NRW:2015-09-23 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

New text document.svg Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 23.09.2015
Uhrzeit: 19:30 - 20:55 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Harry Kachru

Gäste

Sophie Zieroth

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads


Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 01.07.2015 wird genehmigt..

TOP 1: Berichte

TOP 2: Auswertung TTIP-Veranstaltung

  • sehr starkes Interesse, über 60 Besucher mit breitem Spektrum
  • dadurch war der Raum zu klein
  • leider konnte der Raum auch nur bis 21:15 Uhr genutzt werden, dadurch blieb kaum Zeit für anschließende Diskussion
  • Vorbereitung lief erst kurz vor der Veranstaltung, dadurch Zeit recht knapp
  • sehr gut, teilweise war die Veranstaltung etwas zu sehr auf kommunale Mandatsträger ausgelegt

TOP 3: Bürgerforum: Vorschläge Sparmaßnahmen

TOP 4: 10-Punkte-Plan: Wirtschaft

  • Aus dem letzten Protokoll:
    • Ergebnisse:
    • es gibt keine Existenzgründer-/Startup-Förderung in der Stadt
    • mehr Infos über Gewerbeflächen wären notwendig
    • generell mehr Anreize zur Ansiedlung von Unternehmen schaffen, ein Mittel könnte auch die Gewerbesteuer sein
    • in Siegburg scheint ein gewisses "Elite-Denken" zu herrschen
    • => konkrete Forderungen (müssen noch ausformuliert werden):
    • (Stärkere) Aktive Förderung der Ansiedlung von Unternehmen und Startups
    • Attraktivitätsförderung z.B. Senkung der Gewerbesteuer
    • Wir wollen eine IFG-Anfrage zur Gewerbesituation in Siegburg stellen: https://siegburg.piratenpad.de/ifg-anfrage-gewerbeflaechen
  • IFG-Anfrage ist Mitte August rausgegangen; Martin hat am 15.09. eine Antwort angemahnt

TOP 5: 10-Punkte-Plan: Beteiligung

  • aus den letzten Protokollen:
    • aus dem ersten Brainstorming:
      • Kinder- und Jugendparlament, Seniorenbeirat
      • Inklusion
    • Brainstorming heute:
      • Selbstverpflichtung der Stadt (z.B. in Hauptsatzung verankert werden), ab gewisser Investitionssumme die Bürger an der Entscheidung zu beteiligen
      • Schwelle und/oder Kriterien [z.B. Investitions-/Auftragsvolumen, Anteil von der Entscheidung betroffener Bürger]
      • z.B. 2-stufiges Verfahren: ab 250.000€? Bürgerbeteiligung, ab 1 Mio Bürgerentscheid
      • Kinder- und Jugendparlament, Seniorenbeirat
      • Inklusion
      • Streaming der Ratssitzungen
      • auch niederschwellige Beteiligung/Beteiligung bei Kleinprojekten soll der Normalfall werden
  • wir vertagen uns auf das nächste Mal, um auch nochmal die Chance zu haben, alles vorzubereiten

TOP 6: Nächster Themenkomplex 10-Punkte Plan

  • Martin fragt Wolf, wann er Zeit hat
  • wir befassen uns nächstes Mal mit dem nächsten 2 Themenkomplexen

TOP 7: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 07.10.2015 um 19:30 im Cashbah, Markt 37, 53721 Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 08.10.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll

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