NRW:2015-09-14 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
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Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/KV Wesel Der Raum wird vor jeder Sitzung angelegt Datum: 14.09.2015 Uhrzeit: 21:15
Organisatorisches
Versammlungsleitung und Protokoll
- Zum Protokollant wurde gewählt: alle
- Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks
(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)
- (+) Thomas Weinbrenner (1Vor)
- (+) Andreas Schürer (Schatzmeister)
- (_) Guido Schlüter (Beisitzer)
- (+) Rudolf Lörcks (Beisitzer)
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)
Manfred Schramm Basisgurke
Anmerkungen zum letzten Protokoll
Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)
Kostenübernahme für organisatorische Fahrten
- "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
- Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch
Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen
Flüchtlinksnotunterkunft Stadt Wesel
- Weitere Freifunk-Router in Betrieb genommen (6/7 Router)
Freifunk Anfrage
Café Minchen (Dinslakener Landstrasse 34/Eingang Flamer Weg) hat wegen Beratung Freifunk angefragt - Rudolf hat Kontakt aufgenommen und war vorort.
Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Kreis Wesel
Manfred: Ich habe heute vor Ort Gespräche geführt mit Kreisdirektor Rentmeister, DRK-Leiter Keller, Unterkunftsleiter Heyerichs und anderen. Dabei bin ich gefragt worden, ob wir (FB-Gruppe 'Vesalia Hospitalis') das Gebäude mit Freifunk ausstatten können. (Hintergrund: als ich das Freitag ansprach, war es nicht erwünscht, weil ja die Telekom gesagt hat, sie werde die Unterkunft versorgen. Hat sie auch: mit einem WPA2-gesicherten Router.) Um das Gebäude auszuleuchten, brauchen wir nach meiner Schätzung 20 Router. Antrag: Ich (masch) beantrage, die per Vorratsbeschluß bereit stehenden 5 Router für die EAE des Kreis Wesel zu nutzen, damit wir mit diesen 5 Routern schon mal anfangen können. Abstimmung: rudolf+, Andreas S+, masch+, Thomas+ Rudi spendet 50 EUR für zwei weitere Router. Andreas S spendet 23,50 € für einen Router.
- Dazu die Frage: hat der KV Wesel (noch) nen Account beim P-Shop?
- Antwort: ist niemandem bekannt.
neue Vorstandsmitglieder
- Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
- Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29
- Aktuell gibt es in NRW keinen Datenschutzbeauftragten. Im Zweifel sich an andere Landesverbände wenden.
Umlaufbeschlüsse
Antrag auf Aufnahme des Neumitgliedes. (RT-Ticket #153103)
- Dafür: Thomas, Rudolf, Guido
- Dagegen:
- Enthaltung:
Termine Nachlese
Termine
- 20.09.2015 CAcert Assurer Training Event (ATE) Nykøbing Falster / Dänemark
- http://wiki.cacert.org/Events/2015-09-20-ATE-DK-Nykobing
- Rudolf wird als Assurer mit vorort sein und hofft, das das teilweise Aussetzen von Schengen :-\ die Anreise mit der Bahn nicht unnötig erschwert.
- 21.09.2015 Einladung der jüdischen Gemeinde Duisburg/Mülheim/Oberhausen zum Neujahrsempfang
- Thomas und Kalle sind angemeldet.
Stammtische
Wesel
- Nächster Stammtisch: 22.09.2015 20:00, Auerbachskeller, Jahnstr. 17, Wesel
Neukirchen-Vluyn
- Die PIRATEN in Neukirchen-Vluyn beenden Stammtischpause.
- Die Treffen finden nun jeweils am ersten Donnerstag im Monat , 19:00 h, in der TENNISHALLE KLINGERHUF statt.
- letzter Stammtisch 3.9.2015
- Thomas war Vorort, Themen Lokalpolitik, Flüchtlinge ca. 10 Personen anwesend, davon die Hälfte Piraten
- nächster Stammtisch 1.10.2015
Hamminkeln
- letzter Stammi: 10.09.2015 20:00Uhr
- nächster Stammi; 08.10.2015 (nicht bestätigt) Fehler 2050 korrigiert [Rudolf]
- Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland
Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards
Bank
Kontostand:
- Bank: 4649,11 € (Stand letzte Sitzung 4821,41 €)
- - 7,80 € Kontoführung, - 164,50 für 7 Router, gem Beschluss u. Spenden
- Kasse: 160,50 € (Stand letzte Sitzung 137,00 €)
- + 23,50 Spende A. Schürer Zweckgebunden für Router
- Freifunk-Router wurden durch Vorkasse bezahlt.
Spenden
- Stand vor x Wochen: 18,00€ - aktuell nicht zuordbar. Keine Mitgliedsnummer erkennbar. Da an Piratenpartei Deutschland, ist zu klären ob Spende weitergeleitet werden muss. Thomas klährt.
- Bisher keine Reaktion auf meine Anfrage :(
Post
Postfach:
immer noch gähnende Leere (ausser Werbung)
KV- RequestTracker:
- Antrag auf Aufnahme des Neumitgliedes. (RT-Ticket #153103)
- Präsentation unseres Wahlkampfshops #153241
|Hallo liebe Vorstände, nach einiger Verzögerung aus organisatorischen Gründen |freuen wir uns außerordentlich euch hiermit einzuladen für die | *Präsentation unseres Wahlkampfshops / Web2Print-Portals* | Wann: Donnerstag, 17.09.2015 - 21:00 Uhr | Wo: NRW Mumble - Zweig der Politischen Arbeit - Bund - PShop | | Kommt zahlreich, wir freuen uns auf euch! | | Viele Grüße Stephanie Schmiedke Generalsekretärin | | und | | Gordon Thomas Geschäftsführer PShop
Mitglieder:
- XX (vor*letzte Sitzung = 93)
IT-Bericht
- Wir hatten in der Vergangenheit unregelmäßige Freezes, die ich nicht zuordnen konnte. Vor einigen Tagen habe ich begonnen, sukzessive die Plugins (jeweils eins) zu deaktivieren und beobachte aktuell das Verhalten. Ich hoffe, so das verursachende Plugin festzstellen, um danach Massnahmen zu ergreifen.
Übertrag
Termine
Stadt Wesel - Nachschau
- Di 01.09.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
- Themen u.A. Bau einer 4. Reinigungsstufe Kläranlage Wesel,Open Data,Instandhaltungsrückstellungen
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=757
- Mi 02.09.2015 16:30 Integrationsrat
- Themen u.A.: Interkulturelle Tage 2016, Schaffung einer ständigen Begegnungsmöglichkeit zwischen Bürgern und Flüchtlingen
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=776
- Mi 09.09.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
- vor 14 Tagen keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 31.08.2015 19:30
Stadt Wesel - Vorschau
- Di 15.09.2015 16:30 Rat
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- Themen u.A: Instandhaltungsrückstellungen für Anlagevermögen, Rücknahme des Ratsbeschlusses von 2006 (Nichteintritt für wegfallende Bundes und Landesmittel), Gesundheitskarte für Asylbewerber, Planfeststellungsverfahren B58n, Auflösung der Entwicklungsgesellschaft Hafen Wesel, div. Bebauungspläne, Änderung Richtlinie ,,Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung"
- Zusätzlicher TOP: Informationen von der Verwaltung zur aktuellen Situation Notunterkunft Lippeglacis
- Nicht öffentlich u.A.: Abwicklung der Kanalbaumaßnahme - Vergleich im Klageverfahren, Beteiligung Stadtwerke Wesel GmbH an Gesellschaft und Tochtergesellschaften
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=746
- Mi 16.09.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- Themen u.A.: Änderung der Schulgeldordnung, Ankaufs- und Präsentationskonzept zum städtischen Kunstbesitz, Finanzierung Stadtjubiläum, Sachstandberichte
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=787
- Mi 23.09.2015 16:30 Jugendhilfeausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 13.09.2015 21:15
- Do 24.09.2015 16:30 Sozialausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- Themen u.A.: Sachstandsbericht zu Flüchtlingen in Wesel, Errichtung einer Notunterkunft, Flüchtlinge/Asylsuchende Geldmittelzuweisungen (Antrag WWW-Piraten), Finanzbericht
- Vorlagen: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=808
- Di 29.09.2015 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 13.09.2015 21:25
- Mi 30.09.2015 16:30 Schul- und Sportausschuss
- Ort: Sitzungssaal des Rathauses
- noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 13.09.2015 21:25
Kreis Wesel - Nachschau
- Di 01.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- Themen u.A.: Notfallseelsorge,Betuwe-Linie - Gefahrenabwehrplanung, Katastrophenschutz bei Atomtransporten, Hochwasserrisikomanagementpläne,"Night-Mover 2.0"
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-ausschusses-fuer-verkehr-rettungswesen-und-ordnungsangelegenheiten-4128828/&r1=AusschussfuerVerkehr,RettungswesenundOrdnungsangelegenheiten160001092015
- Mi 02.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
- Themen u.A.: div. Arbeitsberichte, Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-schul-kultur-und-sportausschusses-5404926/&r1=Schul-,Kultur-undSportausschuss160002092015
- Di 08.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- Themen u.A.: Berrichtswesen, Sachständde Neubau der Kreisleitstelle, Berufskolleg-Campus Moers, Werkstattgebäude Bauhof Alpen
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-ausschusses-fuer-bauen-und-abfallwirtschaft-1591696/&r1=AusschussfuerBauenundAbfallwirtschaft160008092015
- Mi 09.09.2015 16:00 Uhr 6. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: Sanktionsmoratorium bei Alg II, Wiedereinführung des „Runden Tisches Soziales“, Angemessene Mietobergrenzen im Kreis, Nachtdienste in Altenpflegeheimen im Kreis Wesel
- Vorlagen: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-06.-sitzung-des-ausschusses-fuer-soziales-gesundheit-und-verbraucherschutz-5180197/&r1=AusschussfuerSoziales,GesundheitundVerbraucherschutz160009092015
Kreis Wesel - Vorschau
- Di 15.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: Vortrag NRW-Fachberatungsstelle sexuelle Vielfalt und Jugendarbeit "gerne-anders!", Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Wesel, Landschaftsplan „Hünxe/ Schermbeck“,
- Tageordnung: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-jugendhilfeausschusses-5712484/&r1=Jugendhilfeausschuss160015092015
- Mi 16.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A: Gutachten Industrie- und Gewerbeflächenkonzept, Gesetzgebungsverfahren Fracking-Regelungspaket, Naturdenkmale
- Tagesordnung: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-umwelt-und-planungsausschusses-2595908/&r1=Umwelt-undPlanungsausschuss160016092015
- Di 22.09.2015 16:00 Uhr 05. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: Gutachten zum Industrie- und Gewerbeflächenkonzept
- Tagesordnung: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-ausschusses-fuer-kreisentwicklung-und-strukturellen-wandel-2878406/&r1=AusschussfuerKreisentwicklungundstrukturellenWandel160022092015
- Mi 23.09.2015 16:00 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- Themen u.A.: Einführung des digitalen Sitzungsdienstes sowie Anpassung der Geschäftsordnung, Kreislogo, Flächendeckende Einführung eines Corporate Designs, Ausbildungssituation bei der Kreisverwaltung
- Tagesordnung: https://www.kreis-wesel.de/kreistag/wp9/tagesordnung-05.-sitzung-des-ausschusses-fuer-personal-und-verwaltungsangelegenheiten-9912455/&r1=AusschussfuerPersonal-undVerwaltungsangelegenheiten160023092015
- Do 24.09.2015 16:00 Uhr 6. Sitzung des Kreisausschusses
- Ort: Im kleinen Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses
- noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 31.08.2015 19:30
- Do 01.10.2015 16:00 Uhr 7. Sitzung des Kreistages
- Ort: Raum 008 (großer Sitzungssaal)
- Di, 10.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Mi, 11.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX
- Sitzung im Kreisportal noch nicht benannt Stand: 13.09.2015
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Do, 12.11.2015: 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Di, 17.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Mi, 18.11.2015 16.00 Uhr: 07. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Di, 24.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
- Mi, 25.11.2015 16.00 Uhr: 06. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
- Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007)
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau
https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
Nachbarkreise
VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck
- Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
- Arbeitsteam: Rudi, Masch,Thomas
Stammtisch-Anmeldung beim LVor
Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.
Sonstiges / Vertagtes
Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/
- Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 13.09.2015 21:00 Uhr)
- in Bearbeitung
Openantrag
- Hinweis: Auf http://www.openantrag.de/ fehlt ebenso am unteren Ende Stadt und Kreis Wesel (Stand: 13.09.2015 21:00 Uhr)
Sitzungsende und nächster Termin
- Die Sitzung wurde um 22:05 Uhr geschlossen.
- TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen
- Piratenpartei NRW -> Gliederungen -> Nordrhein-Westfalen -> temporäre Räume -> KV Wesel
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Kreis Wesel Datum: Nächste Sitzung am 28.09.2015 Uhrzeit: 21:15
Ende des Protokolls
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
- (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
- (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen