NRW:2015-05-18 - Protokoll Kreisvorstand Köln

Piraten Köln

Virtueller Kreisverband Köln | Piraten vor Ort: Stammtisch Köln

Neuer Termin! Online-Veranstaltung: Der Digitale Freiheitskämpfer: Patrick Breyer, MdEP, Live bei den Kölner Piraten! 2. Mai, 16 Uhr.

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Organisatorisches
2 Berichte Statistik
3 Anwesend
4 Abwesend
5 Beschlussfähigkeit
6 Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung
7 Berichte der Vorstandsmitglieder
8 Tagesordnungspunkte
9 Offene Punkte aus früheren Sitzungen
10 Sonstiges
11 Nichtöffentlicher Teil
12 Anträge an den Vorstand
13 Umlaufbeschlüsse
- 13.1 U001: Finanzantrag No-TTIP 9. Mai 2015
- 13.2 U002: Finanzantrag No-TTIP 13. und 14. Juni 2015
14 Ende der Sitzung
15 Nächster Sitzungstermin

Organisatorisches

Was:	Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort:	Taco Loco City, Zülpicher Platz, Köln
Datum:	2015-05-18
Sitzungsbeginn:	20:39 Uhr
Sitzungsleitung:	Manuela Langer
Protokoll:	Aki Alexandra Nofftz

Berichte Statistik

Mitglieder: 390 (davon stimmberechtigt: ?)
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: 4485,19 €

Anwesend

Abwesend

-

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-02-02 #: Protokollabnahme

Text:: Der Vorstand beschließt, das unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-04-20_-_Protokoll_Kreisvorstand_K%C3%B6ln veröffentlichte Protokoll abzunehmen.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte der Vorstandsmitglieder

Babak Tubis

Teilnahme KMV am 25.04.15
Vorbereitungen und Teilnahme GMM
Köln-Mülheim, Planfeststellungsverfahren Brachgelände (2x)
Teilnahme Stand Köln-Mülheim
Nachbarschaftsfest Köln-Mülheim-Nord / Stand No-TTIP 09.05.
Facebook / Social Media
Piraten-Brause

Manuela Langer

Teilnahme KMV am 25.04.15
Finanzantrag No-TTIP-Stand 09.05.15
Finanzantrag No-TTIP-Stand 13.+14.06.15
GamesCom: Mumble-Sitzungen angesetzt, leider erfolglos
Vorbesprechung 30.04.15 für No-TTIP-Stand 09.05.15 teilgenommen
Stand No-TTIP 09.05. teilgenommen
BuHa Köln: Spenden umgebucht
CSD: Daten-Anfrage wg. Fahrzeug für die Anmeldung übergeben
04.05.15 Email-Aufruf Bestellung Ahoj-Brause zunächst an CSD-Verantwortliche Vorjahr für Sammelbestellung über PShop; da kaum Resonanz kam (1 Absage wg. CSD-Termin bereits im Mai), Aufruf nochmal an alle Landesvorstände, alternativ mit Piraten-Logo. Hessen würde unverbindlich mit 3000-5000 Tütchen beteiligen (muss noch im Vorstand beschlossen werden); 14.05.15 per E-Mail erinnert.

Gerald Teybig

Soundanlage: Boxen sind nicht zu retten
Teilnahme Sommerfest von CDU und SPD

Thomas Hegenbarth

Cannabis-Aktion
Ratsarbeit
AK Kommunal

Aki Alexandra Nofftz

Teilnahme KMV am 25.04.15
Köln-Mülheim, Planfeststellungsverfahren Brachgelände (2x)
Einarbeitung RT
AK Kommunal

Harald Paul

Teilnahme KMV am 25.04.15
Bürgervereinstreffen Bayental (Flüchtlingsfragen)
Teilnahme GMM
AK Kommunal
Aktuelle Stunde in der BV Rodenkirchen

Tagesordnungspunkte

Drachenbootrennen

Wie ist der Stand? Gibt es ausreichend Teilnehmer für eine Anmeldung?: Lisa hat derzeit zu viel um die Ohren und kann sich nicht kümmern. Da es inzwischen unmittelbar bevor steht, ist an eine Teilnahme nicht mehr zu denken. Außerdem wollen wir unsere Cannabis- und CSD-Aktionen nicht gefährden.
Soll das Event nochmal beworben werden?: hat sich erledigt

CSD

Materialbestellung: https://koeln.piratenpad.de/CSD-Infostand ab Zeile 150 diskutieren und (ggf geändert) beschließen.; Rege Diskussion mit dem Ergebnis, dass Aufkleber (v.a. Penis und Vagina) am wichtigsten sind und wir viele davon raushauen wollen. Dafür lassen wir eher nicht zum CSD passende Giveaways wie etwa die Kugelschreiber und Feuerzeuge weg.
Finanzantrag an den LaVo vorbereiten und beschließen. In 2013 betrug der Zuschuss 257,87€.: Wir beschließen, 1400€ zu beantragen. Babak und Manuela wollen sich kümmern.
Wie sind die Daten für das Fahrzeug?: Erfragt Lisa morgen und gibt die Daten an Manuela.

21:17 - 5min Pause

GamesCom

Keine Resonanz auf Mumble-Termine für die Planung bisher. Manuela will demnächst mit Mite zusammen noch mal einen Mumble-Termin ansetzen.
Fraktion angefragt, Ingo hat derzeit noch nichts, meldet sich wieder. Zwar haben wir die Hauptplanung, aber die Fraktion bzw. der LV haben uns bisher unterstützt. Dies wird deses Jahr nicht der Fall sein.
Ein paar Leute haben sich bisher ins Pad eingetragen, aber es läuft sehr schleppend.

Straßenfeste

Auf dem Straßenfest am Eigelstein sind leider Parteien generell nicht zugelassen.
Nippes ebenso.
Für die anderen Straßenfeste werden wir automatisch eingeladen.

Infostände

Idee: ca. 1× monatlich einen Infostand zu tagesaktuellen Themen in der Innenstadt veranstalten

Dabei soll den Bürgern auch jeweils ein kleiner „Handzettel“ zur Verfügung gestellt werden mit einer Liste: Was haben Piraten bereits im Rat erreicht? Welche Themen laufen gerade?
Was machen die Piraten zur Zeit? Einladung zum Stammtisch: Wann und wo?
Bei guter Resonanz und entsprechender personeller Kapazität kann es auch auf 2× monatlich ausgedehnt werden.

Wir müssen uns massiv in Erinnerung bringen!

Wo wir auftauchen, kommt immer mindestens 1× die Frage „Euch gibt es noch?“.
Wenn die Presse nicht über uns schreibt, müssen wir selber an die Menschen herangehen.

Kosten

Die Kosten für die Sondernutzungserlaubnis betragen bis 1,45 € pro m² und Tag für die 1. Woche, 0,75 € ab der 2. Woche.
Bei einem kleinen Tisch mit Beachflag benötigen wir nur ca. 2 m², müssen also bei einer Dauergenehmigung für 20 Wochen mit Gesamtkosten von ca. 30,– € rechnen (genaues ist noch anzufragen).

Hauptversammlung Telekom

Über die NRW-Info-Liste ging folgende Mail:

 Die ordentliche Hauptversammlung der Deutschen Telekom AG wird am Donnerstag,
 den 21. Mai 2015 in der LANXESS arena in Köln stattfinden.
 http://www.telekom.com/hv?wt_mc=alias_1195_hv
 
 Hier sollten wir zahlreich vor Ort sein und für unsere Themen stehen.
 Insbesondere das Thema Netzneutralität sollten wir transportieren.
 
 Eine Demo vor Ort ist angemeldet.
 (8:00-8:30 Uhr Aufzug, 8:30-10:00 Uhr Demo)
 Hauptthema: Netzneutralität.
 Wer kann kommen? Wer kann etwas beitragen?
 
 Aktionsvorschläge anyone?
 Redebeiträge anyone? 
 
 Hierzu das Pad: https://piratenpad.de/p/DTAGHV2015
 
 Grüße aus dem schönen Wesel,
 Masch aka Manfred Schramm
 @Hhhhmmmmasch

Wir versuchen etwas zu improvisieren. Babak kümmert und nimmt einen kleinen Info-Stand mit.

Postkarten Buvo

Müssen erst schauen, ob da was vom LaVor kommt.

ÖPNV-Veranstaltung am 8.6.

Die Ratsgruppe veranstaltet zusammen mit Die LINKE eine Podiumsdiskussion im Rathaus. Teilnahme wird gern gesehen.
Link zur Veranstaltung auf Facebook
Plakat

Toso und Michele: Veranstaltung zum AK

Zum nächsten AK Kommunal kommen uns unsere MdL besuchen.
Eine PM sollte noch vor Pfingsten rausgehen. Thomas informiert das Presseteam.

Aktion „Tag des guten Lebens“

Morgen ist ein Planungstreffen zum Aktionstag in Sülz. Manuela geht hin.

Offene Punkte aus früheren Sitzungen

–

Sonstiges

Request Tracker

Inzwischen haben wir alle Zugriff.
Wie arbeiten wir die alten Vorgänge ab?
Aki hatte sich vor längerer Zeit dazu gemeldet und geht die Sache jetzt an.
Um ältere Mitgliedsbeiträge und ähnliche Dinge kümmert sich Gerald.

Sommerfest der Grünen

Es gibt eine Einladung der Kölner Grünen zu ihren Sommerfest am 7. Juni ab 14 Uhr im Alten Pfandhaus in der Kölner Südstadt (Kartäuserwall 20).
Aki geht hin.

Verleihpraxis

Gerald ist sich unsicher, wie mit Ausleihe von Flaggen, Tischen, Schirmen, Soundanlage etc. verfahren werden soll, da teilweise auch Dinge kaputt gegangen sind.
Nach Diskussion legen wir fest, dass Gegenstände nur noch gegen Beschluss der entsprechenden Gliederung (KV bzw. vKV), dass Schäden ersetzt werden, herausgegeben werden. Vor allem sollen die Sachen nicht weiter verliehen werden. Einstimmig angenommen, siehe A003.

Nichtöffentlicher Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Anträge an den Vorstand

A001: Budget für PShop

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-05-18 #A001: Budget für PShop

Text:: Mit Hinblick auf diverse Infostände und Demos in der kommenden Zeit (Netzneutralität, CSD, GamesCon, etc) möge der Vorstand ein Budget von € 200,– beschließen, um Buttons, Aufkleber u. ä. im PShop zu bestellen.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Antrag von Babak

Diskussion

Babak geht es um den Kleinkram, der öfters mal bei Infoständen vergessen wird oder aus geht.
Aki: Dann bitte mit fester Laufzeit.
Gerald, Harald: Budget zu hoch.
Harald: Was, wenn zwei Leute losrennen und dasselbe kaufen?
Manuela: Es geht darum, dass nicht mitten in der Nacht noch Umlaufbeschlüsse nötig werden.
Gerald: Nur, wenn ich die Sache im Zweifel noch abzeichnen muss.
Babak: Okay, neuer Antrag:

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-05-18 #A001a: Budget für PShop

Text:: Mit Hinblick auf diverse Infostände und Demos in der kommenden Zeit (Netzneutralität, CSD, GamesCon, etc) möge der Vorstand ein Budget von € 100,– beschließen, um Buttons, Aufkleber u. ä. im PShop zu bestellen. Die Freigabe über eine Posten obliegt dem Schatzmeister, vertretungsweise den ersten beiden Vorsitzenden. Das Budget läuft bis Jahresende 2015.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag von Babak

A002: Finanzantrag Budget-Erhöhung Soundanlage

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom #A002: Finanzantrag Budget-Erhöhung Soundanlage

Text:: Hiermit beantrage ich, das Budget für die Soundanlage um 100,- € auf 300,- € zu erhöhen, da die Boxen nicht reparabel sind und ersetzt werden müssen.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag von Gerald

A003: Verleih von KV-Gegenständen (Tische, Schirme, Beachflag u.ä.)

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-05-19 #A003: Verleih von KV-Gegenständen (Tische, Schirme, Beachflag u.ä.)

Text:: Der Vorstand möge beschließen, Gegenstände des Kreisverbandes nur noch gegen Beschluss der empfangenden Gliederung (KV bzw. vKV), dass Schäden ersetzt werden, herausgegeben werden. Vor allem sollen die Sachen nicht weiter verliehen werden.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: von Gerald auf der Sitzung gestellt

Umlaufbeschlüsse

U001: Finanzantrag No-TTIP 9. Mai 2015

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 01.05.2015 #U001: Finanzantrag No-TTIP 09.05.15

Text:: Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme am Infostand des Bündnisses No-TTIP am 09.05.2015 ein Budget in Höhe von 30,– € zur Deckung der Standgebühr bereitzustellen.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag von Manuela

U002: Finanzantrag No-TTIP 13. und 14. Juni 2015

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 01.05.2015 #U002: Finanzantrag No-TTIP 13.+14.06.2015

Text:: Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme am Infostand des Bündnisses No-TTIP am 13. und 14.06.2015 ein Budget in Höhe von bis zu 45,– € zur Deckung der Standgebühr bereitzustellen.
Die genaue Höhe des Gebührenanteils ist noch nicht bekannt, wird sich aber im Bereich zwischen 36,- und 45,- € bewegen.
Ich bitte um kurzfristigen Beschluss, da die Teilnahme bis Ende der 2. Maiwoche zugesagt werden muss.

Babak Tubis
Manuela Langer
Gerald G. Teybig
Thomas Hegenbarth
Aki Alexandra Nofftz
Harald Paul