NRW:2015-10-26 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
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Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/KV Wesel Der Raum wird vor jeder Sitzung angelegt Datum: 26.10.2015 Uhrzeit: 21:20
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Thomas Weinbrenner (Ehemaliger 1Vor, Jetzt Ersatzschiedsrichter im LV)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (+) Guido Schlüter (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA/Nein - Beschränkt Beschlussfähig, da der Vorstand formal Handlungsunfähig ist.
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
- Manfred Schramm
- zeitweise ein weiterer Gast
Anmerkungen zum vorletzten Protokoll
Anmerkungen zum letzten "Protokoll"
Kreismitgliederversammlung / Neuwahl 1. Vor
Hintergrund: Da mittlerweile zwei Vorstandmitglieder in das Schiedgericht NRW gewählt wurden, dürfen Sie keine weiteren Parteiämter bestreiten. Damit ist unsere Vorstandsgröße unter das Satzungsgemäße Limit der Handlungsfähigkeit gefallen. (Kalle und am Wochenende Thomas)
- Planungspad KMV 2015.2 https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV152
- Antrag: Die ausserordentliche KMV soll 11/2015 oder 12/2015 stattfinden.
- Dafür: Masch. Thomas, Rudolf, Guido
- Dagegen: -
- Enthaltung: Andreas S
- Antrag: Die ausserordentliche KMV soll 11/2015 oder 12/2015 stattfinden.
- Termine (Vorschläge):
- 15.11. Masch, Andreas S, Guido, Thomas
- 22.11. Masch, Andreas S, Thomas (bis ca.18h)
- 28.11. rudolf, Masch, Andreas S
- 29.11. rudolf, Masch, Guido, Thomas, Andreas S
- 12.12. Masch, rudolf , Thomas, Guido
- 13.12. Masch, rudolf, Andreas S, Thomas, Guido
- Antrag: Die ausserordentliche KMV soll am 29.11.2015 (Sonntag) stattfinden
- Dafür: rudolf, Guido, Andreas S, Masch, Thomas
- Dagegen: -
- Enthaltung: -
- Antrag: Die ausserordentliche KMV soll am 29.11.2015 (Sonntag) stattfinden
Grobe Schätzung: ca. 20 Personen können erwartet werden. Ort: Vorschlag Neukirchen Vluyn
Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)
Kostenübernahme für organisatorische Fahrten
- Jetzt dringlich https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel/2015-01-18_-_Protokoll_Kreismitgliederversammlung_Wesel
- "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
- Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
Freifunk Anfrage
Café Minchen (Dinslakener Landstrasse 34/Eingang Flamer Weg) hat wegen Beratung Freifunk angefragt - Rudolf hat Kontakt aufgenommen und war vorort.
- Ich hätte noch einen 841ND hier liegen ....
neue Vorstandsmitglieder
- Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
- Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29
- Aktuell gibt es in NRW keinen Datenschutzbeauftragten. Im Zweifel sich an andere Landesverbände wenden.
Umlaufbeschlüsse
keine
Termine
- 31.10.2015 Mitgliederversammlung 'Mehr Demokratie e.V.' im Scala, Wesel
Termine Nachlese
- NRW:Landesparteitag 2015.2
- 24. + 25. Oktober 2015
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.2
Stammtische
Wesel
- Nächster Stammtisch: 03.11.2015 20:00, Auerbachskeller, Jahnstr. 17, Wesel
- TOTO: Adresse Prüfen: Google: Jahnstr. 17, Webseite Jahnstr. 19 http://www.auerbachkeller-wesel.de/
Neukirchen-Vluyn
- Die Treffen finden jeweils am ersten Donnerstag im Monat , 19:00 h, in der Tennishalle
Klingerhuf, Wilhelm-Reuter-Allee 1, 47506 Neukirchen-Vluyn statt.
- nächster Stammtisch 05.11.2015
Hamminkeln
- nächster Stammi; XX.XX.2015
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 4649,11 € (Stand letzte Sitzung 4649,11 €)
- Kasse: 160,50 € (Stand letzte Sitzung 160,50 €)
Post
Postfach:
Nichts ausser Werbung
KV- RequestTracker:
- Spams gelöscht, Gratulationen
Mitglieder:
- 97 (Stand 27.09.2015 = 96 )
IT-Bericht
- nichts besonderes Läuft
Übertrag
Termine
Stadt Wesel - Nachschau
- Di 29.09.2015 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
- Abgesagt, noch kein neuer Termin benannt.
- Mi 30.09.2015 16:30 Schul- und Sportausschuss
- Themen u.A: Schulentwicklungsplanung 2015-2019, Dependance Gesamtschule am Lauerhaas, Raumsituation GGS Büderich, Inklusion, Einsatz von nicht-lehrendem Personal, Elternbeiträge Tageseinrichtungen, SchokoTicket, Finanzbericht I/2015, Schulschwimmen, Ausstattung Ellen-Key-Schule
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=804
Stadt Wesel - Vorschau
- Di 27.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- Themen: Rahmenplan Zitadellenquartier - 2. Bauabschnitt, Umgestaltung Esplanade
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=996
- Di 27.10.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- Themen u.A.: Überplanmäßigen Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung in Heimpflege bei Minderjährigen, Umlegung des Aufwandes für Unterhaltung der Schwarzwassergräben, Vergnügungssteuersatzung, Entwässerungssatzung, Rücknahme des Ratsbeschlusses Lehrschwimmbecken Bislich, Bundesinvestitionsförderungsgesetz, "Ehrenbürgerschaft" Viktor Orbán
- Nicht öffentlich: Ehrenamtspreis, Wahl einer Schiedsperson, Mitgliedschaft der WeselMarketing GmbH in der RZVK
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=758
- Mo 02.11.2015 16:00 Beirat der Musik- und Kunstschule
- Ort: Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule
- Thema: Zukunft der Musik- und Kunstschule
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=997
- Do 05.11.2015 16:30 Sozialausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.10.2015 19:51
- Di 10.11.2015 16:30 Rat
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.10.2015 19:51
- Mi 11.11.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.10.2015 19:51
- Do 12.11.2015 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
- Ort: Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.10.2015 19:51
- Mi 18.11.2015 16:30 Integrationsrat
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 25.10.2015 19:51
Kreis Wesel - Nachschau
- Do 01.10.2015 16:00 Uhr 7. Sitzung des Kreistages
- Themen u.A.: Aufnahme von Flüchtlingen, Änderungsantrag zur Drucksache-Nr. 492/IX (PDF aktuell nicht lesbar), Einführung des digitalen Sitzungsdienstes, Haushaltskonsolidierung, Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge, Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Sozialgericht Duisburg, Haushaltskonsolidierung, Kreistierzüchterzentrale, Übernahme von Schulträgerschaften für Förderschwerpunkte Emotionale und Soziale Entwicklung sowie Lernen und Sprache, Sanktionsmoratorium beim Arbeitslosengeld II, Runder Tisches Soziales, Kinder- und Jugendförderplan, Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Kreis Wesel - Vorschau
- Di, 10.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Noch keine Tagesordnung im Kreisinformationssystem (Stand: 25.10.2015 19:52 Uhr)
- Mi, 11.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Noch keine Tagesordnung im Kreisinformationssystem (Stand: 25.10.2015 19:52 Uhr)
- Do, 12.11.2015: 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Noch keine Tagesordnung im Kreisinformationssystem (Stand: 25.10.2015 19:52 Uhr)
- Di, 17.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Mi, 18.11.2015 16.00 Uhr: 07. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Di, 24.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Mi, 25.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
Nachbarkreise
VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck
- Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
- Arbeitsteam: Rudi, Masch,Thomas
Stammtisch-Anmeldung beim LVor
Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.
Sonstiges / Vertagtes
Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/
- Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 25.10.2015 19:30 Uhr)
- in Bearbeitung
Openantrag
- Hinweis: Auf http://www.openantrag.de/ fehlt ebenso am unteren Ende Stadt und Kreis Wesel (Stand: 25.10.2015 19:30 Uhr)
Sitzungsende und nächster Termin
- Die Sitzung wurde um 22:40 Uhr geschlossen.
- TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen
- Piratenpartei NRW -> Gliederungen -> Nordrhein-Westfalen -> temporäre Räume -> KV Wesel
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Kreis Wesel Datum: Nächste Sitzung am 09.11.2015 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen