoll